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Kuba nach den Castros

Wie es für das Land mit dem neuen Präsidenten Miguel Díaz-Canel weitergeht.

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Der künftige und der scheidende Präsident: Miguel Díaz-Canel und Raúl Castro.

Kuba steht am Beginn einer neuen Ära. Zum ersten Mal seit fast 60 Jahren wird das Land einen Präsidenten bekommen, der nicht den Nachnamen Castro trägt. Am 19. April soll Vizepräsident Miguel Díaz-Canel den 86 Jahre alten Raúl Castro ablösen, der 2008 seinem Bruder Fidel nachfolgte. Wer ist Miguel Díaz-Canel, und wie wird sich seine Präsidentschaft auf Kuba auswirken?

Díaz-Canel unterscheidet sich nicht nur im Namen von den Castros. Er ist erheblich jünger als die historische Generation kubanischer Führungspolitiker und wird einen Tag vor seinem 58. Geburtstag das Amt antreten (Fidel regierte, bis er 81 war, Raúl zwischen dem 76. und 86. Lebensjahr). Wie 70 Prozent der kubanischen Bevölkerung kennt Díaz-Canel Kuba nur mit einem Castro an der Spitze. Da er nicht in der kubanischen Revolution kämpfte, fehlt ihm diese Legitimation, auf die sich kubanische Präsidenten und Führungspolitiker in den letzten 60 Jahren berufen konnten. Er wird zudem Kubas erster ziviler Präsident seit 1952 sein, als General Fulgencio Batista die demokratisch gewählte Regierung von Carlos Prío Socarrás stürzte. Und obwohl er dem Führungsteam innerhalb der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) angehört, wird er als erster Präsident seit der Revolution nicht gleichzeitig die Position des Ersten Sekretärs der Partei einnehmen, die Castro behalten wird.

Díaz-Canel wird alte Strukturen nicht zerschlagen. Er ist ein politischer Insider durch und durch.

Trotzdem wird Díaz-Canel alte Strukturen nicht zerschlagen. Er ist ein politischer Insider durch und durch. Seine ersten politischen Erfahrungen sammelte er in der sogenannten Sonderperiode Kubas, eine beschönigende Bezeichnung für die wirtschaftliche Katastrophe, die das Land nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion heimsuchte. Damals diente er auf kommunaler Ebene als oberster PCC-Repräsentant und erwarb sich den Ruf eines effizienten Managers, eines Pragmatikers und eines Mannes aus dem Volk. Oft sah man ihn mit dem Fahrrad durch die Stadt Villa Clara fahren und auf das vom Staat bereitgestellte Auto verzichten. Das machte ihn in der Kommune, der er diente, beliebt und stellte sein Engagement für die Revolutionsideale unter Beweis. Ein Lokaljournalist, der ihn damals kannte, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters: „Damit wollte er sich bei den Leuten nicht einschmeicheln. Er agierte so, weil er so war. Er war sehr geradeheraus.“

Nachdem Díaz-Canel 1991 ins Zentralkomitee der PCC aufgenommen worden war, wurde er 2003 mit 43 Jahren zum jüngsten Politbüromitglied aller Zeiten. 2009 wurde er Minister für Hochschulbildung und 2013 Kubas Erster Vizepräsident. Sein Weg zur Präsidentschaft führte ihn mittels eigener Verdienste Schritt für Schritt durch die Institutionen. Darin unterscheidet er sich von vielen jungen und unerfahrenen, aber loyalen Führungskräften, die von Fidel Castro protegiert und häufig übereilt befördert wurden. Zwar erfolgte die Ernennung Díaz-Canels wohl mit großer Einigkeit, also mit Unterstützung zahlreicher Akteure quer durch das politische Spektrum Kubas, doch über die internen politischen Abläufe, die zu seiner Auswahl für das Präsidentenamt führten, können Beobachter nur spekulieren.

Díaz-Canel ist nicht nur Insider, sondern er ist im Gegensatz zu anderen auch einer, der politisch überlebt hat. Sein Aufstieg verlief gleichzeitig mit Hoffnungsträgern und Möchtegernreformern wie Felipe Perez Roque und Carlos Lage, die 2009 abgesägt wurden, weil laut Fidel Castro der „Honig der Macht“ sie in Versuchung geführt habe. Viele Beobachter glauben, dass sie entlassen wurden, weil sie in ihrer Diktion und Haltung zu Inhalt und Tempo von Reformen auf der Insel von der offiziellen Regierungslinie abgewichen waren. Díaz-Canel dagegen hielt sich bis zu seinem Aufstieg zum Ersten Vizepräsidenten dem Scheinwerferlicht eher fern.

