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Der „Pivot to Asia“ spricht Russisch

Doch statt des euro-pazifischen Großmachtstatus winkt Moskau eine Juniorpartnerschaft.

Im Vordergrund ein russischer Charakter. Im Hintergrund ein chinesischer.

Seit Mitte der 2000er Jahre baut Moskau einen bis dahin vernachlässigten Pfeiler seiner Außenpolitik aus – die Beziehungen zum ostasiatischen Raum. Dahinter stehen geopolitische, wirtschaftliche und innenpolitische Interessen. Angesichts des Aufstiegs Chinas und des amerikanischen „pivot to Asia“ droht Russland in Ostasien politisch marginalisiert zu werden. Will das Land global als Großmacht bestehen, muss es in dieser Schlüsselregion stärker präsent sein und sich selbst zu einer „euro-pazifischen Macht“ entwickeln. Darüber hinaus möchte Moskau von der wirtschaftlichen Dynamik des asiatisch-pazifischen Raums profitieren. Der Ausbau der Handelsbeziehungen wiederum ist auch deshalb dringend notwendig, da die unterentwickelten östlichen Landesteile – Sibirien und der Ferne Osten – nur in Kooperation mit den ostasiatischen Staaten modernisiert werden können.

Bis zum Ausbruch der Ukraine-Krise verfolgte Moskau eine Doppelstrategie, um seine ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Zum einen baute es weiter die „strategische Partnerschaft“ mit China aus. Zum anderen arbeitete die russische Führung aber gezielt darauf hin, ihre politischen, wirtschaftlichen und auch militärischen Beziehungen in Ostasien zu diversifizieren. Angesichts der zunehmenden Machtasymmetrie im Verhältnis zu China sollte auf diese Weise der Handlungsspielraum Russland in der Region gesichert und ausgeweitet werden.

Die russische Führung legt mehr Wert auf Status statt auf Substanz. Dies zeigt sich insbesondere in seinem Umgang mit den Regionalorganisationen.

Die russische Doppelstrategie zeigte bis 2014 Erfolge. Moskau konnte seine bilateralen Beziehungen mit den meisten ostasiatischen Ländern ausweiten. Besonders enge Verbindungen entwickelte Russland mit Vietnam, mit dem es ebenfalls eine „strategische Partnerschaft“ pflegt. Hanoi und Moskau arbeiten nicht nur im Energie-, sondern auch im Rüstungsbereich zusammen. Dabei ist Russland entscheidend an der Modernisierung der vietnamesischen Marine beteiligt. Seit 2012 verbesserten sich auch die russisch-japanischen Beziehungen deutlich. So fand im April 2013 der erste Besuch eines japanischen Premierministers in Moskau seit zehn Jahren statt. Dabei einigten sich beide Seiten nicht nur, die Verhandlungen zur Kurilenfrage wieder aufzunehmen, sondern auch ein neues reguläres Gesprächsformat der Außen- und Verteidigungsminister („2+2“) einzurichten. Dies ist insofern bedeutsam, als solche Formate normalerweise nur enge Verbündete pflegen. Moskau profitiert dabei von der Sorge vieler ostasiatischer Länder vor einer Dominanz Chinas, die sie nach Gegengewichten in der Region suchen lässt.

 

Die Grenzen mangelnder Fähigkeiten

Ein weiterer Bestandteil der russischen Diversifizierungsstrategie besteht darin, in die wichtigen multilateralen Regionalorganisationen aufgenommen zu werden. Moskau war dahingehend erfolgreich, dass es 2010 dem Asia-Europe Meeting (ASEM) und 2011 dem Ostasiengipfel beitreten konnte und 2012 den APEC-Vorsitz innehatte.

