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Eine Emotion namens Europa

Wir brauchen einen echten Neuanfang.

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EU-Befürworter bei Demonstration nach dem Brexit-Referendum.

Inhaltliche, wirtschaftliche und intellektuelle Gründe warum es Großbritannien (und auch anderen europäischen Staaten) außerhalb der Europäischen Union bessergehen sollte als innerhalb, gibt es nicht viele. Emotionale Gründe hingegen gibt es eine ganze Menge und darunter auch solche, die sich nicht einfach als unsachliche Überlegungen von Menschen zurückweisen lassen, die nicht verstehen, worum es eigentlich geht. Auch in Deutschland ist das Gefühl weit verbreitet, dass Europa schon lange nicht mehr ernsthaft auf seine Bürgerinnen und Bürger zugeht und dass die europäischen Politiker nicht mehr mit Überzeugung hinter Europa stehen würden – quer durch die Parteien und Schichten. Es wird viel zu sehr über das Funktionieren oder Nichtfunktionieren europäischer Mechanismen diskutiert und über die Nachteile, die wir ohne Europa hätten. Was jedoch fehlt, ist ein nachdrückliches Eintreten für die Werte Europas, die Gründe, warum Europa und ein gemeinsames Arbeiten an Winston Churchills Idee von den Vereinigten Staaten von Europa heute mehr denn je wichtig ist.

Das emotionale Europa ist eigentlich gar nicht so weit weg, leider aber eher, wenn es um die Idee Europa geht, als wenn es sich um die Realität der EU dreht. Unsere Generation hat den Zweiten Weltkrieg nicht selbst miterlebt und kennt seine Grausamkeiten, Entbehrungen und Erschütterungen nur aus Erzählungen der Eltern oder Großeltern  oder aus der Schule. Unsere Generation – und nicht nur die – verdankt die Tatsache, dass sie persönlich in ihrem Leben Krieg nicht am eigenen Leib erfahren musste auch jenen Menschen, die nach dem Krieg unser heutiges Europa erst wiederaufgebaut und dann ausgebaut haben.

Eigentlich erleben wir Tag für Tag, welche Bedeutung Internationalisierung und Europäisierung und der Austausch in Bildung, Forschung und Wissenschaft für unser friedliches Zusammenleben hat. Wenn man sich– wie einer der beiden Autoren – damit auseinandersetzt, wie positiv all dies für die Hochschulen, aber noch mehr für die Studierenden ist und wie wichtig die Grundlagen sind, die das in den Köpfen der jungen Menschen verankert, um selbst ein weltoffenes und zumindest europäisches, wenn nicht sogar globales Leben zu führen, dann kann man gar nicht anders, als ein überzeugter Europäer zu werden und zu bleiben.

Es gibt gute, emotionale Gründe für Europa. Unter europäischen Politikern hören wir das nur viel zu selten.

All dies im Hinterkopf ist die Brücke zurück zu den Vereinigten Staaten von Europa schnell geschlagen. Es gibt gute, emotionale Gründe für Europa. Unter europäischen Politikern hören wir das nur viel zu selten. Die nationalen Politiker, die Bundeskanzlerin eingeschlossen, halten sich damit noch mehr zurück und selbst überzeugte Europäer, die wir gute Gründe haben, an Europa zu glauben und eine Geschichte haben, die das unterstützt, halten uns viel zu oft zurück. Das Referendum in Großbritannien hat dies wieder einmal deutlich gezeigt.

Deutlich vernehmbar seine Meinung zu äußern, ist anstrengend und daher verbleibt die persönliche Enttäuschung viel zu oft im privaten Raum. Und es hilft genau nicht dabei, andere von der Wichtigkeit Europas zu überzeugen.

