Aber wir lieben Euch doch alle!

Die Entkoppelung zwischen linker Politik und ihren traditionellen Wählern wächst immer weiter. Belehrungen nach Gutsherrenart werden daran nichts ändern.

Bei den Kommunalwahlen in Rom im Juni hat die sozialdemokratische PD gerade noch einmal in zwei Stadtbezirken gewonnen: Im historischen Zentrum Roms, wo der Quadratmeter Wohnraum mittlerweile über 8 000 Euro kostet. Und in Parioli, dem traditionellen Wohngebiet der römischen Bourgeoisie, wo man morgens den – erfreulich günstigen – Hausangestellten aus der Dritten Welt dabei zusehen kann, wie sie die Hunde des progressiven Bürgertums spazieren führen. Im Rest Roms, in den kleinbürgerlichen Vierteln ebenso wie in den verwahrlosten Vorstädten, haben die Anderen gewonnen: Anti-Parteien von rechts und links.

Dieses Muster ist weder eine römische noch eine italienische Eigentümlichkeit. Bei den Präsidentschaftswahlen in Österreich war das Bild nicht anders. „Rot“ (bzw. Grün) waren in Wien nur noch die Viertel der Besserverdiener. Die Parteien der linken Mitte haben den Kontakt ausgerechnet zu denen verloren, deren Interessen zu vertreten sie vorgeben und aus deren Emanzipationsbewegungen sie einst hervorgegangen sind: Die Milieus der kleinen Leute, der abhängig Beschäftigten und der Schlechterverdiener. Stattdessen werden sie von den aufgeklärten Mittelschichten gewählt, den Besserverdienern, den höheren Angestellten und Teilen des Managements. „Die Linke“ schrieb hierzu kürzlich der italienische Sozialpsychologe Luca Ricolfi „sagt, dass sie das Volk liebt, aber das Volk liebt die Linke nicht mehr. Und die Ober- und Mittelschichten bevorzugen die Linke, welche wiederum vorgibt, die Unterschichten zu vertreten.“

Natürlich ist dieses Bild von Land zu Land unterschiedlich. Nicht überall ist die soziale Entkopplung der „progressiven“ Milieus so fortgeschritten wie in Italien oder Frankreich. Aber weder Wahluntersuchungen noch Analysen von Wertemustern und ideologischen Positionen – wie sie etwa auf einer empirisch sehr breiten Basis der amerikanische Sozialpsychologe Jonathan Haidt vorgenommen hat – lassen Zweifel an der ideologischen Entfremdung zwischen der etablierten Linken und den arbeitenden Unterschichten zu. Auch der Brexit bot hierfür reichlich Anschauungsmaterial: nur vier Prozent der Labour-Abgeordneten im Unterhaus erklärten sich für den Brexit – aber 64 Prozent der sozial schwächsten Wähler stimmten dafür. Vier zu vierundsechzig: unabhängig davon, was man inhaltlich in dieser Angelegenheit denkt, gibt einem diese Zahl eine Vorstellung davon, wie tief die Repräsentationslücke zwischen Volk und Volksvertretern in bestimmten sozialen Gruppen und bei bestimmten Themen mittlerweile ist.

Es ist diese ideologische Entfremdung zwischen den linken Parteien und ihrer historischen Wählerbasis, die im Wesentlichen die schlechten Wahlergebnisse der linken Mitte erklärt. Während die Parteien und ihre Funktionäre sich in zentralen wirtschaftlichen und sozialen Fragen im Sinne von Globalisierung, Europäisierung, Entgrenzung und Liberalisierung positionieren, halten Teile der Unterschicht an Nationalstaat, Patriotismus, und traditionellen Wertemustern fest.

Die Linke reagiert darauf zunehmend mit einer Kultur der Belehrung und der Demokratie nach Gutsherrenart. Ricolfi bringt diese Haltung seiner linksbürgerlichen Freunde und Kollegen auf die Formel „souverän ist das Volk, wenn es so wählt, wie es soll“. Tut es das nicht, dann muss man intervenieren, bzw. wie es vor ein paar Wochen <link schwerpunkt-des-monats brexit artikel detail pervertierung-der-demokratie-1486 _blank>hier in der ipg hieß „das Volk vor sich selbst schützen“ in dem man die gesellschaftlichen Mehrheitsverhältnisse parlamentarisch in die richtige Richtung korrigiert.

