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Aber wir lieben Euch doch alle!

Die Entkoppelung zwischen linker Politik und ihren traditionellen Wählern wächst immer weiter. Belehrungen nach Gutsherrenart werden daran nichts ändern.

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Für viele Progressive ist es heutzutage immer schwerer, anständiges Personal aufzutreiben.

Bei den Kommunalwahlen in Rom im Juni hat die sozialdemokratische PD gerade noch einmal in zwei Stadtbezirken gewonnen: Im historischen Zentrum Roms, wo der Quadratmeter Wohnraum mittlerweile über 8 000 Euro kostet. Und in Parioli, dem traditionellen Wohngebiet der römischen Bourgeoisie, wo man morgens den – erfreulich günstigen – Hausangestellten aus der Dritten Welt dabei zusehen kann, wie sie die Hunde des progressiven Bürgertums spazieren führen. Im Rest Roms, in den kleinbürgerlichen Vierteln ebenso wie in den verwahrlosten Vorstädten, haben die Anderen gewonnen: Anti-Parteien von rechts und links.

Dieses Muster ist weder eine römische noch eine italienische Eigentümlichkeit. Bei den Präsidentschaftswahlen in Österreich war das Bild nicht anders. „Rot“ (bzw. Grün) waren in Wien nur noch die Viertel der Besserverdiener. Die Parteien der linken Mitte haben den Kontakt ausgerechnet zu denen verloren, deren Interessen zu vertreten sie vorgeben und aus deren Emanzipationsbewegungen sie einst hervorgegangen sind: Die Milieus der kleinen Leute, der abhängig Beschäftigten und der Schlechterverdiener. Stattdessen werden sie von den aufgeklärten Mittelschichten gewählt, den Besserverdienern, den höheren Angestellten und Teilen des Managements. „Die Linke“ schrieb hierzu kürzlich der italienische Sozialpsychologe Luca Ricolfi „sagt, dass sie das Volk liebt, aber das Volk liebt die Linke nicht mehr. Und die Ober- und Mittelschichten bevorzugen die Linke, welche wiederum vorgibt, die Unterschichten zu vertreten.“

Natürlich ist dieses Bild von Land zu Land unterschiedlich. Nicht überall ist die soziale Entkopplung der „progressiven“ Milieus so fortgeschritten wie in Italien oder Frankreich. Aber weder Wahluntersuchungen noch Analysen von Wertemustern und ideologischen Positionen – wie sie etwa auf einer empirisch sehr breiten Basis der amerikanische Sozialpsychologe Jonathan Haidt vorgenommen hat – lassen Zweifel an der ideologischen Entfremdung zwischen der etablierten Linken und den arbeitenden Unterschichten zu. Auch der Brexit bot hierfür reichlich Anschauungsmaterial: nur vier Prozent der Labour-Abgeordneten im Unterhaus erklärten sich für den Brexit – aber 64 Prozent der sozial schwächsten Wähler stimmten dafür. Vier zu vierundsechzig: unabhängig davon, was man inhaltlich in dieser Angelegenheit denkt, gibt einem diese Zahl eine Vorstellung davon, wie tief die Repräsentationslücke zwischen Volk und Volksvertretern in bestimmten sozialen Gruppen und bei bestimmten Themen mittlerweile ist.

Es ist diese ideologische Entfremdung zwischen den linken Parteien und ihrer historischen Wählerbasis, die im Wesentlichen die schlechten Wahlergebnisse der linken Mitte erklärt. Während die Parteien und ihre Funktionäre sich in zentralen wirtschaftlichen und sozialen Fragen im Sinne von Globalisierung, Europäisierung, Entgrenzung und Liberalisierung positionieren, halten Teile der Unterschicht an Nationalstaat, Patriotismus, und traditionellen Wertemustern fest.

Die Linke reagiert darauf zunehmend mit einer Kultur der Belehrung und der Demokratie nach Gutsherrenart. Ricolfi bringt diese Haltung seiner linksbürgerlichen Freunde und Kollegen auf die Formel „souverän ist das Volk, wenn es so wählt, wie es soll“. Tut es das nicht, dann muss man intervenieren, bzw. wie es vor ein paar Wochen hier in der ipg hieß „das Volk vor sich selbst schützen“ in dem man die gesellschaftlichen Mehrheitsverhältnisse parlamentarisch in die richtige Richtung korrigiert.