Anders als seine Vorgänger, deren Macht durch die Revolutionsgeschichte legitimiert war, wird Díaz-Canel seine Herrschaft überwiegend durch Leistung rechtfertigen müssen.

Unabhängig von seinen Referenzen und seiner Erfahrung wird Díaz-Canel als voraussichtlich nächster kubanischer Präsident enorme Aufgaben zu bewältigen haben. Die kubanische Wirtschaft ist (milde ausgedrückt) schwach, innerhalb der Führung herrscht große Uneinigkeit über Tempo und Umfang wirtschaftlicher und politischer Reformen, und die Ausdehnung der Privatwirtschaft hat, gemeinsam mit der Schrumpfung des öffentlichen Sektors, in Kuba neue und wachsende Ungleichheit geschaffen. Kuba erholt sich noch vom Hurrikan Irma und muss eine umfangreiche Reduzierung von Hilfen aus Venezuela sowie anhaltende wirtschaftliche Engpässe durch das US-Embargo verkraften, das unter Präsident Donald Trump wohl nicht so bald aufgehoben wird.

Zu all diesen Problemen kommt die heikle Frage der Legitimierung seiner Präsidentschaft. Anders als seine Vorgänger, deren Macht durch die Revolutionsgeschichte legitimiert war, wird Díaz-Canel seine Herrschaft überwiegend durch Leistung rechtfertigen müssen und daran gemessen werden, ob er Versprechen einhält: Reformen, einen zugänglicheren Regierungsstil, einen offeneren Zugang zu Informationen, Verbesserungen der Lebensqualität und größere Chancen für die Jugend des Landes. Doch obwohl sich die meisten kubanischen Ökonomen einig sind, dass eine Währungsreform, Investitionen aus dem Ausland und eine Verbesserung der Effizienz auf dem staatlichen Sektor notwendig sind, werden in Kuba wie in vielen anderen Ländern ökonomische Notwendigkeiten durch politische Realitäten überlagert. Wie Díaz-Canel diese Spannungen lösen wird, bleibt abzuwarten.

Obwohl niemand genau voraussagen kann, wie Díaz-Canel die Herausforderungen angehen wird, zeichnet sich der Wandel am Horizont deutlich ab. Die Vereinigten Staaten und andere externe Akteure werden über Art und Tempo dieses Wandels nicht entscheiden. Sie können jedoch ein Klima schaffen, das Reformen befördert. Eine US-Strategie, die die kubanische Souveränität anerkennt und nicht ständig einen Regimewechsel fordert, würde Díaz-Canel bei größeren Reformen den Rücken stärken.

Die EU hat im November 2017 mit dem Dialog- und Kooperationsabkommen einen solchen zukunftsgerichteten und engagierten Ansatz gewählt. Die Union und ihre Mitgliedstaaten unterstützen mit wichtigen Maßnahmen Kubas wirtschaftliche und politische Entwicklung. So unterzeichnete Brüssel nicht nur Vereinbarungen über erneuerbare Energien und eine nachhaltige Landwirtschaft, sondern unterstützt auch größere Strukturreformen auf der Insel. Bei einem Besuch in Havanna Anfang 2018 boten EU-Vertreter an, auf der Basis der eigenen Erfahrungen mit der Euroeinführung bei der dringend notwendigen Währungsvereinheitlichung in Kuba zu helfen (das Land hat derzeit zwei offizielle Währungen). Schwedische Vertreter erboten sich, der kubanischen Zentralbank bei der Ausarbeitung des progressiven Steuersystems zu helfen. Auf einer Pressekonferenz in Havanna erklärte die EU-Spitzendiplomatin Federica Mogherini: „Es gibt Chancen für Handel, Investitionen und gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen wie Migration und Klimawandel. ... Wir können mit Kuba über alle Themen reden, weil trotz der Unterschiede zwischen den beiden Seiten Dialogbereitschaft besteht.“

In einer Zeit historischer Veränderungen auf der Insel müssen sich die Vereinigten Staaten stärker direkt mit Kuba austauschen. Wenn nicht, werden es andere tun.

