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Szenen einer Ehe

Noch nie stand es so schlecht um die NATO-Türkei-Beziehungen wie im Moment. Plädoyer für eine Wiederannäherung.

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Ankunft beim NATO-Gipfel in Brüssel im Mai 2017: Erdogan, May und Trump.

Die Türkei ist seit 65 Jahren Mitglied in der NATO. Eiserne Hochzeit sozusagen. Doch Grund zum Feiern gibt es wenig. Reines Eisen neigt zur Korrosion und auch für das NATO-Türkei-Verhältnis besteht die Gefahr eines solchen Prozesses. Dabei war die Mitgliedschaft der Türkei im nordatlantischen Bündnis noch nie frei von Spannungen. Insbesondere die seit den 1950er Jahren anhaltenden griechisch-türkischen und US-türkischen Auseinandersetzungen um den Status Zyperns waren immer mal wieder eine Belastung. Aber die derzeitige Abwärtsspirale im Verhältnis zwischen der NATO und der Türkei ist anders geartet. Sie spiegelt keinen singulären Konflikt oder vorübergehenden Trend, sondern fußt auf politischen Strömungen, die nicht ohne weiteres aufzuhalten sein werden. Drei Hauptursachen dafür, dass es so weit kommen konnte, vier Gründe, warum es sich trotzdem lohnt, an einer Wiederannäherung zu arbeiten und fünf Empfehlungen, um das Verhältnis wieder zu verbessern.

Wie es soweit kommen konnte:   

  • Gezi Park: Der Schlüsselzeitpunkt für die türkisch-westliche Entfremdung liegt bereits gut vier Jahre zurück. Nachdem am 11. Mai 2013 bei einem Bombenanschlag in der türkisch-syrischen Grenzstadt Hattay 52 Menschen ums Leben kamen, wuchs in der Türkei landesweit die Angst, in einen heißen Krieg gegen Syrien hineingezogen zu werden. Eine Befürchtung, die zu immer schärferer Kritik an der harten Syrien-Linie Erdogans führte. In diese Stimmung hinein fanden ab Mitte Mai 2013 im Gezi Park im Zentrum Istanbuls Proteste gegen den Bau eines Einkaufszentrums statt, die sich schnell zu einer Unzufriedenheitsbewegung gegen die Regierung ausweiteten und Ende Mai mit großer Härte aufgelöst wurden. Der Tod von acht Demonstranten und die unversöhnliche Rhetorik Erdogans führten zu gesellschaftlichen Polarisierungen, die im westlichen Ausland mit Besorgnis aufgenommen wurden. Gerade diese Besorgnis und die Sympathie, die den Demonstranten entgegen gebracht worden war, erweckte bei Erdogan das Gefühl, dass man „im Westen“ froh wäre, wenn er bald an sich selbst scheitern würde. Ein Eindruck, den die AKP und er persönlich mit sehr erfolgreichen Kommunal- und Präsidentschaftswahlen in 2014 konterkarierten. 
  • Gescheiterter Militärputsch: Erdogans Überzeugung, die NATO-Partner würden ihm und der AKP-Regierung ablehnend gegenüberstehen, hat sich nach dem gescheiterten Militärputsch vom 15./16. Juli 2016 noch massiv verstärkt. In der Türkei wurde es so wahrgenommen, dass westliche Politiker weniger die Handlungen der Putschisten, als vielmehr die harten Gegenmaßnahmen der Regierung verurteilen würden. Die Nicht-Auslieferung des vermeintlichen Putsch-Drahtziehers Fethullah Gülen durch die USA erzeugte ebenso Entrüstung wie der Sachverhalt, dass europäische Bündnisalliierte, insbesondere Deutschland, von Ankara verdächtigten türkischen NATO-Offizieren Asylverfahren gewährten. Gleichzeitig nahm die AKP-Regierung den missglückten Putsch zum Anlass, die Struktur der Streitkräfte nachhaltig zu verändern, ihren Einfluss erheblich zu beschneiden und entlassene Offiziere mit genehmeren Soldaten nachzubesetzen.
  • Syrisches Dilemma:  Die Türkei liegt mit ihrer Syrien-Strategie im Widerspruch zu ihren NATO-Partnern, allen voran den USA. Ankara hat sich mit Ausbruch der Syrien-Krise 2011 sehr schnell in Opposition zum bis dahin verbündeten Assad-Regime begeben und damit, als potenzieller Frontstaat, auch die NATO unter Druck gesetzt. Seit 2012 sind PATRIOT-Einheiten des Bündnisses in der Türkei stationiert, um mögliche Raketenangriffe Syriens abwehren zu können. Seit Dezember 2015 überwachen NATO-AWACS-Flugzeuge den Luftraum an der türkisch-syrischen Grenze, seit Oktober 2016 den Luftraum über dem gesamten Anti-IS-Einsatzgebiet. Darüber hinaus aber will sich die NATO als Institution nicht in den Syrienkrieg verwickeln lassen. Die anfängliche türkische Zurückhaltung beim Kampf gegen den IS bis Mitte 2015 und der Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges im gleichen Jahr haben den Eindruck erweckt, die Türkei sei zunehmend unberechenbar. Der wesentlichste strategische Widerspruch liegt in der Frage nach dem Umgang mit den nordsyrischen Kurden, die sich seit 2014 als verlässlichster Bodenpartner der von den USA angeführten Anti-IS Koalition erwiesen haben. Die militärischen Erfolge der kurdischen Kämpfer, zuletzt in Rakka im Oktober 2017, haben auch ihr politisches Selbstbewusstsein gestärkt. Jede Form von Autonomiegewinn in den drei kurdisch verwalteten nordsyrischen Kantonen wird von der Türkei jedoch als substantielle Bedrohung wahrgenommen. Sie fürchtet, dass Autonomiebestrebungen auf den kurdischen Teil Anatoliens übergreifen könnten und fühlt sich mit diesen Bedenken von ihren NATO-Partnern unverstanden, im Fall der USA sogar aktiv untergraben. Ein unauflösbares Patt, das zwangsläufig auf die NATO als Organisation Auswirkungen hat.