Das Weltbild der „progressiven“ Ober- und Mittelschichten ist im Moment wenig mehr als eine sozialere Spielart der Ideologie der Besitz- und Funktionseliten des globalisierten Kapitalismus.

Kulturelle oder politische Hegemonie erringt man mit dieser Haltung in Zeiten des Internets und der sozialen Medien nicht mehr. Antonio Gramsci, der große Theoretiker einer linken kulturellen Hegemonie hatte in seinen „Gefängnisheften“ einst genau das Gegenteil dieser Politik propagiert: Ein Ernstnehmen der einfachen Bevölkerung als „Intellektuelle“ ihres Alltags und die Nutzung des Alltagsverstandes, des „senso comune“ als Sockel eines linken, emanzipatorischen Projekts. Die heutige Linke ist davon weit entfernt. Die Legitimität der „Alltagsvernunft“ wird schlicht geleugnet, als falsches Bewusstsein diskreditiert. Das Weltbild der „progressiven“ Ober- und Mittelschichten ist im Moment wenig mehr als eine sozialere Spielart der Ideologie der Besitz- und Funktionseliten des globalisierten Kapitalismus. Deren harter Kern ist das Entgrenzungs- und Mobilitätsmantra des Neoliberalismus: die weltweite Abschaffung von Mobilitätshindernissen für Kapital, Güter und Arbeitskraft führt zur optimalen Faktorallokation und damit zu optimaler Produktivität und Renditen. Die Ablehnung des Grenzen setzenden Nationalstaats eint den linksliberalen Politiker in Europa mit dem Investment-Banker in der City und dem Internet-Milliardär im Silicon Valley (wobei letztere allerdings deutlich mehr davon haben).

Daran ist an sich überhaupt nichts auszusetzen: Jeder Mensch hat das Recht auf sein Weltbild, der verbeamtete Kosmopolit genauso wie die „City fat cat“. Die Frage ist schlicht, welcher abhängig Beschäftigte „linke“ Politik braucht, deren intellektuelle Prämissen sich nur marginal vom Weltbild der „Financial Times“ und des „Economist“ unterscheiden? Eine Zeitlang werden diese Parteien als Steuerstaatsparteien, getragen von einer losen Interessenallianz aus staatsnahen Mittelschichten, öffentlichem Sektor und Wählern mit Migrationshintergrund noch ganz gut zurechtkommen. Aber eine politisch dominante Kraft, so wie es die organisierte Linke über weite Teile des 20. Jahrhunderts gewesen ist, werden sie damit nicht mehr sein. Denn die politischen Räume und sozialen Milieus, die die Besserverdiener-Linke räumt, werden von anderen, „populistischen“ Bewegungen besetzt werden: Auf die Dauer kennt die repräsentative Demokratie kein Vakuum.

Vielleicht ähnelt die Zukunft der europäischen Linken ja dem Schicksal einer anderen politischen Bewegung, die über einen langen Zeitraum hinweg wichtige Impulse für gesellschaftlichen Fortschritt in vielen Ländern setzte: dem „radicalismo“ südeuropäischer (und lateinamerikanischer Provenienz), in dem sich Anfang des 20. Jahrhunderts die neuen urbanen Mittelschichten des sich entfaltenden Kapitalismus dieser Länder organisierten. Sie setzten der halbfeudalen Latifundienwirtschaft und ihrem klerikal-autoritären Überbau den Gegenentwurf eines liberalen und laizistischen Nationalstaats entgegen. Vor allem in Lateinamerika stehen die Ruinen dieser Parteien immer noch in der politischen Landschaft herum: Reste einer großen politischen Vergangenheit, längst überholt von den Veränderungen der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Gefechtslagen. Der europäischen Sozialdemokratie droht momentan ein ähnliches Schicksal. Noch hat sie es selber in der Hand, dies zu verhindern. Aber nicht mehr lange.

