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Ende des Transatlantizismus?

Von der Sehnsucht nach einem Leben ohne Donald Trump.

AFP
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Bye-bye, Rest der Welt!

Vor gut einem Jahr am 9. November 2016 ist das eingetreten, was nahezu niemand für möglich hielt. Donald Trump wurde zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Seitdem scheinen die USA die schlimmsten anti-amerikanischen Klischees der extremen Rechten und der extremen Linken nicht nur zu bestätigen, sondern sogar zu übertreffen. Nach fast einem Jahr „America First“ können selbst hart gesottene Atlantiker die Krise der transatlantischen Beziehungen nicht länger leugnen. Doch diese Krise ist nur Teil einer Erschütterung der internationalen Ordnung im Ganzen. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Welche Befürchtungen sind eingetreten? Welche Hoffnungen haben sich erfüllt, beziehungsweise zerschlagen?

Die USA – Land ohne Kompass und ohne Außenpolitik

Beginnen wir mit dem Positiven. Zwar hat der US-Präsident nahezu jeden Staats- und Regierungschef vor den Kopf gestoßen oder beleidigt, aber – zumindest bis jetzt – keinen Krieg vom Zaun gebrochen, auch wenn es in Nordkorea Spitz auf Knopf steht. Und Donald Trump hat bislang nur wenige seiner Ziele umsetzen können. Die Steuerreform und die Nachfolge im Supreme Court scheinen die einzigen seiner Projekte zu sein, die er durch den Kongress bekommen konnte. Ansonsten zeigt sich, dass im Gegensatz zu Russland, China, aber auch den EU-Staaten Ungarn und Polen, die 250 Jahre alte amerikanische Demokratie nicht ohne weiteres gleichzuschalten ist und das System der „checks and balances“ weitgehend funktioniert. Nach Trumps Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens vereinbarten US-Bundesstaaten ein „Bündnis für den Klimaschutz“, von Abschiebung bedrohte Einwanderer aus Lateinamerika finden Zuflucht und Unterstützung in vielen Städten, US-Gerichte stoppten auch den dritten Versuch Trumps, Bürgern aus bestimmten muslimischen Staaten die Einreise in die USA zu verweigern, ebenso wie seinen Plan, Transsexuellen die Aufnahme ins Militär zu versperren. Er scheiterte mit der Abschaffung von Obamas Gesundheitsreform ebenso wie mit dem Bau einer Mauer an der mexikanischen Grenze und last but not least hat das Justizministerium mit Robert Mueller einen FBI-Sonderermittler eingesetzt, der gegen den Präsidenten und seine Entourage wegen seiner „Russland-Connections“ ermittelt. Mit anderen Worten: Trotz unzähliger verbaler Angriffe des twitternden Präsidenten und seiner Gefolgschaft – die Gewaltenteilung funktioniert (noch).

Auf der anderen Seite hat sich die Hoffnung, Donald Trump wolle eigentlich gar nicht regieren und würde das operative Regierungsgeschäft einem Stab „vernünftiger“ Technokraten überlassen vollständig zerschlagen. Die amerikanische Regierung ist pulverisiert. Das State Department de facto verwaist und die Mehrzahl des diplomatischen Corps befindet sich in der inneren oder äußeren Emigration. Und es scheint nur eine Frage der Zeit, bevor mit Außenminister Rex Tillerson eines der letzten „rationalen“ Regierungsmitglieder durch einen US-Militär ersetzt werden wird. Trump ist aus den Verhandlungen für das transatlantische Handelsabkommen TTIP ausgestiegen. Er hat das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt, das Budget des Außenministeriums um 30 Prozent gekürzt und wiederholt die Rolle Amerikas in der NATO in Zweifel gezogen. Trump hat das Nuklearabkommen mit dem Iran aufs Spiel gesetzt und die Vereinten Nationen gezwungen, das Budget für ihre Friedensmissionen um 600 Millionen Dollar zu kürzen. Die Regierung Trump ist derzeit in der Tat eher Sicherheitsrisiko als -garant. Nichtsdestotrotz: Trump regiert – zwar überwiegend via Twitter und meist konfus und erratisch – aber es scheint ihm so großen Spaß zu machen, dass er schon laut über eine zweite Amtszeit nachgedacht hat.

Für viele Amerikakritiker und „Postatlantiker“ ist Trump kein Unfall der amerikanischen Geschichte, sondern das konsequente Ergebnis jahrelanger politischer Blindheit der Weltmacht nach 1989.

