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Männerfreundschaft reicht nicht

Eine wirkliche Verbesserung der amerikanisch-russischen Beziehungen ist auch in der Ära Trump nicht zu erwarten.

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Bisher blieb es beim Austausch von Nettigkeiten.

Wer auf eine Verbesserung der US-russischen Beziehungen hofft, den stimmt Donald Trumps Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen möglicherweise optimistisch. Denn schließlich hatte der Republikanische Kandidat wiederholt von Washington gefordert, sich mit Moskau „zu arrangieren“. Zwar sind spürbare positive Veränderungen sicherlich möglich, aber ein qualitativer Durchbruch in den bilateralen Beziehungen scheint eher unwahrscheinlich. Dafür gibt es nach wie vor zu viele grundlegende Differenzen: das Raketenabwehrsystem, die Erweiterung der NATO und Russlands offensichtliche Bereitschaft, militärisch gegen seine Nachbarn vorzugehen. Zudem mangelt es auch an stabilen Wirtschaftsbeziehungen.

Es gibt durchaus Gründe, warum die Nachricht von Trumps Sieg hinter den Mauern des Kremls und im russischen Parlament möglicherweise die Champagnerkorken knallen ließ. Den gesamten Wahlkampf hindurch hat Trump immer wieder Ankündigungen gemacht, die der politischen Führung in Russland gefallen haben müssen, einem der wenigen Länder, in denen Trump beliebter war als Hillary Clinton. Er hat versprochen, eine Aufhebung der Sanktionen gegen Moskau in Erwägung zu ziehen, und sogar angedeutet, die Krim vielleicht als Teil Russlands anzuerkennen. Zudem hat Trump die NATO als überholt kritisiert und einige der europäischen Bündnispartner Amerikas als Schmarotzer bezeichnet. Er hat verlauten lassen, dass die USA sie bei dem in Artikel 5 des NATO-Vertrags vereinbarten Bündnisfall nur dann gegen einen Angriff verteidigen würde, wenn sie ihren Verpflichtungen nachkommen und genug für ihre Verteidigung ausgeben würden.

Trump hat sich von fast jeder in Washington vorherrschenden negativen Sicht von Russland distanziert. Auch erteilte er dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko eine Abfuhr, als dieser im September um ein Treffen bat. Und er forderte eine Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland gegen den IS in Syrien, wobei er den syrischen Diktator Baschar al-Assad das kleinere Übel gegenüber den möglichen Alternativen nannte.

Er weigerte sich zudem, die Erkenntnisse des US-Nachrichtendienstes und des US-Ministeriums für innere Sicherheit anzuerkennen, dass die russische Regierung für den Hacker-Angriff auf E-Mails politischer Organisationen in den USA, darunter auch des Nationalen Ausschusses der Demokraten, verantwortlich sei. Nicht zuletzt hat Trump sich auch wiederholt gegen die Trans-Pazifische Partnerschaft ausgesprochen, die Barack Obama zum Verdruss der Russen vorangetrieben hatte.

Auf einer persönlicheren Ebene hat Trump schließlich Wladimir Putin als „starke Führungspersönlichkeit“ bezeichnet und den Wunsch geäußert, ihn gern schon vor seinem Amtsantritt zu treffen. Putin erwiderte einige von Trumps Komplimenten und nannte ihn während des Wahlkampfs einen „schillernden“ Kandidaten. Putin gratulierte Trump innerhalb weniger Stunden nach dessen Wahlsieg. Seine Botschaft an den designierten US-Präsidenten lautete: „Russland ist bereit und gewillt, die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in vollem Umfang wiederherzustellen. Wir gehen davon aus, dass das kein leichter Weg sein wird. Aber wir sind bereit, unseren Teil dieses Weges zurückzulegen.“

Zunächst einmal ist mit einer besseren Abstimmung zwischen US- und russischen Militärs in Syrien zu rechnen, die über den derzeitigen dürftigen Grad an Konfliktvermeidung hinausgeht.

