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Dabei sein ist nichts

Niemand sollte ernsthaft glauben, die Olympischen Spiele könnten den Koreakonflikt beilegen.

AFP
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Die nord- und südkoreanischen Teilnehmer treten unter einer gemeinsamen Flagge an, die die koreanische Halbinsel zeigt.

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Kim Jong Un und seine Führungsclique mögen Paraden und martialische Auftritte. Sie sind anscheinend davon überzeugt, die Nordkoreaner mit dieser Art der Machtdemonstration und des schwülstigen Zeremoniells bei der Stange halten und von der haarsträubenden Unterversorgung im Land ablenken zu können. Pompöses Zeremoniell ist auch eine Kernkompetenz bei den Olympischen Spielen. Aber ist der Sport – und ist die angeblich so unpolitische olympische Bewegung – die Weiterführung der Politik mit anderen Mitteln? Können Kim Jong Un, die südkoreanische Regierung und das Olympische Komitee das erreichen, was jahrzehntelange Diplomatie und Handelssanktionen nicht konnten? Ist gar die Aufforderung aus Pjöngjang an alle Koreaner im Norden wie im Süden ernst zu nehmen, die Widerstände gegen die Vereinigung des geteilten Landes zu „zerschmettern“?

Die jüngsten Entwicklungen sind angesichts der Krise um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm und des Austauschs der Verbalinjurien im letzen Jahr zwischen Kim Jong Un und Donald Trump erstaunlich. Mit provokativen Raketen- und Atomtests scherte sich die Regierung in Pjöngjang in keiner Weise um die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft, und auch die Drohung des amerikanischen Präsidenten, notfalls Nordkorea mit „Zorn und Feuer“ zu vernichten, schien den „kleinen Raketenmann“, wie Donald Trump ihn titulierte, in seiner Politik des Säbelrasselns nur noch weiter anzustacheln. Und nun, im Februar 2018, treten Nord- und Südkorea im südkoreanischen Pyeongchang mit einer gemeinsamen Mannschaft und unter der sogenannten Flagge der Einheit bei den Olympischen Spielen an. Kann die Teilnahme nordkoreanischer Sportler zu einem nachhaltigen Tauwetter führen?

Für fast alle Beteiligten winkt ein Prestigegewinn. Nordkorea kann sich der Welt als friedenswillig präsentieren, Südkorea als großzügiger, an Entspannung interessierter Gastgeber und das Olympische Komitee als ehrlicher und neutraler Vermittler. Ein wenig düpiert stehen die beiden Großmächte USA und China am Rande, da sie in der Vergangenheit mit diplomatischen Mitteln, mit UN-Resolutionen und Sanktionen, gelegentlich gar mit Kriegsdrohungen vergeblich versuchten, Nordkorea zu international akzeptablem Verhalten zu zwingen.

Ein wenig düpiert stehen die beiden Großmächte USA und China am Rande, da sie in der Vergangenheit vergeblich versuchten, Nordkorea zu international akzeptablem Verhalten zu zwingen.

Die Erwartungen sind angesichts der medialen Aufmerksamkeit entsprechend hoch. Doch interessanter, als über einen möglichen Sinneswandel in Pjöngjang zu spekulieren, sind Schlussfolgerungen, die man aus vergangenen Perioden der Annäherung ziehen kann. Denn die jetzige Olympiaeuphorie ist nicht ohne Vorläufer. Bereits bei den Sommerspielen 2000 in Sydney und 2004 in Athen sowie bei den Winterspielen 2006 in Turin liefen die Mannschaften aus beiden Ländern unter der Vereinigungsflagge ein, ohne dass darauf aufbauend politisch, wirtschaftlich oder gar sicherheitspolitisch Fortschritte erzielt worden wären. Im Gegenteil, die Lage war in dieser Region der Welt seit dem Waffenstillstand 1953 noch nie so angespannt wie heute.

Die Rüstungskontrolldiplomatie, mit deren Mitteln versucht wurde, Nordkorea von seinem Atomprogramm abzubringen, hat über Jahrzehnte ein ständiges Auf und Ab erlebt. Anfang der 1980er Jahre bemühten sich die USA und die damalige Sowjetunion erfolgreich darum, Nordkorea zur Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag zu bewegen. Doch trotz dieses Erfolgs konnte das Atomprogramm nicht gestoppt oder revidiert werden. Vielmehr kündigte Pjöngjang zwei Jahrzehnte später als bislang einziges Land der Welt seine Mitgliedschaft und verfolgt seither konsequent den Ausbau seines Atompotenzials.

