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Die Rückkehr der Geschichte

Warum es keine schnelle Lösung im Konflikt mit Russland geben wird.

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Wenige Aussagen sind so oft zitiert worden wie die des Stanford-Professors Francis Fukuyama zum Ende der Geschichte. Gemeint war, dass der System-Wettlauf zwischen Kommunismus und Demokratie, zwischen Plan- und Marktwirtschaft beendet ist. Die Demokratie auf der Grundlage eines möglichst unregulierten Kapitalmarkts nach amerikanischem Vorbild hatte sich damals auf ganzer Breite durchgesetzt.

Und so wurde Politik gemacht, auch Außenpolitik. Die NATO dehnte sich gen Osten aus, genauso wie die EU. Die neuen Länder suchten vor allem Schutz vor der imaginären Sowjetunion, die inzwischen zu einem russischen Scheinriesen verkommen war. Kein Wunder, dass die Russen mit dieser Entwicklung wenig einverstanden waren.

Daraus resultierten unterschiedliche Perzeptionen der neunziger Jahre. Der Westen freute sich über das Ende der europäischen Spaltung und hoffte auf Demokratie und Wohlstand. So geschah es auch. Russland hatte die gleichen Hoffnungen, doch blieb die demokratische Entwicklung stecken, die Regierung ließ das Parlament beschießen, und der Wohlstand erreichte nur einige wenige. In anderen ehemaligen sowjetischen Republiken waren ähnliche Prozesse zu beobachten.

Doch nun, ein Vierteljahrhundert nach den viel zitierten Worten des amerikanischen Professors, kehrt die Geschichte mit Wucht zurück. Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten. Viele Modelle werden diskutiert. China will eines haben, Russland propagiert eines. Selbst in der EU proben einige Staaten den Aufstand.

Im Falle Europas ist das Grundproblem der Eindämmungspolitik im Kalten Krieg wieder aufgetaucht: Die Sicherheitsinteressen der osteuropäischen Staaten – einst Polen, die Tschechoslowakei und Ungarn, nun die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau – sind mit denen Russlands, einst der Sowjetunion, nicht vereinbar. Obwohl es gemeinsame Regeln gibt, wie die KSZE-Schlussakte von 1975 und die Pariser Charta von 1990.

Ein Vierteljahrhundert nach den viel zitierten Worten von Francis Fukuyama kehrt die Geschichte mit Wucht zurück.

Doch es bestehen Unterschiede, denn die Rahmenbedingungen haben sich deutlich verändert.

Während es früher vor allem die USA und die Sowjetunion waren, die sich zu Kompromissen bereit erklären mussten, sind es nun weit mehr Staaten. Und Russland wird aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage nur eine Juniorposition zugebilligt. Obwohl der Wille, militärische Macht einzusetzen, in den vergangenen Jahren gestiegen ist.

Während zum Ende der Sowjetunion hin insbesondere die jüngeren Generationen, aber auch die für Aufbruch stehende Generation der 60er, die eklatanten Schwächen der UdSSR erkannten und immer zynischer ob der angeblich überlegenen Ideologie wurden, haben wir heute in Russland ein ganz anderes Bild: Kritik der russischen Bevölkerung an innen- und vor allem sozialpolitischen Missständen und gleichzeitig breite Unterstützung des außenpolitischen Kurses. Auch unter der Bedingung, persönliche wirtschaftliche Einschränkungen hinnehmen zu müssen.

Die Interessen der Länder der Östlichen Partnerschaft divergieren erheblich. So ist in Georgien, Moldau und der Ukraine eine deutliche Hinwendung in Richtung EU durch die seit dem 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Assoziierungsabkommen zu verzeichnen; in Belarus und Armenien dagegen die Ausrichtung hin zur Eurasischen Wirtschaftsunion. Trotzdem schaut auch Belarus mit einem Auge gen EU, Armenien hat sogar gleichzeitig die Aufnahme von Gesprächen mit der EU für ein abgespecktes Assoziierungsabkommen aufgenommen. Nur Aserbaidschan kreist um sich allein.

Alle Länder eint der Wunsch nach Anerkennung der eigenen, zum Teil noch jungen Souveränität und die Auffassung, dass Russland eher als Unsicherheitsfaktor, denn als Stabilisator in der Region wirkt.

