Schluss mit der Entwicklungsfinanzierung der Kohlekraft

Die Bundesregierung sollte die Förderung der Kohle in der Exportfinanzierung beenden.

Kohlefabrik in Bhubaneswar, Indien, im November 2014.

Brot für die Welt und Misereor haben sich klar positioniert: In der Entwicklungsfinanzierung sollen keine Mittel für Kohleförderung eingesetzt werden. Dementsprechend  ist die Ankündigungen der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auf dem UN-Klimagipfel in New York zu begrüßen, nach der in der klima- und entwicklungspolitischen Zusammenarbeit keine Gelder mehr für den Neubau von Kohlekraftwerken bereit gestellt werden sollen. Nach wie vor steht aber offen,  inwieweit die Bundesregierung an der Förderung von Kohleprojekten im Rahmen der Exportfinanzierung festhält.

Nach wie vor steht aber offen, inwieweit die Bundesregierung an der Förderung von Kohleprojekten im Rahmen der Exportfinanzierung festhält.

Deutschland hat sich verpflichtet, seine ODA-Quote (Official Development Assistance) bis 2015 auf 0,7 Prozent zu erhöhen. Die Quote gibt den Anteil des BNPs an, den ein Land für Entwicklungszusammenarbeit ausgibt. Mit 0,38 Prozent und einem Gesamtvolumen von 14,05 Milliarden Euro war Deutschland 2013  noch weit vom gesetzten Ziel entfernt. Doch es geht bei der Entwicklungszusammenarbeit nicht allein um die Höhe der Beträge, sondern auch darum, wie das Geld eingesetzt wird. Mit den ohnehin knappen Mitteln wird derzeit unter anderem auch in Kohlekraftwerke und den Kohlebergbau investiert. Doch das geht stark zu Lasten des Klimas. Diese Finanzierung von Kohleprojekten ist nicht zukunftsfähig, denn:

  • Kohle ist eine der klimaschädlichsten Energiequellen und treibt den Klimawandel voran, der für Millionen Menschen zur Armutsfalle werden kann.
  • Die Nutzung fossiler Brennstoffe behindert den Ausbau dezentraler, erneuerbarer Strukturen, die insbesondere ärmeren Bevölkerungsgruppen Zugang zu Energie ermöglichen.
  • Der Abbau des Rohstoffs in Entwicklungsländern geht häufig mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, gewaltsamen Konflikten, Vertreibungen, ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und Umweltzerstörung einher.

Die Bundesregierung wickelt die Finanzierung von Kohleprojekten im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit über die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ab. Die gesamte KfW-Bankengruppe hat zwischen 2006 und 2013 Zusagen von insgesamt 3,3 Milliarden Euro für Kohleprojekte gemacht.

Diese Kohlefinanzierung mache nur einen Anteil von weniger als einem Prozent der Gesamtfinanzierung aus, erklärt das Förderinstitut. Wenn man sich jedoch ausschließlich die Fördersummen im Ausland und speziell die Neuzusagenvolumina im Energieerzeugungsbereich ansieht, ergibt sich ein etwas anderes Bild: Dort machten Kohleprojekte im Zeitraum von 2007 bis 2013 jährlich bis zu 25 Prozent aus. Die Finanzierung von Kohleprojekten erfolgt größtenteils über die KfW-Tochtergesellschaft IPEX, die keine ODA Mittel umsetzt. Aber auch andere international tätige Gesellschaften der Bankengruppe, dazu gehören die KfW-Entwicklungsbank sowie die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) finanzieren in kleinerem Umfang Kohleprojekte – und dies mit Geldern der internationalen Entwicklungsfinanzierung.

 

Kohlekraftwerke sind keine Brückentechnologie

Die KfW-Bankengruppe argumentiert, dass es in naher Zukunft nicht möglich sein werde, die Entwicklungsländer zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu versorgen. Ihre Strategie ist es, erst die Versorgung sicherzustellen, und zwar mit Kohlekraft, um dann „sukzessive“ die Wind- und Solarenergie auszubauen. Den Kohlekraftwerken wird damit die Rolle einer Brückentechnologie zugeschrieben. Dabei lässt das Förderinstitut außer Acht, dass die Versorgung mit erneuerbaren Energien ein geschlossenes System von Stromgewinnung und -verbreitung erfordert, das mit konventionellen Kraftwerken nicht kompatibel ist. Sie sind nicht flexibel genug, um auf die Schwankungen der Stromproduktion aus Sonne und Wind flexibel und schnell reagieren zu können, weil sie entweder bei einer kompletten Abschaltung lange Anlaufzeiten haben oder sie unabhängig von dem Strombedarf auf mindestens 50 Prozent Leistung laufen müssen (Minimallast).

