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Er ist wieder da

Während sich die Sozialdemokraten streiten, hat sich Silvio Berlusconi zurück auf die politische Bühne geschlichen.

AFP
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Bunga-Bunga ist vergessen, Berlusconi hätte möglicherweise bei den Wahlen in Italien 2018 wieder Chancen.

Wie konnte das passieren? Silvio Berlusconi, der von Skandalen geschüttelte und wegen Steuerhinterziehung verurteilte Cavaliere, ist zurück auf der politischen Bühne. Er geriert sich neuerdings als Bollwerk gegen die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo. Schuld daran sind auch die Sozialdemokraten, die vor allem mit sich selbst beschäftigt sind. Nur so konnte ein politisches Vakuum entstehen, in das Berlusconi stößt. Aber von Anfang an:

Im November 2011 stand Italien knapp vor dem Abgrund. Die Wirtschaftskrise wütete, die Differenz zwischen den Renditen der italienischen und der deutschen Staatsanleihen war seit Jahresanfang dramatisch gestiegen. Doch allen Alarmglocken zum Trotz behauptete Premier Berlusconi stur weiter, Italien sei Opfer einer internationalen Spekulationsintrige, den Italienern gehe es gut, die Restaurants seien bestens besucht und die Flüge allesamt ausgebucht. Erst der Druck seitens der Europäischen Zentralbank und des damaligen Staatsoberhaupts Giorgio Napolitano zwangen ihn schließlich, das Amt an den Wirtschaftsprofessor und ehemaligen EU Kommissar Mario Monti zu übergeben. In demselben Jahr war Berlusconi außerdem wegen Steuerhinterziehung zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Der Cavaliere legte zwar Berufung ein, doch 2013 bestätige das Kassationsgericht, Italiens höchste Instanz, das Urteil. Und das führte wiederum dazu, dass er, infolge der 2012 verabschiedeten „Lex Severino“, benannt nach der damaligen Justizministerin, bis Ende 2019 einem Amtsverbot unterliegt. Auch dagegen legte er Berufung ein, diesmal beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Doch, ob die Straßburger Richter das Urteil rechtzeitig verkünden und ihm so ermöglichen werden, als Spitzenkandidat seiner Partei Forza Italia bei den im März oder spätestens im Mai 2018 stattfindenden Parlamentswahlen anzutreten, ist alles andere als gewiss. 

Dass es dem politisch schon für tot erklärten Berlusconi gelungen ist wieder aufzuerstehen, ist aber nicht ausschließlich seinem Talent zuzuschreiben, die Italiener mit seinen Versprechen einzulullen.

Berlusconi hofft darauf, dass der EGMR ihm Recht gibt, die Ungewissheit hindert ihn aber nicht daran, als einer der Hauptakteure auf dem politischen Parkett aufzutreten. Immerhin war er es, der das bis vor kurzem noch zerstrittene Mitte-Rechts-Lager neu zusammenschweißte und es als Sieger durch die Regionalwahlen in Sizilien Anfang November boxte. Sein selbstbewusstes Auftreten ist also nicht (nur) die Attitüde eines senilen 81-jährigen. Und die aktuellen Umfragen untermauern seine Zuversicht: Das Mitte-Rechts-Lager liegt mit 34 Prozent auf Platz eins, gefolgt von der Fünf-Sterne-Bewegung (bei 28 Prozent), während die Sozialdemokratische Partei (PD) unter Führung des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi auf Platz drei landet (23,4 Prozent).

Dass es dem politisch schon für tot erklärten Berlusconi gelungen ist wieder aufzuerstehen, ist aber nicht ausschließlich seinem Talent zuzuschreiben, die Italiener mit seinen Versprechen einzulullen. Das Mitte-Links-Lager hat ihm dabei mit einer selbstmörderischen Großzügigkeit geholfen. Denn eigentlich war Matteo Renzi berufen, Beppe Grillo den Weg zu verstellen und Italien vor einer Machtübernahme der Fünf-Sterne-Bewegung zu schützen. Zwar goutierte die alte PD-Parteiriege Renzis oft rüpelhafte und respektlose Art nicht, nahm sie aber zum Wohle der Partei und des Landes zähneknirschend in Kauf, schien er doch der Einzige zu sein, dem man zutraute, den Kampf gegen Grillo zu gewinnen.

