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Das Märchen der Zwei-Staaten-Lösung

Es ist Zeit für einen einheitlichen demokratischen Staat Israel-Palästina.

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In diesem Jahr feiern Deutschland und der Staat Israel 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Die feierlichen Würdigungen haben sich in beiden Ländern überschlagen. Denn natürlich ist der Jahrestag sowohl aus der Sicht der Israelis als auch aus der der Bundesregierung ein Grund zum Feiern. Nach der menschlichen und zivilisatorischen Katastrophe des Holocaust ist die Sehnsucht der Deutschen nach „normalen“ Beziehungen zum Staat der Juden ethisch-moralisch verständlich – auch wenn das Prädikat „normal“ in der Beschreibung der Beziehungen stets bewusst ausgespart wird.

Doch es ist bedauerlich, dass all die Feierstunden das Unrecht außer Acht lassen, das einem anderen Volk widerfahren ist und immer noch widerfährt. Denn es ist eine nicht zu leugnende Tatsache, dass die palästinensische Tragödie eine Folge der jüdischen Tragödie in Europa ist. Nachom Goldmann, der frühere Präsident des jüdischen Weltkongresses, sagte einmal mit Recht: „Ohne Auschwitz kein Israel“.

Die palästinensische Autonomiebehörde ging im September 2012 vor die Vereinten Nationen, um einen palästinensischen Staat völkerrechtlich anerkennen zu lassen. Bekanntlich stimmten Israel und die USA dagegen, Deutschland enthielt sich. Die Gegner der Anerkennung waren und sind der Meinung, der Staat Palästina könne, wenn überhaupt, nur durch Verhandlungen mit Israel entstehen. Dass der Staat Israel selbst durch einen UN-Beschluss und gegen den Willen der mehrheitlich arabischen Bevölkerung Palästinas entstanden ist, wird dabei außer Acht gelassen.

Der exzessive Bau jüdischer Siedlungen hat den Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung im wahrsten Sinne des Wortes verbaut.

Heute – nach Jahren des erfolglosen Oslo-Friedensprozesses – ist die Gründung eines eigenen Staates für die Palästinenser und eine Teilung des Landes unmöglich geworden. Denn linke wie rechte israelische Regierungen haben seit 1967 durch die Ansiedlung von über 500.000 jüdischen Siedlern im Westjordanland und in Ost-Jerusalem de facto eine binationale Realität geschaffen. Dieser exzessive Bau jüdischer Siedlungen hat den Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung im wahrsten Sinne des Wortes verbaut. Auch die neue rechts-religiöse Regierung von Premierminister Netanjahu provoziert mit ihrem offenherzigen „Nein“ zu zwei Staaten dazu, die Alternative der Koexistenz zu denken. Es ist deshalb überfällig, sich von dieser Chimäre zu verabschieden.

Unter Anerkennung dieser „facts on the ground“ schrieb der frühere stellvertretende Bürgermeister von Jerusalem Meron Benvenisti bereits 2003, dass es nicht mehr darum gehe, „ob“ es einen gemeinsamen binationalen Staat geben werde, sondern „wie“ dieser aussehen solle. Was wir bislang sehen, ist alles andere als schön. Zwischen Mittelmeer und Jordan existiert ein Staat, der von unterschiedlichen Rechtssystemen für Juden und Palästinenser geprägt ist.

Heute leben zwischen Mittelmeer und Jordan etwa elf Millionen Menschen. 50 Prozent davon sind israelische Juden, 50 Prozent sind Palästinenser. Während der UN-Teilungsplan von 1947 noch einen zusammenhängenden palästinensischen Staat auf 44 Prozent des gesamten historischen Palästina etablieren wollte, kontrolliert die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah heute nur etwa 13 Prozent des Landes, ohne wirkliche Souveränität über Luftraum, Wasser und Grenzen – und ohne zusammenhängendes Staatsgebiet. Sicher, auch interne Streitigkeiten etwa zwischen den palästinensischen Fraktionen Fatah und Hamas (die nach wie vor auf den bewaffneten Kampf setzt) spielen eine Rolle. Doch klar ist, dass die Realität schon seit Jahren nicht an die Vorstufe zu einem Staat Palästina erinnert, sondern an die unselige Homeland-Politik Südafrikas.