Es überrascht also keineswegs, dass es seit dem Amtsantritt von Donald Trump geradezu Mode geworden ist, Abgesänge auf die USA zu singen. Der alte, sich durch die Geschichte der Bundesrepublik wie ein roter Faden ziehende, außenpolitische Streit zwischen Transatlantikern und Europäern (ehemals Gaullisten) scheint entschieden. Donald Trump ist nach George W. Bush, der posthum wie ein wahrhaft großer Staatsmann wirkt, der letzte „Sargnagel des atlantischen Westens“. So plädierten Jörg Lau und Bernd Ulrich in der ZEIT für eine „postatlantische Außenpolitik“ der Europäischen Union, da die Vereinigten Staaten von Amerika jeden moralischen, militärischen und politischen Führungsanspruch verwirkt hätten. 

In der Diagnose sind sich fast alle einig. Mit Donald Trump regiert der größtmögliche Unfall neuerdings das mächtigste Land der Erde. Die USA führen nicht mehr die freie und offene Welt an, sie arbeiten gegen sie. Ein eitler und unberechenbarer Narzisst legt die Abrissbirne an die Grundfesten der westlichen „Wertegemeinschaft“. In der Frage der Therapie gibt es jedoch erheblich Unterschiede.

Auf der einen Seite haben wir nach wie vor ein kleines Häuflein zunehmend enttäuschter, verzweifelter, unter Rechtfertigungsdruck und Erklärungszwang geratener Transatlantiker, die dennoch unverzagt die Wichtigkeit und Relevanz der transatlantischen Beziehungen betonen, und die den Gedanken, „nur“ wegen Donald Trump gleich den Atlantizismus für tot zu erklären, für eine seltsame Vorstellung halten. Noch dazu, wenn sie von einem Kontinent kommt, der selbst ziemlich angeschlagen ist. 

Auf der anderen Seite haben wir ein breites Bündnis von EU-Fans, linken und rechten Antiamerikanisten und bitter enttäuschten ehemaligen Atlantikern, die entweder den Atlantizismus ganz begraben wollen oder einer „Emanzipation“ der Europäer vom unberechenbar gewordenen „großen Bruder“ das Wort reden.

Die Atlantiker – auf verlorenem Posten?

Zugegebenermaßen macht es der US-Präsident den Anhängern des atlantischen Westens nicht gerade leicht. Ein Mann, der bereits durch einen Tweet aus der Fassung zu bringen ist, und „Feuer und Zorn“ über Nordkorea regnen lassen möchte, hat die Verfügungsgewalt über die atomaren Codes der USA. Auch überzeugte Atlantiker können nicht leugnen, dass die politische Hauptgefahr für die „atlantische Wertegemeinschaft“ nicht von Moskau oder Peking, sondern von Washington ausgeht. Im Unterschied zu den Antiamerikanisten ist diese „Wertegemeinschaft“ für sie aber nicht nur eine Floskel, hinter der sich das Weltmachtstreben der USA verbirgt, sondern eine Errungenschaft, die unter Druck geraten ist, die es aber zu bewahren und in die Zeit nach Trump hinüberzuretten gilt.

Viele von ihnen befinden sich in einer der vier Phasen, die man laut der Paarpsychologie bei einer Trennung durchläuft:  Nicht-Wahrhaben-Wollen, Wut, Depression und Akzeptanz. Gleichwohl vertreten sie die Ansicht, dass es am transatlantischen Verhältnis nichts mehr zu romantisieren, aber umso mehr zu reparieren gibt. Dazu gehört auch, dass Europa ein stärkeres Gegengewicht bilden muss. Aber diese neue Stärke muss sich innerhalb einer Partnerschaft mit Amerika entfalten, nicht außerhalb von ihr. 

Europa muss endlich Ernst machen mit der Emanzipation vom großen Bruder und auch sicherheitspolitisch auf eigenen Beinen stehen.

Für viele Amerikakritiker und „Postatlantiker“ ist Trump kein Unfall der amerikanischen Geschichte, sondern das konsequente Ergebnis jahrelanger politischer Blindheit, immer tiefer werdender sozialer Ungleichheiten, einer Arroganz der Mächtigen und einer selbstgerechten Hybris der amerikanischen Weltmacht nach 1989. Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Irak-Krieg hat das Land das verloren, was der amerikanische Politologe Joseph Nye als „soft power“ bezeichnete, die die kulturelle und wertebasierte Anziehungskraft der USA seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ausmachte. Donald Trump hat den USA die Maske vom Gesicht gerissen und das wahre Gesicht einer im Zweifel skrupellosen und auf den eigenen Vorteil bedachten Weltmacht gezeigt. Teile der Linkspartei unter Sahra Wagenknecht träumen schon von einem kontinentalen europäischen Sicherheitsblock unter Einschluss Russlands gegen die angelsächsischen Mächte. Was die ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten in Ost- und Mitteleuropa davon halten, ist für sie dabei zweitrangig. Schließlich wäre es nicht das erste Mal, dass Deutsche und Russen einen Deal auf Kosten andere Länder machen.