Es gelang sogar, 1994 zwischen Nordkorea und den USA das sogenannte „Rahmenprogramm“ zu verabschieden, nachdem die USA zuvor den Abzug ihrer taktischen Atomwaffen aus Südkorea angekündigt hatten. Wirtschaftliche Hilfe und internationaler Druck veranlassten Nordkorea zu Zugeständnissen. Die nordkoreanischen Reaktoren zur Gewinnung von Plutonium wurden stillgelegt. Als Ausgleich sollten Nordkorea zwei Leichtwasserreaktoren geliefert werden, dazu Öl und andere Wirtschaftshilfe. Mit Zuckerbrot und Peitsche war Nordkoreas Produktion von waffenfähigem Material de facto stillgelegt worden.

Als Nordkorea dann 1999 einem Moratorium zum Test von Raketen zustimmte, kam es 2000 nicht nur zur  gemeinsamen Olympiamannschaft Nord- und Südkoreas, sondern auch zur Initiierung der sogenannten „Sonnenscheinpolitik“. Statt weiterhin auf Konfrontation zu setzen, schwenkte Südkorea, unterstützt und ermuntert durch die Clinton-Regierung, auf wirtschaftliche Kooperation um. Ähnlich wie zwischen Ost- und Westdeutschland in den 1970er Jahren sollte ein Wandel der Beziehungen durch Handel und grenzüberschreitende Familienzusammenführung erreicht werden.

Doch nicht nur das „Rahmenabkommen“ scheiterte, auch der „Sonnenschein“ trübte sich rasch ein. Während Pjöngjang zu Recht beklagte, dass von den Hilfszusagen nur wenig eingehalten wurde, warf die US-Regierung unter Bush Nordkorea vor, das Rahmenabkommen zu verletzen und heimlich das Atomprogramm zu forcieren. Das Rahmenabkommen war damit Makulatur. Nordkorea isolierte sich systematisch selbst. Auch die dann initiierten Sechs-Parteien-Gespräche zum Stopp des Atomprogramms, mit denen erstmals neben Nord- und Südkorea und den USA auch China, Russland und Japan in die Verhandlungen eingebunden wurden, waren von einem ständigen Auf und Ab gekennzeichnet. Verschiedene Vertragsentwürfe schienen unterschriftsreif, doch mehrfach verließ die nordkoreanische Delegation die Gesprächsrunde, um schließlich im April 2009 spektakulär das Ende der Verhandlungen mit einem Atomtest bekannt zu geben.

Spricht man mit Vertretern der nordkoreanischen Regierung, dann werden ständig zwei internationale Schlüsselereignisse erwähnt, um das eigene Kalkül des Atomprogramms zu legitimieren.

Fortschritte und Annäherungen wurden immer wieder durch Rückschritte, Provokationen, militärische und diplomatische Scharmützel zunichte gemacht. Was kann man aus der Politik des mehrmaligen Vor und Zurück für die aktuelle Situation lernen? Wie tragfähig sind die derzeitigen vorsichtigen olympischen Kontakte? Spricht man mit Vertretern der nordkoreanischen Regierung, dann werden ständig zwei internationale Schlüsselereignisse erwähnt, um das eigene Kalkül des Atomprogramms zu legitimieren. Erstens der Sturz des Regimes von Saddam Hussein, des irakischen Diktators, dessen Land 2003 mit der manipulierten Begründung des Besitzes von Massenvernichtungswaffen mit einem völkerrechtswidrigen Krieg überzogen wurde. Und zweitens der Regimewechsel in Libyen 2011. Der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi hatte sich lange um den Besitz von Atomwaffen bemüht und dieses Programm nach schwierigen Verhandlungen aufgegeben. Nach der militärischen Intervention einer westlichen Allianz kam er 2011 im Bürgerkrieg ums Leben.

Die generelle Schlussfolgerung: Euphorie über die olympische Annäherung ist keinesfalls angebracht. Nordkorea wird wohl kaum auf sein Atomprogramm verzichten, es sei denn, Kim Jong Un wird seitens der USA glaubhaft und verbindlich zugesagt, auf einen Regimewechsel zu verzichten. Nach den Erfahrungen in Irak und Libyen betrachtet Kim Jong Un das Atomprogramm als Lebensversicherung für das Regime. Seit der amerikanische Vizepräsident Mike Pence auf dem Rückflug von Pyeongchang seinen Schmollwinkel verlassen hat und direkte Gespräche mit Nordkorea nun nicht mehr ausschließt, scheint sich zumindest eine Chance für Entspannung aufgetan zu haben. Die Gelegenheit sollte genutzt werden, weil das olympische Motto „dabei sein ist alles“, eben längst nicht alles ist.

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