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Ankara – Moskau – Peking?

Weshalb eine Achse Türkei-Russland-China eine Chance ist.

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Eine stabile Türkei mit guten bilateralen Beziehungen zu Russland und China nützt auch dem Westen.

Die Türkei, Russland und China bewegen sich in einer neuen Dynamik aufeinander zu. In Medien und Expertenkreisen ist von einer Türkei-China-Russland-Achse die Rede, die für die EU eine neue Bedrohung darstelle. Zeichnet sich in der türkischen Außenpolitik eine strategische Umorientierung ab oder handelt es sich um ein taktisches Manöver? Welche langfristigen Anreize gibt es überhaupt für die Türkei, sich von Europa, USA und der NATO ab- und Russland und China zuzuwenden?

Spannungen mit den Bündnispartnern

Die Annäherung Ankaras an Moskau und Peking findet in einer Zeit statt, in der sich Interessenkonflikte mit dem „Westen“ zuspitzen. Die Beitrittsgespräche zwischen der Türkei und der Europäischen Union liegen auf Eis, die Beziehungen zu den USA, Europa, Deutschland und anderen EU-Staaten sind angespannt. Gleichzeitig befinden sich in Europa rechtspopulistische Parteien mit islamfeindlichen Tendenzen im Aufwind.

Ein Dissens zwischen den USA und der Türkei herrscht in Bezug auf den Umgang mit dem kurdischen PKK-Ableger PYD, der Nordsyrien verwaltet. Während Ankara die PYD als terroristisch einstuft, unterstützt die US-Regierung diese im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Für diplomatische Verstimmung sorgt auch der Aufenthalt des Predigers Fethullah Gülen in USA. Die türkische Regierung macht ihn für den gescheiterten Militärputsch von 15. Juli 2016 verantwortlich und fordert von Washington seine Auslieferung. Eine weitere Belastung für die bilateralen Beziehungen sind Spekulationen türkischer Entscheidungsträger und regierungsnaher Medien über mögliche Verstrickungen von Teilen des amerikanischen Geheimdienstes und der Streitkräfte in den Putschversuch.

Die Beziehungen zur EU sind insbesondere durch innenpolitische Entwicklungen in der Türkei – Demokratieabbau, Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie der Rechtstaatlichkeit – stark belastet. Trotz der Annäherung Anfang 2016 und der Kooperation in der Flüchtlingskrise blieb der Durchbruch in den EU-Türkei-Beziehungen aus, die sich durch die Verlängerung des Ausnahmezustandes zusätzlich verschlechtert haben.

Ähnliches gilt auch für die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland, dem wichtigsten Staat der EU. Hinzu kommt, dass die innenpolitischen Fehlentwicklungen in der Türkei aufgrund transnational agierender politischer Akteure zu einer Angelegenheit deutscher Innenpolitik geworden sind. Kritische Journalisten, zivilgesellschaftliche Akteure und links-liberale Politiker erheben Einspruch gegen die Vertiefung der bilateralen Kooperation zwischen der Türkei und Deutschland.

Doch auch jenseits der Frustration über den Westen gibt es Anreize für eine stärkere Orientierung der Türkei an Russland und China.

Gemeinsame Interessen, aber auch Gegensätze

Nach Abschuss eines russischen Kampfjets an der syrisch-türkischen Grenze durch einen türkischen Jet stürzten die türkisch-russischen Beziehungen in eine tiefe Krise, die allerdings nach intensiven Konsultationen im Sommer 2016 überwunden werden konnte. Der Annäherungskurs setzte sich auch nach der Ermordung des russischen Botschafters Andrej Karlow im Dezember 2016 in der Türkei und einem russischen Luftangriff nahe der nordsyrischen Stadt Al-Bab im Februar 2017, bei dem drei türkische Soldaten ums Leben kamen, fort.

Bereits zuvor unterstützte die Türkei Russlands Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation und in der Organisation für Islamische Zusammenarbeit. Befeuert vom Handel, der von fünf Milliarden US-Dollar im Jahr 2002 auf über 31 Milliarden im Jahr 2014 anstieg, kamen sich die beiden Länder auch gesellschaftlich näher. Im Jahr 2010 wurde auf beiden Seiten die Visapflicht abgeschafft, 2014 besuchten über vier Millionen russische Touristen die Türkei. Über die Hälfte ihrer Gasimporte bezieht die Türkei aus Russland. Derzeit verhandelt Ankara mit Moskau über den Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 Triumph.

Einer tiefergehenden strategischen Partnerschaft stehen jedoch Interessengegensätze im Wege. Die Großmacht Russland und die selbstbewusste Türkei möchten beide ihre Einflusssphären im Kaukasus und im Nahen Osten weiter ausbauen. Während die Unterstützung Armeniens und die Anerkennung des armenischen Völkermords durch Russland für Unmut in der Türkei sorgen, beobachtet Russland deren Beziehungen zu Turkstaaten und den Krimtataren mit Misstrauen. In Syrien positioniert sich die Türkei gegen die kurdische PYD und deren Autonomiebestrebungen, die sie als Gefahr für ihre territoriale Integrität ansieht. Währenddessen hält Moskau einen Autonomiestatus für nordsyrische Kurden innerhalb Syriens für möglich.

