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Südkorea schläft trotzdem ruhig

Sven Schwersensky über diplomatische Strategien in der Krise mit Nordkorea.

AFP
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„Und das ist jetzt also diese Bombe?“

Nachdem Nordkorea den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet hat, droht die Trump-Administration Pjöngjang nun mit einer massiven militärischen Antwort. Wie hoch ist das Risiko einer militärischen Eskalation?

Ich gehe davon aus, dass es zu weiteren verbalen Eskalationen kommen wird, auch zu einer neuen Diskussion über Sanktionen und die Verlagerung von militärischen Mitteln auf die koreanische Halbinsel. Japan wird die Situation unter Umständen nutzen, um eine weitere Aufrüstung zu rechtfertigen. Im Fall einer konkreten, unmittelbaren Bedrohung amerikanischen Territoriums würde man prüfen, mit welchen Mitteln gegen Nordkorea vorzugehen ist. Aber eine solche unmittelbare Bedrohung liegt im Moment nicht vor.

Wie reagiert die südkoreanische Bevölkerung auf die aktuelle Situation? Empfindet sie sich davon als bedroht?

Die Bevölkerung reagiert sehr gelassen, es ist keine besondere Nervosität zu spüren. Die Südkoreaner gehen mit einem geteilten Bewusstsein an die Sache heran: Sie haben gewisse Sorgen, dass die Lage entgleisen könnte. Andererseits haben sie solche Situationen schon so oft erlebt, dass sie mittlerweile abgehärtet sind. Ich glaube nicht, dass es einen Südkoreaner gibt, der heute Nacht wegen dieser Drohungen unruhig schlafen wird.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in, der sich zunächst für eine Dialogpolitik mit Nordkorea stark gemacht hatte, nimmt davon nun Abstand. Was steckt hinter diesem Kurswechsel?  

Unmittelbar nach seiner Wahl im Mai hatte Moon angekündigt, die Sanktionspolitik gegen Nordkorea mit einer Dialogpolitik zu ergänzen und hatte Dialogangebote gemacht. Er ist aus innenpolitischen Gründen immer stärker von dieser Position abgerückt. Das hat zum Teil damit zu tun, dass er sich mit US-Präsident Trump auf einer Linie befinden will, um innenpolitisch nicht von konservativen Kräften unter Druck gesetzt zu werden. Denn er hat keine Parlamentsmehrheit und ist für seine Reformvorhaben von der konservativ dominierten Opposition abhängig. Moon hat für seine Positionen in Washington nicht ausreichend Unterstützung bekommen. Trump wirft ihm vor, dass die Öffnungen gescheitert seien. Dabei haben sie noch gar nicht stattgefunden. Es hat noch keine Kontakte nach Nordkorea gegeben, die man als offiziell bezeichnen könnte.

China und Russland drängen derweil auf eine diplomatische Lösung. Wie könnte die aussehen?

Diplomatische Lösungen sind die einzig möglichen in diesem Konflikt, eine militärische gibt es nicht. Dabei geht es im Wesentlichen darum, dass sich im Rahmen von multilateralen Verhandlungen auch ein bilateraler Gesprächs- und Verhandlungskanal zwischen Washington und Pjöngjang auftut. Zu verhandeln wäre neben dem Atomwaffenprogramm auch über die Militärmanöver, die die USA mit den Südkoreanern alle drei Monate durchführt. Wenn man mit reduzierten Kräften eindeutig defensive Manöver durchführte, wäre Nordkorea auch bereit, über zukünftige Einschränkungen des Atomwaffenprogramms zu sprechen. Man sollte nicht davon ausgehen, dass Pjöngjang das Programm als Vorbedingung von Verhandlungen einstellen wird. Das kann nur ein Verhandlungsergebnis sein. Und diese Verhandlungen will Nordkorea nur mit den USA führen mit einer Garantie, dass sie in der internationalen Gemeinschaft eine gewisse Absegnung bekommen.

Ist das Format, das zum Atomabkommen mit Iran geführt hat, auf Nordkorea anwendbar?

Der Iran-Deal ist als Folie nur in Teilen relevant. Und zwar unter dem Aspekt der Methode: Man kriegt das Problem nicht mit einer einmaligen Verhandlung vom Tisch, sondern mit einer langfristig angelegten Konferenzdiplomatie. Man braucht eine permanente Verhandlungsstruktur – und vor allen Dingen auch Verhandlungspartner, die nicht mit unmittelbaren sicherheitspolitischen Interessen involviert sind. Da sehen viele eine zukünftige Rolle für die EU beziehungsweise für die Deutschen.

China galt bislang als Schutzmacht Nordkoreas, nun kommt aus Peking deutliche Kritik. Beginnt die chinesische Führung jetzt, ernsthaft Druck auf Nordkorea auszuüben?

Es gibt Anzeichen, dass China bei den Sanktionen wieder etwas konsequenter und vehementer mitwirken wird, gerade was die Öllieferungen angeht, bei denen Nordkorea absolut von China abhängig ist. Das hätte nicht nur Auswirkungen auf die nordkoreanische Bevölkerung, sondern auch auf die Fähigkeiten der Verwaltung und des Militärs. Wenn etwa die Vorräte an Flugkerosin schwinden, kann die Luftwaffe nicht mehr fliegen. Chinas Interessen sind zum Teil widersprüchlich: Es hat kein Interesse an größeren Instabilitäten in Nordkorea – und  gleichzeitig auch kein Interesse daran, dass Nordkorea für größere Instabilitäten in der internationalen Gemeinschaft sorgt. Das ist das chinesische Dilemma.

Also sollte Washington nicht zu viel erwarten?

China und die USA haben keine gemeinsame Position, wie eine zukünftige Sicherheitsarchitektur auf der koreanischen Halbinsel aussehen könnte. Man sollte von der chinesischen Führung nicht erwarten, dass sie sich vor den Wagen der US-amerikanischen Außenpolitik spannen lässt, vor allem nicht so kurz vor dem Parteitag der Kommunistischen Partei im Oktober. Das ist Illusion pur. 

 Die Fragen stellte Joanna Itzek

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