Kopfbereich

Kein Entkommen
Ökologische Fragen sind soziale Fragen. Daran entscheidet sich die Zukunft der Sozialdemokratie.

Von |
AFP
AFP
Die Verhältnisse sind ins Rutschen geraten.

Lesen Sie diesen Artikel auch auf Englisch.

Ökologische Probleme sind fast immer auch soziale Probleme. Reiche und Superreiche, die in Villenvierteln und gated communities wohnen und übers Wochenende in die letzten verbliebenen Inseln unberührter Natur jetten, werden sich noch für einige Zeit von der Zerstörung der Biosphäre freikaufen können. Normalverdiener haben diese Möglichkeit nicht. Sie sind darauf angewiesen, dass in ihrer unmittelbaren Wohnumgebung das Wasser trinkbar und die Luft atembar bleibt, dass sich die Lärmbelästigung in Grenzen hält, Parks und Naherholungsgebiete, öffentliche Kommunikationsräume und ein funktionierendes öffentliches Verkehrssystem verlässlich zur Verfügung stehen.

Auch wenn gelegentlich der Eindruck besteht oder mutwillig erweckt wird, es handele sich bei ökologischen Fragen um ein Steckenpferd verwöhnter Mittelschichten, so sind es doch vor allem die sogenannten kleinen Leute, die vom ökosozialen Umbau profitieren. Ihre Lebensqualität hängt ganz wesentlich von der Verfügbarkeit öffentlicher Güter ab. Wenn, ja, wenn die sozialen Kosten, die jede Veränderung mit sich bringt, früh erkannt, angemessen bedacht und gerecht verteilt werden.

Der Klimawandel ist die Flammenschrift an der Wand, die auch Sozialdemokraten aufschrecken sollte.

Die SPD ist schon länger eine Partei, die sich nicht nur der sozialen, sondern auch der ökologischen Probleme annimmt. So zumindest besagt es das Grundsatzprogramm. In der politischen Praxis gelingt es ihr aber noch zu selten, die beiden Problembereiche miteinander zu denken und daraus eine überzeugende Fortschrittspolitik entstehen zu lassen. Darum erscheinen die Sozialdemokratie und auch Gewerkschaften in den großen ökologischen Konflikten wie der Energie- und Verkehrspolitik oft als halbherzig, zuweilen gar als Bremser des längst von einer Mehrheit der Bevölkerung als unabweisbar angesehenen ökologischen Umbaus. Davon profitieren die Grünen, die das Aus für die Kohleverstromung und die Sperrung der großen Städte für den Autoverkehr fordern, weil sie in den Augen der Wählerinnen und Wähler als mutiger und konsequenter gelten.

Doch kann sozialdemokratische Politik auch nicht einfach heißen „raus aus der Kohle, raus mit den Autos aus unseren Städten“. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen zugleich dafür sorgen, dass die im Tagebau und in der Kohleverstromung, in der Automobilwirtschaft und in den Zulieferbetrieben arbeitenden Menschen nicht ins Bodenlose fallen. Dasselbe gilt übrigens auch für die Masse der kleinen Bauern, wenn es jetzt an den aus ökologischen Gründen unumgänglichen Umbau der Agrarwirtschaft geht.

Man kann es der SPD nicht vorwerfen, dass sie die sozialen Konsequenzen des notwendigen ökologischen Umbaus mit bedenkt und daher allzu simplen Antworten gegenüber skeptisch ist. Man kann ihr aber durchaus vorwerfen, dass sie nicht schon viel früher die notwendige Umstrukturierung in diesen Sektoren eingeleitet hat, um einen sanfteren und sozial weniger verlustreichen Übergang einzuleiten, wie es Sozialdemokraten wie Erhard Eppler oder die Mitglieder der Grundwerte-Kommission der Partei seit vielen Jahren fordern.

