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Die Kunst des positiven Denkens

Eine Anleitung zum Schönreden der neuen italienischen Regierung von New York Times-Kolumnist Roger Cohen.

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Der neue Innenminister Matteo Salvini mit dem neuen Arbeitsminister Luigi di Maio.

Steve Bannon freut sich über die Bildung einer anti-europäischen und migrantenfeindlichen Regierung in Italien, zu deren Wahlerfolg er möglicherweise sogar beitrug. Die französische Rechtsaußen-Politikern Marine Le Pen ist ebenfalls begeistert und nennt die neue Koalition „einen Sieg der Demokratie über die Einschüchterungen und Drohungen der Europäischen Union“. Und auch ich bin froh.

Nun sind Bannon und Le Pen nicht der politische Umgang, den ich normalerweise pflege. Ich möchte daher zunächst klarstellen, dass die siegreichen Parteien, die jetzt in Italien an die Regierung gelangen – die fremdenfeindliche Lega Nord und die gegen die alte politische Ordnung eintretende Fünf-Sterne-Bewegung – Engstirnigkeit und Unvermögen auf ein ungewöhnliches Maß hochschrauben. In meinen Augen sind sie ein erbärmlicher Haufen, der von einer globalen antiliberalen Welle getragen wird.

Ich habe enormen Respekt vor der Weisheit der Wähler, auch wenn sie in diesem Fall nur schwer zu erkennen ist.

Aber sie sind siegreich aus den Wahlen hervorgegangen und die Ergebnisse demokratischer Wahlen muss man akzeptieren. Ich habe enormen Respekt vor der Weisheit der Wähler, auch wenn sie in diesem Fall nur schwer zu erkennen ist und ich mit der Entscheidung der Wählerschaft ganz und gar nicht einverstanden bin. Am Anfang der Woche, als der italienische Präsident Sergio Mattarella mit seiner Ablehnung des vorgeschlagenen, für einen Euro-Ausstieg Italiens plädierenden Finanzministers die Regierungsbildung und damit die Umsetzung des Wählerwillens zu verhindern schien, verzagte ich.

Die Europäische Union, die langweiligste Friedensbringerin aller Zeiten, liegt mir sehr am Herzen. Ich kann es nicht ausstehen, wenn Migranten oder Außenseiter leichtfertig für die Probleme eines Landes verantwortlich gemacht werden. Diese Art von Sündenbock-Denken hat in Europa eine entsetzliche Geschichte hinter sich und greift jetzt in Donald Trumps Amerika um sich. Ich bin sehr für ernsthafte und zielstrebige Regierungen, und das schließt finanzielle Versprechungen aus, für die es keine Mittel gibt. Kurz gesagt, ich kann weder bei der Lega noch bei der Fünf-Sterne-Bewegung etwas erkennen, was bei mir keinen Abscheu hervorruft.

Und dennoch ist festzuhalten, dass Matteo Salvini, Parteichef der Lega, der zum neuen Innenminister wird, und Luigi Di Maio, Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung, der das Ministerium für Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung übernimmt (und nie zuvor einen nennenswerten Posten innehatte), Recht haben. Sie haben einen wunden Punkt getroffen und wurden dafür gewählt, genauso wie Trump gewählt wurde, weil er eine sich ausbreitende Wut wahrnahm, die von zu vielen Politikern links der Mitte ignoriert worden war.

Natürlich hat Italien selbst einiges verschuldet. Teile des Landes wirken wie die New Yorker U-Bahn in Großformat.

Sie haben Recht damit, dass in fast drei Jahrzehnten Globalisierung nach dem Ende des Kalten Krieges zu viele Menschen in zu vielen westlichen Demokratien auf der Strecke geblieben sind. Diese Menschen wurden ihrer Hoffnungen beraubt, sie können nicht mehr mitreden und ihnen drängt sich der Eindruck auf, dass das System von den Eliten in Brüssel oder in anderen Metropolen manipuliert wurde. Die Finanzkrise von 2008 und die anschließende Eurokrise kamen und gingen, aber die dafür Verantwortlichen blieben nahezu straffrei. Bis die westlichen Demokratien sich mit ihren Versäumnissen auseinandersetzen, wird die Welle des Volkszorns nicht abebben.

