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Fünf Sterne hättste gerne, doch für Dich in weiter Ferne

Den Kräften der Linken geht der Sauerstoff aus. Nicht nur in Italien.

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Look up in the sky, was siehst Du?

Für einen guten Liberalen, aufgewachsen in der Feindschaft zur geschlossenen und rückständigen Welt des marxistischen und kommunistischen Dogmatismus, ist die Feststellung schwer zu akzeptieren. Aber erst mit der Amtsübernahme Michail Gorbatschows und dem folgenden Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums hat der Kapitalismus seine Fesseln abgestreift. Die Existenz dieses Gegners hatte – vielleicht nur unterbewusst – zu etwas Zurückhaltung gezwungen. Nach seiner Niederlage konnten die polit-ideologischen Batterien, die in den neo-konservativen Think Tanks aufgebaut worden waren, das direkte Feuer auf die Arbeiterklasse und ihre gewerkschaftlichen und politischen Vertreter eröffnen.

Der Niedergang der europäischen Reform-Linken hat hier ihren Ausgang genommen: in der Ablösung von ihrer historisch mehrheitlichen sozialen Komponente. Bis dahin hatte die Linke, wenn auch mit einigen Schwierigkeiten, den Herausforderungen der sozialen Bewegungen der 1970er und 1980er Jahren einigermaßen widerstanden. Diese Bewegungen waren an Fragen der Lebensqualität stärker interessiert als an Wachstum und Wohlstand. Diese Herausforderung innerhalb der Linken hat die sozialistischen Parteien nicht zu stark geschwächt, sondern sie lediglich altern lassen: Die post-materialistischen Themen interessierten die gebildeteren jüngeren Wähler und nicht so sehr die Arbeiter und Arbeitnehmer mit geringerer Qualifikation.

Es ist vielmehr auf dem wirtschaftlichen und sozialen Terrain, wo die Linke sich verloren hat. Die doppelte Offensive von Globalisierung und Finanzialisierung hat zum Schrumpfen der großen Produktionseinheiten geführt, begleitet vom Mantra „klein und gut“ (das zeigen auch die Daten bezüglich des Verschwindens der Großindustrie in Italien). Die Schrumpfung der italienischen Industriestrukturen – die mit einer zwanzigjährigen wirtschaftlichen Stagnation Hand in Hand ging und geht –  bot eine glänzende Gelegenheit, sich von den Gewerkschaften zu befreien. Die gewerkschaftliche Solidarität entstand in den großen Fabriken, wo Tausende von Menschen dieselben Arbeitsbedingungen teilten. In kleineren Unternehmen ist es schwieriger, Forderungen zu stellen. Darüber hinaus ist die „Reservearmee“ der Neuankömmlinge auf dem Arbeitsmarkt in diesen Jahren der Immigration immer stärker gewachsen, was die Arbeitnehmer in eine defensive Stellung zwingt.

Aus gutem Grund herrscht bei manuellen oder geringer qualifizierten Arbeitern ein Gefühl des Verlassenseins, wenn nicht des Verrats durch ihre traditionellen politischen Vertreter vor.

Die sozialistischen Parteien haben auf diese epochalen Veränderungen nicht zu reagieren gewusst. Sie haben vielmehr eine kurzsichtige Strategie verfolgt, die ihnen erlaubte, sich für einige Jahre, bis zum Ende der 1990er Jahre, über Wasser zu halten. Auf der einen Seite haben sie versucht, „die Bestie zu zähmen“, in dem sie einige kleinere Korrekturen an den Prozessen der wirtschaftlichen Restrukturierung anbrachten, die von globalen Institutionen und Dynamiken jenseits ihrer Kontrolle bestimmt wurden. Auf der anderen Seite haben sie viele post-materialistische Positionen übernommen und sich selbst zu den Bannerträgern der neuen Themen gemacht, von Rechtsansprüchen der dritten Generation bis zu Fragen der Lebensqualität. Auf die eine wie auf die andere Weise haben sie dabei die Probleme ihrer traditionellen sozialen Basis aus den Augen verloren. Und am Schluss auch ihre Identität: Was heißt es denn tatsächlich heute, „Sozialist“ oder „Sozialdemokrat“ zu sein? Bestenfalls bedeutet dies – was durchaus etwas wert ist – den Sozialstaat zu verteidigen. Nicht aber, die sozialen Kräfteverhältnisse, die sich stark zugunsten des Kapitals verschoben haben, verändern zu wollen.

Aus gutem Grund herrscht bei manuellen oder geringer qualifizierten Arbeitern ein Gefühl des Verlassenseins, wenn nicht des Verrats durch ihre traditionellen politischen Vertreter vor. Dieses Gefühl hat zu einer historischen, möglicherweise nicht mehr korrigierbaren Abwanderung dieser Wähler zu Parteien der populistischen Rechten geführt. Überall, von Österreich bis Dänemark, von Frankreich bis Norwegen, stimmen die Arbeiter massenhaft für diese Parteien. Marine Le Pens Front National hat bei den Arbeitern ähnliche Stimmanteile wie einst die Kommunistische Partei.  

Dies ist in Italien etwas anders. Auch die Lega Nord hat in diesen sozialen Milieus Erfolge erzielt, aber im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern hat sie den großen Durchbruch (noch?) nicht geschafft. Der Grund liegt darin, dass mit der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ein neuer, in Sachen Politik und Machtgebrauch jungfräulicher Akteur auf die Bühne getreten ist und die dunklen Gefühle der von der Krise geplagten Italiener gegenüber einer angeblich für alle Übel verantwortlichen politischen Klasse in eine andere Richtung gelenkt hat. Diese Botschaft läuft quer zu allen sozialen Klassen und politischen Loyalitäten. Damit macht sie aber eine Rückgewinnung dieser Wähler durch die Erben der historischen „Klassen-Linken“, die Partito Democratico, noch unwahrscheinlicher.

Der Artikel ist auf Italienisch zunächst im L‘Espresso erschienen.

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1 Leserbriefe

Rolf schrieb am 22.11.2016
Der Artikel stimmt sehr pessimistisch, was aber wohl auch angebracht ist. Die Situation in Deutschland mag teilweise anders sein, aber leider gibt es eben keine Antwort der klassischen "Linken" (und der Gewerkschaften) in Europa und anderswo auf die Globalisierung und deren langfristigen Folgen. Kein Konzept gegen die wachsende Ungleichheit, keine Antwort auf die zu erwartenden Umbrüche durch die nächste Industriegeneration. Herumdoktern an den Symptomen hilft nur geringfügig und lässt die Ängste der sich vernachlässigt Fühlenden bestehen. In dieser Situation ist natürlich die Gefahr groß, dass diese sich denjenigen zuwenden, die mit einfachen Botschaften die besten Versprechungen machen. Was tun?