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„Inseln der Kooperation“

Basis für eine neue Beziehung des Westens mit Russland?

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Je mehr „Inseln der Kooperation“ es gibt, desto leichter lassen sie sich später miteinander vernetzen.

In diesen Tagen gibt es zahlreiche Gedenkveranstaltungen aus Anlass des 75. Jahrestags des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger der UdSSR verloren ihr Leben – die meisten davon Russen, aber auch Ukrainer, Weißrussen und Angehörige der zahlreichen weiteren Völker der Sowjetunion. Erst mit der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reichs am 8. Mai 1945 hatte das Grauen ein Ende. Europa war endlich vom Faschismus befreit – nicht zuletzt auch dank des aufopferungsvollen Kampfes der Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee.

Deutschland und die meisten anderen europäischen Staaten blicken seitdem auf mehr als sieben Jahrzehnte des Friedens zurück. Jahrhunderte alte Feindschaften konnten überwunden werden und entwickelten sich zu engen, freundschaftlichen Beziehungen. Dennoch sind wir von einer umfassenden Friedensordnung, die allen Staaten Europas das Recht auf territoriale Integrität und die freie Wahl ihrer außenpolitischen Orientierung garantiert, noch weit entfernt.

An manchen Orten scheint die Entwicklung wieder in die entgegengesetzte Richtung zu laufen. Die „Friedensdividende“, die mit dem Fall des Eisernen Vorhangs vor über 25 Jahren erwartet wurde, ist so nie eingetreten. Zunächst gab es in den neunziger Jahren die blutigen Kriege im Zusammenhang mit dem Zerfall Jugoslawiens, und seit gut zwei Jahren müssen wir im Osten Europas wieder Tote beklagen. Fast 10 000 Menschen haben bei den Auseinandersetzungen um die Ostukraine bereits ihr Leben verloren.

 

Für uns war von Beginn an klar, dass eine Lösung des Ostukraine-Konflikts nur auf dem Verhandlungsweg zu erreichen ist.

Für uns war von Beginn an klar, dass eine Lösung dieses Konflikts nur auf dem Verhandlungsweg zu erreichen ist. Waffenlieferungen, wie sie vor allem jenseits des Atlantiks in Erwägung gezogen wurden, oder gar ein eigenes militärisches Engagement standen und stehen für uns nicht zur Debatte. Die deutsche Diplomatie hat in den vergangenen Jahren durch ihr Beharren auf immer wieder neuen Verhandlungen und Gesprächen maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die Auseinandersetzungen um die Ostukraine nicht zu einem Flächenbrand entwickelt haben. Der nächste Schritt – eine dauerhafte Konfliktlösung – ist deutlich schwieriger, verlangt er doch von allen Konfliktparteien Zugeständnisse, zu denen sie bis zum heutigen Tage nicht bereit sind.

Auch wenn mit dem Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015 erstmals eine tragfähige Grundlage für eine politische Lösung gefunden zu sein schien, kommt die Umsetzung dieser Vereinbarung weiterhin nur schleppend voran. Der vereinbarte Waffenstillstand wird immer wieder gebrochen; nach wie vor sterben Menschen auf beiden Seiten der Konfliktlinie.

Die Auseinandersetzung um die Ostukraine steht exemplarisch für das stark getrübte Verhältnis des Westens zu Russland. Dabei wird die Debatte von sehr unterschiedlichen Narrativen bestimmt, die einer Verständigung im Wege stehen. Für die einen ist Russland der ewige Aggressor, der seinen imperialen Ambitionen freien Lauf lässt und sich nach der Annexion der Krim am liebsten noch weitere Teile der Ostukraine einverleiben würde. Auch in den baltischen Staaten gibt es Befürchtungen, Moskau könne eines Tages auf die Idee kommen, die dortige russische Minderheit für seine Zwecke zu instrumentalisieren, um damit die noch vergleichsweise jungen Demokratien zu destabilisieren. Ein partnerschaftliches Verhältnis mit Russland scheint aus Perspektive dieser Länder in weite Ferne gerückt.