Wesentlich besser eignen sich dafür Gaskraftwerke (oder Biogasanlagen) gekoppelt mit modernen Speichertechnologien. Ein sinnvollerer Einsatz von Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit wäre also, die höheren Anfangskosten, die solche Maßnahmen mit sich bringen, zu finanzieren. Die Modernisierung von Kohlekraftwerken kann zwar kurzfristig deren CO2-Bilanz verbessern, doch auf lange Sicht wird aufgrund der verlängerten Laufzeiten der Weg zu einer sauberen Zukunft mit erneuerbaren Energien versperrt.

57 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen, dem Hauptverursacher des Temperaturanstiegs, stammen aus der Nutzung fossiler Energieträger.

Die internationale Staatengemeinschaft hat sich darauf verständigt, die durchschnittliche globale Erwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Niveau auf zwei Grad zu begrenzen. Andernfalls seien die Schäden für Mensch und Umwelt nicht mehr kontrollierbar. Zahllose Studien weisen darauf hin, dass der Klimawandel vor allem für Entwicklungsländer ein ernstzunehmendes Problem darstellt und den Kampf gegen Hunger und Armut erschwert, schlimmer noch, die Lage sogar verschärft.

Die Arbeitsgruppe III des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) stellte in ihrem im April 2014 erschienenen Teilbericht zur Eindämmung des Klimawandels heraus, dass die globale Erwärmung auf unter zwei Grad begrenzt werden könne – durch eine tiefgreifende Revolution des Energiesektors. 57 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen, dem Hauptverursacher des Temperaturanstiegs, stammen aus der Nutzung fossiler Energieträger. Die logische Folge: Die Welt muss lernen, ohne Kohle und andere Brennstoffe, die der Umwelt schaden, auszukommen.

 

Kohlestrom erreicht arme Menschen nicht

Die KfW-Bankengruppe geht davon aus, dass „Kohlekraftwerke auf längere Sicht eine wichtige Option für einen verbesserten Energiezugang“ darstellen. Der Bau neuer Großanlagen kommt armen Menschen allerdings nicht zugute. In die entlegenen Winkel kommt er gar nicht erst, es fehlt schlichtweg die Leitung. Denn viele Regierungen haben die Infrastruktur jahrzehntelang vernachlässigt.

Die Versorgung entlegener Regionen mit Kohlestrom wäre nur durch einen massiven Ausbau der Netze möglich. Selbst wenn der dafür notwendige politische Wille vorhanden wäre, wäre dies in vielen Fällen nicht wirtschaftlich, insbesondere angesichts der vorhandenen Alternativen. Schon ab einer Entfernung von 17 Kilometern zum Netz ist eine Stromversorgung mit Photovoltaik ökonomisch sinnvoller, wobei die Preise seit 2011 (dem Zeitpunkt der Berechnung) für PV-Module noch einmal deutlich gefallen sind.

Besonders paradox ist, dass gerade dort, wo Strom in Gas- oder Kohlekraftwerken produziert wird, viele Menschen keinen Zugang zu Energie haben. In Regionen in Indien mit der höchsten Anzahl von Kohlekraftwerken verfügen prozentual die wenigsten Menschen über einen Stromanschluss.
Der Abbau von Kohle geht zudem immer wieder mit der Vertreibung oder Zwangsumsiedlung der lokalen Bevölkerungen einher. Nach einer solchen Umsiedlung kann es passieren, dass Betroffene jahrelang vergeblich auf eine Entschädigung warten.

 

Lebensgefährliche Arbeitsbedingungen

Ein politisch gern benutztes Argument ist der Hinweis auf Arbeitsplätze. Doch Kohlekraftwerke sind, was die Schaffung von Arbeitsplätzen betrifft, kein nennenswerter Faktor, insbesondere im Vergleich zu erneuerbaren Energien. In Südafrika wurde zwischen 1980 und 2000 die in Kohlekraftwerken produzierte Strommenge verdoppelt. Im gleichen Zeitraum wurden mehr als 60 Prozent der Arbeitsplätze in dem Sektor abgebaut. Hinzu kommt, dass Menschen in Kohleminen unter lebensgefährlichen Bedingungen arbeiten. Das zeigt nicht zuletzt das jüngste Unglück in der Türkei: Am 13. Mai 2014 kamen in Soma fast 300 Bergleute ums Leben. Allein in den offiziell registrierten Minen Südafrikas starben zwischen 2007 und 2010 im Durchschnitt 171 Menschen pro Jahr. Nicht geringer dürfte die Zahl der Unfälle in den illegalen Minen sein. Auch die regelmäßigen Streiks der Minenarbeiter sind ein Anzeichen für Unzufriedenheit mit den vorherrschenden Arbeitsbedingungen. Die fatalen Folgen für die Gesundheit der Arbeiter, aber auch für die Umwelt sind vor allem in Südafrika gut dokumentiert.

