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Champagner für die Linken

Warum 2018 ein richtig gutes Jahr für die US-Demokraten werden könnte.

AFP
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In Partystimmung: Hier feiert Hillary Clinton ihre Nominierung als Präsidentschaftskandidatin am 26. Juli 2016 in Philadelphia.

Lesen Sie diesen Artikel auch auf Englisch oder Russisch.

Zum Jahresbeginn 2017 schwante uns Amerikanern nichts Gutes. Bekannt war, dass ein Mann, der für ein politisches Amt völlig ungeeignet war, ins Weiße Haus einziehen würde. Doch würde Donald Trump moderater oder gar noch extremer werden? Würde er Respekt vor den Regeln und Normen der amerikanischen Republik entwickeln, oder das politische System dauerhaft schädigen? Würde er sich bemühen, den amerikanischen Arbeitern, die ihn im Wahlkampf so lautstark unterstützt hatten, echte Verbesserungen zu bringen, oder das Augenmerk darauf richten, sich und eine kleine Gruppe von Plutokraten zu bereichern?

Heute, ein Jahr später, liegen einige Antworten auf der Hand. Dass Trump moderater geworden wäre, kann man wirklich nicht behaupten: Seine jüngste Feststellung, er könne mit dem Justizministerium verfahren, wie es ihm beliebe, ruft uns in Erinnerung, dass er seine Macht als grenzenlos erachtet. Auch die Hoffnung, dass ihm die Interessen der amerikanischen Arbeiterinnen und Arbeiter tatsächlich am Herzen liegen, hat sich zerschlagen: „Ihr seid alle gerade reicher geworden“, soll Trump Freunden in Mar-A-Lago gesagt haben, nachdem er mit einer Steuerreform, die der unteren Mittelschicht praktisch nichts bringt, deprimierend großzügige Geschenke an die reichsten Amerikaner verteilt hatte.

Doch obwohl die Regierung Trump in den vergangenen Monaten immer leichter zu durchschauen war, ist noch lange nicht klar, wie der Präsident das politische System verändern wird. Trump hat die Republikanische Partei fester im Griff denn je. Dem Kongress ist es nicht gelungen, ihn selbst für seine empörendsten Aktionen zur Verantwortung zu ziehen, etwa die Entlassung von FBI-Direktor James Comey. Doch ebenso wenig ist es Trump gelungen, die Unabhängigkeit der Justiz oder die Dynamik der Mainstream-Medien zu schwächen – und darüber hinaus hat er einige demütigende Wahlniederlagen erlitten.

Wenn es den Demokraten gelingt, das Repräsentantenhaus oder den Senat zu erobern, können sie endlich dafür sorgen, dass die Regierung Trump kontrolliert wird.

Man kann das vergangene Jahr wahlweise als Beginn einer Orgie wirtschaftlicher und institutioneller Zerstörung betrachten oder als hilfloses Gestolpere eines absolut erfolglosen Präsidenten. Die politischen Kommentare sind daher zu einem Wettstreit der Marktschreier verkommen, in dem die einen Beobachter erwartungsfroh den politischen Niedergang Trumps und die anderen erwartungsfroh den Niedergang der amerikanischen Republik verkünden. (Die unbefriedigende Wahrheit ist meiner Ansicht nach, dass unser Schicksal höchstwahrscheinlich noch nicht entschieden ist – im Rückblick fälschlicherweise aber unausweichlich aussehen wird.)

Trotz all der Unwägbarkeiten bin ich für 2018 dennoch deutlich optimistischer.

Dafür gibt es einen einfachen Grund. Anders als 2017 bietet uns das neue Jahr die unglaublich große Chance, die Macht zurückzuerlangen. Wenn es den Demokraten gelingt, das Repräsentantenhaus oder den Senat – oder beides – zu erobern, können sie endlich dafür sorgen, dass der Kongress seiner zentralen Aufgabe nachkommt, die Regierung Trump zu kontrollieren.

Zwischen Populisten, die nach ein paar Jahren im Amt sang- und klanglos verschwinden, und Populisten, die ihre Macht schließlich konsolidieren, gibt es einen einfachen Unterschied: Erstere verlieren Wahlen.

In anderen Ländern, von Venezuela über Ungarn und die Türkei bis nach Russland, konnten demokratisch gewählte Regierungschefs mit autoritären Neigungen das jeweilige politische System durchaus nicht über Nacht umkrempeln. Zwar fuhren sie schon früh erste Attacken gegen die Unabhängigkeit von Institutionen wie der Justiz oder der Wahlkommission, doch sie brauchten viele Jahre, bis sie die Schalthebel der Macht fest in der Hand hatten. Als sie sich zum ersten Mal zur Wiederwahl stellten, hatte die Opposition noch eine echte Siegchance.

In jedem dieser Fälle vergab die Opposition diese entscheidende Gelegenheit, das System zu retten. Und das geschah aus zwei Gründen: Erstens waren Hugo Chavez, Viktor Orban, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin gewiefte Politiker, die ihrer eigenen Basis echte Verbesserungen brachten und in den ersten Jahren im Amt ihre große Popularität bewahrten. Und zweitens war die Opposition dieser autoritären Populisten tragisch erfolglos und unverzeihlich gespalten.

Solange sich der kalte Krieg zwischen Liberalen und Linken nicht erhitzt, wird Trump einer starken Opposition gegenüberstehen, geeint durch die rechtschaffene Entschlossenheit, ihm die Macht zu entziehen.

Dieser Vergleich sollte verdeutlichen, was 2018 auf dem Spiel steht. Trump hat seine Macht über die Republikanische Partei bereits gefestigt und wirksam die Bereitschaft des Kongresses geschmälert, ihn zur Verantwortung zu ziehen. Gelingt es den Demokraten in den Zwischenwahlen nicht, das Repräsentantenhaus oder den Senat zurückzuerobern, kann er die Institutionen der amerikanischen Republik noch mindestens zwei weitere Jahre schwächen. Das könnte wirklich ernste Folgen haben.

Doch der Vergleich zu Russland, Ungarn und Venezuela sollte uns auch Mut machen. Denn zum Glück hat sich Trump im ersten Amtsjahr als höchst inkompetent erwiesen. Er hat seine eigene Basis verkauft. Er ist aktuell extrem unbeliebt. Darüber hinaus legt Trumps Opposition Entschlossenheit und Einfallsreichtum an den Tag. Solange sich der kalte Krieg zwischen Liberalen und Linken in den nächsten Monaten nicht erhitzt, wird Trump einer starken Oppositionspartei gegenüberstehen, geeint durch die rechtschaffene Entschlossenheit, ihm die Macht zu entziehen.

Das Jahr 2018 wird sehr wahrscheinlich auch schockierende Tiefpunkte bringen. Es wird Situationen geben, in denen es darauf ankommt, einen Abwehrkampf zu führen, die schwächsten Amerikanerinnen und Amerikaner vor den Attacken der Regierung zu schützen und dafür zu sorgen, dass Trump unabhängige Institutionen wie das FBI nicht demontiert. Doch wir haben in diesem Jahr auch die Chance, in den Angriff überzugehen. Und daher lautet das Ziel, das wir in den nächsten Monaten kompromisslos und konsequent verfolgen müssen: Alle, denen die Rettung der amerikanischen Republik vor den Trumpisten am Herzen liegt, müssen sämtliche Hebel in Bewegung setzen, damit möglichst viele Kandidatinnen und Kandidaten gegen Trump in die Parlamente der Bundesstaaten, in die Gouverneurssitze, in das Repräsentantenhaus und den Senat der Vereinigten Staaten gewählt werden.

Bring it on, 2018.

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