 

Russland betrachtet sich als Opfer einer fortdauernden Expansionspolitik des Westens.

Aus offizieller russischer Perspektive verhält es sich genau anders herum. Dort betrachtet man sich als Opfer einer fortdauernden Expansionspolitik des Westens. Der Westen nutzte zunächst die Schwächephase Russlands in den neunziger Jahren aus, um dann mithilfe der NATO und der EU, letztlich aber von Washington gesteuert, in den Nachbarstaaten eine „Farbrevolution“ nach der anderen zu initiieren, mit dem Ziel, Russland zu schwächen. Dieses Einkreisungsnarrativ ist nicht neu, blendet dabei aber die berechtigten Interessen der Nachbarländer völlig aus.

Auch die zu erwartenden Beschlüsse des bevorstehenden NATO-Gipfels in Warschau am 8. und 9. Juli sind aus russischer Perspektive ein weiterer Beleg für die Expansionspolitik des Westens. Gegenmaßnahmen werden angekündigt, verbunden mit der Drohung, dass sich die NATO-Beschlüsse negativ auf die gegenseitigen Beziehungen auswirken werden.

Auch wenn wir der russischen Argumentation nicht auf den Leim gehen sollten, ist und bleibt es zentrale Aufgabe sozialdemokratischer Politik, immer wieder nach Möglichkeiten zu suchen, aus der gegenwärtigen Konfrontationsrhetorik auszubrechen. Deshalb benötigen wir neue Antworten auf die heutigen Herausforderungen und können nicht einfach mit einer „Entspannungspolitik 2.0“ reagieren.

Gelegentlich wird von einigen die Zeit des Kalten Kriegs regelrecht idealisiert. Doch wer sich heute wieder am „Lagerfeuer der Entspannungspolitik“ wärmen möchte, übersieht, dass die Wirklichkeit auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs über viele Jahre sehr viel ungemütlicher war als es heute erscheint. Damals standen sich zwei bis an die Zähne bewaffnete Blöcke gegenüber, die sich mit der gegenseitigen nuklearen Vernichtung bedrohten. Diesen Zustand sollte man sich nicht wieder herbeisehnen.

Vielmehr gilt es, intensiv nach Lösungen zu suchen. Zunächst einmal muss es darum gehen, Themen und Felder zu identifizieren, die beide Seiten miteinander verbinden können. Der Hamburger Friedens- und Konfliktforscher Wolfgang Zellner spricht von „Inseln der Kooperation“, die einen möglichen Ansatz bilden könnten, um aus der gegenwärtigen Blockade herauszukommen. Je mehr solcher „Inseln“ es gebe, umso leichter ließen sie sich später miteinander vernetzen.

Gemeinsame Interessen gibt es durchaus, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten: Beide Seiten wissen, dass die zerfallende Staatlichkeit unter anderem in Syrien und in Libyen auf Dauer zu einer Gefahr für die eigene Ordnung wird. Vor rund einem Jahr ist es gemeinsam mit Russland endlich gelungen, nach über zehnjährigem Ringen ein Abkommen zur Beendigung des iranischen Nuklearprogramms zu vereinbaren. Und erst in der vergangenen Woche wurde im UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die den Waffenschmuggel vor der libyschen Küste unterbinden soll. Dies ist umso bemerkenswerter, als insbesondere der Sturz von Muammar al-Gaddafi bis heute von Russland als ein Missbrauch der 2011 beschlossenen UN-Resolution 1973 betrachtet wird.

 

Die Beispiele Iran-Deal und Waffenschmuggel Libyen zeigen, dass mit Russland durchaus konstruktiv zusammengearbeitet werden kann.

