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Trump und die weiße Vorherrschaft

Ist der US-Präsident emotional von Neonazis abhängig?

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Der Widerwille, über die ursprüngliche Betonung von Gewalt „auf vielen Seiten“ hinauszugehen, war ihm deutlich anzumerken. Gegen seine Gewohnheit las Donald Trump die Erklärung, die man ihm aufgeschrieben hatte, vor und ließ keine Fragen zu. Erst nach massiver Kritik aus beiden Parteien an seiner uneindeutigen Position bezüglich der Vorfälle in Charlottesville rang sich der Präsident mit Verspätung zu einer Verurteilung der rechtsextremen Gewalt durch, ohne sie aber als terroristischen Akt zu bezeichnen. In Charlottesville, Virginia, wo rechtsextreme Demonstranten gegen die Entfernung eines Denkmals des Südstaaten-Generals Robert E. Lee protestiert hatten, war ein Rechtsextremer mit dem Auto in die Menge der Gegendemonstranten gefahren und hatte eine Gegendemonstrantin getötet und viele weitere verletzt.

Das Zögern des Präsidenten passt in das Bild, das während des Wahlkampfs und danach entstand: Niemals gab es von Trump eine klare Distanzierung von seinen rechtsextremen Unterstützern, auch nicht, als Richard Spencer, Erfinder der Bezeichnung „Alt-Right“, seinen Wahlsieg mit „Hail Trump“ und „Sieg Heil“ feierte. Trumps Nähe – bis zuletzt – zur lächerlichen Birther-Bewegung, die Zweifel an der US-Staatsbürgerschaft Obamas anmeldete, sein Hang zu Verschwörungstheorien, seine Begeisterung für das Alt-Right-Organ Breitbart als Nachrichtenquelle, und nicht zuletzt die Ernennung des ehemaligen Breitbart-Chefs Steve Bannon zum Chefberater (wiewohl dieser anscheinend zunehmend marginalisiert ist), all das spricht Bände.

Niemals gab es von Trump eine klare Distanzierung von seinen rechtsextremen Unterstützern, auch nicht, als Richard Spencer, Erfinder der Bezeichnung „Alt-Right“, seinen Wahlsieg mit „Hail Trump“ und „Sieg Heil“ feierte.

Wie erklärt sich Trumps fehlende Distanz zu rechtsextremen Akteuren, was hofft er zu gewinnen, bei der doch fast einstimmigen Abscheu? Unter der Bezeichnung "Alt-Right" versammeln sich neurechte „Intellektuelle” und Publizisten, aber im Grunde ist es nur ein bemüht hipper und social-media-affiner Name für einen Teil des Sammelsuriums an Gruppen und Organisationen, die von der Vorstellung der Vorherrschaft der weißen Herrenrasse angetrieben werden. Viele dieser Gruppen und andere gleichgesinnte Akteure (weitere Klan-Gruppen, Neonazis, Milizen, etc.) sind schwer bewaffnet, oft in organisierte Kriminalität verstrickt und im Regelfall kaum parteipolitisch aktiv. Die Republikaner sind ausschließlich wegen Trump für sie interessant. Er soll helfen, das Land zurückzuerobern („To take our country back“, sagte David Duke, eine der Gallionsfiguren der extremen Rechten in Charlottesville). Von wem? Es geht um den demographischen Wandel, der aus den USA mittelfristig eine „majority-minority society“ machen wird, eine Gesellschaft, in der die Summe der Minderheiten größer sein wird als die Gruppe der Weißen. Auf diesen Wandel setzt die Demokratische Partei, so gewann Obama seine beiden Wahlen. Die Wahl eines Afro-Amerikaners war ein angstgetriebener Mobilisierungsschub für die Bewegung; die Kandidatur Trumps ein hoffnungsvoller.

Brauchte umgekehrt Trump die Bewegung für seinen Wahlsieg? Sicher, sie gehörte zu den enthusiastischsten Unterstützern, auch ihre Gewaltbereitschaft war verschiedentlich nützlich (womöglich hat nur der Wahlsieg Trumps verhindert, dass er mit ihrer Hilfe einen Sieg Clintons angefochten hätte). Es ist aber plausibel, dass Trumps Nähe zu ihnen ihn ebenso viele Stimmen (oder mehr) bei moderaten Republikanern und unabhängigen Wählern gekostet hat, die zu Hause geblieben sind oder die Libertären gewählt haben. Allerdings kommt es in der amerikanischen Wahlarithmetik auf Staaten an und so hat Trump vielleicht in den entscheidenden Staaten eher profitiert – es gibt durchaus Überschneidungen zwischen Sympathisanten der extremen Rechten und den Weißen ohne College-Abschluss, die ihn in den alten Industriestaaten gewählt haben. Und schließlich haben auch die weißen Frauen – warum auch immer – trotz seiner sexistischen Ausfälle mehrheitlich für ihn gestimmt und nicht für die weiße Frau Hillary Clinton. Aber so kann Trumps heutige Distanzlosigkeit nicht erklärt werden: Die Wahl 2018 ist Trump egal, den Rechtsextremisten auch und 2020 ist noch lange hin.

