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John Lennon ist tot

Der liberale Kosmopolitismus und offene Grenzen nützen lediglich dem globalen Kapital.

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CSD in Freiburg. „Die liberale Linke, wie man sie in Westeuropa kennt, ist in Osteuropa bestenfalls eine Randerscheinung.“

Mit der fortschreitenden Hyperglobalisierung, vor allem aber seit der beispiellosen Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Sommer 2015, haben die europäischen Gesellschaften als Ganzes, einschließlich der Linken, die Herausbildung von zwei extremen Lagern erlebt, die einen philosophischen Grabenkrieg führen: die Ultraliberalen und die Ultrakonservativen. Sozialistische Anliegen wurden völlig ausgeblendet. Und das ist ein Fehler.

In der Tat ist in Europa ein ausgewachsener Kulturkrieg entbrannt, und diesen Krieg fechten auch die Linken untereinander aus. Auf der einen Seite stehen die freisinnigen Weltbürger, die Flüchtlinge „willkommen heißen“, für supranationale Identitäten plädieren, Grenzen für überholt halten und dazu neigen, Menschen aus der Arbeiterschicht, die ein paar konservative Vorurteile hegen, als Faschisten zu bezeichnen. Auf der anderen Seite stehen die traditionellen Sozialisten, die der Globalisierung, supranationalen Projekten und individualistischen liberalen Werten nicht über den Weg trauen. In ihren Augen ist die postmaterialistische „Neue Linke“ lächerlich in ihrer Bindungslosigkeit und schuld daran, dass die Wähler aus der Arbeiterschicht den Arbeiterparteien den Rücken kehren und ihre Stimmen immer häufiger weit rechts stehenden Parteien geben. In ihren Extremen sind beide Haltungen gefährlich – die eine führt zu Neoliberalismus und die andere zu einem rücksichtslosen Nationalismus.

Der ultraliberale Teil der Linken wandelt sich allmählich in eine sozialere Version eines liberalen Globalismus und kämpft Seite an Seite mit rechtsgerichteten Neoliberalen für eine Welt ohne Grenzen. In so einer Welt regiert das transnationale Kapital, das die Menschen auf dem gesamten Planeten ausbeuten kann, ohne dass die Nationalstaaten Einschränkungen auferlegen können. Die sozialen Globalisten versuchen, dieses düstere neoliberale Bild mit dem Versprechen auf eine bessere Zukunft in Form eines globalen Wohlfahrtsstaates und transnationaler Regulierungsbehörden aufzuhellen.

Das Problem ist, dass in Wirklichkeit weit und breit keine durchsetzungsfähige transnationale Regulierungsbehörde in Sicht ist. Tatsächlich verhält sich das stärkste der transnationalen Organe – die Europäische Union – manchmal selbst wie ein neoliberaler Panzer, der sämtliche sozialen Errungenschaften der Nachkriegszeit überrollt und zermalmt. Man denke nur an die neoliberale Vergewaltigung von Tsipras’ Griechenland, an das paneuropäische Austeritätsdiktat oder an die Gefahr einer Amerikanisierung der Wirtschaft durch TTIP. Und neben der EU gibt es nichts, das auch nur annähernd wie eine fortschrittlichere und kosmopolitischere Ordnung aussieht. Ob es uns gefällt oder nicht: Die kosmopolitische „bessere Zukunft“ ist noch in weiter Ferne. Und derweil leben wir in einer erbarmungslosen neoliberalen Welt, in der die kosmopolitische Linke das Nachsehen hat, das transnationale Kapital aber auf der ganzen Linie gewinnt. Deshalb ist der liberale Kosmopolitismus nicht nur ein utopisches, sondern auch ein gefährliches Konzept. Er nützt einzig dem transnationalen Kapital, das die sozialen Schutzmaßnahmen der Nationalstaaten loswerden will.

Der ultraliberale Teil der Linken wandelt sich allmählich in eine sozialere Version eines liberalen Globalismus und kämpft Seite an Seite mit rechtsgerichteten Neoliberalen für eine Welt ohne Grenzen.

Ein noch düstereres Bild ergibt sich, wenn man durch das Prisma der Wahlarithmetik auf den Kosmopolitismus blickt. Trotz der seit Jahrzehnten zunehmenden Hyperglobalisierung hat sich paradoxerweise in der höheren Mittelschicht eine ziemlich kompakte kosmopolitische Identität herausgebildet – unter Geschäftsleuten, Künstlern, Wissenschaftlern und Elitestudenten der globalen Universitäten, die ständig in der Welt herumreisen. Für viele dieser Kosmopoliten ist ihr Geburtsort nichts weiter als ein belangloses Detail in ihrem Lebenslauf. Dagegen haben die unteren sozialen Gruppen, für die sich die Linke früher immer eingesetzt hat, in der Regel keine kosmopolitische Identität. Sie sind fest mit ihren Heimatländern verbunden, denn sie haben weder die finanziellen Mittel noch die Bildung oder die Freiheit, die Welt zu bereisen und die Magie zu genießen, als Weltbürger zu leben und Erfolg zu haben.