Der Brexit bietet aber auch die Chance, dass sich jetzt mehr und mehr Menschen mit Nachdruck für Europa engagieren. Oftmals erkennt man den Wert einer Sache erst, wenn man Gefahr läuft, sie zu verlieren. Klar ist, dass sich die EU ändern muss, um zukunftsfähig zu sein. Die Liste der eher technischen Änderungen an der EU ist lang, daher sollte sie nicht der Ausgangspunkt für den notwendigen Veränderungsprozess sein. Es geht dabei um Fragen, ob bei Entscheidungen immer Einstimmigkeit notwendig ist oder wie das Europäische Parlament oder die Europäische Kommission gewählt werden sollen. Diese Fragen müssen angegangen werden, ihre Beantwortung lässt aber noch lange keine neue europäische Bewegung entstehen. Die meisten europäischen Bürgerinnen und Bürger würden eine ausschließlich darauf ausgerichtete Diskussion als Beleg für die Abgehobenheit der so genannten Elite in Brüssel ansehen.

Es ist das Dilemma Europas, dass es erst einer krassen Infragestellung in Form eines Brexits bedarf, um alle wachzurütteln, die an Europa glauben und es für notwendig halten, an der Zukunft Europas mitzuarbeiten. Wir brauchen einen geradlinigen, nachvollziehbaren Umgang mit dem britischen Austrittswunsch – ohne Zorn oder Wunsch nach Vergeltung und im Rahmen des Möglichen sogar so, dass Großbritannien einen Weg zurück in die EU finden könnte. Wir brauchen all die technischen Änderungen an der EU.

Zu viele Regierungen haben es sich nur allzu bequem gemacht in einer EU, in der für alles Schlechte im Zweifel „Brüssel“ die Verantwortung zugeschoben bekommt.

Aber was wir noch viel dringender brauchen, ist die Emotion Europa. Wir brauchen eine Begründung jenseits von wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen oder stabilitätsbezogenen Gründen. Man könnte fast sagen, dass die verwaltungstechnische Effizienz der EU – von „Brüssel“ – hier sogar ihr zum Nachteil gereicht. Es braucht keinen Wagemut, keine Emotion, kein Herzblut, um eine europäische Direktive oder eine EU-Norm auszuarbeiten und umzusetzen. Wir haben bereits so viel europäische Einigung, dass es keines grundsätzlichen Kampfes braucht, um den jeweils nächsten verwaltungstechnischen Schritt zu gehen. Auf diesem Wege ist jedoch für zu viele die eigentliche europäische Idee verlorengegangen. Zu viele Regierungen haben es sich nur allzu bequem gemacht in einer EU, in der für alles Schlechte im Zweifel „Brüssel“ die Verantwortung zugeschoben bekommt. Wohlgemerkt, es geht hier nicht darum, all die Fehlentwicklungen in der EU kleinzureden. Es geht darum, die notwendigen Veränderungen einzubetten in eine Neuauflage der Begründung von Europa. Es geht darum, das Selbstverständnis der EU noch einmal neu – oder überhaupt einmal? – zu definieren. Unser Wunsch geht dabei in Richtung eines noch stärker integrierten Europas, mit noch stärkerer demokratischer Rechtfertigung – im Zweifel als ein Zusammenschluss von Ländern in der EU, die in einem „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ vorangehen.

Wichtiger aber noch als unsere Vorstellung, was das Ziel angeht, ist der Prozess, um die Diskussion anzustoßen und voranzutreiben. Die Bundesregierung gibt viel Geld aus, einen Bürgerdialog zu initiieren über das gute Leben in Deutschland. Warum nicht einen solchen Prozess über das EU-Bild der Deutschen initiieren oder noch besser einen ernsthaften europaweiten Dialog und Austausch? Je mehr europäische Bürgerinnen und Bürger über die gemeinsame Zukunft mitdiskutieren und je mehr diese Diskussion mit Herzblut betrieben wird, desto mehr birgt sie die Chance auf einen echten Neuanfang, der den Brexit als Chance und Startschuss nutzt. Die Angst vor den Rechtspopulisten unseres heutigen Europas darf uns nicht davon abhalten, die Diskussion offen zu führen.