Russlands Ostasienstrategie stieß aber bereits vor der Ukrainekrise an ihre Grenzen. Dies hängt mit mangelnden Fähigkeiten zusammen. Zwar konnte Moskau seinen Handel mit allen dortigen Ländern quantitativ ausweiten; zugleich ist es aufgrund ausgebliebener Strukturreformen nur wenig wettbewerbsfähig und hat außer Energie und Rüstungsgütern wenig anzubieten. Politisch besitzt Moskau zu wenig Gewicht in der Region, um einen entscheidenden Beitrag zur Lösung regionaler Konflikte (Nordkorea, Territorialkonflikte im Südchinesischen Meer) leisten zu können. Zudem legt die russische Führung mehr Wert auf Status statt auf Substanz. Dies zeigt sich insbesondere in seinem Umgang mit den Regionalorganisationen. Seitdem Moskau ASEAN und dem Ostasiengipfel beigetreten ist, brachte es nur wenig Initiativen ein, sondern begnügte sich mit dem Prestigegewinn der Mitgliedschaft.

Durch die Ukraine-Krise gerät die Ostasienpolitik Russlands unter Druck. Zwar versucht die Moskauer Führung, in der Auseinandersetzung mit dem Westen die Asien-Karte ins Spiel zu bringen. So droht Putin mit den negativen Konsequenzen für die EU, wenn sich Moskau politisch und wirtschaftlich nun stärker Richtung Osten orientiere. Er verschweigt dabei, dass die Form, die der russische „pivot to Asia“ im Moment annimmt, mehr Resultat taktischer Zwänge als strategischer Entscheidung ist und die Erfolge der bisherigen Ostasienpolitik gefährdet.

 

Moskau als Juniorpartner Chinas

Denn in der Konsequenz werden die bisherigen Diversifizierungsbemühungen erschwert und Moskau droht, in politische und wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu geraten. So kam die Annäherung an Japan bereits ins Stocken. Ein für Frühjahr 2014 geplantes Gipfeltreffen wurde auf unbestimmte Zeit verschoben und Tokio schloss sich, wenngleich zögerlich, der westlichen Sanktionspolitik gegenüber dem Kreml an. Demgegenüber wurde die Zusammenarbeit mit China deutlich ausgebaut.

Mit seiner neuen Anlehnung an China kann Russland zwar dem Westen gegenüber demonstrieren, dass es politisch nicht isoliert werden kann. Auch werden Moskau und Peking zusammen die globale Agenda stärker zu beeinflussen versuchen; beispielsweise fordern beide gemeinsam westlich-dominierte global governance Foren heraus, indem alternative Institutionen wie BRICS und G20 gefördert werden.

Die enge Anbindung an Peking droht jedoch, sich perspektivisch in eine Juniorpartnerschaft Russlands umzuwandeln. Schließlich entwickelt sich die Machtbalance zugunsten Chinas. Dies macht sich politisch und wirtschaftlich bemerkbar. Auf der globalen Ebene teilen Moskau und Peking zwar ihre Kritik an den USA; sie verfolgen jedoch unterschiedliche Ordnungskonzepte. Russlands Vorstellung einer multipolaren Welt gleichberechtigter Großmächte steht im Widerspruch zu den Ideen einer G2 zwischen China und den USA. Auch auf regionaler Ebene stehen sich russische und chinesische Interessen gegenüber. Moskaus Idee einer multipolaren Ordnung in Ostasien kollidiert mit dem chinesischen Dominanzbestreben. Zudem hatte China noch nie als „Türöffner“ für russische Ambitionen in Ostasien gewirkt. Moskau muss befürchten, dass es sich in Zukunft stärkerem chinesischen Druck ausgesetzt sehen wird, seine Beziehungen mit Japan und Vietnam einzuschränken und in Konfliktfällen – wie den Territorialstreitigkeiten – die chinesische Position zu unterstützen.

Dass sich die bilaterale Machtbalance verändert und Peking die verschlechterten russisch-westlichen Beziehungen für sich nutzen kann, lässt sich bereits jetzt nachvollziehen.

