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Wer geht schon freiwillig?

Ausbildungsprogramme könnten abgelehnte Asylbewerber überzeugen, nach Hause zurückzukehren.

AFP
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Protest gegen abgelehnte Asylanträge in Amsterdam im April 2015.

2016 stellte man fest, dass fast eine Million Bürger aus Drittstaaten illegal in der EU wohnten. Ungefähr 500 000 Migranten wurden in Folge nicht gewährter Asylanträge oder Aufenthaltsgenehmigungen wieder ausgewiesen. Weniger als die Hälfte von ihnen – 226 150 Menschen – kehrten tatsächlich in ihr Herkunftsland zurück. Diese Zahlen verdeutlichen ein bekanntes Problem: Wie geht man mit Menschen um, die ihr Leben riskiert haben, um nach Europa zu kommen – nur um dann zu erfahren, dass sie nicht bleiben dürfen und dass ihnen die Abschiebung droht? Diese armen Seelen wollen nicht mit leeren Händen zurückkehren und sind in ihren Herkunftsländern auch oft nicht mehr willkommen. Wie soll die EU mit diesem Dilemma umgehen?

In den letzten Jahren wurden mehrere Programme initiiert, die eine freiwillige Rückkehr unterstützen sollen. Sie umfassen logistische, soziale und finanzielle Hilfestellungen. In Bezug auf die Dauer und den Umfang dieser Projekte gibt es große Unterschiede: Manche ähneln einem spezialisierten Reisebüro, andere beinhalten langfristige Maßnahmen wie die Förderung beruflicher Bildungsmaßnahmen oder Kurse für Unternehmer im jeweiligen Herkunftsland.

Solche Angebote wollen der erneuten Auswanderung entgegen wirken, indem sie die Lebensgrundlage der Rückkehrenden im Herkunftsland absichern. Außerdem zielen sie auf die Verbesserung der Kooperation mit Regierungen, die sich aus Angst um ihre schwache Wirtschaft und überlastete soziale Sicherungssysteme sträuben, ihre eigenen Bürger wiederaufzunehmen. Tatsächlich werden die freiwilligen Rückkehrprogramme zunehmend als Maßnahmen der Entwicklungshilfe angesehen, da erfolgreiche Rückkehrende einen Beitrag zur Wirtschaft ihrer Heimatländer leisten können.

Anstatt Rückkehrende vor ihrer Abreise wie Kriminelle zu behandeln, könnte man sie auch als eine Art Erasmus-Studierende betrachten.

Auch wenn dieser Ansatz in die richtige Richtung geht, sind die Erfolgsaussichten begrenzt. Sowohl die Migranten als auch die Regierungen der Herkunftsländer zeigen sich bisher nicht besonders kooperativ. Das Versprechen, die Reintegration der Heimkehrenden vor Ort zu fördern, bleibt einfach zu vage und klingt nicht attraktiv genug. Die Furcht der Migranten vor der Schmach, mit leeren Händen als Versager in die Heimat zurückzukehren, lässt sich nur schwer beschwichtigen. Entwicklungsländer haben nur begrenzt Interesse daran, dem wohlhabenden Europa dabei zu helfen, arme und unerwünschte Menschen wieder loszuwerden.

Die Attraktivität der Rückkehr könnte möglicherweise eine Frage des Timings sein. Bei den meisten Programmen, die eine Berufsausbildung oder Kurse für Unternehmer beinhalten, finden diese nach der Rückkehr im Herkunftsland statt. Das hat den Vorteil, die Kosten niedrig zu halten und regionale Akteure einzubeziehen. Es könnte aber viel vorteilhafter sein, diese Maßnahmen schon vor der Rückkehr zu gewähren. Da die Abwicklung der Rückkehr sich oft über Monate oder sogar Jahre dahinzieht, verbringen die Rückkehrwilligen eine lange Zeit in einem Zustand psychologischer Unsicherheit, der nur das Schlimmste in ihnen hervorbringen kann. Diese Zeit wäre viel besser damit verbracht, in Vorbereitung auf die Rückkehr ein neues Handwerk, eine neue Sprache, oder in manchen Fällen einfach nur Lesen und Schreiben zu lernen.

Viele sogenannte “Wirtschaftsflüchtlinge” führen neben dem erwünschten höheren Einkommen noch einen zweiten Grund für ihre Migration an: Bildung. Migranten ohne Ausbildung bringen eine besondere Motivation dafür mit, zu lernen, die auch genutzt werden sollte. Anstatt Rückkehrende vor ihrer Abreise wie Kriminelle zu behandeln, könnte man sie auch als eine Art Erasmus-Studierende betrachten.