Nimmt man diese drei Entwicklungen zusammen, liegt die Erkenntnis nahe, dass das Zerwürfnis nur noch durch eine Trennung überwunden werden kann. Diese Schlussfolgerung würde allerdings den hohen Wert unterschlagen, den die Türkei für die NATO, aber auch die NATO für die Türkei besitzt.

Warum es sich trotzdem lohnt, zusammenzubleiben: 

  • Coherence: Für ein Rückversicherungs- und Verteidigungsbündnis wie die NATO ist Geschlossenheit und gegenseitiges Vertrauen der wesentliche Faktor, denn nur durch ihn kann der Einzelne sicher sein, dass sich die anderen im Ernstfall auch an seine Seite stellen. Dieser, im Bündnis als  „Coherence“ bezeichnete Wert ist von der Annahme getragen, dass nur eine fest zusammenhaltende Allianz ihr volles Maß an Abschreckung und Wirksamkeit entfalten kann. Coherence kann auch Differenzen zwischen einzelnen Mitgliedsstaaten überdecken und unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen binden, wie sie gerade bei den östlichen und südlichen Partnern der Allianz immer wieder vorkommen. Mit dem Austritt der Türkei würde dieser Grundwert erschüttert werden. Die NATO würde in eine Phase der Unsicherheit und Neuorientierung eintreten und zumindest vorübergehend geschwächt sein.
  • Geostrategie: Die geostrategische Lage der Türkei ist von unschätzbarer Bedeutung für die Allianz. Die Türkei ist von Europa aus betrachtet die wesentliche geographische Brücke zum Nahen und Mittleren Osten, zum Kaukasus und mittelbar auch nach Zentralasien. Der türkische Bosporus bildet das maritime Scharnier zum Schwarzen Meer. Das NATO-Truppenstatut regelt die verhältnismäßig einfache und unbürokratische Stationierung von Soldaten und Waffen in anderen Mitgliedsstaaten. Neben dem NATO-Hauptquartier für Landstreitkräfte befinden sich auch weitere, strategisch wichtige NATO-Stützpunkte in der Türkei. Wie auch Belgien, die Niederlande, Italien und Deutschland, verfügt die Türkei zwar über keine eigene atomare Befähigung, engagiert sich aber in der Nuklearen Teilhabe der NATO und hat in diesem Rahmen taktische Atomwaffen der USA im Land stationiert. Mit dem Austritt der Türken würden alle tatsächlichen und potenziellen geostrategischen Vorteile, die sich aus diesen Zusammenhängen ergeben, für die NATO entweder wegfallen, oder sie müssten mühsam und für den Einzelfall verhandelt werden.  
  • Verpflichtungen: Die NATO als Institution ist im Herbst 2017 in drei wesentlichen Einsätzen gebunden: Resolut Support, der ISAF-Nachfolgemission in Afghanistan, die derzeit wieder an Bedeutung gewinnt, da die Sicherheitslage in dem Land sich kontinuierlich verschlechtert. KFOR zur Erhaltung eines sicheren Umfelds im Kosovo und Sea Guardian als Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeer. Zu allen drei Einsätzen trägt die Türkei, die nach den USA die mannstärksten Streitkräfte der Allianz stellt, mit signifikanten Kontingenten bei. So sind derzeit über 500 türkische Soldaten in Afghanistan und gut 300 im Kosovo im Einsatz. Damit stellen die Türken in beiden Einsätzen je das sechstgrößte von 39, beziehungsweise 31 nationalen Kontingenten. Mit dem Austritt aus der NATO müsste also ein wesentlicher Beitrag durch die anderen Mitgliedsstaaten aufgefangen werden.
