In den vergangenen 20 Jahren wurde viel über Demokratieabbau und die fortschreitende Krise der liberalen Demokratien geschrieben. Angesichts der weltweiten und ausführlich dokumentierten Zustandsverschlechterung der Demokratie ist das nicht überraschend. Im Vordergrund standen dabei vielfach die Erosion demokratischer Institutionen, Verfahren und Regeln und die Reformen, die es braucht, um all dies zu schützen. Diese Fragen sind zweifellos von zentraler Bedeutung. Dennoch lässt sich die Krise, in der die Demokratie steckt, möglicherweise nicht allein mit institutionellen Reformen lösen, denn Teil dieser Krise ist die schrittweise Erosion des kulturellen, moralischen und bürgerschaftlichen Fundaments, auf dem die Demokratie steht. Mit anderen Worten: Was, wenn die Krise in erster Linie die Seele der Demokratie und erst in zweiter Linie ihren Körper betrifft?
Demokratie beinhaltet mehr als nur Regeln und Institutionen; sie ist unterfüttert von einem politischen, kulturellen und auch emotional gefärbten Erbe, in dem ihre Fundamente und ihre Versprechen verankert sind. Der französische Verfassungsrechtler Georges Burdeau schrieb: „Demokratie schöpft ihre Kraft in stärkerem Maße aus dem Ideal, das sie verkörpert, als aus den Institutionen, in denen sie sich manifestiert.“
Demokratie schöpft ihre Kraft aus dem Ideal, das sie verkörpert.
Das ist ein besonders interessanter Gedanke vor dem Hintergrund, dass sogar autokratische Regime oft bestrebt sind, eine demokratische Fassade zu wahren, indem sie Wahlen abhalten, die weder frei noch gerecht sind. Laut Demokratiereport des V-Dem-Instituts ist die Wahl-Autokratie nach wie vor die am weitesten verbreitete Regimeform der Welt: Heute fallen 57 Länder, in denen zusammengenommen 46 Prozent der Weltbevölkerung leben, in diese Kategorie. Weitere 28 Prozent leben in geschlossenen Autokratien. In Wahldemokratien leben dagegen nur 19 Prozent und in liberalen Demokratien sogar nur sieben Prozent. Wahlen allein machen natürlich noch keine liberale Demokratie aus, aber dass Autokratien trotz allem Wahlen veranstalten, ist vielleicht ein Indiz dafür, wie stark das demokratische Ideal nach wie vor als politische Legitimationsgrundlage ist, auch wenn die realen institutionellen Gegebenheiten denkbar weit von diesem Ideal entfernt sind.
Für unsere Demokratien stellt sich die Frage: Sind wir weiterhin in der Lage, den kulturellen, moralischen und bürgerschaftlichen Unterbau, auf dem diese Demokratien aufgebaut wurden, neu zu beleben? Oder haben wir das historische Erbe, aus dem Demokratien ihre Legitimation beziehen, aufgebraucht? Und: Was geschieht, wenn die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie zunehmend als ihren Besitzstand betrachten und nicht als etwas, das sie beständig aufrechterhalten müssen?
Eine markante Perspektive auf diese Frage bietet die Ukraine. Bei dem Vergleich ist allerdings Vorsicht geboten: Die Ukraine kämpft gerade um ihr Überleben als Nation, in einem Krieg, der ihre Gesellschaft außergewöhnlich stark in Anspruch nimmt und ihr außergewöhnlich große Opfer abverlangt. Dennoch treffen die Direktiven des Staates auf eine Zivilgesellschaft, die durch frühere Wellen des Aktivismus wie die Orangene Revolution und den Maidan-Aufstand bereits politisiert war. Darum können die Institutionen auf schon etablierte Netzwerke von Freiwilligen und Basisinitiativen zurückgreifen. Der militärische Widerstand wäre nicht durchzuhalten ohne einen viel breiteren gesellschaftlichen Widerstand, der es ermöglicht, dass Bürgerinnen und Bürger elementare Dienstleistungen organisieren, Solidarität in konkretes Handeln umsetzen und mithelfen, dass die Institutionen weiterhin funktionieren.
Der Widerstand wurde möglich durch die politische Gemeinschaft, und umgekehrt wird diese politische Gemeinschaft durch den Widerstand gestärkt. Die Erfahrungen der Ukraine zeigen damit sehr anschaulich einen Zusammenhang, der in etablierten Demokratien leicht übersehen wird: Institutionen sind auf das bürgerschaftliche Engagement der Menschen angewiesen, denen sie dienen.
Studien zur ukrainischen Identität deuten darauf hin, dass nationale Zugehörigkeit dort zunehmend bürgerschaftlich und nicht nur sprachlich oder ethnisch verstanden wird und dass dieses Verständnis sich immer mehr festigt. Aus Untersuchungen der öffentlichen Meinung geht zudem hervor, dass der Rückhalt für Demokratie und Meinungsfreiheit seit 2014 immer größer geworden und nach Russlands 2022 begonnenem Großangriff noch weiter gewachsen ist. Opferbereitschaft und Solidarität sind per se keine demokratischen Tugenden. In der Ukraine greifen jedoch die Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit und ein breit verankerter Demokratieanspruch ineinander.
