Arabischer Frühling: Die Rückkehr der Realpolitik?

Eine britische Perspektive auf die Umbrüche in der Arabischen Welt: Wie weit reicht das westliche Bekenntnis zur Demokratie?

Mein tunesischer Übersetzer nahm kein Blatt vor den Mund: „Warum sollten wir ausgerechnet auf Dich hören? Du hast doch die ganze Zeit Ben Ali unterstützt!“

Mein Besuch in Tunesien war meine erste offizielle Reise nach der Ernennung zum Sprecher der Labourpartei für den Nahen Osten und Afrika im Herbst 2011. Als Ursprungsland des Arabischen Frühlings, wie man die Umbrüche damals noch optimistisch bezeichnete, war Tunesien natürlich ein Land, das ich sehen musste.

„Warum sollten wir ausgerechnet auf Dich hören? Du hast doch die ganze Zeit Ben Ali unterstützt!“

Die Diskussion mit meinem Übersetzer, die wir fortlaufend in einem Taxi zwischen verschiedenen offiziellen Treffen fortsetzten, ist mir die ganzen letzten beiden Jahre in Erinnerung geblieben. Denn sie bringt die aktuellen Herausforderungen der britischen Außenpolitik in einer Region auf den Punkt, in der die Wahrnehmung des Vereinigten Königreichs wenig überraschend auf unseren langen Beziehungen mit dem Nahen Osten fußt. Insbesondere ist sie vom Vorgehen der Labour-Regierung zwischen 1997 und 2010 geprägt.

Die vergangenen beiden Jahre brachten mich nicht nur nach Tunesien, sondern auch nach Marokko, Algerien, Ägypten, Israel und Palästina, sowie in den Irak. Diese Jahre waren Zeiten des außergewöhnlichen Wandels, der durch ehrgeizige aber frustrierte Jugendliche befeuert wurde, die nicht länger bereit waren, totalitäre und korrupte Regierungen stillschweigend hinzunehmen.

Die Selbstverbrennung von Mohammed Bouazizi in Tunesien entfaltete dabei deshalb eine solch enorme Wirkung, weil ihre Genese vielen Menschen in der Region so vertraut vorkam. Bouazizis Frustration wurde von Millionen von Menschen quer durch die Arabische Welt geteilt. Sein Akt des Protestes löste politischen Wandel aus, weil sie solch einen Resonanzboden vorfand. Die Botschaft war klar: Die Ursache für seine Selbstverbrennung darf nicht weiter zugelassen werden. Der Durst nach Wandel war unstillbar – er musste nun politisch umgesetzt werden.

In einem Land wie Marokko, in dem sich politische Klugheit durchsetzte, erkannten dies weitsichtige Entscheidungsträger und starteten selbst Reforminitiativen, durch die der Wandel gemanagt und friedlich erzielt werden konnte. In Tunesien folgte auf den Sturz des Autokraten Ben Ali eine schnelle Demokratisierung.

Es gab starke Impulse für den Entwurf einer breit verankerten Verfassung, für die Anerkennung von Frauenrechten und den Respekt für religiöse Minderheiten. Als ich den tunesischen Präsidenten Marzouki im Herbst 2012 im britischen Parlament sprechen hörte, forderte er seinen ägyptischen Amtskollegen Mohammed Mursi nachdrücklich und in undiplomatischer Sprache dazu auf, diesem Beispiel zu folgen.

Denn obwohl die sogenannte islamistische Partei An-Nahda die Regierung in Tunesien anführte, arbeitete sie ursprünglich in einer Koalition mit der sozialdemokratischen Ettakatol und anderen liberalen Kräften zusammen, um eine liberale Verfassung auszuarbeiten.

Die ägyptische Tragödie bestand letztlich darin, dass Mursi den Ratschlag seines tunesischen Amtskollegen in den Wind schlug.

In Ägypten hatte Präsident Mursi das Präsidentenamt auf den Schultern einer fragilen Allianz mit liberalen Kräften erlangt, die eine Wahl von Mubaraks Alliiertem Shafiq für sich ausschlossen. Als ich Ägypten im Mai 2012 nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen besuchte, war die Frustration der liberalen Kräfte über die mangelnden Alternativen in der Auseinandersetzung zwischen Mursi als dem Kandidaten der Muslimbrüder, und Shafik als Kandidat des alten Regimes überall spürbar. Letztlich unterstützten die Liberalen Mursi in der Hoffnung, dass er einen demokratischen Fortschritt des Landes ermöglichen würde.