Die „Europäer“ hingegen sehen in der Wahl Trumps das Ende einer Entwicklung, die sich schon unter den US-Präsidenten Clinton, Bush und Obama abzeichnete. Das Ende des amerikanischen Beistandsautomatismus, die Forderung nach einem gerechteren „burden sharing“ und die Hinwendung zum pazifischen Raum gehören dazu und sorgen für die Notwendigkeit einer Neuordnung des westlichen Lagers. Noch sorgt die NATO zwar für die Sicherheit Europas, aber Trumps wankelmütiges Verhältnis zum „obsoleten“ Bündnis zeigt, dass sich die Europäer darauf besser nicht verlassen sollten, zumal die Sicherheitsinteressen von EU und NATO ohnehin nie deckungsgleich gewesen sind. Dass die Briten, die dies immer behauptet haben, die militärische Zusammenarbeit in der EU in Zukunft nicht mehr behindern können, gehört zu den ganz wenigen positiven Kollateralschäden des Brexits. Donald Trump und Wladimir Putin fungieren dabei gewissermaßen als „Geburtshelfer" der neuen Verteidigungsunion. Der eine, indem er Zweifel am militärischen Beistand der USA aufkommen lässt, der andere, indem er Unsicherheit im Osten schafft.

Die Konsequenz aus diesen Entwicklungen lautet folgerichtig: Europa beziehungsweise die EU muss endlich Ernst machen mit der Emanzipation vom großen Bruder und auch sicherheitspolitisch auf eigenen Beinen stehen. Die EU gibt derzeit etwa (inklusive der Briten) ein Drittel von dem für Verteidigung aus, was die USA aufwenden. Allerdings erreichen sie damit nur zehn bis 15 Prozent der amerikanischen Fähigkeiten. Viel Geld ausgeben, wenig dafür kriegen – genau dies soll sich künftig mit PESCO ändern, das den ersten ernsthaften Schritt der EU zur Gründung einer Verteidigungsunion seit 1954 darstellt. 

PESCO – zwischen Meilenstein und Meilensteinchen

Auf deutsch-französische Initiative hin, hat die EU einmal mehr mit PESCO („Permanent Structured Cooperation“) weitere Schritte in Richtung einer  „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion“ unternommen. Die europäischen NATO-Staaten wollen ihre Rüstungsvorhaben enger vernetzen. PESCO wurde am 13. November 2017 vom Rat der EU-Außen- und Verteidigungsminister beschlossen, 20 der 28 EU-Mitglieder sind dabei und bereits am 11. Dezember sollen die ersten Projekte (darunter ein verlegbares Hospital, eine Logistik-Drehscheibe, eine gemeinsame Offiziersausbildung) beschlossen werden.

In der Tat ist eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik längst überfällig und PESCO ist bei weitem nicht der erste, sondern der bislang letzte Baustein in einer endlosen Reihe von Initiativen und Versuchen. Trotz aller Lippenbekenntnisse zu mehr Zusammenarbeit leisten sich die Europäer nach wie vor 17 Panzertypen, 29 Arten von Fregatten und Zerstörern sowie 20 Sorten von Kampfflugzeugen. Die Prozeduren für gemeinsame Militärmissionen sind kompliziert, die Finanzierungsmodalitäten abenteuerlich. PESCO ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Er bedeutet deshalb weder die Bildung einer Militärallianz noch die Gründung einer europäischen Armee. PESCO steht lediglich für das bislang gescheiterte, ehrgeizige Ziel, erst einmal vernünftig zu kooperieren und die militärischen Fähigkeiten durch Vermeidung von Doppelarbeit zu stärken – und die begrenzten Ressourcen besser zu nutzen. Dazu gehört auch das Konzept des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF), der 2019 und 2020 mit insgesamt 500 Millionen Euro ins Leben gerufen werden soll, die bereits 2004 gegründete Europäische Verteidigungsagentur, sowie das ebenfalls 2004 vereinbarte Konzept kleinerer EU-Kampftruppen („Battlegroups“) zur Krisenbewältigung und -prävention. PESCO ist  – wenn es erfolgreich sein sollte – ein erster Schritt zu mehr europäischer sicherheitspolitischer Unabhängigkeit. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Zumal weder Frankreich noch Großbritannien die USA als machtvolle Garanten der europäischen Sicherheit ersetzen können und wollen.