F.W. de Klerk, der letzte weiße Präsident Südafrikas, der 1994 die Macht an Nelson Mandela übergab, meinte dazu: „Was Apartheid ursprünglich erreichen wollte, ist, was jeder heute als die Lösung für Israel und Palästina hält, nämlich trennen, separate Nationalstaaten auf der Grundlage von Ethnien, verschiedenen Kulturen, unterschiedlichen Sprachen.“ Die heutige Zwei-Staaten-Roadmap zwischen Israel und den Palästinensern beruhe „auf exakt denselben Prinzipien“ wie die Schaffung unabhängiger Homelands in Südafrika. Dort sollte damals der Status Quo der weißen Dominanz als schwarze Unabhängigkeit getarnt werden. Deswegen verweigerte Nelson Mandela der Transkei und den anderen Bantustans die Anerkennung und kämpfte stattdessen für gleiche Rechte in einem gemeinsamen Staat.

Der israelische Historiker Ilan Pape schreibt: „Der Wunsch, den Status quo als permanente Realität erhalten zu wollen, wurde zu einer ausgewachsenen israelischen Strategie. Diese Strategie basiert auf der Annahme, dass die internationale Gemeinschaft Israels Kontrolle des Westjordanlands auf lange Sicht wenn schon nicht legitimieren, so doch dulden würde. Das war von Beginn an das Dilemma des Zionismus: Wie ein Land bekommen, aber ohne sein einheimisches Volk – in einer Welt, die noch mehr Kolonialisierung und ethnische Säuberung nicht länger akzeptierte.“

Nur ein gemeinsamer jüdisch-palästinensischer Staat kann zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Region führen.

Da die Zwei-Staaten-Lösung nicht mehr realisierbar ist und die als „Transfer-Lösung“ bezeichnete gewaltsame Vertreibung der Palästinenser aus den besetzten Gebieten international nicht hinnehmbar wäre, bleibt nur die Proklamation eines einheitlichen demokratischen Staates Israel/Palästina mit gleichen Rechten für alle seine Bürger. Sicher, die israelischen Regierungen haben sich im Status Quo eingerichtet. Für sie ist das für den Moment der bequemste Weg. Langfristig führt dieser Weg jedoch in die Katastrophe. Nur ein gemeinsamer jüdisch-palästinensischer Staat zwischen Mittelmeer und Jordan kann die wesentlichen Konfliktpunkte der Siedlungen, der Flüchtlinge, der Grenzen, Jerusalems, der natürlichen Ressourcen, die Frage der Sicherheit und die politischen Gefangenen für beide Seiten maximal zufriedenstellend lösen. Nur ein gemeinsamer jüdisch-palästinensischer Staat kann zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Region führen. Ein solcher einheitlicher Staat respektiert dabei die historische Verbundenheit der Juden mit dem Land ebenso wie das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge in ihre angestammte Heimat gemäß UN-Resolution 194.

Als Theodor Herzl Ende des neunzehnten Jahrhunderts mit seinem Werk „Der Judenstaat“ den modernen Zionismus aus der Taufe hob, erklärte er „Wenn Ihr wollt, ist es kein Märchen“. Er hat Recht behalten. Aus der Utopie wurde Realität. Heute, nach zwanzig Jahren Warten auf einen Palästinenserstaat ist aber längst klar, dass das Märchen der Zwei-Staaten-Lösung sich nicht erfüllen wird. Es ist Zeit für einen einheitlichen demokratischen Staat Israel-Palästina.