Europa ist zu wichtig, um sich nicht zu kümmern, die Idee zu groß, um sie Populisten zu überlassen, aber auch zu groß, um sie nur noch als verwaltungstechnische Herausforderung zu sehen. Es liegt an uns allen, die Zukunft Europas mitzugestalten.

Die Autoren geben ihre persönliche Meinung wieder.

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13 Leserbriefe

Peter Panther schrieb am 02.08.2016
Europa als bei aller Vielfalt kulturelle Einheit ist in den Köpfen der Politiker nicht vorhanden, das belegen alle Äusserungen. Beispiel: deutscher Beauftragter für deutsch-französischen Kulturaustausch ist Olaf Scholz, der weder französisch spricht, noch an Kultur sonderlich interessiert ist. Auf die Frage einer Studentin, weshalb an ihrem ehem. Gymnasium nicht mehr Französisch unterrichtet wird, meine er nur, dies sei Sache der Schule.
Die Häme, die Griechenland in der Finanzkrise entgegenschlug, auch von der Presse, ist ein anderes Beispiel,
weshalb das grossartige Projekt Europa in den Köpfen der Bürger so wenig gilt. Es ist ein Trauerspiel.
andreas losert schrieb am 02.08.2016
Ein sehr guter Beitrag. Es soll sogar Europäische Werbeagenturen geben, die starkes Interesse daran haben, das pro EUROPA Marketing nachhaltig im Interesse der jüngeren Generationen mitzugestalten. Frieden, Freiheit und Zukunftsgestaltung deutlich zu bewerben und mit Leben zu füllen, liegt nicht zuletzt auch weiterhin im Interesse der Mehrheit der jungen Generation in England.
Galgenstein schrieb am 02.08.2016
Das Faszinierende ist, dass gerade Churchill, der als eine Ikone der Britishness so gerne gegenüber Europa ins Feld geführt wird, selbst und aus eigener Erfahrung klug geworden, ein überzeugter Europäer war. Anfang des Zweiten Weltkriegs kam er sich ziemlich verlassen vor. Die Amerikaner mussten erst noch davon überzeugt werden GB zu unterstützen, die Franzosen waren dabei sich geschlagen zu geben, die Sowjetunion unterstützte Deutschland gegen die Alliierten. Man stand allein da und Churchill wusste, dass er auf sich alleine gestellt, Hitler nicht Paroli bieten werde können. Wenn er es nicht geschafft hätte Roosevelt als Verbündeten zu gewinnen, hätte GB auf Dauer kaum standhalten können. Nicht der erhobene Zeigefinger macht stark, sondern fünf Finger, die sich zur Faust formen können.
Raimund schrieb am 02.08.2016
Ich bin sehr froh, daß die Autoren es gewagt haben, den Begriff der "Vereinigten Staaten von Europa" endlich wieder öffentlich zu nennen. Dieses Gebilde muss das politische Ziel sein: mit einem in freier Wahl bestimmten "Parlament", in dem ein/e Abgeodnete/r einen Wahlkreis mit jeweils ca. einer Million Einwohner/innen vertritt - pro Mitgliedsland aber mindestens zwei Abgeordnete - das den europäischen Regierungschef wählt, und als Föderatiion mit einem "Senat", in den ähnlich wie im Bundesrat die einzelnen Mitgliedsländer je nach Einwohnerstärke mindestens zwei, maximal fünf Vertreter entsenden. Ich stelle mir ein demokratisch legitimiertes Kerneuropa vor, auf das die Mitgliedsländer ihre Souveränitäsrechte übetragen haben, und in das die "Ränder" sehnlichst Einlass begehren.
Gerald-Christian schrieb am 02.08.2016