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12 Leserbriefe

Hardy Koch schrieb am 19.07.2016
Vielleicht würde es schon helfen, wenn jemand dem SPD-Vorstand die doppelte Funktion des Arbeitsmarktes erklärt?! Und dass auch (wirtschaftliche) "Freiheiten" Regeln brauchen?! (Zu diesem Thema hier mehr: https://makroskop.eu/2016/07/der-sinnlose-tod-14-juillet-2016-nice/) Und dass Europa mehr als ein Binnenmarkt sein muß?! Und dass Europa eine Friedensgemeinschaft bleiben, oder wieder werden, muß?! Und dass deutscher Merkantilismus durch eine Kommunlawahl in Rom nicht zu korrigieren ist?!
Eberhard Neugebohrn schrieb am 19.07.2016
Das ist ja ein ganz interessanter Gedanke, aber was folgt daraus ?
"Der europäischen Sozialdemokratie droht momentan ein ähnliches Schicksal. Noch hat sie es selber in der Hand, dies zu verhindern. Aber nicht mehr lange."
Wie kann oder soll sie es verhindern?
gabriele schrieb am 19.07.2016
Ich glaube, mit Verlaub, nicht, dass man die heute real existierenden "sozialdemokratischen" Parteien als "die heutige Linke" bezeichnen kann, die "linke Politik" macht. Sie sind fast alle auf "dritten Wegen" gestrandet, sprich im Kielwasser der dominaten neoliberalen Ideologie, und ich weiß nicht, ob und wie sie je wieder auf wirklich linke Wege zurück finden werden. Dann könnten sie vielleicht auch wieder mit einer Basis/der lohnabhängigen Mehrheitsbevölkerung in Kontakt kommen, die ansonsten den Rechtspopulisten zufällt.
Stephan Hilsberg schrieb am 19.07.2016
Das ist ein ausgesprochen lesenswerter Artikel. Er weisst auf eine zunehmende Kluft zwischen den Modernisierungsanhängern innerhalb "linker" Parteien, zu denen er zweifellos auch die Sozialdemokratie zählt, und ihren Wählern hin. Letztere folgen dem Modernisierungsanstrengungen nicht, sondern fühlen sich von der Modernisierung bedroht. Darauf reagiere die "Linke" mit Appellen, Moral und Besserwisserei. Letztlich aber entfernen sie sich immer mehr von ihren Wählern. Was also tun, wenn "das Volk" ihrer linken Elite nicht mehr folgt? Das ist auch ein Problem von Hartz IV und der modernen Globalisierungspolitik.