Allein in den offiziell registrierten Minen Südafrikas starben zwischen 2007 und 2010 im Durchschnitt 171 Menschen pro Jahr.

Demgegenüber schätzt IRENA, die internationale Agentur für Erneuerbare Energien, dass im Erneuerbare-Energien-Sektor bis 2030 allein im dezentralen Bereich weltweit bis zu vier Millionen neue Jobs entstehen könnten, vorausgesetzt, die Branche wird entsprechend weiter unterstützt. Viele dieser Arbeitsplätze würden in ländlichen Regionen entstehen und zu deren Entwicklung beitragen.

Die Ankündigung von Umweltministerin Barbara Hendricks beim Klimasondergipfel im September in New York, die Finanzierung von Kohlekraftwerksneubauten in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit durch die KfW zu beenden und die „Modernisierung laufender Kohlekraftwerke […] nur noch eingeschränkt und nach klar definierten Kriterien“ zu finanzieren ist ein wichtiger erster Schritt. Jedoch gilt dies vorerst nicht für die KfW-Tochter IPEX Bank, die im Auftrag der deutschen Exportförderung handelt und den Großteil der KfW-Kohleprojekte finanziert. Inwieweit auch deren Kohlefinanzierungspraxis und in welchem Umfang Hermesbürgschaften für Kohle eingeschränkt werden, darüber streiten Umwelt- und Entwicklungsministerium noch mit dem zuständigen Wirtschaftsministerium. Eine Entscheidung, heißt es, soll noch in diesem Jahr fallen. Die Förder- und Absicherungsmöglichkeiten für Kohle durch die KfW IPEX Bank und Hermesbürgschaften muss schnellstmöglich beendet werden. Denn Kohleförderung hat für die betroffenen Länder auch entwicklungsrelevante Folgen, wenn sie nicht mit ODA-Mittel finanziert wird.

Von: Ute Straub, Sabine Minninger
Veröffentlicht am 24.11.2014
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WISU162 schrieb am 26.11.2014
Frau Straub und Minniger haben ein wenig versucht alles Böse in der Welt an der Kohle fest zu machen.
Es kommt nichts heraus, wenn man / frau die Dinge nicht auch ein wenig pragmatischer und auch mit technischem Hintergrund angeht.

Recht haben sie: es ist keine gute Idee, die Kohle und das darin gebundene CO2 innerhalb weniger Jahrhunderte in die Luft zu blasen. Die Entstehung der Kohle hat Millionen von Jahren gedauert und dort ist viel CO2 gebunden.

Was die beiden Damen da alles in den Artikel gepackt haben, ist teilweise wenig zielführend. Ain Beispiel sind die toten Bergleute in der Türkei. In ihrer ökologisch besseren Welt würden mehr Menschen z.B. bei der Förderung von Lithium und Silber fliessen. Und diese Lagerstätten werden schon heute in recht bedenklichen Ländern mit fraglichen Standards gefördert.
Lithium wird massenhaft in Batterien für Elektroautos und Akkus, Energiespeicher benötigt, kommt jedoch nur in kleinen Konzentrationen vor. D.h. es müssen Tonnen von Material ausgebaggert werden, erhitzt werden, damit wir eine Kilowattstunde im I3 in der Batterie haben. Bisher ist das Elektroauto etwa dreimal schädlicher wie ein 10 Jahre alter TDI von VW.
Silber wird für die Herstellung von Solarzellen benötigt und kommt als Beimenge bei der Goldförderung teilweise aus mehreren tausend Metern Tiefe in in immer geringeren Konzentrationen.
Bei Windkraft spielen auch einige Dinge eine Rolle, die von Grünen und Ökos gerne vernachlässigt werden. Eine Windturbine ist nach 15 Jahren Schrott. Die Fundamente sind aus Beton, die Türme aus Stahl, die Rotorblätter aus faserverstärktem Kunststoff. Das Jemand in 15 Jahren diese Stoffe in Simbabwe oder Kenia sortenrein recycelt, oder dass dort verschlissene Solarzellen aus einem Hutu-Dorf wieder aufbereitet werden, ist wenig wahrscheinlich. Auch in Windkraftanlagen ist bei der Herstellung viel Energie verbraucht worden, und zusammen mit den erforderlichen Speichern und den dafür nötigen Rohstoffen sind die Bilanzen eher durchwachsen. Die Energiewende in Deutschland hat bisher zu höheren CO2-Emissionen geführt, nicht zu weniger. Die angeblichen Zukunftstechnologien haben unterm Strich auch keine neuen Jobs gebracht. Dafür höhere Strompreise. Und den Export von Arbeitsplätzen aus energieintensiven Industrien. Der Erde bringt das gar nichts, wenn das Zeug woanders erzeugt wird.