Die politischen Konsequenzen dieser Realität sind bitter. Letzten Endes wendet sich diese Art des globalisierten Linksliberalismus von der traditionellen Wählerschaft der Linken ab und spricht, wenn überhaupt, nur noch eine gebildete, einigermaßen betuchte, globalisierte und mobile Mittelschicht an. Das Problem dabei ist, dass diese Menschen sich nicht für eine linke Wirtschaftspolitik zu interessieren scheinen. Bestenfalls sind sie bereit, sich für eine begrenzte Form des Wohlfahrtsstaates einzusetzen, aber ihre Prioritäten liegen woanders. Ihnen geht es um ihren Lebensstil oder um die Anerkennung von Minderheiten – kurz: um postmaterialistische Themen. Und warum auch nicht? Schließlich sind ihre materiellen Bedürfnisse bereits erfüllt, und sie müssen sich nicht um Probleme wie Armut oder die Ausbeutung der Arbeiterschicht scheren. Sie sitzen lieber bei einem leckeren Bio-Flammkuchen in ihrem Lieblingscafé, statt auf die Straße zu gehen und gegen das transnationale Kapital zu kämpfen.

Das lähmt die radikalere Linke, denn es ist ziemlich schwierig, für Sozialismus und eine neue gerechtere Wirtschaft der Zukunft zu kämpfen, wenn es den vermeintlichen Verbündeten in der heutigen Wirtschaftsordnung offensichtlich so gut geht. Die Prioritäten und die Wählerschaft der Linksliberalen haben sich also verändert – die Wähler gehören weder der Arbeiterschicht an, noch handelt es sich um arme Angestellte, vielmehr sind es heute urbane Liberale, Angehörige von Minderheiten oder der LGBTTIQ-Community, Aktivisten aus Nichtregierungsorganisationen und so weiter. Aus der Linken wird eine Art postmoderner Liberalismus, in dem ein sozialer und wirtschaftlicher Radikalismus keinen Platz hat. Sozialismus ade.

Das entgegengesetzte Ende des sozialistischen Spektrums, das eher konservative und nationalistische, ist jedoch keineswegs besser. Es übernimmt manchmal die nationalistischen, ausländerfeindlichen und islamophoben Einstellungen der extremen Rechten. Muslime werden fälschlicherweise als eine Bedrohung für die Zivilisation, als Angriff auf die europäische Identität und Kultur angesehen. Dieses Phänomen ist in den Ländern besonders ausgeprägt, in denen kaum jemand je echten Muslimen begegnet ist – wenn wir mal vom Urlaub in Ägypten absehen. Ostmitteleuropa ist leider eines der traurigen Beispiele dieser Denkweise.

Das ist darauf zurückzuführen, dass Menschen abstrakte Bedrohungen leidenschaftlicher zu hassen imstande sind als individuelle, wirkliche Menschen. Wenn man sein ganzes Leben in einer multikulturellen Gesellschaft verbracht und Angehörigen verschiedener Ethnien und Religionen täglich in der U-Bahn, im Lebensmittelladen, bei der Arbeit und in der Schule begegnet, bringt das automatisch eine Interaktion mit sich, durch die Stereotype abgebaut werden. Diese empirische Erfahrung ist im heutigen Ostmitteleuropa nicht vorhanden. In großen Teilen Ostmitteleuropas ist „Muslim“ nichts weiter als ein Wort. Mit dieser Bezeichnung ist kein real existierender Mensch verbunden: kein Ibrahim bei der Arbeit, der einem letzte Woche einen Zwanziger geliehen hat, kein Mohammed von nebenan, mit dem man gestern die Lieblingsmannschaft anfeuerte, und kein Dr. Mustafa, der die Zähne der Tochter richtet. Mangels realer Kontakte dieser Art assoziiert man den Begriff „Muslim“ ausschließlich mit dem abstrakten Terroristen, der im Fernsehen zu sehen war, als er einen unschuldigen Priester köpfte. Es ist eine traurige Wahrheit, dass die Menschen umso anfälliger für ausländerfeindliche Einstellungen sind, je weniger sie mit Menschen aus anderen Kulturen in Berührung kommen.

In großen Teilen Ostmitteleuropas ist „Muslim“ nichts weiter als ein Wort. Mit dieser Bezeichnung ist kein real existierender Mensch verbunden.