Wie gesagt, ein ernstzunehmendes Problem. Nicht nur die Kommunikation zwischen Parteien und Wählern stimmt nicht mehr, ihre Überzeugungen driften mehr und mehr auseinander.
Thomas Läubli schrieb am 19.07.2016
Gramsci hat den Alltagsverstand nicht nur gelobt, sondern auch gesehen, dass er sich aus inkohärenten Versatzstücken philosophischer Theorien zusammensetzt. Der Artikel bleibt daher erstens eine Antwort darauf schuldig, wie man sich gegen rechtsgekaufte Medien (und die organisierten Schreibwerkstätten in Onlineforen) wehrt, die neben Brot & Spielen im Entertainment-Teil viel Politklamauk-Infotainment liefern, um den vernünftigen Diskurs abzuwürgen. Auch die populistische Rechte appelliert an den Alltagsverstand. Zweitens sagt der Artikel auch nicht, wie sich die Linke gegen die Verhöhnung von Toleranz und Respekt - getarnt unter dem Label "Politische Korrektheit" - wehren kann, ohne selber den Anstand zu verlieren und trotzdem neben den gekauften Wutjournalisten Gehör zu finden.
Burkhard schrieb am 20.07.2016
Die Entfremdung der Linken (jeglicher Spielart) von den Menschen ist seit über 40 Jahren (nach 68er) offensichtlich. Auch wenn Sozis und "Linke" es nicht zur Kenntnis nehmen (wollen), gelegentlich kann auch noch vom "Großen Vorsitzenden" gelernt werden: Über die richtige Behandlung der Widersprüche im Volk und die Massenlinie.
In diesem Sinne stimme ich Ernst Hillebrand zu.
Kowolski schrieb am 20.07.2016
Der Beitrag hat eine sehr gute analytische Qualität
Die Verschmelzung mit dem ökonomisch-gesellschaftlichen Establishment läßt sich hierzulande gut bei der ursprünglich Anti-Establishment-Partei der Grünen beobachten. (Oder war das alles nur Rhetorik um den liberalen Kern zu bemänteln ?)
Offenbar führt der Faktor Zeit automatisch zu einer „Oligarchisierung“ bei Parteien die lange an der Macht sind. Naturgesetze wirken offenbar auch in der Politik. Linke Parteien „neuen Typus“ werden grade erprobt, in Italien, Spanien und anderswo.
Jürgen Maier schrieb am 20.07.2016
Zitat "Noch hat sie es selber in der Hand, dies zu verhindern. Aber nicht mehr lange.".
Wir werden es bei den Abstimmungen über CETA sehen, die demnächst anstehen. Schluss mit den neoliberalen Handelsabkommen oder weiter so? Das ist die Frage, und sämtliche sozialdemokratischen Parteiführungen Europas beantworten sie mit "weiter so". Wenn die Sozialdemokratie die Kurve noch kriegen soll, muss es einen Aufstand gegen die neoliberal geprägten Parteiführungen geben.
Heinz Schneider schrieb am 20.07.2016
Die Analyse stimmt. Andererseits zeigt der rasante Aufstieg von Corbyn, Sanders und Syriza, dass der Bedarf nach originär sozialdemokratischer Politik groß ist, die betroffenen Parteien aber bislang nicht willens sind, ihre wachsenden Chancen zu nutzen.
Zum Beispiel: die Reallöhne der unteren 50% der Bevölkerung sind seit dem Jahr 2000 nicht mehr gestiegen, aber sozialdemokratische Funktionsträger schwurbeln noch immer von "gefühlten Verschlechterungen" und sind ernsthaft erstaunt, dass sie keinen Beifall von den Betroffenen bekommen, wenn sie deren Abkopplung vom wirtschaftlichen Erfolg des Landes etwas abmildern. Nähmen sie die einfachen Menschen und die sonntags gern postulierte Gerechtigkeit ernst, müssten sie die Abschaffung des Niedriglohnsektors betreiben. Worauf warten sie?
Detlef schrieb am 20.07.2016
Alltagsvernunft. Großartiger Artikel. Gruß Detlef
Heinrich Triebstein schrieb am 21.07.2016
70 Prozent der befragten Deutschen sagen, dass der neoliberale Politikansatz am Ende ist. 70 Prozent sagen aber auch, dass sie keine Alternative sehen. Gegen die -gidas- standen - außer in Dresden - durchweg mehr Leute auf der Straße. Nur mal geträumt: Sagt diese Mehrheit endlich, WOFÜR sie ist, kann sich die große Koalition der kleinen Themen nicht mehr in ihrer vom Finanzkapital gewollten Untätigkeit suhlen. Auch wenn ich mich wiederhole: Die sieben Basisgüter, zu denen alle Menschen weltweit Zugang haben müssen (von R. und E. Skidelsky benannt) würden dem rasenden Stillstand der spätkapitalistischen Verhältnisse ein Ende setzen: Gesundheit, Sicherheit, Respekt, Persönlichkeit, Harmonie mit der Natur, Freundschaft und Muße wären ein Anfang. Und wenn sich Killery noch zur Paula wandelte!
Michael Sommer schrieb am 23.07.2016
Ein wirklich interessanter Text, den ich einigen Freunden und Bekannten kommentarlos weitergeleitet habe. Denn der Text lädt zum ernsthaften Diskutieren ein. Vor allem beschäftigt mich die Frage, was die Sozialdemokratie tun müsste, um sich aus Ihrem neoliberalen Dilemma zu befreien und ob sie dazu überhaupt ( noch ) in der Lage ist.
Michael Sommer

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