..`die Kohle und andere fossile Energieträger sind verantwortlich für 57% der CO2-Emissionen. Das dürfte stimmen. Und darf nicht so bleiben, Und es wird unmöglich sein, den afrikanischen und asiatischen Ländern zu verweigern, dass sie ihren Lebensstandard verbessern wollen. Wir müssen uns also etwas überlegen, wie wir unseren Lebensstandard halten können, ohne dass das Weltklima kippt.

Ich beschränke mich nun mal auf Kohle und Öl bei uns, in den `entwickelten` Ländern.
Die fossilen Brennstoffe werden im Wesentlichen für Heizung, Stromerzeugung, Autos und die Erzeugung von Gütern verbraucht. Und zunehmend für Klimaanlagen.
- Öl verheizen ist schlicht Dummheit. Kohle verheizen ist zwar bei uns vorbei, nicht jedoch in Polen. Alternativen sind Gas und Wärmepumpen
- viele Kohlekraftwerke sind veraltet, mit schlechtem Wirkungsgrad. DE hat mit die ältesten Kohlekraftwerke in der EU. CO2 aus dieser Quelle könnte halbiert werden. Müsste aber gegen den Willen der Bürger passieren. Die übrigens auch gegen Pumpspeicherkraftwerke, Windturbinen vor der Haustür sind. Weltweit stehen die Deutschen an erster Stelle als Klimaegoisten. Halt: da gibt es noch die Amis!
- bei der Erzeugung von Gütern ist ein Trend zu beoabachten. Die Nutzungslebensdauer von Produkten sinkt. Gleichzeitig immer mehr davon.
Bei Handys sind wir soweit, dass die Dinger weggeschmissen werden, sobald das neue Modell kommt. Die Lebensdauer der Autos sinkt, weil der Betrieb dieser fahrenden Computer und mit hochdrehenden Motoren ausgestatteten Autos nach 10 Jahren unwirtschaftlich wird. Sie werden verschrottet, ein Neues muss her. Möbel werden nur noch für Lebensabschnitte gekauft und werden dann nach ein paar Jahren zu Sperrmüll. Das kostet Ressourcen.
- Logistik und Mobilität. Oft wird auf Amazon und Co. geschimpft wegen der vielen Pakete. Tatsächlich ist ein Paketauto weitaus effektiver als ein Spopping mit dem eigenen SUV. Die Logistikbranche ist sehr effizient.
Ein Aspekt, der gerne vernachlässigt wird, ist: früher reichte die Rente gerade zum überleben. Heute ist diese Phase auf 20-30 Jahre ausgeweitet, und viele leisten sich Kreuzfahrten, bei Pensionären aus dem öffendlichen Dienst stehen nach wie vor 2 Autos in der Garage.
Beobachtung von mir: in 2 Tonnen schweren PKW`s sitzen oft ältere Herrschaften, während Familien mit Kindern Gebrauchtwagen fahren.
- die Industrie arbeitet recht effizient. Allein aus Gewinnstreben. Sie stellt nur das her, was wir als Verbraucher kaufen. Investiert, wenn Gewinne winken. Geht (ein), wenn es sich nicht lohnt.
....
Das Problem sind nicht ein paar potentiell neue Kohlekraftwerke in Afrika.

Das Problem sind wir mit unseren Ansprüchen, auch dass wir Grünen hinterher laufen, die uns mit ökologischen Scheinlösungen ein heiles Gewissen versprechen.

Eine einfache Lösung zum Beispiel wäre Wiederaufforstung, dabei schauen, wie man dort mit welcher Kultur am meisten CO2 binden kann, vielleicht für die nächste Kohle?
Die alten Kraftwerke müssen vom Netz. Warum nicht mit Entwicklungshilfe das auch in Asien machen? Wenn schon Solarzellen, warum die im diesigen Niedersachsen oder auf einer windschiefen Scheune in Bayern?
Warum Windturbinen in Österreich subventionieren, wenn es Orte gibt, wo dauerhaft starker Wind bläst?

Und mal überlegen, ob so viel Konsum sein muss.

An die Grünen: pervers: Eure Wähler sind öfter im Flieger unterwegs als andere, haben aber ein Solardächlein und Anteile an Windparks, die sich schön rechnen (privat), dem Weltklima nicht helfen.

Fazit: Gehirn einschalten! Und den Afrikanern ein wenig Strom gönnen, nicht als Oberlehrer auftreten (`wir wissen besser, welche Energie gut für Euch ist`),und erst mal zuhause anpacken. Da ist was zu holen!

An die Autorinnen: gut gemeint ....
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