All das bedeutet natürlich nicht, dass die ukrainische Gesellschaft ein monolithisches Gebilde wäre; das trifft auf keine Gesellschaft zu. Das gilt erst recht vor dem Hintergrund, dass diese Gesellschaft, je länger der Krieg sich hinzieht, zunehmend von Spaltungserscheinungen, Spannungen, Erschöpfung und einer unterschiedlich starken individuellen Opferbereitschaft der Menschen geprägt ist.
Es gilt auch nicht zu beurteilen, wie gefestigt die ukrainische Demokratie ist, sondern es gilt einen geschichtlichen Entwicklungsweg zu erkennen. Seit der Unabhängigkeit hat das Land mit tief verwurzelten institutionellen Schwächen zu kämpfen – mit weit verbreiteter Korruption (bis heute ein massives Problem), dem Einfluss von Oligarchen und mit Schwachstellen im Rechtsstaat. Dennoch hat ein erheblicher Teil der ukrainischen Gesellschaft – gerade angesichts dieser Widersprüchlichkeiten – ihren Anspruch auf Demokratie, Selbstbestimmung und eine engere Anbindung an Europa immer wieder neu bekräftigt. Deshalb geht es nicht darum, den Widerstand nach der Qualität der ukrainischen Demokratie zu bewerten, sondern diesen Widerstand so zu begreifen, dass eine politische Gemeinschaft sich kontinuierlich bemüht, angesichts der systematischen russischen Unterjochungsversuche sich selbst neu zu formieren. Was die Ukraine vormacht, ist nicht, dass ein starker Bürgersinn Demokratiedefizite ausgleichen kann, sondern dass das Bemühen um Demokratie selbst dort, wo die Institutionen auf schwachen Füßen stehen, eine mächtige Kraft sein kann.
Das ist es, was unabhängig von dem, was in diesem Krieg unmittelbar strategisch auf dem Spiel steht, der Ukraine eine Relevanz für unsere Demokratien verleiht. Der Widerstand der Ukraine ist nicht bloß ein Kampf für den Erhalt der nationalen Souveränität; er macht auch einige der Voraussetzungen für das Entstehen und die Aufrechterhaltung von Demokratie sichtbar: Zugehörigkeit zu einer politischen Gemeinschaft, Verantwortungsbewusstsein füreinander und für das Gemeinwesen, die Fähigkeit zu kollektivem Handeln und die Überzeugung, dass Freiheit und Autonomie etwas sind, das sich zu verteidigen lohnt – und dass man dafür bereit sein muss, die damit verbundenen Kosten zu tragen. Genau diese Prämissen halten Gesellschaften, die jahrzehntelang in Frieden, Wohlstand und individueller Freiheit leben, leicht für Selbstverständlichkeiten.
Wir können uns nicht darauf verlassen, dass unsere schlafenden Demokratien allein durch die Furcht vor existentiellen Bedrohungen erweckt werden.
In diesem Sinne kann die Ukraine als Spiegel für liberale Demokratien dienen. Nicht deswegen, weil der Krieg als Motor für bürgerschaftlichen Zusammenhalt romantisch verklärt werden sollte, und nicht deshalb, weil im Frieden lebende Gesellschaften ihre Bevölkerung so mobilisieren können oder sollten wie ein Land, das um sein Überleben kämpft, sondern weil die Ukraine uns eine Grundwahrheit über die Demokratie in Erinnerung ruft, die Alcide De Gasperi – einer der Gründungsväter der europäischen Integration und erster Ministerpräsident der Italienischen Republik – 1948 so formulierte: „Keine verfassungsrechtliche Sicherheitsvorkehrung wäre in der Lage, den Aufstieg der Tyrannei zu verhindern, wenn das Volk nicht von einem aktiven demokratischen Bewusstsein durchdrungen wäre.“ Fast 80 Jahre später wird ein aktives demokratisches Bewusstsein so dringend benötigt wie eh und je. Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betonte, dass es neben den verfassungsrechtlichen Instrumenten zur Verteidigung der Demokratie „aktive Demokratinnen und Demokraten“ braucht, „die den Mund aufmachen, im Parlament, beim Fußball, am Stammtisch, in der Schule, an der Bushaltestelle und am Arbeitsplatz“.
Die Herausforderung für unsere Demokratien besteht nicht bloß darin, den Blick auf die Institutionen und die zu ihrem Schutz erforderlichen Reformen zu richten, sondern auch darin, die bürgerschaftlichen Fundamente zu erneuern, die diesen Institutionen Sinn geben und ihre Legitimation begründen. Wir können uns auch nicht darauf verlassen, dass unsere schlafenden Demokratien allein durch die Furcht vor existentiellen Bedrohungen erweckt werden. Wir müssen ein Gefühl der Zusammengehörigkeit fördern und einen Gemeinschaftsgeist wiederbeleben, indem wir Bürgerinnen und Bürger ermuntern, die Demokratie nicht nur als etwas zu sehen, das ihnen Rechte und Wohlstand zur Verfügung stellt, sondern als verletzbare politische Ordnung, die ohne ihre gemeinschaftliche Verantwortung nicht überleben kann.
Die Ukraine erinnert uns daran, dass man Demokratie nicht einfach erbt, sondern dass sie kontinuierlich instand gehalten werden muss. Deshalb lautet die Frage, die wir uns in Bezug auf unsere Demokratien stellen müssen: Wird es uns gelingen, das, was sie zu etwas Verteidigungswertem macht, neu zu entdecken, bevor wir gezwungenermaßen erkennen müssen, was es heißt, genau das verloren zu haben?
Aus dem Englischen von Andreas Bredenfeld