 

Lesen Sie hierzu auch die Gegenposition von Shimon Stein.

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12 Leserbriefe

Bernd schrieb am 15.06.2015
In den Jahren 1947/48 und 67 wurde so viel Porzellan zerschlagen, dass schon deshalb an einen gemeinsamen Staat kaum zu denken war. Die Besetzung seit 1967 ist von Art und Dauer so, dass die Lösung auszuschließen ist. Die Mauer spricht hier sinnfällige Bände. Das ist der Grund, warum die internationale Gemeinschaft die Zweistaatenlösung so vehement fordert. Doch kommt sie damit, wie im Artikel richtig beschrieben, zu spät. Und Deutschland unterstützt ja noch immer die Politik, die jede Zwei-Staaten-Lösung ausschließt. Es stellen sich damit zwei Fragen:
Was bleibt den Palästinensern?
Was können wir tun, um die Bereitschaft Israels, den Status-Quo aufzugeben, zu befördern? Anders wählen, um die deutsche Haltung in dieser Frage zu verändern, und ein konsequenter Warenboxkott, wann und wo immer das möglich ist.
Günter Schenk schrieb am 16.06.2015
Dies ist nicht nur eine realistische Analyse der in der südlichen Levante seit der Autodeklaration Israels im Jahr 1948, verbunden mit der Vertreibung von 750.000 Palästinensern aus ihrer angestammten Heimat, sonden, nach jahrzehntelangen Irrungen der Nahost-Politik ein Ausblick auf eine alle Bevölkerungsteile befriedenden "Wiedervereinigung" in einem gemeinsamen Staat. Dann kommt auch in Israel-Palästina zusammen, was zusammen gehört: Menschen, denen gleichermaßen das Land als geliebte Heimat gilt. Dass die Überwindung von Vorrechten, Vorherrschaft und anmaßender Exklusivität des Anspruches über das Land eine Bedingung ist, sollte im 21. Jahrhundert kein Hindernis sein. Schließlich haben Juden in aller Welt jahrzehntelang Bürgerrechtsbewegungen zur Erlangung von Gleichheit vor dem Gesetz angeführt. Warum sollte dies ausgerechnet im Land der Palästinenser, einem Durchzugsland von Völkern während vieler Jahrhunderte, nicht gelingen ?
Dikran Kelekian schrieb am 16.06.2015
Ein sozialdemokratischer deutscher Journalist, der von 1891 bis 1918 in der damaligen Hauptstadt Konstantinopel lebte und arbeitete, mit einer in der Stadt aufgewachsenen bulgarischen Jüdin verheiratet war, und über den der deutsche Schriftsteller Otto Flake in seinem legendären "Logbuch" notierte: "„Er war seit seiner Jugend im Lande und kannte es besser, viel besser als irgendein Türke – so gut, wie nur ein Deutscher mit philologischen Neigungen und deutscher Hingabe an fremde Zustände ein Land kennen kann. Er war ein vollständiger Gelehrter, der alle Sprachen und alle Literaturen dieses Reiches beherrschte, ein Kenner der Geschichte und der Kultur der vergangenen Jahrhunderte. Statt Journalist in Konstantinopel müsste er Professor an einer Universität sein.“ schrieb nach seiner Ausweisung aus Istanbul im Jahre 1919 folgendes:

„Wir dürfen auch im Ausland nicht, wie wir bisher getan haben, stets zu der Partei halten, die es auf Vergewaltigung wichtiger Kulturelemente zugunsten der eigenen nationalen Vorherrschaft abgesehen hat. Das wird sich stets rächen, wie es sich in der Türkei gerächt hat. Wir hätten nicht türkischer sein dürfen als der Türke.“