Diese Beispiele zeigen, dass mit Russland durchaus konstruktiv zusammengearbeitet werden kann, wenn es gelingt, zuvor gemeinsame Interessen zu identifizieren. Es ist sicher nicht überraschend, dass dies umso einfacher ist, je weiter der Konfliktherd von der eigenen Haustür entfernt ist. Oder anders herum formuliert: Der Konflikt in der Ostukraine ist ungleich schwerer zu lösen, weil Russland seine ureigenen Interessen noch unmittelbarer bedroht sieht. Dennoch sollte es auch hier ein genuin russisches Interesse geben, diesen Konfliktherd zu löschen – und nicht nur einzufrieren.

Noch sind dabei große Hürden zu überwinden. Die Verabschiedung eines ukrainischen Wahlgesetzes und die Durchführung von Wahlen in den besetzten Gebieten stellen eine immense Herausforderung für die Konfliktparteien dar. Anderseits kann Russland nicht an einem „failed state“ vor seiner Haustür gelegen sein. Und auch die Ukraine muss sich bewegen und anerkennen, dass sie auf Dauer nicht darum herumkommen wird, Zugeständnisse zu machen, die den Hardlinern in Kiew nicht passen werden.

In der Praxis – wenn auch weitgehend unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung – gibt es mitunter kleine Fortschritte im Rahmen der im Minsker Abkommen vereinbarten Arbeitsgruppen, die den Alltag der Menschen in den betroffenen Regionen ein wenig erleichtern. Für uns bleibt die schwierige, aber nicht unlösbare Aufgabe, möglichst viele der bereits zitierten „Kooperationsinseln“ zu identifizieren. Wer sich die Mühe macht, einen genauen Blick auf den Zustand dieser Welt zu werfen, wird feststellen, dass der Vorrat an gemeinsamen Interessen mit Russland größer ist als das, was uns trennt. Jetzt kommt es nur noch darauf an, diese Einsicht auch in praktische Politik umzusetzen – in Washington, Brüssel, Berlin und in Moskau.

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18 Leserbriefe

Arno schrieb am 21.06.2016
Zur Überraschung Vieler ist Russland einer der wenigen großen Staaten, der sich an das Völkerrecht hält. Da sollte es Anknüpfungspunkte geben!
Die entscheidende Frage lautet: Wie kann das Selbstbestimmungsrecht der ( osteuropäischen ) Völker gewährleistet werden ohne bei Russland das Gefühl der Bedrohung und Einkreisung hervorzurufen ?
Nun , vielleicht versuchen wir es mal mit Vertrauen. Mit vertrauensbildenden Maßnahmen konnte letztlich auch der Kalte Krieg überwunden werden. Leider sieht sich Russland - nicht ganz unberechtigt - in seinem damaligen Vertrauen enttäuscht.
Dabei wäre aus westeuropäischerer Sicht vieles einfacher, wenn sich der russische Staat und seine Bürger auch zu anderen aufklärerischen Werten als " Gott,Vaterland und Familie" bekennen würde.
Friedrich Grimm schrieb am 21.06.2016
Der Beitrag von Niels Annen gefällt mir ausnehmend gut. Er hebt sich wohltuend ab von den zahlreichen Berichten unserer "Qualitätspresse". Denn dort wird vielfach, wie auch gerade erst jetzt wieder, vor allem von der Aggression Russlands gesprochen. Nato, hinter der vor allem die USA stecken, und EU versuchen ihre Hände in Unschuld zu waschen; und das ist eine ziemlich verlogene Sache. Nach den Äußerungen Steinmeiers, die mir persönlich etwas zu spät kamen, ereifert sich der außenpoitische "Experte" der CDU, Norbert Röttgen. Das Vernünftigste, das ich seit geraumer Zeit von einem deutschen Politiker zu hören bekomme nennt Herr Röttgen eine Ungeheuerlichkeit. Platt ausgedrückt spreche ich Röttgen Lernfähigkeit ab. Politiker nach Papageienart haben wir genug.
Hardy Koch schrieb am 21.06.2016
Dieser Artikel macht deutlich, dass die Atlantik-Brücke in der SPD an einer eigenständigen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik nicht interessiert ist. Deshalb werden EU und NATO auch ständig in einem Atemzug genannt. Das SPD-Grundsatzprogramm vom 20. Dezember 1989 spielt offensichtlich keine Rolle mehr. Da ist es auch nicht verwunderlich, daß KSZE und die Charta von Paris keinerlei Erwähnung finden. Daß der deutsche Außenminister jetzt über's Säbelrasseln fabuliert lenkt von der Tatsache ab, daß die NATO mit der Osterweiterung ihr Expansionsziel ja schon erreicht hat. Oder kommt da noch was? Das Ukraine-Problem ist also hausgemacht und ein Zeichen von mangelndem Friedenswillen.
Beobachter schrieb am 21.06.2016
Ein sehr ausgewogener und objektiver Artikel, endlich mal ohne Versuche Russen irgendwie zu demonisierten. Hochachtung, Herr Annen!
Mark Merz schrieb am 21.06.2016
Wenn die Formulierung "der russischen Argumentation nicht auf den Leim gehen" die reale Position der SPD und der deutschen Bundesregierung zu Rußland wiederspiegelt, wundert es mich überhaupt nicht, daß die Russen dem Westen nicht trauen.