Was folgt daraus für eine Politik, die zum Ziel haben muss, den Frieden in Europa sicherzustellen? Um es zunächst negativ zu formulieren: Es wird keinen Big Bang geben, keine große Konferenz und keine Strategie für eine rasche Behebung der derzeitigen Spannungen und Widersprüche.

Um es konstruktiv zu formulieren: Es bedarf einer realistischen, gleichwohl auf Werten beruhenden Politik. Realistisch im Sinne, dass dies auf der Grundlage der Sicherheitsinteressen Russlands, der Länder der Östlichen Partnerschaft und der EU-Länder wie Polen und den baltischen Ländern geschieht. Diese Sicherheitsinteressen sind begründet in der jüngsten Geschichte des Kalten Krieges, aber natürlich auch in den militärischen Aktionen Russlands in jüngster Zeit. Auf der einen Seite. Und im Falle Russlands in der internationalen Politik seit 1991, zu der die militärischen Interventionen ohne UN-Mandat genauso gehören wie die NATO-Osterweiterung. Dabei ist es zunächst unerheblich, ob die Bedrohungen auf Fakten oder Wahrnehmung beruhen.

Es bedarf einer realistischen, gleichwohl auf Werten beruhenden Politik.

Gleichzeitig wird die Politik wertebasiert sein müssen. Das Verhältnis wird nach der Bedrohung berechnet. Es sich allein im Lager der Realisten oder im Lager der Moralisten gemütlich zu machen, verbietet die aktuelle politische Situation sowohl in der Ukraine als auch in Syrien. Beide Krisen sind dabei Symptome eines viel größeren Problems: Russland will bei einer Sicherheitsordnung in Europa als vollwertiger Akteur dabei sein. Deshalb verspricht weder der eine noch der andere absolute Ansatz Erfolg. Also muss es in Richtung eines echten Kompromisses gehen.

Dabei steht Russland im Prinzip weiter hinter der KSZE-Schlussakte und der Pariser Charta, auch wenn die Ukraine-Politik dem komplett widerspricht. Doch sieht die russische Führung gleichzeitig diese Verträge aufgrund einer sich dramatisch verändernden Welt als nicht mehr zeitgemäß an. Hier liegt die Crux und der Widerstand jener, die sich eine bessere Lösung als bisher kaum vorstellen können.

 

Russland wird aufgrund der Sanktionen seine Außenpolitik nicht grundlegend ändern.

Russland wird aufgrund der Sanktionen seine Außenpolitik nicht grundlegend ändern. Zumal es im eigenen Land ein Bedürfnis danach gibt; ebenso den Wunsch nach einer Orientierung an Werten und Identität. Wenn die EU für sich allein die Europa-Vertretung in Anspruch nimmt, darf sie sich nicht wundern, wenn Nicht-Mitglieder, die sich trotzdem als Europäer sehen, erstens damit nicht einverstanden sind und zweitens Alternativen suchen. Derweil sollte Russland sich nicht wundern, dass es von immer weniger Staaten als Teil Europas angesehen wird.

Wenn Polen die EU in den letzten 20 Jahren als Chance wahrgenommen hat, so war das in einem Umfeld „ohne Geschichte“ möglich. In einer Zeit der „wiederkehrenden Geschichte“ gestaltet sich eine solche Entwicklung gleichwohl wesentlich schwieriger. Klar ist, dass Russland ohne ein ordentliches Verhältnis mit seinen westlichen Nachbarschaftsländern nicht auskommen wird. Und genauso klar ist, dass die Länder der Östlichen Partnerschaft ein ordentliches Verhältnis zu Russland brauchen. Beide Lager eint bisher, dass sie das nicht wahrhaben wollen.

Obwohl jeder Vergleich mit dem Kalten Krieg nicht zielführend ist, so sind zwei Voraussetzungen der Politikorientierung von damals durchaus auf die heutige Zeit anzuwenden. Zum einen ist mit dem politischen Personal zu arbeiten, das gerade die Schalter der Macht bewegt. Ein „Regime Change“ gegenüber der Sowjetunion und ihren Generalsekretären war einst keine Option gewesen. Und zweitens wird ein strategischer langer Atem gebraucht. Denn es wird dauern, bis sich die Widersprüche auflösen lassen. Es gilt das Diktum der „Penetranz der Diplomatie“ – vor allem bei einer „Rückkehr der Geschichte“.

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