Die Linke muss den Faschismus und den rassistischen Hass bekämpfen. Aber wir dürfen den Menschen der unteren sozialen Klassen mit ihren Ängsten und Vorurteilen keine Verachtung entgegenbringen. Ohne sie gibt es keine nennenswerte Linke. Ebenso wenig dürfen wir die realen Risiken für unsere Sicherheit, Wirtschaft und Kultur übersehen, die mit der Flüchtlingskrise einhergehen könnten. Ob Terrorismus, die Verteidigung der fortschrittlichen europäischen Werte gegen religiösen Irrationalismus, der globale Druck auf die Beschäftigungssituation und soziale Standards oder der Verlust von nationaler Identität – all dies sind wichtige und heikle Themen für die Arbeiterschicht.

Unsere Genossen im Westen sind häufig verwundert, dass die ostmitteleuropäische Linke sich in kulturellen Fragen oft nicht sonderlich liberal zeigt. Der philosophische Unterschied ist offensichtlich: Während die heutige westliche Linke ihre Grundsätze und ihre Ideologie auf eine konsequente Auslegung und Umsetzung der Menschenrechte (einschließlich der sozialen Rechte) gründet, steht für die ostmitteleuropäische Linke der soziale Schutz im Vordergrund, darunter auch der Schutz, den der Staat seinen Bürgern gewährt, um sie vor dem Dschungel der Märkte zu schützen.

Daraus folgt, dass die Linke in Ostmitteleuropa in ihrem Kern eher kommunitaristisch als individualistisch geprägt ist. Das hängt nicht nur mit unserer etatistischen Geschichte zusammen (bis 1989 war der Staatssozialismus das offizielle Regime), sondern auch mit unserer konservativeren Kultur (Individualismus und Liberalismus wurden hauptsächlich von den marktfreundlichen rechtsgerichteten Parteien übernommen). Die liberale Linke, wie man sie in Westeuropa kennt, ist in den politischen Gewässern Ostmitteleuropas bestenfalls eine Randerscheinung.

Zudem ist Ostmitteleuropa in kultureller und religiöser Hinsicht eine wesentlich homogenere Region und in Bezug auf Multikulturalismus eher zurückhaltend. Hier bezieht sich Solidarität nicht auf die universelle Gültigkeit der Menschenrechtsdeklaration, sondern auf ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft – einer slowakischen beziehungsweise europäischen Gesellschaft. In der Linken der Slowakei spiegelt sich diese kommunitaristische Bindung wider. Sie erinnert eher an das schwedische Konzept der Folkhemmet nach Per Albin Hansson oder an Tage Erlanders Vorstellung von der „starken Gesellschaft“. Diese beiden Politiker wollten ein „Volksheim“ für alle Schweden schaffen, was damals vor dem Hintergrund einer homogenen schwedischen Nation erfolgte. Wenn man in der Slowakei von „der Linken“ spricht, meint man eine Vision dieser Art von sozial gerechterer und egalitärer Gesellschaft. Der Multikulturalismus hat einfach nicht den selbstverständlichen und natürlichen Platz in diesem Narrativ, wie es bei der westlichen Linken der Fall ist.

In Wahrheit war und ist der linke Liberalismus häufig nur eine Tarnung für Imperialismus und Verwestlichung.

Die Vision einer globalen kosmopolitischen Gesellschaft ohne Grenzen, die in den Träumen der westlichen Linksliberalen einen immer größeren Raum einzunehmen scheint, ist vielleicht eine schöne Theorie, und wenn John Lennon noch am Leben wäre, würde er aus diesem Anlass vermutlich ein neues „Imagine“ komponieren. In Wahrheit war und ist der linke Liberalismus allerdings häufig nur eine Tarnung für Imperialismus und Verwestlichung. Die Menschen in der Peripherie fühlen sich häufig von der Globalisierung bedroht, und das gilt vor allem für die Arbeiterschicht in Ostmitteleuropa. Der Liberalismus hat kein Verständnis für diese Menschen. Sie verfügen über weit mehr gemeinschaftsorientierte Instinkte und Irrationalismus, als es sich die Herausgeber des Handelsblattes vorstellen können. Keine Kosten-Nutzen-Analyse, kein Homo oeconomicus. Außerhalb Westeuropas und der angelsächsischen Länder ist Liberalismus nur eine unbedeutende Erscheinung: Die Menschen in aller Welt begreifen sich als Teil von Gemeinschaften, sozialen Schichten, kulturellen Einheiten, Nationen, Religionen, Stämmen, Familien – kurzum: größeren Einheiten, die ihrem Leben Bedeutung verleihen. Sie auf einen Homo oeconomicus zu reduzieren ist in der Tat ein grausamer Witz der chauvinistischen westlichen Kultur. Das Problem ist, dass diese Menschen heute nirgends mehr hingehören, weil der Kapitalismus ihre traditionellen Erwerbsquellen vernichtet hat und der Liberalismus gerade ihre stabilen Identitäten zerstört. Sie müssen aber irgendwo hingehören. Wenn die Linke sich nicht bemüht, diese Menschen mit einer gemeinschaftsorientierten sozialistischen Vision zurückzugewinnen, werden sie vom bösen Blick des Faschismus angesteckt, sei es ein europäischer, amerikanischer oder islamischer.