Dieser Satz gehört in Gold eingerahmt über den Schreibtisch eines jeden Aussenpolitikers in Berlin. Gerade in der sogenannten "Nahostpolitik", die sich ja in unserem egozentrischen Weltbild weitgehend auf das sehr kleine Israel/Palästina konzentriert, wird dieser Satz seit Jahren ignoriert und mit Füssen gertreten.
Ullrich schrieb am 16.06.2015
Der Beitrag ist interessant aber er ist nur eine Seite der Medaille. Er übersieht einige sehr wesentliche Punkte:
1. Der Status der Stadt Jerusalem. Beide Seiten Seiten Israelis und Palästinser erheben Anspruch. Ebenso Juden, Christen und Moslems. Eine Teilung kommt unter gar keinen Umständen in Frage. Ich glaube, da sind sich sogar Palästinser und Israelis aus unterschiedlichsten Gründen mal einig.
2. Wir müssen uns davon verabschieden, dass wir eine Lösung unter den Augen Europas und Amerikas hinbekommen. Wir sind zu rational dabei.
Beide Punkte, da bin ich mir sicher, sind in harten und ehrlichen Verhandlungen lösbar. Allerdings, dass sollten wir wissen, könnten bereits diese Verhandlungen sehr, sehr lange dauern, ohne zu wissen, ob es am Ende zu tragbaren und vorallem zu kontrollierbaren Lösungen kommt.
4. Das größte Problem, ist das ethnische Problem. Keine, noch zu vielleicht wohlgemeinte Regierung Israels gegenüber den Palästinsern, würde eine Mehrheit im Parlament und beim eigenen Volke erhalten, wenn die Bewohner Israels, eine Minderheit würden im eigenen Lande, bei einem einheitlichen Staat. Der Kampf der Juden für einen eigenen Staat war Jahrhunderte. Die Shoa tat ihr eigenes in diesem Prozess bei.
5. Wer eigentlich führt das palästinestische Volk? Eine Regierung bzw. Behörde, die aus demokratische Handlungen hervorgegangen ist,gibt es nicht mehr. Natürlich ist mir bewußt, dass wenn es diese gäbe, mit einer gewisser Sicherheit die Hamas gewinnen. Diese scheiden, denke da sind wir uns alle einig aus, solange sie, das Existenzrecht Israel verweigert anzuerkennen, aus.
6. Diesen Prozess zu steuern kann m.E. eigentlich zur Zeit fast nur einer. Ein Land, dass sowohl bei Israeli (sogar beliebt!!!) und Palästinsern anerkannt ist. DEUTSCHLAND. Ohne großen Bahnhof, möglichst in Geheimverhandlungen, sollten die Kontrahenten an einen Tisch.
7. Wir werden dies aber so schnelle nicht erleben. Weil dies, die Rolle der deutschen Außenpolitik übersteigen würden, die Deutschen davor Angst haben internationale Verantwortung zu übernehmen.
8. Es brauchte neue unverbrauchte Personen auf beiden Seiten des Konflikts, die rational ohne Emotionen diese Verhandlungen führen. Wie lange, dass weiss nur Gott.
9. Dieser Prozess muss eingebettet sein in einem Gesamtprozess für Nahen und Mittleren Osten. Dazu spielen eine Rolle, Länder, wie Saudi-Arabien, Jordanien, Ägpyten, Libanon und wenn es noch geben sollte Syrien einen entscheidenen Punkt. Arabien muss erkennen, dass fast 70 Jahre Blockade oder Negierung nichts gebracht hat.
10. Wir brauchen ebenso dafür einen Prozess, der 1975 in Europa zur Helsinki-Schlussakte führte. Beteiligt dazu müßten auch die USA, Kanada, Australien, China und Rußland.
Dobbelstein schrieb am 16.06.2015
Wie recht Hamdan und Matthes mit ihrer These haben, daß die palästinensische Tragödie eine Folge der jüdischen Tragödie ist! Also ohne Auschwitz nicht nur kein Israel, sondern auch keine Vertreibung der Palästinenser. Deshalb hat Deutschland wegen Auschwitz eine besondere Verantwortung für Israel, aber auch für die Palästinenser, deren Vertreibung indirekt durch Auschwitz verursacht worden ist. Diese zweite Verantwortung muß die Bundesregierung viel stärker als bisher wahrnehmen.
Egon Spiegel schrieb am 16.06.2015
Schon früh haben Martin Buber, später Joseph Abileah (mit vor allem einer geopolitischen Argumentation) eine Nah-Ost-Konförderation als Lösung gefordert. Diese ebenso wegweisenden wie aktuellen Initiativen scheinen in Vergessenheit geraten zu sein.
Ullrich schrieb am 17.06.2015
Ich würde meine Punkte 4 und 5 ergänzen.
Das ankündigen der Auflösung der sog. Einheitsregierung der Palästinser ist a) ein Zeichen der Zerstrittenheit der Palästinser und zugleich ihrer Schwäche b) mit wem soll man verhandeln, wenn der Partner nicht da ist c) für Israel gefundenes Fressen, die Schwäche auszunutzen.
Anna schrieb am 18.06.2015
Welcher arabische Staat des Mittleren Ostens bietet Bürgern und Einwohnern das, was hier mit schönen Worten in Aussicht gestellt wird: einen nach unseren Begriffen demokratischen Staat „mit gleichen Rechten für alle seine Bürger“?