Eine zweite Möglichkeit ist, dass Trump der Bewegung für „weiße Vorherrschaft“ tatsächlich ideologisch nahesteht. Man beachte seine offensichtliche Obsession, um jeden Preis alle Errungenschaften Obamas zunichtezumachen und immer die gegenteilige Position zu beziehen, egal worum es geht. Es ist schwer zu sagen, ob Trump wirkliche Überzeugungen hat; bei ihm scheint alles emotional, taktisch, rein instrumentell zu sein, auch sein Verhältnis zur Wahrheit. Am Ende geht es immer nur um Trump und die Marke Trump (angeblich bekommt er zweimal am Tag ein Briefing mit positiven Meldungen und Bildern über ihn selbst). Er verlangt bedingungslose Loyalität, von ihm ist solche aber umgekehrt nicht zu erwarten.

Aus diesem Grund scheint mir eine dritte Möglichkeit wahrscheinlich. Für den dünnhäutigen Narzissten Trump ist die Verbindung zur Alt-Right und zur „weißen Vorherrschaft“ psychologisch wichtig. Hier ist er die unangefochtene Heilsfigur, als die er sich selbst sieht („only I can fix it“). Hier wird dem Cäsar nicht widersprochen, hier bekommt er für alles Applaus, egal ob er sich widerspricht oder nichts vorzuweisen hat. Trump braucht diese Art Bestätigung ständig – er hat sie sich mit wahlkampfartigen Veranstaltungen immer wieder gesucht und er hat andere Veranstaltungen (wie z.B. das Treffen der Pfadfinder) zu diesem Zweck zu missbrauchen versucht.

Für den dünnhäutigen Narzissten Trump ist die Verbindung zur Alt-Right und zur „weißen Vorherrschaft“ psychologisch wichtig.

Trumps Zögern, auf Distanz zu gehen, erklärt sich möglicherweise durch die instinktive Furcht vor dem von den Rechtsextremisten in diesem Fall zu erwartenden völligen Liebesentzug. Der Vorwurf des Verrats an der „Weißen Rasse“ stünde sofort im Raum (Trump könnte sich dann bei Frau Merkel Rat holen, die den Vorwurf des „Volksverräters“ schon kennt). Das mit der Zahl „14“ auf den T-Shirts der Demonstranten in Charlottesville verschleierte Glaubensbekenntnis der Rechtsextremisten ist hier unmissverständlich: „Wir müssen die Existenz unseres Volkes und die Zukunft für die weißen Kinder sichern“ (14 Wörter).

Für die USA ist dies ein weiteres Spiel mit dem Feuer, auch wenn es (wahrscheinlich) nicht um drohenden Faschismus geht. Trump repräsentiert nicht die Ideologie der „weißen Vorherrschaft“, dafür gibt es zu viele andere Kräfte in seiner Regierung, aber wenn er könnte, wie er wollte, würde er wohl den autoritären Nationalismus eines Putin oder Erdoğan verfolgen. Die „checks and balances“ der US-Verfassung stehen dem genauso im Wege wie seinerzeit der von vielen befürchteten Theokratie unter George W. Bush (wegen dessen Nähe zu den Evangelikalen). Aber die Institutionen sind angeschlagen: Der Kongress ist parteipolitisch gespalten, die Justiz wankt, die Medien leiden unter Vertrauensverlust und Kommerzialisierung.

Wann ist der Opportunismus der Republikanischen Partei erschöpft? Im Senat deutet sich schon ernsthafte Gegenwehr an, welche die Institution beleben könnte. Im Repräsentantenhaus reichen prinzipiell ein paar Überläufer für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens – allerdings nicht gegen die Republikanische Führung.

Und was machen die Demokraten? Sie scheinen immer noch mit sich selbst beschäftigt und diskutieren, ob eine allgemeine staatliche Krankenversicherung („Medicare for all“) zukünftig ein Lackmus-Test für Kandidaten sein soll. Sie schaffen es bisher nicht, Trump mit der Russland-Affäre ernstlich zu beschädigen (was wäre wohl los gewesen, wenn Obama oder Clinton solcherart verstrickt gewesen wären?). Sie debattieren auch wieder, ob die „identity politics“ – also der Fokus auf Gruppeninteressen – und die „political correctness“ in öffentlichen Debatten mit schuld an der „weißen Identitätspolitik“ seien, wie sie sich in Charlottesville gewaltsam zeigt. Einerseits ist Politik im Interesse unterdrückter Gruppen wohl eher als Reaktion auf die historische Dominanz der Weißen in den USA zu sehen (hier hat Trump ganz recht, wenn er sagt, dass dieses Problem schon länger besteht – es ist in die amerikanische Politik geradezu eingebrannt, viel stärker als die Konfliktlinien Klasse und Religion). Andererseits lässt die wahltaktische Konzentration der Demokraten auf Koalitionen aus Minderheiten (plus Weiße mit College-Abschluss) einen Teil der weißen Bevölkerung der USA im Regen stehen – hier kann nur eine stärker universalistische Politik Abhilfe schaffen.

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