Die Türme des Kreml

Auch in Zeiten des „Putinimus“ liegt die Entscheidungshoheit nicht bei einer einzelnen Person.

Die deutsche Russland-Berichtserstattung steckt voller Klischees. Mit Konstruktionen wie „Putin-Russland“, „Putin-Politik“ oder gar „Putinismus“ werden leicht vermittelbare Bilder geschaffen, die auf die absolutistischen Traditionen des Zarenreichs zurückgreifen. Die Botschaft: Die Entscheidungshoheit liegt in der Hand einer einzelnen Person. In dieser Sicht sind alle Facetten der Außen- und Innenpolitik von Putin abhängig. Auch die deutsche Politik übernimmt diese Annahme immer wieder. In dieser Putin-zentrischen Weltsicht wird jeder Vertreter der russischen Führung zum Sprachrohr des Präsidenten mit Folgen auch für die Verhandlungsstrategie der Bundesregierung.

Eines vorweg: Russland 2015 ist gewiss keine Demokratie. Es gibt im Land keine freie Konkurrenz von Ideen und Entwicklungsoptionen, die Medien sind fast gleichgeschaltet, die Chancen für Bürgerbeteiligung sind beschränkt. Die Opposition in der Staatsduma stimmt routiniert für die Regierungspartei. Bei der Abstimmung über die Angliederung der Krim an Russland sprach sich nur einer von 450 Abgeordneten dagegen aus.

In dieser allgemeinen Stimmung des Hurra-Patriotismus werden kritische Stimmen als „Nestbeschmutzer“ stigmatisiert. Und doch ist die russische Elite keineswegs homogen. Sie folgt Putin nicht aus Gehorsamkeit, sondern als Ergebnis zahlreicher Kompromisse. Putins Machtvertikale hat eine weite horizontale Dimension und ist ein vielschichtiges Gebilde.

Mächtige Seilschaften

Im russischen Politslang werden die Seilschaften der obersten Etage des Landes oft „Türme des Kreml“ genannt: nach den 20 Türmen der mächtigen Burg im Zentrum Moskaus. Bei einer oberflächlichen Betrachtung sind hauptsächlich zwei Strömungen zu beobachten: Die „Falken“ im Militär und Sicherheitsapparat und die „Tauben“, Vertreter der Wirtschaftsliberalen und Oligarchen. Dieses Modell war faktisch eine Wiederauflage des altrussischen Streits zwischen „Westlern“ und „Slawophilen“. Das interne Ringen von 2006 bis 2007, in dem Dmitrij Medwedew gegen Sergej Iwanow um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat konkurrierte, war nicht nur eine persönliche Rivalität zwischen zwei Politikern bzw. zwei Clans. Es trug wesentliche Züge eines ideologischen Duells. Die Medwedew-Partei stand dabei für Modernisierung und Ost-West-Annäherung. Ihre Kontrahenten favorisierten die bewährten Methoden der Proklamierung eines russischen „Sonderweges“ und die Stärkung der Streitkräfte. Damals unterstützte Putin indirekt eine Pressekampagne gegen Iwanow und setzte auf Medwedew. Die de-facto Parteien, wenngleich nicht im demokratischen Sinne durch die Bevölkerung wählbar, entsprachen der Wunschvorstellung Putins von einem Zweiparteiensystem wie in den USA. Ein Versuch, eine solche Zweiparteienlandschaft im öffentlichen Raum zu etablieren („Einiges Russland“ als Mitte-Rechts und „Gerechtes Russland“ als Mitte-Links Partei), scheiterte jedoch.

Putins Machtvertikale hat eine weite horizontale Dimension und ist ein vielschichtiges Gebilde.

Nach der Entmachtung Medwedews verfiel das Modell zunehmend, bis es 2014 aus Sicht der Kreml-Strategen als nicht mehr profitabel endgültig abgeschafft wurde. Weshalb? Zum Ersten geriet das Modernisierungsprojekt ins Stocken. Milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur brachten keinen entscheidenden Durchbruch. Am Ende der Legislaturperiode Medwedews 2012 wurde der russische Staatshaushalt immer noch zur Hälfte über Öl- und Gasexporte finanziert. Zum Zweiten hat die Kreml-Führung die ukrainische „Maidan-Bewegung“, die in Moskau als einheitliche Gruppe wahrgenommen wird, als persönliche Niederlage empfunden.