Wie war das noch mit der Aussicht auf Wahlen im „Staat Palästina“? Warum gelingt es im Libanon zwar immer wieder, dass Abgeordnete ihr eigenes Mandat verlängern, aber nicht, ein Staatsoberhaupt zu wählen?

Sehnt sich etwa die Mehrheit der arabischen Israeli danach, sich durch den Obersten Führer des Iran und die Hisbollah von Unterdrückung befreien zu lassen? Wie sieht es mit den Persönlichkeitsrechten in Hamastan aus, und was denken viele Palästinenser über die demokratischen Qualitäten von Mahmud Abbas?

Welche Staaten und welche Akteure der Region des Mittleren Osten bieten einen sinnvollen Anteil zu einem „gerechten und dauerhaften Frieden“ und warum eigentlich wollen so viele aus der Region nach Europa? Ganz sicher nicht, weil sie die angebliche „Apartheid“ Israels fürchten.

Unverständlich, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung dieser Variante von antiisraelischer Propaganda nach dem „Apartheid“-Strickmuster eine Plattform bietet. Hierdurch wird kein einziges Problem in Israel gelöst, keines in der Westbank, keines in Gaza und keines in deutschen Seelenlagen.

Anna
Dikran Kelekian schrieb am 18.06.2015
@Egon Spiegel: Danke dass Sie an den israelischen Pazifisten und Musiker Joseph Abileah erinnert haben. Am 25. April wäre dieser erste Kriegsdienstverweigerer des jungen Staates Israel 100 Jahre alt geworden. Er ist in Deutschland weitgehend unbekannt geblieben, obwohl er 1994 in Freudenstadt im Schwarzwald verstorben ist. 1990 erschien in den USA die ergreifende Biographie des Mannes, der Autor war Anthony G Bing, selber im Nahen Osten engagierter Pazifist und amerikanisches Mitglied der "Society of Friends" (auch als Quäker bekannt). ISBN 978-0756754549 . Es ist gut an solche Menschen zu erinnern, gerade angesichts des ISIS-Wahnsinns und einer immer radikaler nationalistischen Politik von Deutschlands wichigstem militärischen und politischen Verbündeten in der Region.
Dietlinde Eder-Lehfeldt schrieb am 19.06.2015
Auch ich finde den Beitrag sehr interessant -. eine Sicht der Dinge, die für mich neu war. Allerdings bin ich sehr skeptisch, dass sich diese Utopie in Wirklichkeit umsetzen lässt. Dazu bestehen auf beiden Seiten zu viele Verletzungen, Ängste und Vorurteile. Und es wird immer Fanatiker geben, die das durch Anschläge ausnutzen. Zumindest wird es weitere viele Jahre benötigen, bis sich das umsetzen lässt.
Ich würde mich freuen, wenn sich meine Skepsis durch die Verwirklichung der Utopie als unrichtig herausstellte.
Jürgen Jung schrieb am 19.06.2015