Echter Neuanfang: Europäische Republik! EU-Europa ist dysfunktional u. Rekurs auf VSE ebenso. Ein Blick auf d Aussagen von Hallstein u Monnet: „Unsere Zeit verlangt, daß wir d Europäer vereinen u sie nicht weiterhin trennen. Wir vereinigen keine Staaten, wir vereinigen Menschen.“„(…) nat. Interessen nichts anderes sind als die kurzsichtigen ökonomischen Interessen nationaler Eliten, deren Befriedigung die eigene Population u die Populationen anderer Nationen in d Buchhaltung dieser Ökonomie zu Abschreibposten, im konkreten Leben zu Opfern macht“„Was immer wir in den neu geschaffenen europ. Institutionen beschließen und durchzusetzen versuchen, Ziel ist u bleibt die Überwindung der Nationen und die Organisation eines eines nachnationalen Europa. Jus aequum: pol. Gleichheit aller Bürger!
Gerald-Christian schrieb am 02.08.2016
Der Neuanfang ist längst da, in d Schubladen der europ. Institutionen u Think Tanks, vorallem Dank Ulrike Guérot: "Warum Europa eine Republik werden muß" Dietz-Verlag. VSE brauchen Völker, die Europäische Republik braucht kein Volk sondern Bürger, für die im Sinne der Aufklärung als europäische Citoyens der Grundsatz der politischen Gleichheit gilt: Gleichheit vor dem Recht, bei Wahlen und bei Steuern. Vor allem aber braucht es Mut und Haltung, d die meisten Politiker vermissen lassen, Konzept- u Mutlosigkeit d pol. Eliten, die mit dem Versagen an politischer Führung eine unheilige Allianz eingeht; eine Politik, welche sich nicht am europ.Gemeinwohl orientiert, d es nicht wagt, eine offene Debatte über d Ausgestaltung der europ. Integration mit d Bürgern zu führen.Ausnahme: Guy Verhofstadt
Cay Gabbe schrieb am 03.08.2016
Richtig: Wir brauchen einen echten Neuanfang und für eine Bewegung pro Europa ist eine "Emotion". Das war einmal der Ruf "Nie wieder Krieg!". Wäre zwar wieder aktuell - s. den Krieg in Osteuropa mit den martialischen Äußerungen osteuropäischer führender Politiker. Aber die Autoren haben recht: das ist leider zur Selbstverständlichkeit geworden, also ungeeignet, um die Menschen für einen wirklichen Neubeginn zu begeistern. Also: eine neue "Emotion"/eine neue europäische "Erzählung"? Aber welche?
Ein konkreter Vorschlag dazu - Fehlanzeige. Kein Wort dazu!! Der Titel - ein leeres Versprechen. Alles im Beitrag ist richtig, aber nicht neu.Im Gegenteil: vor allem nach dem Brexit-Votum bereits xmal zu lesen gewesen-in anderen, leider ebenso unkonkreten Europabeschwörungen,die sich seitdem häufen
Hans-Egon schrieb am 03.08.2016
Ich wundere mich immer wieder, mit welcher Blauäugigkeit hier unreflektiert argumentiert wird. Leider ist aktuell die Lage so, dass alle Freizügigkeit wollen - aber nur für sich, uns, in unserem Kulturkreis! Bsp. Flüchtlinge.
Deutschland und die Deutschen leben als Exportnation entscheidend von den anderen EU-Ländern aber wenn es um sozialen Zusammenhalt, Solidarität, um konkrete nachhaltige Strukturentwicklung geht, wird Geld gegeben, aber im Kern gemauert. Kaum ist der Brexit-Beschluss da, will Deutschland (Finanzmetropole) davon profitieren. Warum nicht in struturschwächere Länder lenken? Dort ließe sich vernünftiges strukturelles Wachstum erzeugen.
Die VSE sind derzeit ein Begriff, der Lichtjahre von den "Entscheidern" wie von den Bürgern entfernt nur Bürgerproteste verstärken würde
Norbert schrieb am 06.08.2016
