Honduras ist kein Land, das US-Präsident Donald Trump üblicherweise auf dem Schirm hat. Seit 2022 gibt es dort nicht einmal mehr einen US-Botschafter. Aber Ende November postete Trump eine längliche politische Analyse über die bevorstehende Wahl in dem mittelamerikanischen Staat: „Werden Maduro und seine Drogenterroristen ein weiteres Land übernehmen, so wie sie es mit Kuba, Nicaragua und Venezuela getan haben? Der Mann, der sich für die Demokratie einsetzt und gegen Maduro kämpft, ist Tito Asfura, der Präsidentschaftskandidat der Nationalpartei.“ So lautete die unmissverständliche Wahlempfehlung.
Ob sich Asfura durchsetzt und wie sehr Trump zum Ergebnis beigetragen hat, ist noch unklar. Glasklar aber ist, dass der US-Präsident mit dem binären Weltbild (links = Kommunist = böse; rechts = Antikommunist = gut) sich ungeniert in fremde Wahlprozesse einmischt. Erst im Oktober hatte Trump Argentiniens libertären Staatschef Milei kurz vor der Parlamentswahl mit einem Währungsswap über 20 Milliarden US-Dollar zur Stabilisierung des Wechselkurses unterstützt – verbunden mit der Drohung, bei einer Niederlage Mileis werde man nicht mehr so großzügig sein.
Lateinamerika wird sich wohl an derlei Übergriffe gewöhnen müssen: Am 2. Dezember bekräftigte Trump die Monroe-Doktrin aus dem 19. Jahrhundert, die er als Freibrief re-interpretiert, um die US-Vorherrschaft über den Hinterhof zu zementieren und „feindliche Mächte“ zurückzudrängen. Die von US-Medien „Donroe“-Doktrin genannte Strategie presst die Region in ein neokoloniales Freund-Feind-Schema, dessen Interpretationshoheit bei Trump liegt.
Diese Lesart zeigt sich in Schlagzeilen wie „Trump-Kandidat führt in Honduras“. Und selbst Lateinamerikas Linke scheint sich in die ihr zugedachte Feindbild-Rolle zu fügen. Honduras Expräsident Zelaya, dessen linke Partei Libre klar unterlag, bezichtigte Trump eines „Wahlputsches“. In Argentinien kritisierte die linksperonistische Expräsidentin Kirchner, Milei werde von ausländischen Mächten gesteuert.
Die Opferrolle ist bequem – aber sie ist auch eine Selbsttäuschung.
Die Opferrolle ist bequem – aber sie ist auch eine Selbsttäuschung. Es sind zweifellos harte Zeiten für Progressive. Dieses Jahr hagelte es eine Wahlniederlage nach der anderen– Ecuador, Bolivien, Argentinien, Honduras, und im Dezember vermutlich Chile. Es ist das Ende der sogenannten „rosaroten Welle“, die um die Jahrtausendwende ihren Anfang genommen hatte. In vielen Ländern gelang es damals der Linken erstmalig, die Macht von den traditionellen, rechtskonservativen Eliten zu erobern.
Nun hat sich das Blatt gewendet. In den meisten Ländern regieren mittlerweile ultrarechte Kräfte mit autoritären Tendenzen. Sie sind global vernetzt und werden von Tech-, Finanz- und Rohstofflobbys finanziert. Artikuliert haben sich diese Kräfte unter anderem in der Klimaleugner- und der Anti-Gender-Bewegung, unterstützt von verschiedenen libertären Thinktanks wie dem Atlas-Netzwerk.
Ein weiterer wichtiger Pfeiler rechter Bewegungen sind Allianzen mit ultrakonservativen evangelikalen Kirchen, die inzwischen in vielen lateinamerikanischen Ländern (Brasilien, Mittelamerika) bedeutende gesellschaftliche und politische Akteure sind, zum Teil mit eigenen Medienkonglomeraten und eigenen Parteien.
Hauptauslöser für den rasanten rechten Aufstieg aber waren die Verwerfungen durch Covid-19. Die Pandemie warf 22 Millionen Menschen in der Region zurück in die Armut und brachte die Korruption und strukturellen Unzulänglichkeiten staatlicher Gesundheits- und Sozialsysteme ans Licht. Lateinamerikas Regierungen wurden kalt erwischt und reagierten intuitiv entweder autoritär-übergriffig (Argentinien, El Salvador, Ecuador, Peru) oder abwiegelnd (Brasilien, Mexiko). Die einen würgten die Wirtschaft ab, die anderen nahmen Hunderttausende Tote in Kauf.
Der Staat entblößte sich in seiner ganzen Fragilität. Das nutzte die Organisierte Kriminalität. Sie vernetzte sich international, rekrutierte neue Mitglieder, diversifizierte ihr Geschäftsmodell (Menschenhandel, Glücksspiel, illegaler Goldabbau, Landgrabbing, Prostitution, Produktpiraterie, Schutzgelderpressung), infiltrierte Staat und Wirtschaft und erschloss bislang als sicher geltende Länder wie Uruguay, Costa Rica und Ecuador. Kaum wurden die Ausgangssperren gelockert, explodierten Gewalt und Drogenhandel. Nichts ist heute allerdings weltfremder als das Bild vom finsteren Drogenboss aus dem Armenviertel. Lateinamerikas Capos sind erfolgreiche, international vernetzte Geschäftsleute und Politiker, deren Kinder Eliteschulen und Universitäten besuchen.
Linke Regierungen rangen lange mit dem Phänomen und fanden keine überzeugende Antwort, wie jüngst Uruguays linker Präsident Orsi einräumte. Rechte Politiker hingegen nutzten die Krise, um mit dem uralten Versprechen von einer „harten Hand“ (Bukele in El Salvador oder Noboa in Ecuador) politische Erfolge zu erzielen.