Dass sich die bilaterale Machtbalance verändert und Peking die verschlechterten russisch-westlichen Beziehungen für sich nutzen kann, lässt sich bereits jetzt nachvollziehen. So richtet Moskau seine Energiepolitik im Osten immer einseitiger auf China als Hauptkunden aus. Während Peking seine Energielieferungen zunehmend diversifiziert, geschieht auf russischer Seite in Bezug auf Ostasien genau das Gegenteil: Anstatt wie ursprünglich geplant, seine Öl- und Gasexporte auf mehrere Kunden – wie Japan, Südkorea – auszudehnen, legt sich Moskau mit den erweiterten Ölexporten und der beschlossenen Gaspipeline auf China als Hauptkunden fest. Darüber hinaus brach der Kreml mit der bisherigen Zurückhaltung, China nicht an strategisch wichtigen Investitionsprojekten – wie der Erschließung und Ausbeutung von Energieressourcen in Sibirien und dem Fernen Osten – zu beteiligen. Ebenso verhandelt Moskau nun mit Peking über die Lieferung modernster Waffensysteme, der S-400 Luftabwehrsysteme und Su-35-Kampfflugzeuge. Bisher hat Moskau China noch nie die allerneuesten Rüstungsgüter geliefert.

Auch wenn Moskau die Krise im Verhältnis zu EU und NATO kurzfristig durch seine Hinwendung nach China auffangen kann, verringert es dadurch mittel- bis langfristig sowohl seinen Handlungsspielraum gegenüber dem Westen als auch in der Region Ostasien. Anstatt zu einer euro-pazifischen Macht aufzusteigen, droht Russland zum Juniorpartner Chinas herabzusinken.

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3 Leserbriefe

Otto Kern schrieb am 03.01.2015
Die Autorin schreibt: "Der Ausbau der Handelsbeziehungen wiederum ist auch deshalb dringend notwendig, da die unterentwickelten östlichen Landesteile – Sibirien und der Ferne Osten – nur in Kooperation mit den ostasiatischen Staaten modernisiert werden können."

Tatsache ist, dass Russland zunächst mit Hilfe der EU und insbesondere mit Deutschland Sibirien erschließen wollte. Russland weiß es nämlich durchaus zu würdigen, dass deutsche Forschungsreisende einen großen Anteil an der Erforschung Sibiriens haben. Erinnert sei an die große Nordische Expedition unter dem dänischen Kapitän Vitus Berin im 18. Jahrhundert.

Frau Klein stellt Ursache und Wirkung auf den Kopf. Im übrigen war die EU noch nicht einmal bereit Russland als Juniorpartner zu akzeptieren. Ich bin immer wieder überrascht, dass Börsenspezialisten wie Prof. Otte, Herr Halver von der Baader Bank oder auch Dirk Müller - als Mr. Dax bekannt - bessere Analysen abliefern als die professionellen Russlandexperten.

Man merkt, dass Frau Klein entweder von Ökonomie keine Ahnung hat oder ökonomische Momente ausblendet. Als Unternehmer und Esperantosprecher habe ich vielfältige Kontakte nach Russland und kann mit meinem Esperanto-Übersetzungsprogramm auch die ukrainische und russische und brasilianische Presse lesen, von den englischsprachigen chinesischen, indischen Artikeln ganz zu schweigen.

Es kommt ja nicht von ungefähr, dass die russisch-indische, die russisch-iranische und die russisch-türkische Annäherung ausgeblendet wird. Hier handelt es sich jeweils um Geschäfte im hohen zweistelligen Milliardenbereich.

Anstatt einer sauberen Analyse präsentiert uns Frau Wunschvorstellungen.

Ich erkläre Ihnen, liebe Frau Klein, die Auswirkungen der russisch-türkischen Annäherung:
Der Umfang der South-Stream-Investition wird komplett in die Türkei umgeleitet, d.h. für die südeuropäischen Länder wird nun die Türkei der Verhandlungspartner haben. Russland hat der Türkei bereits einen Zwischenhändlerrabatt von mindestens 6% eingeräumt. Damit steigt die Verhandlungsposition der Türkei gegenüber der EU, was sich bereits an den Äußerungen von Erdogan ablesen lässt. Und trotz aller Unkenrufe, der Istanbuler Aktienindex ISE 100 hat einen neuen Höchststand erreicht. "It's the economy, stupid", sagte einstens Bill Clinton.