Die ägyptische Tragödie bestand letztlich darin, dass Mursi den Ratschlag seines tunesischen Amtskollegen in den Wind schlug, und die Ausarbeitung einer breit akzeptierten Verfassung unterließ. Im Resultat wandten sich die liberalen Kräfte von Mursi ab, was letztlich die Wiederherstellung der Militärherrschaft unter General al-Sisi mit ermöglichte. Dabei mag es erstaunen, dass viele ägyptische progressive Kräfte die Wiederherstellung der Militärregierung unter al-Sisi zu unterstützen schienen, allerdings mit dem Vorbehalt, dass dieser die Demokratie wieder einführen solle.

Diese anfängliche umfassende westliche Unterstützung für die Demokratisierung in der Region ist jedoch zuletzt in schwereres Wetter gekommen.

Doch wie reagierte das Vereinigte Königreich und der Westen im Allgemeinen auf die Veränderungen in der Region seit 2011? Eine oberflächliche erste Betrachtung legt den Schluss nahe, dass es breite Unterstützung für die demokratische Entwicklung gab. Ben Ali und Mubarak wurden eben nicht durch die USA und das Vereinigte Königreich im Amt gehalten, wie mein tunesischer Übersetzer es mir bezogen auf die Vergangenheit vorhielt. Dies war sicher ein entscheidender Faktor für den raschen Zusammenbruch dieser Regime. Initiativen wie die Arab Partnership Initiative des Vereinigten Königreiches wurden in den sich entwickelnden Demokratien begrüßt, und Organisationen wie die britische Botschaft, die Friedrich-Ebert-Stiftung oder das National Democratic Institute befassten sich mit Capacity Building für die Demokratie.

In Libyen verlief die Entwicklung dramatischer. Unterstützt durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates kam es zu einer militärischen Intervention westlicher Mächte, die einen entscheidenden Beitrag zum Fall des Gaddafi-Regimes leistete, und einen wichtigen Schritt hin zu einer demokratischeren Regierung darstellte.

Diese anfängliche umfassende westliche Unterstützung für die Demokratisierung in der Region ist jedoch zuletzt in schwereres Wetter gekommen. In Tunesien haben politische Morde den ursprünglichen Optimismus in Bezug auf politische Reformen beendet. In Ägypten sorgte die westliche Reaktion auf die Machtübernahme des Militärs im Juli für Verwirrung. War es ein Putsch? Wie sollte man auf die Beseitigung des demokratisch gewählten Amtsinhabers reagieren? In Libyen endeten die ursprünglich positiven Schritte hin zur Demokratie in einem Labyrinth konkurrierender Milizen und erheblichen Zweifeln über die Fähigkeit der Regierung, das Land zu verwalten.

Jetzt, in dieser schwierigen Zeit, werden wir herausfinden, wie weit das westliche Bekenntnis zur Demokratie im Nahen Osten tatsächlich geht.

Es scheint mittlerweile klar, dass in vielen Ländern in der Region aktuell nur ungenügende Kapazitäten für die Unterstützung nachhaltiger demokratischer Regierungsstrukturen vorhanden sind. Jetzt, in dieser schwierigen Zeit, werden wir herausfinden, wie weit das westliche Bekenntnis zur Demokratie im Nahen Osten tatsächlich geht.

Signalisiert die ausbleibende Verurteilung des Sturzes von Präsident Mursi in Ägypten nun die Rückkehr einer Doktrin der Realpolitik in den USA und im Vereinigten Königreich? Wenn das der Fall sein sollte, dann ist es unwahrscheinlich, dass die Wahrnehmung beider Länder in der Region, die so deutlich von meinem tunesischen Übersetzer ausgedrückt wurde, sich in der Zukunft ändern wird. In einer durch Instabilität geprägten Region ist dies allerdings ein Standpunkt, der für die Zukunft westlichen Einflusses große Gefahren beinhaltet.