Doch es waren nicht nur externe Faktoren. Lateinamerikas Linke ist auch an sich selbst gescheitert. Linke Caudillos wie Evo Morales in Bolivien oder Hugo Chávez in Venezuela haben sich nach und nach von progressiven Reformen und demokratischen Prinzipien wie der Gewaltenteilung verabschiedet, um sich mit autoritären Methoden und Klientelismus an der Macht zu halten. Verschleiert wurde dies mit populistischer Anti-Eliten-Propaganda.
Wichtige strukturelle Reformen im Gesundheits- und im Bildungssystem oder der Korruptionsbekämpfung wurden von den rosaroten Regierungen nicht oder nur bruchstückhaft angegangen. Der Caudillismo, der Führerkult, hat viele ehemalige Gefolgsleute der Linken verprellt, die auf eine demokratische Modernisierung gehofft hatten – und eine Neuauflage autoritärer, korrupter Herrschaftsmuster bekamen.
Die rosaroten Regierungen schwammen in Geld, dank dem von Chinas Nachfrage induzierten Boom ihrer Rohstoffexporte. Doch viel verpuffte im Konsumrausch der neureichen Mittelschichten und im korrupten Staatsapparat. Dieser wurde immer ineffizienter, denn Loyalität zählte mehr als Kompetenz. Die Armut ging zwar überall zurück, doch gleichzeitig wuchs die soziale Bresche, denn die Reichen profitierten ungleich mehr vom Boom.
Der wichtigste Grund ist aber, dass die linken Kräfte ihren politischen Gestaltungsanspruch aufgaben und sich der Illusion hingaben, mit genügend Geld könne man die Widersprüche des Entwicklungsmodells übertünchen und Wahlsiege erkaufen.
Der wichtigste Grund ist aber, dass die linken Kräfte ihren politischen Gestaltungsanspruch aufgaben und sich der Illusion hingaben, mit genügend Geld könne man die Widersprüche des Entwicklungsmodells übertünchen und Wahlsiege erkaufen. Der ungezügelte Kapitalismus mit seiner Schuldenfalle und der umweltzerstörerische Extraktivismus mit seinen Menschenrechts-Verletzungen wurden allenfalls rhetorisch von ein paar linken Intellektuellen hinterfragt und kritisiert, meist aber nicht einmal das.
Ein Beispiel dafür war Ecuador. Der linke Präsident Correa haderte mit den Rechten der Natur, die er selbst in der Verfassung von 2008 verankern ließ, und bezeichnete sie später als „übermäßigen Rechtsschutz“, die die wirtschaftliche Entwicklung erschwere. Denn Länder wie Venezuela, Ecuador und Bolivien lebten und leben vom Rohstoffexport. Die linken Regierungen sahen darin kein strukturelles, sondern lediglich ein Umverteilungsproblem oder allerhöchstens – wie Bolivien unter Evo Morales – als Einladung, die eigene Industrialisierung voranzutreiben.
Durch die polarisierende Rhetorik der Populisten (Chávez behauptete gerne, er sei das Volk und seine Gegner ein paar ranzige Oligarchen) wurde die Bevölkerung gegeneinander aufgehetzt. Das funktionierte eine Zeitlang, um die eigene Wählerbasis zu mobilisieren. Jetzt schlägt dieser Hass mit doppelter Wucht zurück.
Dass die Linke für ihr Versagen abgestraft wird und das Wahlpendel nach rechts ausschlägt, ist insofern erwartbar. Fraglich ist, ob der Trend von Dauer sein wird. Denn auf die aktuelle multiple Systemkrise und ihr Konfliktpotenzial haben die rechten Kräfte nämlich bislang keine Antworten, sondern nur Sündenböcke wie „Wokismus“, Kriminelle oder Migration gefunden.
Trumps fossiler Poker speist sich aus der Tatsache, dass die USA mittlerweile ein Exporteur von Frackinggas und Öl sind. Er ist verbunden mit der Hoffnung auf einen neuen Zyklus hoher Rohstoffpreise. Er ist nicht alleine: Lateinamerikas Staatschefs – auch linke wie Brasiliens Präsident Lula – forcieren Erdölförderung und Bergbau. Deshalb ließ Bukele in El Salvador das Bergbauverbot aufheben, deshalb annullierte Milei das Gesetz zum Schutz der Gletscher, deshalb hebeln die von neureichen Eliten kontrollierten Parlamente in Brasilien und Peru Umweltgesetze aus.
Wo aber einst die Linke mit Sozialprogrammen Zustimmung erkaufte, führt die Rechte heute Kulturkämpfe, sie senkt Löhne und versucht, soziale Errungenschaften zurückzudrehen und jegliche Kritik zu kriminalisieren – komme sie von Journalisten, Indigenen oder von Umweltaktivisten. Das ist auf Dauer wenig attraktiv für die Unterschichten und die abstiegsbedrohte Mittelschicht. Der soziale Sprengstoff ist enorm. Ecuadors Staatschef Noboa bekam das gerade zu spüren. Nach massiven Protesten Indigener verlor er klar ein Referendum, mit dem er Umwelt- und Arbeitsrechte verwässern und US-Militärbasen ins Land zurückholen wollte.
Das ideologische Blatt in Lateinamerika könnte sich also bald wieder wenden. Dafür gibt es allerdings zwei Voraussetzungen: dass die Demokratie Bestand hat und nicht zur reinen Fassade verkommt; und dass progressive Kräfte Mut zu radikal neuen Ideen haben und sich programmatisch und personell erneuern.