  • Alternativlosigkeit: Ungeachtet der Ablehnung, die die NATO derzeit durch die türkische Politik und Öffentlichkeit erfährt, hat die Allianz umgekehrt auch für die Türkei einen hohen strategischen Wert. Dieser beruht auf ihrer Exklusivität, denn es fehlt schlicht an einer Alternative. Zwar nähern sich die Türken Russland in Sicherheitskooperationen an – wie zuletzt beim S-400 Deal –, aber in strategischen Fragen, insbesondere zum Nahen Osten im Allgemeinen und Syrien im Speziellen, liegt Ankara mit Moskau ähnlich weit auseinander wie Ankara und Washington. Auch liebäugeln die Türken mit einer Mitgliedschaft in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), deren Dialogpartner sie sind. Allerdings ist die SCO weder vom Grad ihrer Institutionalisierung, noch von ihrer Mitgliederstruktur oder Ausrichtung her geeignet, die Garantiekraft einer NATO auszugleichen. Es wäre auch völlig offen, ob Russland und insbesondere China der Türkei eine volle Mitgliedschaft gewähren würden und ob die stolzen Türken sich in die Rolle eines Juniorpartners fügen könnten.

Was kann helfen, das Vertrauen wieder zu verbessern?

Das westlich-türkische Verhältnis muss insgesamt wieder an Vertrauen gewinnen. Mit Blick auf die NATO könnten die folgenden fünf Punkte hilfreich sein:

  • Die anderen Mitglieder sollten sich bei allen Schwierigkeiten immer wieder zur NATO-Mitgliedschaft der Türkei bekennen und lieber mit einem schwierigen Partner innerhalb des Bündnisses, als mit dem gleichen Partner außerhalb des Bündnisses im Dialog sein wollen.
  • Wo immer möglich sollten bilaterale Meinungsverschiedenheiten vom NATO- Sinnzusammenhang entkoppelt und somit nicht unnötig aufgeladen werden. 
  • Das Bemühen, die nach dem gescheiterten Militärputsch neuen türkischen NATO-Gesprächspartner so gut es geht einzubinden, sollte absolut sein.
  • Die türkische Sicherheitswahrnehmung, insbesondere die gefühlte Bedrohung durch PKK-Terror und kurdische Autonomiebestrebungen in der Region, verdient die Wahrnehmung und Mitgewichtung der NATO-Partner.
  • Die öffentliche Bühne ist nur selten der richtige Ort, um Meinungsverschiedenheiten auszutragen. Stille und gesichtswahrende Diplomatie auf allen Kanälen und Hierarchieebenen ist meistens der bessere Weg, gegenseitiges Vertrauen und Respekt zurückzugewinnen.

Den anhaltenden Korrosionsprozess zu überwinden wird nicht einfach sein und es erfordert ein hohes Maß an Motivation, um nach 65 Jahren Ehe frohen Mutes nach vorne zu blicken. Aber jeder, der lange verheiratet ist und gemeinsam schwere Krisen bewältigt hat, weiß: In der Regel lohnt es sich!

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