Die britische Politökonomin Susan Strange hat erkannt, dass die Vision eines globalen Staates, dessen Vorreiter transnationale Institutionen sein sollten, keinen Reiz auf die Menschen in der Peripherie ausübt. Die Bürgerinnen und Bürger vieler kleiner, armer und schwacher Staaten begreifen „die internationalen Sekretariate eher als Feinde, als Instrumente einer neuen Art von kollektivem Kolonialismus, der für den Erhalt des kapitalistischen Systems und der darin repräsentierten Machthierarchien sorgt – selbst wenn damit der materielle Wohlstand, die Würde und manchmal sogar das Überleben individueller Männer, Frauen und Kinder in einer neokolonialen Gesellschaft auf dem Spiel steht.“ Immanuel Wallerstein fügt dem marxistischen Klassenstandpunkt entsprechend hinzu, dass „sich die Bedeutung von ethnischem Bewusstsein in den Zentren erheblich von der des ethnischen Bewusstseins in der Peripherie unterscheidet, und zwar gerade aufgrund der unterschiedlichen Klassenpositionen, die diese ethnischen Gruppen in der Weltwirtschaft einnehmen“. Kurz gesagt ist der Mangel an liberalen Ansichten unter den Arbeiterschichten in der Peripherie nicht auf eine zivilisatorische Rückständigkeit oder moralische Unreife zurückzuführen, wie es einige liberale Chauvinisten aus westlichen Metropolen annehmen, sondern auf die globale kapitalistische Wirtschaft mit ihrer ungerechten strukturellen Ordnung, die Widerstand gegen den flachen westlichen Liberalismus hervorruft, ganz gleich ob er links oder rechts eingefärbt daherkommt.

Dieser Widerstand ist in der Arbeiterschaft Ostmitteleuropas deutlich zu spüren. Für diese Menschen ist der westliche Liberalismus und Multikulturalismus das Ergebnis einer überheblichen und entfremdeten großstädtischen Kultur, die nur sehr wenig mit ihrem Leben in Ostmitteleuropa gemein hat. In einem geopolitischen Rahmen, in dem die Stärkeren immer die Schwächeren zu verschlingen scheinen, wirkt die Anpreisung von Kosmopolitismus, Menschenrechten, Freiheit und Demokratie durch die liberale Linke wie imperiale Folklore. Das Resultat sind in den ärmeren Gesellschaften immer häufiger unglückliche Massen, leider oft in reaktionärer, religiöser, autochthoner oder offen rassistischer und ausländerfeindlicher Form. Aber noch einmal: Das liegt am Versagen der Linken, die sich von der Arbeiterschicht entfernt hat. Es ist, als ob die westliche Linke so gut wie vergessen hätte, dass sich der Kampf der Linken gegen das Kapital und nicht gegen die Arbeiterschaft richten sollte.

Es steht außer Frage, dass die Globalisierung die Linke geschwächt hat. Ein Teil ihrer Wähler ist zu den Liberalen, Globalisten und Grünen abgewandert, ein anderer Teil zu den Neofaschisten, Konservativen und Nationalisten. Die Kernwählerschaft wird jedoch bleiben, sofern sich die führenden Politiker nicht für eines der extremen Lager entscheiden. Die wahren Linken von heute sehen das Dilemma zwischen Liberalismus und Konservativismus nicht als das Schlüsselproblem an. Sie wissen, dass die Aufgabe der Linken zuallererst darin besteht, sich für die sozialen und wirtschaftlichen Interessen der Arbeiterschaft einzusetzen. Unsere Themen sind der Kampf für einen demokratischen Sozialismus, einen Wohlfahrtsstaat und sozialen Schutz sowie die Bekämpfung von Ausbeutung, Armut und Ungleichheit. Die Linke kann – und sollte – in Bezug auf kulturelle Fragen politisch gemäßigt auftreten. Sie kann ihre progressiven Schwerpunkte dem Niveau der kulturellen Entwicklung in den jeweiligen Gemeinschaften anpassen. Was die Wirtschaft angeht, muss die Linke jedoch radikal sein und nach sozialistischen Alternativen zum neoliberalen globalen Kapitalismus suchen.

Dieser Beitrag ist die gekürzte Fassung eines Textes, der in der kommenden Woche im Sammelband Flucht, Migration und die Linke in Europa erscheint.

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