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Plötzlich verantwortlich

Nicht ganz geplant ist Russland im Nahen Osten vom Störenfried zu einer Gestaltungsmacht geworden.

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Russische Minenräumer in Aleppo.

Ein fragwürdiger Trend – eine zweifelhafte Mode: Immer mehr externe Mächte schicken ihre Streitkräfte in den Nahen Osten, ohne, wie es scheint, auch nur einen Gedanken an eine Exit-Strategie zu verschwenden. Woher rührt dieser treuherzige Glaube an das Glück des Tüchtigen? Glaubt man daran, dass die Generäle es schon richten werden? Hofft man auf einen Gamechanger, einen deus ex machina, der wie in einem antiken Bühnendrama plötzlich – aber eben doch nicht unerwartet – eine Lösung bringt?

Es drängt sich der Verdacht auf, dass auch Russland ohne Exit-Strategie in Syrien eingriff. Es musste schnell gehen. Und ausgerechnet die Macht, die nicht zu Unrecht westliche Staaten vor Abenteuern warnte und den Zeigefinger zu einem „memento finem“ hob, hofft seit nunmehr zwei Jahren auf ein günstiges Schicksal in Syrien. Wohl wissend, dass mit einer kurzfristigen Stabilisierung des Regimes nicht viel erreicht ist und nach einem Sieg über den „IS“ in Rakka noch kein Ende des Krieges in Syrien abzusehen ist, weil sich dadurch eine Vielzahl neuer Konflikte einstellen werden.

Putins Dragomane, die in orientalischen Sprachen bewanderten Botschafter des Kreml, tragen Selbstvertrauen und Zuversicht zur Schau. In Kontrast zum Westen soll Russlands Haltung in Nahost so wahrgenommen werden, wie man sich selbst gern sieht: pragmatisch, kühl, wenn nötig grausam, aber vor allem strategisch handelnd, interessenorientiert.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass auch Russland ohne Exit-Strategie in Syrien eingriff.

Doch, wenn sich die Russen auf eine Kunst verstehen, dann ist es die der großen Erzählung: Jede Improvisation, jede kurzfristige Reaktion, jedes Ausbessern von Unzulänglichkeiten – all das gilt es post skriptum wie Einzelteile eines großen Ganzen, einer kohärenten Strategie, aussehen zu lassen. Einer Strategie, die erst sichtbar wird, wenn der Widerstand der anderen zwecklos und Russland der Sieg sicher ist – gleich einem Schlachtkreuzer, der plötzlich quer an Steuerbord des Gegners aus einer Nebelwand auftaucht.

Bis 2015, vor der russischen Militärintervention, billigten die meisten westlichen Diplomaten und Experten den Russen weder Mut zum Risiko noch Gestaltungswillen zu. Man begnügte sich damit, sie als „Spoiler“ zu betrachten. Inzwischen ist der Kreml in Nahost zur Gestaltungsmacht geworden, die für ihre Verhältnisse durchaus viel investiert. Das rührt nicht allein von Putins Entscheidung her, den Nahen Osten zur Schwerpunktregion russischer Machprojektion zu machen. Russlands Rolle wurde aufgewertet, weil andere konkurrierende Akteure sich entweder wechselseitig neutralisierten oder, wie die USA, selbst aus dem Spiel nahmen.

Moskau meint es anscheinend inzwischen ernst damit, eine politische Lösung in Syrien zu finden. Zu welchen Bedingungen, ist eine andere Frage. Aber die Russen zweifeln an den Erfolgsaussichten Assads, die Machtverhältnisse von vor 2011 wiederherzustellen. Dass dieses Land inzwischen ein anderes ist – und seine Bevölkerung eine andere – sehen sie mit eigenen Augen. Der von Russland aufgelegte Astana-Prozess, ein Versuch, sich gemeinsam mit der Türkei und Iran auf Prinzipien eines Waffenstillstands und Garantien zu dessen Einhaltung zu verständigen, wirkte zeitweilig eher wie ein Hilferuf Moskaus. Er zeigt, wen man, einschließlich seiner selbst, in der Verantwortung sieht.

Sofern eine russische Strategie vorher darin bestand, die Pläne anderer zu vereiteln, war sie einfach umzusetzen. Ein Nullsummenspiel. Aber Russland kann es sich das nicht mehr leisten – nicht, was den eigenen Anspruch, und nicht, was die getätigten Investitionen anbelangt.

Moskau meint es anscheinend inzwischen ernst damit, eine politische Lösung in Syrien zu finden. Zu welchen Bedingungen, ist eine andere Frage.

Im Frühjahr 2016 erklärte Putin die Mission in Syrien für erfolgreich abgeschlossen. Aber russische Streitkräfte stehen noch immer in Syrien – und inzwischen stehen sie vor anderen Aufgaben. Russland war es damals nach eigenem Dafürhalten gelungen, den von islamistischen Rebellen betriebenen und von Regime-Change-Kräften aus dem Ausland finanzierten Sturz Assads zu verhindern. Es konnte die heimische Rüstungsindustrie ankurbeln, Bedrohungen für seine Dominanz als Erdgasexporteur abwenden und wieder mit den USA auf Augenhöhe über Weltpolitik verhandeln. Das Ganze, ohne in der Ukraine oder auf der Krim nachgeben zu müssen oder Israel deutlich zu gefährden, und zudem ohne größere Verluste an Mensch und Material.