Ich empfehle Herrn Annen, das Buch "Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft (The Grand Chessboard)" von Zbigniew Brzeziński zu lesen und mit der US Politik der letzten 20 Jahre abzugleichen. So ziemlich alles, was Brzezinski dort entwirft, wurde seitens der USA inzwischen umgesetzt.

Wer DAS als reines "russisches Narrativ einer Einkreisung" diskreditiert ist entweder sehr schlecht informiert (kann ich mir bei Herrn Annen kaum vorstellen) oder ... ja, das "oder" möge sich jeder Leser selbst überlegen.
Ullrich Walter schrieb am 21.06.2016
Herr Arno: Was ist mit dem Einmarsch auf der Krim? Das war Bruch des Völkerrechts. Rußland ist der erste Staat in Europa, der nach 1945 Grenzen militärisch verschoben hat. Ähnlich in der Ostukraine, Moldawien und Georgien.
Gesa Vogler schrieb am 21.06.2016
Die Verständigung zwischen Russland (der Sowjetunion) und Deutschland , die endlich nach dem Krieg durch Friedenspolitik erreicht worden ist , dürfen wir uns nicht wieder zerschießen lassen . Besonders nicht , wenn am Anfang des neuerlichen Zerrüttungs-Prozesses die Ukraine mit der Gier am Anfang zu stehen schien , sich von jetzt auf gleich einen westlichen Standard erstreiten zu können .

Der Erfolg der EU beruht auf dem Entschluss , Frieden mit den Nachbarn zu halten und nicht darauf , sich mit Waffen gegenseitig zu bekämpfen .

