Von Griechenland lernen heißt siegen lernen

Wer immer den Wahlsieg der griechischen Syriza kommentiert, erwähnt zugleich die spanische Podemos. Die Par­tei (übersetzt: „Wir können es“) wurde An­fang 2014 gegründet und erzielte bei den Europawahlen mit 1,2 Mil­lionen Stimmen aus dem Stand fast 8 Prozent. In aktuellen Um­fra­­gen erreicht Po­demos seit­dem– je nach Um­frage – den ersten, zwei­ten oder dritten Platz und es ist nicht ausgeschlos­sen, dass sie aus den Parlaments­wahlen Ende 2015 als Sie­ger her­vor­geht. Das wäre eine Wiederholung des Erfolgs der Syriza in Griechenland – allerdings in einem Land, dessen Bevölker­ung fünf Mal und dessen So­zi­al­produkt sieben Mal größer ist.

Das Produkt einer doppelten Krise

Podemos ist das Produkt einer doppelten Krise: Zunächst der Wirtschaftskrise, die Spa­nien seit 2008 heim­­sucht, und dann der sozia­len Konsequenzen der von außen aufgezwungenen Austeri­täts­politik. Zugleich ist sie aber auch Reaktion auf eine Krise der spanischen Institutionen, die aus dem Über­gang von der Diktatur zur Demokratie (transición) hervorgegangen waren und die po­litische Identität Spaniens geprägt haben. Aus der transición entstand ein sta­bi­les Zwei­par­tei­ensystem, dominiert von der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) und der konservativen Volks­partei (PP). Diese Aufstellung reproduzierte die Fronten des spanischen Bürgerkriegs, ohne die Vergangen­heit des Bür­ger­kriegs und der Diktatur zu thema­ti­sieren.

In Krisenzeiten bot das Zweiparteiensystem den Wählern einen einfachen Weg für die Artiku­la­tion von Unzufriedenheit: Sie konnten die regierende Partei aus dem Amt jagen und die je­weils andere an die Regierung bringen. Da die Krisenzyklen in der Vergangenheit kürzer waren als die Legislaturperioden, war das System weitgehend in der Lage, wirt­schaft­li­che Notwendigkeiten, soziale Inte­res­­sen und politische Präferenzen zum Ausgleich zu brin­gen.

Die derzeitige Krise dagegen geht nun in ihr achtes Jahr. Der Mechanismus des Wechsels hat nicht gewirkt. Beide Parteien hatten ihre Chance. In dieser Situation entstand das Bedürfnis nach einer radi­kalen Wen­de, das sich 2011 zu­­nächst in der Bewegung der „Empörten“ Ausdruck verschaffte. Diese spontane Jugendbewegung verschwand nach den spektakulären Ak­­tionen des Jahres 2011 von den Titelseiten der Zeitungen. Sie ver­schwand aber nicht aus der Realität.

Podemos sieht sich in der Nachfolge der „Empörten“. Die neue Partei übernahm das Grundmotiv der Konfrontation der „Leute“ (la gente) mit der herrschenden politischen Oligarchie: der „Kaste“. Aber im Unterschied zu den „Em­pörten“ ließ sich Podemos im März 2014 für die Europawahlen als politische Partei registrieren. Überrascht vom guten Abschneiden und mehr noch vom anschließenden Aufstieg in den Umfragen gab sich Podemos in einer konstituie­ren­den Ver­­samm­lung dann ein organisatori­sches Profil. Tatsächlich ist dieses den anderen spanischen Parteien mitt­ler­weile ziemlich ähnlich.

Politische Ausrichtung: Kalkulierte Schwammigkeit

Im europäischen Wahlkampf forderte Podemos noch die Aussetzung der Schuldenzahlungen, ein be­dingungsloses Grundeinkommen und ein Renteneintrittsalter von 60 Jahren. In einem von der Partei im Herbst 2014 in Auftrag gegebenen Wirtschaftsprogramm dagegen wurde das Rentenalter auf 65 Jahre angehoben. Die Aussetzung der Schulden­zah­lun­gen wurde durch eine Neuverhandlung ersetzt. Das gesamte Programm wurde als „sozialde­mo­­kratisch“ präsentiert. Merkwürdig profillos blieben die Aussagen zu den angekündigten (nun eingestellten) reaktionären Veränderun­gen des Abtreibungsrechts. Insgesamt weigern sich die Wortführer von Podemos, ihre Par­tei auf einer Rechts-Links-Achse zu verorten. Die Unterschiede zwischen Rechts und Links, so Ge­­­­neralsekretär Pablo Iglesias, sei­en zweitrangig gegenüber dem Gegen­satz von „oben und un­ten“. Die Par­tei tritt dabei nicht als Ver­tre­tung sozialer Interessen auf, sondern – wie die rechtspopulisti­schen Par­teien im Norden – als Vertretung der „Leute“ gegen die Elite.