Die russische Erklärung: Wir mussten zeigen, dass wir unilateral agieren können, um in Zukunft multilaterales Handeln zu ermöglichen.

Erstaunlich aber, dass die russische Führung zwei weitere Motive ihres Handelns gar nicht offenlegte, obwohl die Geschichtsbücher sie einmal positiv bewerten werden: Im Herbst 2015 wandten die Russen womöglich eine weitere humanitäre Katastrophe ab. Aufständische salafistisch geprägte Gruppen in den Provinzen Idlib und Hama marschierten auf die Siedlungsgebiete der Alawiten an der Küste um Latakia zu. Die als regimetreue Ungläubige wahrgenommenen Alawiten hätten nicht mit Schonung rechnen können. Sie wären zu tausenden geflohen, in den Libanon oder auf das Mittelmeer. Alawitische Soldaten wären womöglich sogar aus dem damals schwer umkämpften Umland von Damaskus abgerückt, um ihre Heimat zu verteidigen.

Zumindest zeitweilig schützte Russland also nicht nur das Regime, sondern auch diejenigen Minderheiten, um deren Schutz sich ersteres wenig kümmerte. Dass der russische Eingriff nicht nur eine vom Westen kaum wahrgenommene bevorstehende humanitäre Katastrophe verhinderte, schmälert indes nicht die russische Verantwortung für andere humanitäre Katastrophen: Tod und Vertreibung von Zivilbevölkerung, die andernorts mit russischer Billigung oder sogar aktiver Beteiligung geschahen.

Zumindest zeitweilig schützte Russland also nicht nur das Regime, sondern auch diejenigen Minderheiten, um deren Schutz sich ersteres wenig kümmerte.

Darüber hinaus wandte Russland noch eine andere Konfrontation ab, die oft phrasenhaft als „Flächenbrand“ bezeichnet wird: Hätte Russland das Regime in jener kritischen Lage 2015 nicht gestützt, wäre diese Rolle den Iranern zugefallen. Iran hätte sich dann nicht mehr auf den Einsatz von Freiwilligen-Milizen unter Aufsicht eigener Militärberater beschränkt, sondern hätte womöglich mit regulären Streitkräften und eigenen Abzeichen eingegriffen. Das hätte Saudi-Arabien vor die Wahl gestellt: Entweder einen Krieg gegen Iran vom Zaun zu brechen oder wie ein Feigling dazustehen und die Rolle einer sunnitischen Führungsmacht zu verspielen. Das mag erklären, weshalb sich Riad mit Kritik an Moskau stets zurückgehalten hat. Es spricht viel dafür, dass die Saudis die Russen zu ihrem Eingreifen in Syrien sogar animierten.

Nun hat Russland „Westasien“, wie man dort lieber sagt als „Naher Osten“, buchstäblich am Hals. Die Russen engagieren sich nun, wo es möglich ist: im Irak, bei den Kurden, den Golfstaaten, in Ägypten, Libyen, Algerien, und sie interessieren sich neuerdings sogar wieder für die Westsahara.

Früher mochte Russland seine Nahostpolitik dem strategischen Ziel unterordnen, den Ölpreis über 50 Dollar zu halten. Inzwischen ist die Realität komplexer. In einigen Staaten der Region wird Russland schon als nahöstliche Regionalmacht wahrgenommen, eine, die gekommen ist um zu bleiben, im Gegensatz zu den USA. Auch die Hinwendung der Türkei zu Russland scheint damit zu tun zu haben.  Jeder kämpft ums Überleben. Da arrangiert man sich lieber mit den direkten Nachbarn, die größeren Ärger machen können als ein Trump jenseits des Atlantiks.

Ironie der Geschichte: Trumps Verhalten im Nahen Osten nähert sich dem an, was man früher eher von den Russen kannte: Waffen verkaufen und sich vor allem nicht in die Menschenrechtsbilanz der anderen einmischen.

Ironie der Geschichte: Trumps Verhalten im Nahen Osten nähert sich dem an, was man früher eher von den Russen kannte: Waffen verkaufen und sich vor allem nicht in die Menschenrechtsbilanz der anderen einmischen. Vor allem aber die Überzeugung: Wer die Lage zu differenziert betrachtet und versucht, Interessen und Ängste zu verstehen, hat schon verloren. Notfalls muss man sich die Realität ein wenig zurechtlügen, damit es passt.

Die Gestaltungsmacht Russland steht nun vor einer strategischen Entscheidung. Sie kann in Syrien einen Personalwechsel erwirken – und damit einen Wandel einleiten, dem sich auch viele bewaffnete Aufständische nicht entziehen könnten. Jene, die den Krieg ebenso beenden wollen wie der Großteil der Streitkräfte des Regimes. Dafür brauchen die Russen jenen Teil der Bevölkerung, die den Staat Syrien erhalten und verändern will und ihr Heil nicht in einem bewaffneten Aufstand suchte. Jene Bevölkerung, die nicht nur ein Ende des Krieges, sondern auch ein Ende der bestehenden Gewaltherrschaft ersehnt. Den Staat Syrien zu erhalten kann allerdings nicht gelingen, indem man den Großteil seiner Institutionen durch billigende Inkaufnahme zerstört.

Russland muss sich deshalb sehr bald entscheiden: Will es Syrien gestalten und Verantwortung für die Sicherheit der Bevölkerung übernehmen? Oder doch lieber schleunigst eine Exit-Strategie erfinden.

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