Ich will keine Streithähne in der EU sehen , die nichts anderes tun als ihren Russischen Nachbarn anzuschwärzen anstatt sich zu überlegen , wie gegenseitige Interessenlagen miteinander zu vereinbaren sind .
Hans-Jobst Krautheim schrieb am 22.06.2016
Ich empfehle Niels Annen den vorzüglichen Beitrag von Anna Veronika Wendland in dieser Ausgabe zum Zweck der "politischen Erdung" als anregende Lektüre.
Alexander v. Breitenbach schrieb am 22.06.2016
Russland ist die einzige militärische Macht, die mit den USA auf Augenhöhe sprechen kann. Dies ist und war immer ein Dorn im Auge der Falken Amerikas. Durch geschickte Öffentlichkeitsarbeit und Diplomatie ist zwar die ungebrochene Bestrebung der Supermacht, Russland zu schwächen, kaum sichtbar, aber sie ist wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Geostrategie. Man denke auch an den völlig unsinnigen und aussichtslosen Krieg Georgiens gegen Russland als Schutzmacht Abchasiens und Südossetiens, der von Bush ermutigt wurde. Die Ukraine war bisher der Höhepunkt der amerikanischen Eindämmungsstrategie, innerhalb welcher Deutschland als neben Großbritannien treuester Bündnispartner Amerikas zu Handlungen verleitet wurde, die nicht in unserem Interesse sind. Was mich persönlich besonders irritiert ist die Missachtung europäischer Werte und Normen, die unsere Politik gegenüber Russland in Kauf nimmt. Warum tun wir nichts dafür, dass die Russischstämmigen im Baltikum keine Bürger zweiter Klasse und teilweise Staatenlose sind? Entspannung im Verhältnis zu Russland ist im Interesse Deutschlands, aber leider gegenüber den USA schwer durchzusetzen – auch weil deutsch-russische Wirtschaftskooperation zu starken Einfluss auf die Weltwirtschaft erreichen könnte.
Olga Dragoljub schrieb am 22.06.2016
Ich halte es nicht nur aus urheberrechtlicher Sicht für fragwürdig Christo's aktuelle Installation "Floating Piers" als Schaubild einer politischen Thematik zu nutzen, ohne jeglichen Hinweis auf den Künstler und das Werk selbst. Insbesondere auch, weil die eigentliche Botschaft des Künstlers dabei völlig aus dem Kontext gerät.
Arno schrieb am 22.06.2016
Die Vorgänge um die Krim will ich nicht beschönigen. Sicher war das keine vertrauensbildende Maßnahme seitens Russland/Putin. Aber es war keine militärische Besetzung und kein Bruch des Völkerrechts. Immerhin kam es zu einer Volksabstimmung und damit entspricht es formal dem Selbstbestimmungsrecht des Volkes. Andere Vorzeichen wären mir allerdings auch lieber gewesen.
Uwe Miltsch schrieb am 22.06.2016
Vielen Dank für den sachlichen und ausgewogenen Artikel.
Schlussfolgerung: Wenn die USA und Russland ihre Marionetten in Kiew und der Ostukraine an die Kandare nehmen würden, wäre das Morden in 10 Tagen beendet.
Aber wenn offensichtlich auf beiden Seiten der politische Wille dazu fehlt.....
josche schrieb am 22.06.2016
Vielen Dank an Herrn Koch und Herrn Merz!
Werner Ruf schrieb am 22.06.2016
Lieber Niels,
ein großes Dankeschön für diesen wichtigen, richtigen und vor allem in Zeiten der geradezu hysterischen Kommentierung des Verhältnisses NATO-Russland (beispielsweise in der FAZ) konstruktiven Beitrag. Am 75. Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion sind solche nachdenklich Töne angesagter denn je!
U.Walter schrieb am 23.06.2016
Herr Ruf, fast richtig, aber bedenken wir auch bevor die UdSSR Opfer wurde, war sie Aggressor im Bunde mit Nazi-Deutschland, Polen-Besetzung, Baltikum. Und vergessen wir auch nicht das Rußland gegen Finnland, um Gebiete führte. Wie es sich doch ähnelt heute.
Manfred Groh schrieb am 26.06.2016
Ich wage mal folgende These:
Es ist unstrittig, dass Russland in Moldawien, Georgien und in der Ukraine bewaffnete Konflikte provoziert hat. Gleichzeitig schließt die NATO die Aufnahme von Ländern aus, in denen bewaffnete Konflikte herrschen. Ob das einfach nur eine (zugegebenermaßen zynische) Maßnahme Putins ist, genau diese zu verhindern?

Immerhin ist die Demarkationslinie in den letzten 60 Jahren über 2000 km Richtung Osten verrückt
U. Walter schrieb am 27.06.2016
Herr Groh zu 75% stimme ich zu. Möglicherweise war das Putin Ziel. Aber eine Demarktionslinie ist nur wenn man Krieg führt. Das will weder die NATO und denke mittlerweile Rußland auch nicht. Das Bündnis ist ein Zusammenschluss freier Staaten, nicht Versallen, wie Rußland es gern möchte .
Manfred Groh schrieb am 27.06.2016
Moin Herr Walter, Ihr Wort in Gottes Ohr. Ihre These würde ich schwerstens begrüßen, allein mir fehlt der Glaube.