Bedeutet das nun, dass die Hardliner die Oberhand im Putins Umfeld gewonnen haben? Nicht unbedingt. Die Stimme der „Gemäßigten“ existiert nach wie vor. Die Hauptakteure der politischen Klasse in Moskau konzentrieren sich derzeit in sechs „Türmen“:

Erstens: Die „Neukonservativen“ um Igor Setschin. Bis 2012 war er stellvertretender Ministerpräsident. Heute leitet er den staatlichen Ölkonzern Rosneft. In den vergangenen zwei Jahren hat Setschin seinen Einfluss weiter ausgebaut und gehört zum engen Kreis im Kreml, der einst die Putins Nachfolge mitbestimmen dürfte. Seine politischen Weggefährten finden sich in den Sicherheitsdiensten, den Großbanken, der Rüstungsindustrie sowie in der Rohrstoffförderung und den überwiegend ölreichen Regionen des Landes.

Zweitens: Die „Altkonservativen“ um Nikolaj Patruschew, bis 2008 Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes, seitdem Sekretär des Sicherheitsrates. Er und seine Gefolgsleute bilden trotz vieler ideologischer Gemeinsamkeiten einen Gegenpol zu den Neukonservativen. Sie kontrollieren zum Beispiel Teile der Landwirtschaft. Patruschews Position ist inzwischen schwächer geworden, vor allem nach den Rücktritten seiner Vertrauten von hohen Ämtern in der russischen Exekutive und Legislative.

Drittens: Die „Nationalkonservativen“ um Dmitrij Rogosin. Er ist derzeit Vize-Premier und zuständig für Rüstung. Seine Netzwerke setzen weniger auf vertrauliche Kontakte zu Führungspolitikern, sondern vielmehr auf den Aufbau einer Reihe von staatsnahen Think Tanks. Ein Beispiel dafür ist der „Isborskij Club“, dessen Mitglieder wichtige Positionen in der Medien-, Hochschul- und Expertenlandschaft innehaben. Die Jahresbotschaft Putins an das russische Parlament trägt oftmals die Handschrift von „Isborskij“-Beratern.

Aktuell besteht im Kreml ein Neben-, Mit-, und Gegeneinander ganz unterschiedlicher Interessen und Ansprüche.

Viertens: Mitte-Rechts „Apparatschiks“ wie Wjatscheslaw Wolodin und Jewgenij Primakow. Primakow hat seine Kompetenzen aus Altersgründen an Wolodin delegiert, den Vize-Chef der Präsidialverwaltung und eine der Schlüsselfiguren in der Partei „Einiges Russland“. Sie pflegen intensive Kontakte zu Unternehmerverbänden und Gewerkschaften und tragen Teile der Verwaltung.

Fünftens: Die „Zentristen“. Diese Nische ist vor allem durch Sergej Schojgu besetzt. Er ist derzeit Verteidigungsminister und amtierte zuvor als Minister für Katastrophenschutz. Trotz des Amtes wird er nicht zu den Hardlinern gezählt. Schojgu ist in der Bevölkerung populär, genießt den Ruf eines erfolgreichen Managers und hat gute Drähte zu Liberalen Akteuren. Seine Einflussnahme auf die Entscheidungsfindung im Kreml steigt.

Sechstens: Die „Liberalen“ um Medwedew. Er gehört nicht zu den Strippenziehern im Kreml, hat jedoch eine symbolische Funktion für die Anhänger des gemäßigten Kurses.

Die linke Flanke ist gegenwärtig frei.

Der Überblick über Hauptakteure der politischen Klasse in Moskau zeigt: Aktuell besteht im Kreml ein Neben-, Mit-, und Gegeneinander ganz unterschiedlicher Interessen und Ansprüche. Die „Türme“ im Kreml haben zwar eine ideologische Färbung, agieren dabei aber in erster Linie machtpolitisch motiviert. Eine Schlüsselrolle spielen dabei die jeweiligen Führungspersonen. Deren Anführer stehen mehrheitlich auf der westlichen Sanktionsliste. Die Gruppen sind zurzeit Putin-treu, handeln aber oftmals autonom und auf eigene Rechnung. Auch in Zeiten des immer wieder heraufbeschworenen „Putinismus“ zeigt ein Blick hinter die Kremlmauer die Vielfalt der russischen Elite.