Wir sind überzeugt, dass diese Vorstöße und der Austausch von Nettigkeiten wohl tatsächlich zu einigen Verbesserungen in den bilateralen Beziehungen führen werden, die nach Aussage des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew einen „Tiefpunkt“ erreicht haben. Zunächst einmal ist mit einer besseren Abstimmung zwischen US- und russischen Militärs in Syrien zu rechnen, die über den derzeitigen dürftigen Grad an Konfliktvermeidung hinausgeht. Diese war zuletzt nicht stabil, was zu einigen gefährlichen Situationen am Himmel über Syrien führte. Angesichts seiner Erklärungen zum Syrienkonflikt ist auch nicht auszuschließen, dass Trump Russlands Ansicht akzeptiert, dass Assad zumindest solange im Amt bleiben sollte, bis der IS und Al-Qaida in Syrien besiegt sind. Das wäre natürlich eine Abkehr von der Position der derzeitigen US-Regierung, dass der Bürgerkrieg in Syrien nicht zu beenden sei, solange Assad an der Macht ist.

Zudem sind Trumps Kritik an der NATO und seine unfreundliche Einstellung zur Ukraine ein Hinweis darauf, dass er nicht für eine NATO-Erweiterung ist, die Russland als ernsthafte Bedrohung seiner Sicherheit ansieht. Trump wird sich im Gegensatz zu seiner demokratischen Gegenkandidatin auch auf keine Verstärkung der militärischen Präsenz der USA in Europa einlassen, die über Obamas bestehende Verpflichtungen hinausgeht, und wird die europäischen NATO-Mitglieder dazu drängen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Einige sehen Trumps NATO-Kritik als ein Druckmittel für diesbezügliche Verhandlungen.

Angesichts seines Hintergrunds und seiner 30 Jahre währenden Geschäftsbeziehungen mit Russland könnte Trump sich nicht nur für die Aufhebung von Sanktionen einsetzen, sondern auch versuchen, den bilateralen Handel auszuweiten. Aufgrund des Wirtschaftsklimas in Russland dürfte dies allerdings nicht von nachhaltigem Erfolg gekrönt werden. Dem IWF zufolge beträgt in Russland der Anteil der staatlich kontrollierten Unternehmen am BIP etwa 70 Prozent. Derzeit gehört das Land nicht einmal zu den 15 wichtigsten Handelspartnern der USA und hinkt damit nicht nur hinter China und Deutschland, sondern sogar hinter Weißrussland hinterher, während die USA umgekehrt auf Platz 6 der russischen Liste rangiert (im Zeitraum von Januar bis August 2016).

Trump könnte auch auf eine Zusammenarbeit mit Moskau in Bereichen setzen, die für beide Länder von Interesse sind, und in denen Russlands Handlungsweisen sich maßgeblich auf die nationale Sicherheit der USA auswirken. Dazu gehören die Verhinderung von unbeabsichtigten Kriegen und Terroranschlägen sowie die Bekämpfung der Verbreitung von Atomwaffen.

Dennoch erwartet niemand von uns eine nachhaltige Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Denn dafür müssten mehrere hohe Hürden aus dem Weg geräumt werden.

Diesbezügliche Dialoge würden von der US-Bevölkerung begrüßt. Laut einer kürzlich von der University of Maryland durchgeführten Umfrage wünschen sich 67 Prozent der Republikaner und 53 Prozent der Demokraten eine Zusammenarbeit von USA und Russland im Kampf gegen den IS in Syrien. Und aus einer jüngeren Umfrage des Chicago Council on Global Affairs und des in Moskau ansässigen Levada Centers geht hervor, dass 56 Prozent aller US-Bürger der Überzeugung sind, die USA sollten generell eine Strategie der Zusammenarbeit mit Russland verfolgen, während 39 Prozent meinen, sie sollten versuchen, die Macht Russlands zu beschränken.