Die Beziehungen der Türkei zu China beruhen auf drei gemeinsamen Interessen. Zum einen ist da der Wunsch nach wirtschaftlicher Kooperation: China ist daran interessiert, sein Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße voranzubringen. Die aufstrebende Großmacht zielt mit dem Projekt (One Belt, One Road) auf eine engere Verbindung Chinas mit Europa – auf dem Landweg über Zentralasien und die Türkei und dem Seeweg über den Indischen Ozean und den Suez-Kanal. Dies liegt auch im Interesse der Türkei, da das Land eine stärkere wirtschaftliche und kulturelle Integration mit den Turkstaaten in Zentralasien anstrebt. Ankara will auch chinesische Direktinvestitionen anlocken, um sein chronisches Handelsbilanzdefizit zu reduzieren.

China wiederum ist an einem gemeinsamen Kampf gegen den Terror interessiert – insbesondere gegen die uigurische islamische Bewegung Ost-Turkestans. Allerdings sorgt der Umgang chinesischer Behörden mit den Uiguren für diplomatische Verstimmungen. Als bei Unruhen in Xinjiang im Jahr 2009 184 Uiguren ums Leben kamen und 1000 verletzt wurden, sprach der damalige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan von einem „Genozid“, was die türkisch-chinesischen Beziehungen belastete.

Auch im Bereich der Militärtechnologie kam es zu keinem Durchbruch. Die Türkei brach die Verhandlungen über den Erwerb eines chinesischen Raketenabwehrsystems auf Druck der USA ab. Entscheidungsträgern beider Länder ist es letztlich nicht gelungen, gegenseitige Bedenken über Interessengegensätze in Sicherheitsfragen zu überwinden.

Eine Achse als Chance

Der Annäherungskurs an Russland und China ist nicht der Tagespolitik geschuldet. Innenpolitisch befindet sich Staatspräsident Erdoğan in einem Schulterschluss mit nationalen Kräften, den sogenannten Eurasiern, die sich für eine Umorientierung der Türkei in Richtung Asien stark machen. Global und geostrategisch existieren die Rahmenbedingungen nicht mehr, welche die Türkei seit dem 19. Jahrhundert zu einer strikten Westorientierung veranlassten. Seit Anfang des 19. Jahrhunderts befand sich Westeuropa wirtschaftlich wie militärisch im Aufwind, erreichte Hegemonialstellung in der Weltpolitik und der Weltwirtschaft. Heute findet jedoch eine Machtverschiebung in Richtung Osten statt und bereits jetzt ist der Asien-Pazifik-Raum das Gravitationszentrum der Weltwirtschaft. Zudem ist die Türkei aufgrund ihrer Abhängigkeit von den Erdöl und Erdgas exportierenden Nachbarstaaten auf eine Kooperation mit China angewiesen, weil dort der chinesische Einfluss immens steigt. Diese Länder sind auch attraktive Märkte für die türkischen Exporte. Vor dem Hintergrund, dass der Anteil westeuropäischer Länder beim türkischen Export von 58 Prozent (2003) auf 44,5 Prozent (2015) zurückgegangen ist und westeuropäische Exportländer sich ihrerseits stärker in Richtung Osten orientieren, ist ebenfalls von einer Fortsetzung der Ostorientierung auszugehen.

Doch eine Achse Türkei-China-Russland stellt für die EU aus dreierlei Gründen keine Bedrohung dar.

Erstens treten Russland und China im Nahen Osten als Einfluss-, nicht jedoch als Schutzmächte auf, was einen Austritt der Türkei aus der NATO unwahrscheinlich macht. Zwischen der Türkei, Russland und China bahnt sich daher auch keine militärische Allianz an, die vergleichbar wäre mit dem Dreibund zwischen dem Deutschen Reich, Italien und dem Osmanischen Reich vor dem Ersten Weltkrieg oder der Achse Deutsches Reich-Japan-Italien im Zweiten Weltkrieg. Als Stolperstein fungieren hierbei geopolitische Gegensätze zwischen der Türkei und Russland, die schwer zu überwinden wären.

Zweitens würde eine Annäherung der Türkei an Russland und China zum Abbau regionaler Spannungen, zur Lösung von sicherheitspolitischen Konflikten und somit dem Frieden im Nahen Osten beitragen.

Drittens würde eine stärkere wirtschaftliche Anbindung an Russland und China die Türkei zu einem Knotenpunkt von Energiepipelines und Warenverkehr zwischen Asien und Europa machen. Für die Türkei würde dies mit einem enormen Stabilitätsschub einhergehen.

Kurzum: Eine stabile Türkei mit guten bilateralen Beziehungen zu Russland und China kann eher die Funktion eines Energiekorridors und einer Schnittstelle zwischen Europa und Asien erfüllen, was auch im Interesse der EU und der USA liegen würde.

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