Ziel muss es sein, dass der nächste amerikanische Präsident sein Amt nicht auf den Trümmern der westlichen Welt antreten muss.

2016 war ein Epochenjahr. Der Brexit, der Putschversuch in der Türkei mit all seinen Folgen und vor allem die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten stehen für eine Zäsur, den Abschied von einer alten Ordnung und für eine neue Vorstellung von globaler Politik. China und Russland wollen als autoritäre Staaten auf globaler Bühne zum Vorzeigemodell werden. Es ist gleichwohl müßig, sich in nostalgischer Verklärung nach einem schönen Gestern zu sehnen, das im Übrigen längst nicht nur harmonisch, sondern oft genug voller transatlantischer Konflikte und Streitereien war. Stattdessen muss sich „der Westen“ oder das, was noch von ihm übrig ist, vielmehr Gedanken machen, wie er die enormen Herausforderungen, vor denen wir dies- und jenseits des Atlantiks stehen, bewältigen will. Mit der Wahl von Donald Trump gerät die liberale internationale Ordnung, die auf dem Völkerrecht und der Idee der Gleichheit der Staaten beruht und darauf abzielt, Macht durch Recht und Regeln einzuhegen und zu beschränken, weiter unter Druck. Dies stellt die Demokratien (und nicht nur die europäischen) vor gewaltige Herausforderungen. Sie müssen dafür sorgen, dass der US-Präsident liberale Normen und regelbasierte Institutionen nicht dauerhaft beschädigt.

Dabei sollte eines nicht in Vergessenheit geraten: Die Vereinigten Staaten sind zwar nicht mehr unser verlässlichster, bleiben aber immer noch unser relevantester Partner. Gerade in Fragen der Sicherheitspolitik bleibt die EU auf weitere, enge Kooperation mit Washington angewiesen. Dort wo amerikanische Politik sich gegen unsere Interessen und Werte richtet, muss Europa allerdings dagegenhalten. Dies gilt für so unterschiedliche Themen wie den Klimawandel, den Freihandel, das iranische Atomabkommen oder die Nordkorea-Krise.

Bei aller berechtigter Kritik an Trump sollten wir zudem darauf achten, dass sich diese nicht auf Defätismus, Zynismus, Selbstgerechtigkeit (für die es angesichts des Zustands der EU keinerlei Grund gibt) und Antiamerikanismus beschränkt – so verführerisch dies auch sein mag. Den Europäern bleibt nichts weiter übrig, als weiterhin, so gut es eben geht, mit der Regierung Trump zu arbeiten, und gleichzeitig den Kontakt zum Kongress, an Kooperation mit Europa interessierten Politikern in den US-Bundesstaaten sowie NGOs und Think Tanks zu suchen. Wir müssen alles dafür tun, dass es nach Donald Trump nicht nur ein Leben, sondern auch das Projekt des „Westens“ noch gibt. Dabei muss es auch darum gehen, die EU im Zweifelsfall gegen Amerikaner und Briten zusammenzuhalten – die beiden ehemaligen transatlantischen Führungsmächte.

Wir brauchen beides: Mehr Europa und Demokratie einerseits und die Bewahrung der transatlantischen Grundlagen für die Zeit nach Trump andererseits. Den Vormarsch autoritärer Strukturen und Personen müssen die Demokratien mit einer „Demokratisierung der Sicherheitspolitik“ beantworten. Denn: Demokratie und Frieden sind untrennbar. Notwendig sind die Durchsetzung und Einhaltung von Regeln und Normen, eine glaubwürdige Sanktionierung von Regelbrechern, der Ausbau der internationalen (Straf-)Gerichtsbarkeit sowie eine Stärkung internationaler Organisationen, der Rechte der nationalen Parlamente und der Zivilgesellschaften im In- und Ausland. Die internationalen und globalen Herausforderungen sind für Europa und erst Recht für Deutschland zu groß. Um sie zu lösen, müssen wir auch die autoritären Welt- und Großmächte China und Russland einbeziehen. Dies kann jedoch kein Ersatz für eine erneuerte und gleichberechtigte transatlantische Partnerschaft sein. Trump ist nicht Amerika und er wird nicht ewig regieren. Ziel muss es sein, dass der nächste amerikanische Präsident sein Amt nicht auf den Trümmern der westlichen Welt antreten muss.

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