Die Reaktion Jean-Claude Junckers, des Präsidenten der Europäischen Kommission, auf die neue italienische Regierung war so katastrophal, wie man es sich nur vorstellen kann. Sie versinnbildlichte die Art von Arroganz, die Anti-Establishment-Parteien an die Macht und Volksparteien an den Abgrund bringt. Junker erklärte, dass die Schuld nicht länger der Europäischen Union zugeschoben werden dürfe und sagte: „Die Italiener müssen sich um die armen Regionen Italiens kümmern. Das bedeutet mehr Arbeit, weniger Korruption, mehr Ernsthaftigkeit.“

Also bitte: Korrupte, unseriöse, faule Italiener – kann man noch mehr dumme Stereotype in einen einzigen Satz gießen? Juncker entschuldigte sich später, aber der Schaden war bereits angerichtet. Dieser Lapsus war ein deutlicher Hinweis auf Probleme.

Die Europäische Union hat Italien im Stich gelassen, denn die versprochene Solidarität, Italien Migranten abzunehmen, die über die Mittelmeerroute nach Europa gelangen, wurde kaum in die Tat umgesetzt. Im Jahr 2017 nahm Italien über 60 Prozent dieser Migranten auf. Die EU hat Italien im Stich gelassen, weil sich die mit der Zugehörigkeit zur Eurozone einhergehenden strengen Haushaltszwänge – die auferlegt wurden, um sicherzustellen, dass Italiens Laschheit in der Haushaltspolitik und Ineffizienz in der Verwaltung nicht zu einem Problem für die Deutschen werden – als unhaltbar erwiesen und einen wachsenden Groll gegen Angela Merkel erzeugten.

Natürlich hat Italien selbst einiges verschuldet. Teile des Landes wirken wie die New Yorker U-Bahn in Großformat: eine Lektion, was passiert, wenn Müll überhandnimmt und nötige Investitionen aufgeschoben werden.

Sollen sich Salvini und Di Maio sowie Giuseppe Conte, der neue Ministerpräsident, dessen inflationäre akademische Qualifikationen nicht zur Beruhigung beitragen, doch an diesem Chaos abarbeiten. Es ist viel besser, wenn sie mittendrin scheitern, als wenn sie von außen wettern. Es ist besser, wenn sie aufgrund ihres Scheiterns Unterstützung verlieren, als wenn sie mit ihrem Wutgeschrei Unterstützung gewinnen.

Der Euroskeptiker Paolo Savona, der zunächst als Finanzminister vorgesehen war, wurde auf einen unbedeutenderen Posten versetzt und zum Minister für europäische Angelegenheiten ernannt. Das war ein cleverer Schachzug, der nicht nur die Koalition gerettet, sondern auch die Demokratie gestärkt hat. In Demokratien kann man die Nichtsnutze wieder abwählen, wenn sie alles vermasseln, aber man kann sie nicht davon abhalten, die Macht zu übernehmen, die ihnen die Wähler übertragen haben.

Mir ist durchaus bewusst, dass Hitler 1933 nach einer demokratischen Wahl zum Reichskanzler ernannt wurde. Wachsamkeit ist unerlässlich, vor allem in diesen schwierigen Zeiten, in denen unabhängige Justizwesen und eine freie Presse ständigen Angriffen ausgesetzt sind. Aber eines der schönsten Dinge an der Europäischen Union ist, dass ihre ineinandergreifenden Institutionen so entworfen sind, dass kein Land einen Sonderweg beschreiten kann, wie es die Deutschen immer wieder gern betonen, also kein Land auf den Abweg von Nationalismus, Mystizismus und Rassismus geraten kann, der Deutschland und ganz Europa einst in den Ruin führte.

Italien hat eine wirklich schlechte Regierung, was sich aber letztlich als gut für Europa erweisen könnte.

Ich denke eher an die Wirkung für die Zukunft. Ein Hoch darauf.

Aus dem Englischen von Ina Görtz.

(c) The New York Times

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