Ach Anna, was ist an dem Verweis auf die Menschenrechtrechtsverletzungen Israels „antiisraelische Propaganda“? Ist der Hinweis auf die Gräuel der Nazis „antideutsche Propaganda“? Wieso beklagen apartheiderfahrene Südafrikaner, wie etwa Friedensnobelpreisträger Bischof Tutu, daß die Situation der Palästinenser schlimmer sei als die in Apartheid-Südafrika? Die Saudi-Initiative (2002) - von allen (!) Staaten der arabischen Liga unterzeichnet - bietet Israel Anerkennung und „normale“ Beziehungen an, falls es sich aus den völkerrechtswidrig besetzten Gebieten zurückzieht. Israel ignoriert dieses mehrfach wiederholte Angebot. Und warum „so viele aus der Region nach Europa“ wollen? In erster Linie, weil der Westen durch seine militärischen Interventionen mit Millionen Toten nicht nur den Terror hervorgerufen hat, den er dann heuchlerisch beklagt, sondern auch gescheiterte Staaten hinterlassen hat. Und autoritär regierte arabische Staaten (wie das mittelalterlich-fundamentalistische Saudi-Arabien oder auch Ägypten) werden massiv aufgerüstet. Das Ergebnis der freien Wahlen in Palästina (2006) mit dem Sieg der Hamas wurde vom Westen nicht anerkannt. Demokratie schon, ja, ja, aber nur wenn die richtigen Leute gewählt werden! Die Hamas hat sich in ihrem Wahlprogramm (und auch in ihrem Regierungsprogramm) mit einem palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 einverstanden erklärt und Israel damit zumindest indirekt anerkannt sowie einen langfristigen Waffenstillstand („Hudna“) angeboten. Israel ist nicht darauf eingegangen. All dies wird in unseren ach so freien Medien weitgehend ignoriert.
HerbertJ schrieb am 19.06.2015
Was ist die größere Utopie, was der unwahrscheinlichste Traum? Eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina (wie sie Shimon Stein mit durchaus nachvollziehbaren Argumenten beschwört) oder eine Ein-Staaten-Lösung, von Fuad Hamdan und Sabine Matthes mit sehr stichhaltigen und sachlich kaum zu wiederlegenden Argumenten vorgestellt? Ich war seit 1975 wiederholt in der Region und sehe, wie sich das Israelisch-Palästinensische Drame immer mehr zuspitzt. Es ist schier zum verzweifeln! Sowohl die Argumente von Shimon Stein wie von Fuad Hamdam und Sabine Matthes sind schwergewichtig. Wer beide Artikel in der Zusammenschau betrachtet kann nur wenig Hoffnung für die Region haben. Diese Ratlosigkeit, diese (scheinbare) Aussichtslosigkeit führt uns an Grenzen. Beide Positionen müssen uns aktuell also völlig utopisch erscheinen und doch ist sicher, so wie bisher kann es nicht bleiben. Der gegenwärtige Zustand wird wohl von einer Mehrheit in Israel zurzeit als der bestmögliche empfunden. Aber er wird keinen Bestand haben. Und was wird oder muss kommen? Ich sehe keine relevante Kraft in diesem Konflikt, welche eine realistische Lösung anbietet. Deshalb bin ich traurig, wenn ich an Israel oder Palästina denke. Gerade uns Deutsche kann dieser Konflikt nicht kalt lassen. Es ist völlig unzureichend, was Deutschland in den letzten Jahrzehnten tat und aktuell unternimmt, um den Konflikt zu entschärfen. Auch dies macht traurig und wütend.