Das Weltbild der „progressiven“ Ober- und Mittelschichten ist im Moment wenig mehr als eine sozialere Spielart der Ideologie der Besitz- und Funktionseliten des globalisierten Kapitalismus.

Kulturelle oder politische Hegemonie erringt man mit dieser Haltung in Zeiten des Internets und der sozialen Medien nicht mehr. Antonio Gramsci, der große Theoretiker einer linken kulturellen Hegemonie hatte in seinen „Gefängnisheften“ einst genau das Gegenteil dieser Politik propagiert: Ein Ernstnehmen der einfachen Bevölkerung als „Intellektuelle“ ihres Alltags und die Nutzung des Alltagsverstandes, des „senso comune“ als Sockel eines linken, emanzipatorischen Projekts. Die heutige Linke ist davon weit entfernt. Die Legitimität der „Alltagsvernunft“ wird schlicht geleugnet, als falsches Bewusstsein diskreditiert. Das Weltbild der „progressiven“ Ober- und Mittelschichten ist im Moment wenig mehr als eine sozialere Spielart der Ideologie der Besitz- und Funktionseliten des globalisierten Kapitalismus. Deren harter Kern ist das Entgrenzungs- und Mobilitätsmantra des Neoliberalismus: die weltweite Abschaffung von Mobilitätshindernissen für Kapital, Güter und Arbeitskraft führt zur optimalen Faktorallokation und damit zu optimaler Produktivität und Renditen. Die Ablehnung des Grenzen setzenden Nationalstaats eint den linksliberalen Politiker in Europa mit dem Investment-Banker in der City und dem Internet-Milliardär im Silicon Valley (wobei letztere allerdings deutlich mehr davon haben).

Daran ist an sich überhaupt nichts auszusetzen: Jeder Mensch hat das Recht auf sein Weltbild, der verbeamtete Kosmopolit genauso wie die „City fat cat“. Die Frage ist schlicht, welcher abhängig Beschäftigte „linke“ Politik braucht, deren intellektuelle Prämissen sich nur marginal vom Weltbild der „Financial Times“ und des „Economist“ unterscheiden? Eine Zeitlang werden diese Parteien als Steuerstaatsparteien, getragen von einer losen Interessenallianz aus staatsnahen Mittelschichten, öffentlichem Sektor und Wählern mit Migrationshintergrund noch ganz gut zurechtkommen. Aber eine politisch dominante Kraft, so wie es die organisierte Linke über weite Teile des 20. Jahrhunderts gewesen ist, werden sie damit nicht mehr sein. Denn die politischen Räume und sozialen Milieus, die die Besserverdiener-Linke räumt, werden von anderen, „populistischen“ Bewegungen besetzt werden: Auf die Dauer kennt die repräsentative Demokratie kein Vakuum.

Vielleicht ähnelt die Zukunft der europäischen Linken ja dem Schicksal einer anderen politischen Bewegung, die über einen langen Zeitraum hinweg wichtige Impulse für gesellschaftlichen Fortschritt in vielen Ländern setzte: dem „radicalismo“ südeuropäischer (und lateinamerikanischer Provenienz), in dem sich Anfang des 20. Jahrhunderts die neuen urbanen Mittelschichten des sich entfaltenden Kapitalismus dieser Länder organisierten. Sie setzten der halbfeudalen Latifundienwirtschaft und ihrem klerikal-autoritären Überbau den Gegenentwurf eines liberalen und laizistischen Nationalstaats entgegen. Vor allem in Lateinamerika stehen die Ruinen dieser Parteien immer noch in der politischen Landschaft herum: Reste einer großen politischen Vergangenheit, längst überholt von den Veränderungen der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Gefechtslagen. Der europäischen Sozialdemokratie droht momentan ein ähnliches Schicksal. Noch hat sie es selber in der Hand, dies zu verhindern. Aber nicht mehr lange.