Nur, wie heißt es so schön? Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Wobei in diesem Fall nicht Grillo und Renzi gemeint sind, sondern Renzi und sein Erzfeind, der 68-jährige ex-Kommunist, ex-Parteichef und ex-Regierungschef Massimo D’Alema. Der ohnehin leicht eingeschnappte D’Alema hat Renzi nie verziehen, auch ihn einst zum „schrottreifen“ Parteikader gezählt zu haben. Seitdem wartete der Premier a.D. nur auf die Gelegenheit, es dem Jungspund heimzuzahlen. Und diese servierte ihm Renzi selbst im Dezember vorigen Jahres mit dem   Verfassungsreferendum. Damals noch Regierungschef, setzte Renzi hochmütig alles auf einen Sieg. Doch er verlor und musste, wie versprochen, abtreten. Damit gab sich D’Alema aber nicht zufrieden. Da Renzi den Parteivorsitz partout nicht abgeben wollte, trat D’Alema samt Gefolgschaft im Februar 2017 aus der Partei aus und gründete die Bewegung Articolo 1 – Movimento Democratico e Progressista (Mdp). D’Alemas Beispiel folgten in den darauffolgenden Monaten noch andere Sozialdemokraten, darunter auch die Vorsitzenden der zwei Parlamentskammern. Doch statt der Bewegung Mdp beizutreten, haben viele ihre eigene Partei gegründet, weswegen es jetzt um die Sozialdemokratische Partei nur so wimmelt von Splittergruppen.

Bei den kommenden Parlamentswahlen könnten viele der ehemaligen Mitte-Links-Stammwähler aus Verdruss entweder gar nicht wählen gehen, oder ihre Stimme der Fünf-Sterne-Bewegung geben.

Nur D’Alema die Schuld für diese missliche Lage zu geben, wäre falsch. Renzi ist genauso für diesen Grabenkrieg verantwortlich. Zu lange hat er sich gegenüber jeglicher Kritik aus den eigenen Reihen taub gestellt, zu oft und zu viele seiner (mittlerweile ex-) Parteifreunde mit arroganten und hämischen Bemerkungen vor den Kopf gestoßen. Dass er jetzt mit dem Renzi-Zug den italienischen Stiefel auf und ab fährt und sich demütig auspfeifen lässt, scheint ihm wenig zu nützen. Bei den kommenden Parlamentswahlen könnten viele der ehemaligen Mitte-Links-Stammwähler aus Verdruss entweder gar nicht wählen gehen, oder ihre Stimme der Fünf-Sterne-Bewegung geben, das zumindest zeigen Meinungsumfragen. Und es sind nicht nur die „normalen“ Wähler, die den Wahllokalen fern bleiben könnten. Der Chansonnier Franceso De Gregori, einst politisch sehr engagiert, antwortete unlängst auf die Frage, was er heute von der Politik halte: „Damit beschäftige ich mich nicht mehr“. Der Journalist ließ aber nicht locker und erinnerte ihn an eines seiner Lieder, das zur politischen Teilnahme aufforderte und so begann: „Alle sagen, die sind sowieso alle gleich, alle greifen sie dir in die Tasche, alle stehlen auf die gleiche Art, damit wollen sie aber, dass du zuhause bleibst“. Darauf erwiderte De Gregori: „Ja, damals las ich auch noch Rotkäppchen “.

Viele derjenigen, die bei den letzten Parlamentswahlen im Jahr 2012 Berlusconi den Rücken kehrten, dürften sich neu besinnen. Dass der Cavaliere, wie der Historiker Antonio Gibelli in einem Radiointerview erklärte, vor knapp zwanzig Jahren in die Politik einstieg, um in erster Linie seine Freiheit und seine Interessen zu verteidigen, ist für sie wieder nebensächlich. Genauso wie die „Bunga-Bunga“-Rotlicht-Affäre und die damit verbundenen und noch immer laufenden Gerichtsverfahren. Man glaubt es kaum, aber Berlusconi ist zurück. Heute gilt er vielen Italienern wieder nur als fähiger Unternehmer und, was für so manch einen seiner Landsleute noch mehr zählt, als erfolgreicher Eigentümer einer ruhmreichen Fußballmannschaft.

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