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Europas Tragödie

Mehr Europa ist dringend nötig, aber derzeit unmöglich.

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Es herrscht die Angst, dass Lebensentwürfe durch die Krise bedroht und zerstört werden.

Vor zehn Jahren schrieb ich ein Buch mit dem Titel „Warum Europa die Zukunft gehört“. Damals argumentierte ich, dass das 21. Jahrhundert ein europäisches sein würde. Durch den Erweiterungsprozess, der dazu beitrug, zehn ehemalige kommunistische Diktaturen in marktwirtschaftliche Demokratien zu verwandeln, dehnte sich die EU wie ein blau-goldener Ölteppich über den früher so zerstrittenen Kontinent aus. Die EU veränderte osmotisch ihre Nachbarn. Europas transformative Macht, so hoffte ich, würde nach und nach die ganze Welt verändern – durch den europäischen Erweiterungsprozess, die Nachbarschaftspolitik und internationale Institutionen, die nach dem europäischen Vorbild der geteilten Souveränität gestaltet wurden.

Diese transformative Macht der EU existiert weiterhin – nur hat sie sich heute umgekehrt. Viktor Orbánund Jarosław Kaczyński propagieren die „illiberale Demokratie“. Mitgliedskandidaten wie die Türkei können der EU die Konditionen ihrer Mitgliedschaft diktieren. Und statt dass der Nahe Osten Demokratie importiert, exportiert er Chaos und Flüchtlinge.

Statt Universalismus zu predigen, ist Europa zum Kontinent des Exzeptionalismus geworden.

Europa bewegt sich von einer Ära, in der die Europäer glaubten, die Welt in ihrem Angesicht verändern zu können, in eine Periode, in der sie das Gefühl haben, zum Spielball der Welt geworden zu sein. Statt Universalismus zu predigen, ist Europa zum Kontinent des Exzeptionalismus geworden. Heute ist das erste Ziel der europäischen Außenpolitik der Schutz des zerbrechlichen europäischen Selbst vor externer Kontamination – der Traum, andere positiv zu beeinflussen und mit gutem Beispiel zu leiten, ist ausgeträumt.

Die Flüchtlingskrise hat Europa kalt erwischt. Sie kommt zu einem Zeitpunkt, an dem das europäische politische System bereits durch vorherige Traumata geschwächt ist. Auch reicht die Krise bis tief in den Alltag der europäischen Bürgerinnen und Bürger hinein und beeinflusst deren Sicherheitsgefühl und Identität – die jüngsten Anschläge in Brüssel vom 22. März belegen dies erneut. Die Flüchtlingskrise stellt eine „giftige“ Verbindung zwischen Außen- und Innenpolitik her; eine Beziehung, die in den letzten Jahren bereits profunden Umwälzungen unterworfen war. Die Idee, dass die traditionelle europäische Lebensweise von externen Gefahren beschützt werden muss, ist zum Kernbestandteil der Politik überall in Europa geworden. Mit der Euro-Krise, den weiterhin anschwellenden Flüchtlingsströmen und den Anschlägen von Paris und Brüssel wird Interdependenz zunehmend als Konfliktquelle wahrgenommen, anstatt wie früher als ein Weg, Konflikte zu vermeiden. Diese Wahrnehmung hat einen kontinentweiten Sehnsucht nach Autonomie und Kontrolle ausgelöst. 

In vielen Ländern hat das Gefühl des Kontrollverlusts zur Wiedergeburt nationalistischer Strömungen beigetragen. Viele Menschen sehen sich als Opfer und suchen nach Wegen, ihre Privilegien zu wahren. Es herrscht die Angst, dass Lebensentwürfe durch die Krise bedroht und zerstört werden – sei es die deutsche Ordnung, der französische Säkularismus, Polens christlicher Glauben, das griechische oder spanische Sozialmodell oder das britische Inseldenken.

Europas Tragödie ist, dass mehr Europa dringend notwendig – und gleichzeitig unmöglich ist. Viele der Probleme, mit denen wir heute konfrontiert sind, sind das Ergebnis einer lückenhaften europäischen Integration. Gleichzeitig macht die Asymmetrie, mit der die Krise(n) die verschiedenen europäischen Länder getroffen hat, die Verteilung der Risiken, ihre Vergesellschaftung schwierig, gar unmöglich. Brüssel ist immer weniger in der Lage, Europa zu führen.

Je mehr Brüssel die Fähigkeit zu führen verliert, desto wichtiger wird Deutschland.

Je mehr Brüssel die Fähigkeit zu führen verliert, desto wichtiger wird Deutschland. Deutschland nimmt zunehmend die Rolle des verbindenden Gliedes in Europa ein, in jedem Politikbereich – vom Euro über die Ukraine bis zur Migration. Doch auch hier steht Europa vor einem Paradox: je mehr die Deutschen die lange von ihnen geforderte Führungsrolle übernehmen, umso weniger wird eine deutsche Führung in Europa akzeptiert. Auf diese Art und Weise entsteht eine neue politische Geographie in Europa, charakterisiert durch unilaterale Maßnahmen und Koalitionen der Willigen und Nicht-so-Willigen.

So schwierig es auch sein mag: Der einzige Weg durch die Flüchtlingskrise ist mehr europäische Solidarität. Jean Monnet sagte einmal: „Wenn du ein Problem hast, das du nicht lösen kannst, stelle es in einen größeren Zusammenhang“. Wir müssen alle Krisen – vom Euro bis zu Russland – miteinander verrechnen, miteinander in Bezug stellen. Nur so können wir die dringend notwendige europäische Solidarität wiederherstellen.

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