Auch die Gläubiger Kubas tragen ihren Teil bei. Im Jahr 2015 unterzeichneten die Gläubiger des Pariser Clubs einschließlich Frankreich, Spanien und dem Vereinigten Königreich ein Abkommen mit Kuba, nach dem 11,1 Milliarden Dollar kubanischer Auslandsschulden erlassen oder neu verhandelt werden sollen. So kann sich das Land besser in die Weltwirtschaft integrieren – eine Voraussetzung für wirtschaftliche Erholung und erst recht für wirtschaftliches Wachstum. Und obwohl Kuba von traditionellen internationalen Finanzinstitutionen wie dem IWF und der Weltbank ausgeschlossen bleibt – in erster Linie auf Betreiben der Vereinigten Staaten –, leisten andere Organisationen wie die Lateinamerikanische Entwicklungsbank oder die Mittelamerikanische Bank für Wirtschaftliche Integration technische und finanzielle Hilfe, um Wirtschaftsreformen auf der Insel voranzubringen.

Auch China und Russland befinden sich mit Kuba in engem Austausch. Im Jahr 2011 wurden 6 Milliarden Dollar an Ausständen gegenüber China umgeschuldet (ein Großteil wurde später erlassen), und 2014 erließ Russland im Vorfeld eines Besuchs Wladimir Putins in Havanna 32 Milliarden Dollar kubanischer Auslandsschulden. Beide Länder investieren massiv auf der Insel. Zu Beginn dieses Monats steuerte China 36 Millionen Dollar zu kubanischen Projekten in den Bereichen Landwirtschaft, Wasserversorgung, erneuerbare Energien und Technologie bei. China ist derzeit mit Exporten nach Kuba im Wert von 1,8 Milliarden Dollar im Jahr 2017 der größte Handelspartner Kubas. Der russische Handel mit Kuba hat in den letzten beiden Jahren ebenfalls exponentiell zugenommen, Exporte nach Kuba wuchsen 2017 um 81 Prozent. Zum ersten Mal seit den 1990er Jahren exportiert Russland Öl nach Kuba, um den Verlust kostenloser Öllieferungen aus Venezuela auszugleichen.

Viele Länder arbeiten enger mit Kuba zusammen, während die Vereinigten Staaten ihr Engagement zurückfahren. Donald Trump hat die Politik seines Vorgängers Barack Obama aufgehoben und die US-Beziehungen zu Havanna zurückgenommen, Reisen von den USA auf die Insel eingeschränkt (wenn auch nicht verboten), die Möglichkeiten neuer Geschäftsbeziehungen beschnitten und – nach einer Reihe bis heute ungeklärter Erkrankungen von US-Diplomaten – die Belegschaft der US-Botschaft in Kuba stark verkleinert. Eine so schwache Vertretung in Havanna hatte Washington zuletzt 1977, als Präsident Jimmy Carter die United States Interests Section eröffnete. Während andere Länder ihre Politik darauf ausrichten, den Wandel auf der Insel zu befördern, erinnert die US-Außenpolitik gegenüber Kuba mehr und mehr an die Frühzeit des Kalten Krieges.

In einer Zeit historischer Veränderungen auf der Insel müssen sich die Vereinigten Staaten stärker direkt mit Kuba austauschen. Wenn nicht, werden es andere tun. Zumindest sollte in Havanna eine voll besetzte und aktive Botschaft eingerichtet werden. Selbst die Falken in der Trump-Regierung müssten erkennen, dass eine gute personelle Ausstattung der Botschaft den US-amerikanischen Interessen dient, da diese vor Ort unter anderem Informationen über die Dynamik des Wandels in Kuba gewinnen und die Kooperation in der Strafverfolgung, im Kampf gegen Drogen und Menschenhandel und in Umweltfragen vertiefen kann. Mit ihrer derzeitigen Politik der Feindseligkeit können die Vereinigten Staaten nichts gewinnen. Im Gegenteil: Bei dem Versuch, Kuba zu isolieren, wird sich Washington nur selbst isolieren.

Aus dem Englischen von Anne Emmert.

(c) Foreign Affairs

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