Die Par­tei tritt dabei nicht als Ver­tre­tung sozialer Interessen auf, sondern – wie die rechtspopulisti­schen Par­teien im Norden – als Vertretung der „Leute“ gegen die Elite.

Diese populistische Grundhaltung steht im Kontrast zu einer eindeutigen und gar nicht ver­leug­neten linken Grundhaltung der Wortführer, die in der Kommunistischen Partei und in der anti-Glo­ba­lisierungsbewegung politisch sozialisiert wurden. Sie demonstrieren offen Sym­pa­thie für Syriza und schlossen sich der Parteifamilie der vereinigten Europäischen Linken im Euro­pä­ischen Parlament an.

Dieses Oszillieren zwischen populistischen und klassisch linken Positionen verweist auf den lateinamerikani­schen Hin­ter­grund ei­niger der Wortführer, die als Berater von Hugo Chá­vez in Ve­nezuela, Rafael Correa in Ecu­ador und Evo Morales in Bolivien tätig gewesen sind. So verfasste der Leiter der Wahl­kampagne von Po­demos, Iñigo Errechón, eine Dissertation über die Morales-Bewegung in Bolivien.

Die oszillierende Haltung von Podemos, der bewusste Verzicht auf ein ein­deu­ti­ges Programm und eine identifizierbare Ideologie könnte auf ein einfaches Kal­kül zurückgehen: Wenn keine klaren Positionen bezogen wer­­­­den, sinkt das Risiko, potentielle Wähler vor den Kopf zu stoßen. Auffällig ist, dass sich die Wortführer einer Sprache bedie­nen, die sich an den lateinamerikanischen Neo-Po­­pulismus anlehnt. So verwendet Podemos Begriffe wie „Vaterland“ und „Wür­­­de“. Derlei wurde von der Franco-Diktatur in­fla­tionär gebraucht und ist im heutigen Spanien eigentlich aus der Mode gekom­men. Der britische Journalist John Carlin wies in der Tageszeitung El País darauf hin, dass der politische Diskurs von Podemos an einen moralischen Kreuz­zug erinnere und indirekt religiös geprägt sei. Er ziele „auf das Herz anstatt auf den Intellekt“. Die „Ka­ste“, das sind die „Pha­ri­sä­er“. Po­demos gehe nun daran, wie Jesus die Wechsler und Händ­­ler aus dem Tem­pel zu ver­trei­ben. In einem post-re­ligiösen, aber von starken reli­giö­sen Tra­ditionen be­stimmten Land kann dieses Bild durchaus politische Bedeutung erlangen.

Basisdemokratie und Personenkult

Podemos trat zunächst als radikal basisdemokratische Organisation an. Basiseinheiten waren dabei offene lokale „Kreise“, an denen sich jeder beteiligen konnte, der über eine E-Mail-Adresse verfügte. Von diesen offenen Kreisen bestehen derzeit mehr als tausend. Über die sozialen Medien bewältigte Podemos unter anderem den komplexen Auswahlprozess der Kandi­da­ten für die Europawahlen.

Seit der konstituierenden Versammlung vom Herbst 2014 wird dieses offene Netzwerk von einer formalen Parteiorganisation überlagert. Da Podemos sich durch Crowd-Funding finanziert, zahlen Mitglieder keine Bei­trä­ge. Mittlerweile zählt Podemos mit 210 000 Mitgliedern mehr Parteigenossen als die PSOE. Aufgestellt wurde auch eine Führungs­struktur: Ein Generalsekretär – Pab­lo Igle­sias – und ein 10- bis 15-köpfiger „Koordinationsrat“. Dieser wird nicht ge­wählt, sondern vom Generalsekretär er­nannt– was durchaus auf innerpartei­li­che Kritik gestoßen ist. Im Koordinationsrat, der dem Ge­ne­ralsekretär eigentlich nur technisch assi­stie­ren soll, sind die wichtigsten informellen Figuren von Podemos vertreten. Ihm ist ein 81-köpfiger „Bürger­rat“ nachgeordnet. Dabei handelt es sich um ein Kon­trollgremium, das min­destens alle drei Monate zusammentreffen soll. Das formal höchste Or­gan der Partei ist eine „Bür­ger­ver­sammlung“, für die keine Delegierten vorgesehen sind. Jedes Podemos-Mit­glied kann sich dort an Abstimmungen be­tei­ligen.