"Die VSE sind derzeit ein Begriff, der Lichtjahre von den "Entscheidern" wie von den Bürgern entfernt nur Bürgerproteste verstärken würde." Ist wohl so. Bürgernähe erreicht man u.A. durch korrekte Demokratie im Interesse des Bürgers. Am besten mit möglichst vielen Elementen direkter Demokratie. Etwa nach dem Vorbild Schweiz. So schafft man, wie man dort sieht, erfolgreich Interesse am eigenen Staat, weil der Bürger an seinen eigenen Interessen direkt mitwirken kann und sogar nachteilige Entscheidungen block.
In der jetzigen EU aber gibt es nur dünne Ansätze demokratischer Kontrolle [z.B. Parlament ohne Initiativrecht, kein One-man-one vote, keine durch das Parlament gewählte Regierung u.v.m.]. Muß man sich da über Mißtrauen wundern? So schafft man ganz sicher keine Pro-EU-Emotionen.
Norbert schrieb am 06.08.2016
VSE sind das Ziel. Aber nur erreichbar über einen Prozeß, der möglichst viele Bürger anspricht. Hat also keinen Zweck, Emotionen nur bei einer Pro-EU-Avantgarde zu haben, ohne eine breite Mehrheit mitzunehmen. Das braucht viel Zeit, Gewöhnung und Identifikation mit einer neuen Staatsidentität, die nicht ad hoc verordnet werden kann. Der Versuch genau dazu ist im Brexit sichtbar gescheitert.
Die (Zwischen-)Alternative zum Bundesstaat wäre ein korrekt gestalteter Staatenbund mit streng subsidiär geregelten außenpolitischen und innenpolitischen Befugnissen anstelle des jetzigen Zuständigkeitswirrwarrs. Damit kann jede Nation sich noch ausreichend eigenständig gestalten. Ein Stück weit fängt man so auch Nationalisten wieder ein. Darüber führt der Weg leicht zum Bundesstaat (z.B.Schweiz, USA).
andreas losert schrieb am 08.08.2016
EUROPA , den größten Binnenmarkt der Welt, auch mit positiven Emotionen in den sozialökologischen Bereichen neu zu beleben, sollte im Grunde schon längst das Selbstverständnis eines jeden an UN Zukunftsgestaltung interessierten Menschen sein.
Die große Mehrheit der jüngeren Generationen in EUROPA hat schon längst verstanden, dass es um Ihre Zukunft geht, die aktiv mitzugestalten ist. Frieden, Freiheit und gute Lebensperspektiven auf Grundlage klarer EU / UN Orientierungsziele mitgestalten zu dürfen, wäre auch weiterhin der vom BREXIT derzeit betroffenen Jugend in England zu wünschen. Herz und Verstand sind die besten Ratgeber hierzu.
hettmann schrieb am 15.08.2016
Gemach, gemach, die Herren Autoren: die (fraglos richtiger Befund) 'krasse Infragestellung' kommt immerhin aus einem Land, welches nie die Monnet(et.al.)schen Überlegungen in Sachen europäischer Integration geteilt hat. Bereits der Beitritt erfolgte zu Sonderkonditionen, was eigentlich im internationalen Recht ein Unding ist: Gleiche Regeln für alle Mitglieder. - Insofern geht hier (aber das muss noch abgewartet werden) hier eigentlich nur das wieder auseinander, was nie zusammengehörte. - Dass damit gleichzeitig Signale an die Völker versandt werden, ist doch eigentlich gut.
Michael schrieb am 30.10.2016
Selbst diejenigen linkliberalen, die seit Jahrhunderten von Gleichheit und Freiheit erzählen und die es überall verkündet und forciert haben, die Angelsachsen, haben es gemerkt, dass der chaotische, sinn-, kopf- und grenzenlose Liberalismus nicht funktioniert und sind noch rechzeitig abgesprungen. Es funktioniert nämlich NICHT, weil NICHT alle gleich sind und NICHT jede/r Einzelne ansändig, pflicht-, bzw. verantwortungsbewusst und verbindlich ist!

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