Die Ausbildung, die diese Menschen dadurch nach Hause zurückbrächten, wäre dort hoch angesehen und würde ihnen das Gefühl geben, auf ihrer Migrationsreise wenigstens ein wertvolles Ziel errungen zu haben. Würde man solche Programme gleich zu Beginn des Asylverfahrens anbieten, würden sie auch bei der Integration derjenigen helfen, deren Anträge letztendlich bewilligt werden.

Die Kosten, die ein Bildungsprogramm für alle Rückkehrenden oder gar alle Asylsuchenden verschlingen würde, sind sicherlich eine große Herausforderung. Allerdings sollten die Bildungsmaßnahmen auf einem Grundlagenniveau bleiben, wodurch sie auch finanzierbar bleiben würden. Wenn man den niedrigen Qualifikationsgrad der meisten Asylsuchenden und den Mangel an Stellen für Höherqualifizierte in ihren Herkunftsländern bedenkt, würden viele von einer handwerklichen oder landwirtschaftlichen Grundausbildung schon sehr profitieren. Menschen, die nicht einmal ihren eigenen Namen schreiben können, wäre schon mit Lese- und Schreibunterricht sehr geholfen, bevor sie eine fremde Landessprache erlernen sollen. Man könnte also Bildungsangebote auf verschiedenen Stufen anbieten, die an die unterschiedlichen Voraussetzungen der Migranten angepasst sind.

Die Rückkehr von gut ausgebildeten Arbeitskräften und potenziellen Unternehmern könnte eine bessere Form der Entwicklungshilfe darstellen, als bestehende Initiativen.

Ein entscheidender Bestandteil dieses Ansatzes wäre die Akkreditierung. Die „Studierenden“ dieser Programme sollten regelmäßig evaluiert werden und ein „Abschlusszeugnis“ für die erfolgreiche Absolvierung ihres „Studiums“ erhalten. Ein solches Zeugnis wäre wahrscheinlich in Europa nicht viel wert, könnte aber im Herkunftsland Türen öffnen. Auch könnte es die skeptischen Regierungen der Herkunftsländer davon überzeugen, dass das jeweilige Land von den Qualifikationen der Rückkehrenden profitieren würde.

Die Rückkehr von gut ausgebildeten Arbeitskräften und potenziellen Unternehmern könnte eine bessere Form der Entwicklungshilfe darstellen, als bestehende Initiativen. Das könnte die EU-Regierungen davon überzeugen, die zusätzlichen Kosten für die Aus- und Weiterbildung von Migranten in Europa zu rechtfertigen. Die EU müsste eine ehrliche Kosten-Nutzen-Rechnung durchführen und die Effizienz bisheriger Formen der Entwicklungshilfe gegen die Investition in eine Weiterqualifizierung von Rückkehrenden aufrechnen.

Die Einrichtung eines umfassenden Bildungsprogramms für Rückkehrende und möglicherweise auch Asylsuchende ist keine einfache Aufgabe. EU-Fördermittel könnten ärmeren Mitgliedstaaten oder Mitgliedstaaten mit besonders vielen Rückkehrern und/oder Asylsuchenden dabei helfen, die entsprechenden Kosten zu tragen. Nichtsdestotrotz wäre es wohl die Aufgabe der nationalen Regierungen, diese anspruchsvollen Programme jeweils individuell umzusetzen. Die Angst vor Migranten, die sich nur das beste Rückkehrpaket herauspicken wollen, würde solche Bemühungen politisch erschweren, doch gerade die stark variierenden Aufnahmebedingungen der einzelnen Mitgliedstaaten sind wohl der entscheidende Grund für EU-interne Migrationsbewegungen.

Ob solche Programme Fuß fassen können, hängt sicherlich von der Bereitschaft der Politik ab, große Summen in abgelehnte Asylbewerber zu investieren. Doch durch die Fokussierung auf den Aspekt der Rückkehr der Migranten in ihre Herkunftsländer könnte man vielleicht auch konservativere Politiker und Wähler von dieser Idee überzeugen. Pilotprojekte könnten Anhaltspunkte über die potenzielle Effizienz einer solchen Strategie geben. Ob diese Initiative auf der EU-Ebene oder doch eher auf nationaler Ebene umsetzbar ist, wird man sehen müssen, aber es lassen sich jetzt schon gute Gründe dafür finden, diesen Ansatz weiterzuverfolgen.

Die Rückkehr und Wiederaufnahme von Migranten rückt in der Prioritätenliste der EU immer weiter nach oben, während die Anzahl der tatsächlichen Rückkehrenden enttäuschend niedrig bleibt. Die Zeit ist also reif für ein Umdenken.

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