Kopfbereich

Totgesagte leben länger

Wie die Demokraten Trumps Chancen auf eine Wiederwahl steigern.

AFP
AFP
Ich, einfach unverbesserlich!

Fleiß, Selbstaufopferung, Anstand, Loyalität - in seiner grandiosen Unanständigkeit fällt Präsident Trump in allen Bereichen durch, außer vielleicht beim Fleiß. US-Journalist David Halberstam listete diese Tugenden 1972 in seinem Buch Die Elite auf. Sie seien in den USA seit jeher hoch angesehen. Daran hat sich seither wohl nichts geändert. Trotzdem bewundern Trump nach wie vor zig Millionen Menschen.

Es ist verlockend, diesen Sachverhalt zu ignorieren. Es ist verlockend, sich stattdessen darauf zu konzentrieren, dass Trump von allen Seiten unter Druck gerät: durch Robert Muellers Ermittlungen, Paul Manaforts Kooperation mit dem Sonderermittler, Michael Cohens Schuldeingeständnis, die Erfolge progressiver demokratischer Kandidatinnen und Kandidaten, sinkende Umfragewerte. Es ist verlockend, zu glauben, dass Trump nun endgültig erledigt sei, nachdem er schon so oft politisch für tot erklärt wurde.

Doch das wäre ein Fehler. Dass die Demokratische Partei in den Zwischenwahlen im November das Repräsentantenhaus übernehmen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten werden, ist plausibel, ja wahrscheinlich. Unwahrscheinlich ist jedoch, dass die Demokraten im Senat ausreichend Sitze erhalten, um ihn dann auch schuldig zu sprechen. Das könnte sich für Trump positiv auswirken. Als ein entlasteter Präsident, der sich zum Opfer stilisiert, könnte er für die Wahl 2020 Unterstützung mobilisieren.

Die Demokraten versprühen viel Zorn, aber wenig Zuversicht.

Die Chancen auf eine zweite Amtszeit stehen nicht schlecht - davon war ich mehr denn je überzeugt, als ich neulich von einem Besuch in Colorado zurückkehrte, wo Demokraten und Republikaner etwa gleichauf liegen. Die Wirtschaft erstarkte bereits unter Präsident Obama, aber wer Trump die Anerkennung dafür abspricht, kommt bei den meisten Amerikanern nicht gut an. Sie spüren eine neue Zuversicht. Sie sehen es ja, wenn mehr Kunden in den Baumarkt kommen, mehr Leute essen gehen, mehr Firmen gegründet werden.

Jamie Dimon, Chef von JP Morgan Chase, fordert die Demokraten nicht zu Unrecht auf, nicht ständig „auf die Wirtschaft einzuprügeln“. Die Demokratische Partei versprüht viel Zorn, aber wenig Zuversicht. Es ist ein großer Fehler, dass sie den amerikanischen Mythos des zupackenden Optimismus und der Eigenverantwortung den Republikanern überlassen haben. Ein einigender demokratischer Kandidat aus dem Kernland der USA könnte diesen Mythos zurückerobern.

Die Kleinstädte sind heute gleichbedeutend mit der republikanischen Mehrheit. Dort müssen sich Wähler der Demokraten fragen lassen, warum ihre Partei den Amerikanern Waffen, Jobs und Individualismus wegnehmen und stattdessen verschnupften Interessengruppen Almosen zuteilen möchte. Regelmäßige Massenschießereien mögen zwar die Waffenfrage beantworten (wenn auch für die meisten Waffenbesitzer nicht überzeugend). Die anderen Fragen sind da schon problematischer.

Don Colcord, Apotheker aus Südwest-Colorado und zeitlebens Demokrat, sagte im Gespräch mit mir: „Die Demokratische Partei erreicht die Menschen in Kleinstädten nicht mehr. Offenbar kann sie ihre Probleme gar nicht verstehen: wie man seine Rechnungen bezahlt, für die Rente vorsorgt, seine Familie ernährt, was man gegen schlechte Schulen unternehmen kann, wie man an eine Krankenversicherung kommt und an einen neuen Job, wenn der alte Umweltauflagen zum Opfer gefallen ist.“

Die Demokratische Partei gilt als Urheberin einer Politik, die Menschen mit niedrigem Einkommen im Stich lässt.

Die Rettung des Planeten ist eine wichtige Aufgabe. Aber wenn man sich auf Umweltfragen konzentriert und dabei die unmittelbaren Bedürfnisse arbeitender Menschen ignoriert, so sieht das schnell wie elitäre Gleichgültigkeit aus. Colcord, dessen Vater im Bergbau arbeitete, hat erlebt, dass ein Kohlekraftwerk in seiner Region wegen Umweltvorschriften geschlossen wurde, „und wenn die vielen Jobs verloren gehen und die Steuern gleich mit, dann ist das der Partei einfach nur egal.“

Im ländlichen Colorado ist Obama Care die reinste Katastrophe. Die Versicherungsunternehmen ziehen sich zurück, und wenn nur eins übrig bleibt, steigen die Beiträge ins Unermessliche. Wenige Menschen können sich dann überhaupt noch eine Krankenversicherung leisten. Außerhalb der großen Städte treibt das die Menschen wohl am meisten um. In Colorado fürchten manche, aus dem Gesundheitsfürsorgeprogramm Medicaid zu fallen, wenn sie Arbeit annehmen. Das System ist ein Labyrinth, das allen nur Angst macht.

Wenn es die Republikanische Partei nicht darauf angelegt hätte, den Affordable Care Act zu zerstören, hätte man das Gesetz natürlich nachbessern und die Mängel beheben können. Und doch gilt bei diesem spezifischen Problem die Demokratische Partei als Urheberin einer Politik, die Menschen mit niedrigem Einkommen im Stich lässt. Auch das sieht aus wie elitäre Gleichgültigkeit.

Die Schulen in Colorado gehören zu den finanziell am schlechtesten ausgestatteten in den USA. Einige haben auf eine Viertagewoche umgestellt, weil sie nicht genug Steuergelder bekommen und es zu viel kostet, die Schulbusse zu unterhalten. Man stelle sich vor, man würde in den reichen städtischen Hochburgen der Demokraten den Eltern sagen, tut uns leid, wir müssen einen Schultag in der Woche streichen. Ich kann allerdings nicht erkennen, dass die Demokratische Partei das Bildungsproblem auch nur einräumt.

Colcord bezeichnet sich als „ultrakonservativen Demokraten“. Er unterstützt Trumps Steuersenkungen für Unternehmen, lehnt aber die Steuersenkungen für Ultrareiche ab und sagt, Demokrat sei er vor allem wegen der wachsenden Einkommensungleichheit, ein Problem, das die Republikaner völlig ignorieren. Er steht fest hinter der Grundsatzentscheidung Roe v. Wade, die Schwangerschaftsabbrüche ermöglicht, seit er als Praktikant im Krankenhaus erlebte, dass eine Dreizehnjährige ein Kind bekam („damit war für mich alles klar“). Er findet Trumps Lügerei schrecklich. Das Land brauche dringend Einwanderung, meint er – einige Höfe in Colorado finden dank Trump keine Arbeitskräfte mehr –, und Trumps Mauerprojekt hält er für eine irrwitzige Geldverschwendung.

Gleichzeitig ist er enttäuscht von der Demokratischen Partei, weil sie für die Menschen um ihn herum keine verständliche politische Sprache findet. Um 2020 das Weiße Haus zurückzuerobern, sollten die Demokraten mehr auf Colcord als auf Manafort achten.

Aus dem Englischen von Anne Emmert.

(c) The New York Times 2018

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Bestellen Sie hier den Newsletter.