Das alte wachstumsorientierte Fortschrittskonzept ist nicht mehr haltbar, das lässt sich heute nicht mehr leugnen. Der Klimawandel ist die Flammenschrift an der Wand, die auch Sozialdemokraten aufschrecken sollte. Aber war das alte Fortschrittskonzept früher wirklich eine überzeugende und tragfähige Grundlage sozialdemokratischer Politik? Schon 1975 hatte der amerikanische Ökonom Fred Hirsch in seinem Buch über „Die Sozialen Grenzen des Wachstums“ auf verteilungspolitische Aspekte des herkömmlichen Fortschritts hingewiesen. Sein Argument: Bei dem wachsenden Anteil von Positionsgütern am Konsum wird die Mehrheit der Konsumenten bei dem Versuch, die Konsumpioniere einzuholen, immer öfter um die erhofften Gratifikationen betrogen. Denn diese hängen gerade davon ab, dass sie in gewisser Weise exklusiv sind.

In der Tat beruht ein erheblicher Teil des modernen Konsums auf einer Statuskonkurrenz, bei der die große Mehrheit der Menschen nichts zu gewinnen hat.

Man kann dies an einigen eingängigen Beispielen verdeutlichen: Wenn schließlich auch Normalverdiener sich ein Häuschen im Grünen leisten können, wohnen sie nicht mehr gleichzeitig in der Nähe des städtischen Kulturzentrums und mit Blick auf die Rehwiese, sondern in einer endlosen Agglomeration; wenn Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte sich einen eigenen Wagen leisten können, wird das Fahrzeug immer öfter zum Stehzeug, weil in der morgendlichen und abendlichen Rush Hour sowie zu Beginn und am Ende der Ferien die Straßen meistens verstopft sind. Der lakonische Kommentar von Fred Hirsch: „Wenn alle sich auf die Zehenspitzen stellen, sieht keiner besser.“

In der Tat beruht ein erheblicher Teil des modernen Konsums auf einer Statuskonkurrenz, bei der die große Mehrheit der Menschen nichts zu gewinnen hat. Darum ist das gerade unter Sozialdemokraten oft gehörte Argument, das wirtschaftliche Wachstum müsse unter allen Umständen weitergehen, damit die kleinen Leute sich auch einmal gönnen könnten, was heute nur den Reichen zugutekomme, auf fatale Weise falsch. Die große Mehrheit kann ihre Lebenssituation in der vermeintlichen Aufholjagd des Statuskonsums gar nicht verbessern; sie kann nur gewinnen, wenn sie in gemeinsamer – politischer! - Anstrengung ihre Lebens- und Arbeitswelt nach ihren Bedürfnissen gestaltet.

Für die Sozialdemokratie ergibt sich beim Thema ökosozialer Umbau eine große, vielleicht ihre letzte große Chance.

Der sozialökologische Umbau erweist sich schließlich auch als ein wesentliches Moment einer nachhaltigen Friedenspolitik. Nur durch eine radikale Erhöhung der Energie- und Stoffeffizienz und den Aufbau einer ökologischen Kreislaufwirtschaft kann eine sich heute bedrohlich abzeichnende Ära ruinöser Ressourcenkriege verhindert werden. Willy Brandt und Egon Bahr bewahrten einst mit ihrer Ost- und Entspannungspolitik die Welt des 20. Jahrhunderts vor einem neuen großen Krieg und einer möglichen nuklearen Katastrophe. Heute wäre unter den veränderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts eine neue friedenspolitische Anstrengung nötig, die energische Schritte zur Lösung der ökologischen Frage zur Voraussetzung hat.

Für die Sozialdemokratie ergibt sich beim Thema ökosozialer Umbau eine große, vielleicht ihre letzte große Chance. Wenn sie begreift, dass das heute alles beherrschende Thema der Ökologie im Kern ein linkes und damit ihr Thema ist, kann sie noch einmal zu einer großen politisch gestaltenden Kraft werden – in der Bundesrepublik, in Europa, vielleicht sogar darüber hinaus. Bleibt es aber bei Halbheiten, gelingt es der Sozialdemokratie nicht, ihre traditionelle Orientierung an der gleichen Freiheit aller konzeptionell mit den ökologischen Fragen zu verbinden, könnte sie tatsächlich auf längere Sicht als ernstzunehmende politische Kraft verschwinden.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Bestellen Sie hier den Newsletter.