Po­demos ist die Kreation einer Reihe linksradikaler Hochschullehrer und Intellektuel­ler, die die Bruchlinien im politischen Sy­stem identifiziert und für ihren politi­schen Aufstieg in­stru­men­talisiert haben.

Die Verfas­sung der Po­demos sieht die Möglichkeit der Abwahl von Funktionären und interne Referen­den vor, die auf elektronischem Wege organisiert werden können. Obwohl die Verfassung also basisdemokratische Elemente enthält, ist der Kon­trast zwi­schen basisdemokratischen Prinzipien und der realen Führungsstruktur unübersehbar.

Po­demos ist weitgehend die Kreation einer Reihe linksradikaler Hochschullehrer und Intellektuel­ler, die sich aus der politikwissenschaftlichen Fakul­tät der Universität Complu­ten­se rekrutier­en. Es handelt sich um eine bestens ausgebildete und interna­tional er­fahrene Gruppe junger Politik-Unternehmer, die die Bruchlinien im politischen Sy­stem Spa­ni­ens identifiziert und für ihren politi­schen Aufstieg in­stru­men­talisiert haben. Besonders deutlich wird der Kontrast zwischen basis­de­mokra­tischen Prin­zipien und Realität in der herausragenden Stellung des Generalsekretärs. Anstelle eines Partei-Logos zierte sein Por­trät die Stimmzettel zu den Europa­wahlen. Der Per­sonenkult ist kalkuliert: Vor den Europawahlen war der Talk­show-Gast und -master Iglesias das einzige bekannte Gesicht der Partei. Er soll das Gesicht von Po­de­mos bleiben. Und mehr als das: Mit dem von seinen Anhängern be­setzten Koordinationsrat kontrolliert er das mächtigste innerparteiliche Gremium. Dass der basisdemokratische Anspruch der Par­­­tei auf diese Weise ram­poniert werden könnte – da­mit kann Podemos bislang leben.

Ausblick: Unbequeme Koalitionen

Sollten sich die heutigen Umfragewerte in Wahlergebnissen spiegeln, dürfte die nächste Regierungsbildung schwierig wer­den. Spanien hätte dann drei annähernd gleich starke Parteien mit jeweils weniger als 30 Pro­zent der Stimmen, die miteinander kaum koalieren könn­en. Eine Koalition PSOE-Podemos ist unwahrscheinlich, aber nicht ganz ausgeschlossen. Obwohl die PSOE für Po­demos als „System­partei“ gilt, lassen die Wortführer bisweilen eine gewisse Sympathie für einfache Mitglieder und eine (be­grenz­te) Anerkennung für die historische Leistung der Sozialisten bei der Überwindung der Franco-Diktatur durchblicken. Eine gro­ße Koalition aus PSOE und PP ist infolge der ultra­konserva­tiven Rigidität der PP wenig wahrscheinlich und würde die PSOE in eine unkomfortable Lage brin­gen. Als größte Oppositionspartei könnte Podemos täg­lich die „Ka­ste PPSOE“ kritisieren. Eine Koalition Podemos-PP ist wohl ausgeschlossen.

Wie Syriza ist Podemos eine post-marxistisch-linkspopulistische Antwort auf die europäi­sche Krise. Für Podemos wird deshalb viel vom Ausgang der Auseinandersetzungen zwischen der Syriza-Re­gie­rung und den nordeuropäischen Gläubigern Griechenlands abhängen. Wenn Alexis Tsi­pras zu­min­dest einige Wahlverspre­chen erfüllt, einen für Grie­chen­land akzeptablen Deal mit den Gläu­bi­gern zustande bringt und Reformen durchsetzt, die nicht mehr nur auf Kosten der Ärmeren gehen, würde Podemos automatisch profitieren. Sollte Tsipras scheitern, würde auch Podemos an Attraktivität ver­lie­ren.

Gleichwohl bleibt Podemos auch ein spezifisch spanisches Phänomen, und zwar nicht nur wegen des Rückgriffs auf den la­tein­ame­rikanischen Neo-Populismus, sondern auch und vor allem wegen der Identifizierung der „Ka­ste“ und des „Regimes von 1978“ als politischer Gegner. Der Erfolg von Podemos zeigt an, dass das von der tran­sición bestimmte politische System Spaniens an sein En­de gekommen ist. Dabei spricht für dieses System, dass es als Fundamental­oppo­sition eben Po­de­mos hervorgebracht hat – und nicht den dumpfen, fremdenfeindlichen und anti-europäischen Rechts­popu­lis­mus des europäischen Nordens.