Dennoch erwartet niemand von uns eine nachhaltige Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Denn dafür müssten mehrere hohe Hürden aus dem Weg geräumt werden. Eine davon ist das Bestreben der USA, Russland davon abzuhalten, seine Präsenz im Nahen und Mittleren Osten auszubauen. Eine andere Hürde betrifft Russlands Forderung nach verbindlichen Zusagen, auf eine NATO-Erweiterung zu verzichten und das US-Raketenabwehrsystem einzuschränken. Beide Punkte hat Moskau kürzlich als Bedingungen genannt, um die bilaterale Zusammenarbeit über nukleare Sicherheit wiederaufzunehmen. Aber diese Bedingungen laufen den US-Interessen zuwider.

Außerdem will Russland eine ans 21. Jahrhundert angepasste Version des „Konzerts der Großmächte“, das nicht nur für Europa, sondern für die ganze Welt gelten soll, in dem Russland neben den USA, China und der Europäischen Union eine gleichberechtigte Rolle spielt. Washington hegt in keiner Weise die Absicht, so einer Weltordnung zuzustimmen.

Auch wenn eine begrenzte Zusammenarbeit bei der Nichtverbreitung von Kernwaffen weitergeführt wird, ist nicht mit einem Durchbruch bei Verhandlungen über eine Rüstungskontrolle zu rechnen. Bevor die USA nicht ihr Raketenabwehrsystem einschränken, wird Russland sich auf keine ernsthafte Reduzierung seines strategischen Atomwaffenarsenals einlassen, und über seine nichtstrategischen Atomwaffen verweigert Russland jede Diskussion. Außerdem müssen zunächst die Streitereien über die Einhaltung und Umsetzung des Vertrags über die Beseitigung nuklearer Mittelstreckenraketen beigelegt werden, bevor weitere Abkommen über eine Rüstungskontrolle abgeschlossen werden können.

Wie George W. Bushs Erfahrungen mit Putin beweisen, reichen persönliche Beziehungen nicht aus, um eine stabile Partnerschaft zu begründen.

Kurzum: Selbst wenn er wollte, könnte Trump Moskaus Wünsche gar nicht erfüllen. Bei oben angesprochenen und anderen problematischen Themen ist er an die Entscheidungen des Kongresses gebunden, auch in Bezug auf eine Aufhebung der Sanktionen. Im Kongress erachten aber viele die Raketenabwehr als ein grundlegendes strategisches Interesse der USA. Viele in Washington bezeichnen das, was Russland als Ausübung des Rechts der Selbstbestimmung ausgibt, als gewaltsame Annexion der Krim, für die sie Russland verantwortlich machen. Ähnlich gegensätzliche Ansichten herrschen auch über die Aufstandsbewegung in der Ost-Ukraine. Für die Amerikaner stellt die Situation einen gefährlichen Präzedenzfall dar, den Moskau möglicherweise in den osteuropäischen Ländern wiederholen könnte, die Amerikas NATO-Verbündete sind. Und letztlich wird Trump, der sich in gewisser Weise als Vertreter einer Isolationspolitik präsentiert, vermutlich Westeuropa die Verhandlungen über die Lösung des Ukraine-Konflikts überlassen und hat auch schon von Deutschland gefordert, hier eine Führungsrolle zu spielen.

Wie George W. Bushs Erfahrungen mit Putin beweisen, reichen persönliche Beziehungen nicht aus, um eine stabile Partnerschaft zu begründen. Das gilt selbst dann, wenn beide Länder entscheidende nationale Interessen miteinander teilen, wie etwa die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und internationalem Terrorismus zu verhindern. Eine wahrhaft starke und fruchtbare Beziehung ist nicht aufrechtzuerhalten, wenn grundlegende Differenzen bestehen und es keine solide wirtschaftliche Grundlage gibt. Eben diese Faktoren sorgten dafür, dass der Neuanfang von 2009 zum Scheitern verurteilt war, und genauso werden sie auch jetzt langfristige Verbesserungen in den bilateralen Beziehungen eher unwahrscheinlich machen.

Dieser Artikel erscheint in Kooperation mit dem Belfer Center for Science and International Affairs der Harvard University. Den Originalbeitrag in englischer Sprache finden Sie hier.

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