Innenpolitisch hat dies ebenfalls große Auswirkungen für Deutschland, denn der Großteil der türkisch-sprachigen Moscheen in Deutschland werden direkt oder indirekt von der türkischen Religionsbehörde gesteuert. Und ich spüre in Herzberg das gestiegene Selbstbewusstsein der Moscheebesucher.

Was mich wundert, ist die Tatsache, dass das Nato-Mitglied Türkei sich einen größeren Handlungsspielraum gegenüber den USA und Russland bewahrt hat, als wir gegenüber den USA, obwohl wir ökonomisch viel stärker als die Türkei sind. Ich kann mir das nur so erklären, dass der größte Teil der deutschen Eliten in Politik, Kultur und im Großbankenbereich Politik im Interesse der USA machen unter dem Deckmantel einer angeblichen westlichen Wertegemeinschaft. Im Gegensatz zu den USA gibt es beispielsweise in Russland keine Todesstrafe mehr. Das ist übrigens ein persönliches Verdienst von Putin.

Nochmals zurück zur Ökonomie. Es wird nach Putins Angaben eineinhalb Jahre dauern bis sich die russische Wirtschaft an die neuen weltwirtschaftlichen Bedingungen angepasst haben wird (Sanktionen, Rubelkrise, Ölpreisabsturz).

Der Rubelabsturz hat aber auch sein Gutes. Es ermöglicht Russland nicht nur einen nach wie vor ausgeglichenen Haushalt (Öleinnahmen werden in Dollar abgerechnet = höherer Rubelbetrag) und die russischen Produkte werden im ca. 50% billiger oder erst sogar erst lohnend in Russland neue Produktionsketten aufzubauen. Der Preis ist allerdings eine teilweise massive Preissteigerung bei Importprodukten. Davon werden allerdings vor allem die Großräume Moskau und St. Petersburg betroffen sein.

Allen Leserinnen und Lesern und natürlich den Äutoren beiderlei Geschlechts ein frohes und friedliches 2015.

Otto Kern
37412 Herzberg-die Esperantostadt
W. Kessler schrieb am 20.01.2015
Tut mir leid, Frau Klein,
der Kommentar von Herrn Kern erscheint mir in der Tat lesenswerter als Ihr Artikel ....
Joeha schrieb am 28.01.2015
Ich fand den Artikel sehr interessant und informativ. Ich würde mich nicht dazu versteigen, der Autorin zu unterstellen, sie habe keine Ahnung. Mir scheint, Herr Kern hätte lieber etwas Anderes gelesen, ende der Sanktionen, gute Geschäfte mit Russland, Ukraine hin, Ukraine her. Das wird schon deutlich bei der Auswahl der von ihm benannten Wirtschafts- und Finanzexperten. Die sehen auch die Wirtschaftssanktionen der EU als die große Gefahr und nicht Putins Russland und dessen Politik dem Westen gegenüber. Ich glaube auch nicht, dass die großen deutschen Entdecker irgendeinen Einfluss auf die russische Politik haben. Im Gegenteil, zur Zeit kränken nicht rusische Entdecker eher das sehr labile Selbsbewusstsein der nach neuer Identität suchenden Machteliten. Herr Kern sollte da wo er kann, in esperanto, deutsch, russsisch oder in irgendeiner anderen Sprache auf seine Geschäftspartner einwirken und ihnen klar machen, die Sanktionen enden, wenn Russland sich von seiner agressiven Westpolitik abwendet. Der Schlüssel dazu ist: Lasst die Ukraine sich entwickeln. Beendet den Krieg. Russland kann das. Allein das führt wieder zu guten Geschäften, Herr Kern. Das liegt, wie der Artikel beschreibt, auch in russischem Interesse.
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