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Schiffe versenken

Die Großmächte entdecken die Weltmeere als nächstes Schlachtfeld.

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Der Flugzeugträger USS Theodore Roosevelt während einer Manövrierübung.

50 Kriegsschiffe, dazu U-Boote und Tausende Marine-Soldaten: Der Marine-Tag wurde in Russland feierlich begangen. Wladimir Putin nahm die Truppenschau Ende Juli in St. Petersburg persönlich ab. Der russische Präsident setzt bei der Restauration russischer Macht auch auf die Marine: Die Krim mit ihrem Hafen Sewastopol, wo die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist, holte er nach Russland zurück. In Syrien unterstützt Russland die Assad-Regierung nicht zuletzt wegen der russischen Basis in Tartus.

Es ist aber längst nicht nur Putin, der die Meere als strategischen Raum entdeckt hat. Weltweit steigen die Rüstungsausgaben, wie das Friedensforschungsinstitut SIPRI dokumentiert. 2016 betrug die Steigerung 2,2 Prozent und das Geld floss auch in die Rüstung auf See. Ohnehin schon militärisch potente Großmächte wie die USA, China und Russland wachsen in diesem Bereich.

China etwa baut an seinem ersten Flugzeugträger. Das Land will seine maritime Seidenstraße für den Handel mit Europa auch militärisch sichern. Ein erster Stützpunkt wird gerade in Dschibuti eingerichtet, wo sich auch schon die USA und die EU mit ihrer Mission Atalanta einquartiert haben. Solche Einsätze am Horn von Afrika dienten ursprünglich dazu, die Piraterie zu bekämpfen, die sich ausgebreitet hatte, nachdem der somalische Staat zerfallen war. Aus vorübergehenden Einrichtungen werden nun dauerhafte Stützpunkte. Dschibuti vermietet Land dafür und hat daraus ein Geschäft gemacht.

Die Zeit, in der die USA nach dem Ende des Kalten Krieges als alleinige Weltmacht die Meere befuhr, ist zu Ende. Die USA treten indes nicht kürzer. So weihte Donald Trump Ende Juli einen neuen Flugzeugträger, die „USS Gerald Ford“, ein. Von einem technischen „Quantensprung ins 21. Jahrhundert“ schwärmt das US-Militär, das 13 Milliarden Dollar teure Riesenschiff gilt als Prototyp für eine ganz neue Serie von Flugzeugträgern. Er löst die Nimitz-Klasse ab, zu der alle zwischen 1975 und 2009 in Dienst gestellten Träger zählten. Leider sei die amerikanische Flotte so klein wie seit dem Ersten Weltkrieg nicht mehr, sagte der US-Präsident und kündigte an, mehr Geld in die Marine zu investieren. Interessanterweise scheint Trump der Gedanke gar nicht zu kommen, dass die USA in Friedenszeiten keine so große Marine brauchen wie in einem Weltkrieg.

Auch in Europa werden Stimmen lauter, die einer Aufrüstung auf See das Wort reden.

Auch in Europa werden Stimmen lauter, die einer Aufrüstung auf See das Wort reden. Ziemlich aufmerksam registrierten deutsche und dänische Medien, als im Sommer chinesische Schiffe in der Ostsee auftauchten. China und Russland hielten dort das Manöver „Joint Sea 2017“ ab, am Ende nahmen die drei chinesischen Kriegsschiffe mit rund 600 Soldaten am russischen Marine-Tag teil. Maximilian Terhalle, Professor für Internationale Politik an der Universität Winchester, forderte daraufhin in der FAZ, dass nuklear bestückte U-Boote „zur Abschreckung in der Ostsee operieren“ sollten. Die Deutsche Marine gab sich in Anbetracht des Manövers demonstrativ gelassen: Die Ostsee sei schließlich internationales Gewässer, man begleite die Schiffe, das sei das übliche Prozedere.

Wohin ein Rüstungswettlauf auf See führen kann, lässt sich erahnen, wenn man die Situation auf dem Südchinesischen Meer betrachtet. Die Lage dort ist ohnehin verfahren, weil alle Anrainer auf ihre territorialen Ansprüche beharren – was soweit nicht ungewöhnlich ist: Bei Grenzkonflikten neigen Staaten generell zu Kompromisslosigkeit. Es gibt Territorialstreitigkeiten, die seit Jahrzehnten auf eine Klärung warten, wie etwa der Streit um Inseln der Kurilen, die Russland und Japan jeweils für sich beanspruchen. Im Südchinesischen Meer geht es zudem noch um Fischereirechte und Bodenschätze im Meeresboden.

Alle Seite rüsten deshalb auf. Die USA sind im Streit um die Seegrenzen zwar neutral, de facto aber mit anderen Anrainern gegen China verbündet. Und Washington lässt immer mehr Patrouillen fahren. Gab es unter Präsident Obama gerade mal vier solcher Fahrten, fanden seit dem Amtsantritt von Präsident Trump Anfang des Jahres bereits drei statt. In seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung im September warnte Trump vor „Bedrohungen der Souveränität, von der Ukraine bis zum Südchinesischen Meer“. Nach Medienberichten sollen die Patrouillenfahrten sogar auf zwei bis drei pro Monat ausgeweitet werden. Das erhöht auch die Gefahr von Zwischenfällen, wie zum Beispiel im Sommer, als ein US-Zerstörer nahe an einer von China beanspruchten Insel vorbeifuhr, was Peking als Provokation wertete. Die Gefahr ist, dass einer dieser Zwischenfälle zum Auslöser für einen Krieg wird.

Das lässt sich nur vermeiden durch Zusammenarbeit und Rüstungskontrolle. Für Rüstungsexporte gilt in Deutschland allerdings immer noch der berühmte Satz von Hans-Dietrich Genscher: „Alles, was schwimmt, geht.“ Weil mit Schiffen, anders als mit Panzern, kaum Protestbewegungen unterdrückt werden können, kann man sie auch exportieren, so die Logik. Und so exportiert Deutschland Kriegsschiffe, auch um seine Werftenindustrie zu unterstützen. So heißt es in der im Januar verabschiedeten Maritimen Agenda 2025 der Bundesregierung, dass die sicherheitspolitischen Entwicklungen eine Chance für die deutschen Schiffbauer seien. Deshalb seien „Exporterfolge auf Auslandsmärkten und nationale Referenzprojekte von zentraler Bedeutung für die Grundauslastung der deutschen Marineschiffbauindustrie“. Mit anderen Worten: Durch Exporte finanziert Deutschland seine Kriegsschiffe mit. Das mag aus Sicht der deutschen Werftenindustrie akzeptabel sein. Als sicherheitspolitische Strategie geht es jedoch nicht durch, die Probleme auf der Welt allein unter kaufmännischen Gesichtspunkten einzelner Unternehmen zu betrachten.

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