Seit einigen Jahren betiteln diverse Nachrichtenkommentatoren und Wissenschaftler Donald Trump als Faschisten. Ich gehörte zu denen, die sich gegen den Gebrauch dieses Begriffs gesträubt haben, weil er meines Erachtens schon seit Langem durch leichtfertige und ungenaue Verwendung missbraucht wurde. Als Historiker, der sich mit Nazideutschland befasst, war ich nicht der Meinung, dass der Trumpismus auch nur annähernd die Schwelle überschritten hat, die man überschreiten muss, um diese Gleichsetzung zu rechtfertigen. Dass Trumps Präsidentschaft faschistisch war, bestreite ich nach wie vor, aber ich mache mir Sorgen, Trump könnte sich diese Charakterisierung verdienen, falls er ein zweites Mal das Ticket für das Weiße Haus löst.

Die exemplarischsten Ausprägungen des Faschismus waren die Regime Benito Mussolinis und Adolf Hitlers. Sie waren eine Kombination aus totalitärer Diktatur, imperialen Eroberungskriegen und – in Hitlers Fall – skrupellosem Genozid (an unter anderem Juden, slawischen Völkern, Roma) und – bei Mussolini – ethnischem Massenmord (an unter anderem Libyern, Äthiopiern, Slowenen). Trump in dieselbe Kategorie einzuordnen, schien mir verharmlosend und irreführend.

Ich sah bei Trump eher Parallelen zu Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán oder zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als zu Hitler oder Mussolini und plädierte dafür, ihn statt als Faschisten als „illiberalen Populisten“ einzuordnen. Zudem gibt es einen sehr wichtigen Unterschied zwischen Trump und den europäischen Faschisten der Zwischenkriegszeit. Diese waren glühende Militaristen und Imperialisten. Für sie war der Krieg die Feuerprobe, die den neuen faschistischen Menschen formen sollte. Die territoriale Expansion war sowohl Zweck als auch Mittel der faschistischen Macht und ihres Triumphs.

Trump zeigt wenig Ehrgeiz, solche Ziele zu erreichen. In seiner ersten Amtszeit erniedrigte er sich selbst schamlos vor dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, tauschte „Liebesbriefe“ mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un aus, setzte seine Unterschrift unter das Doha-Abkommen mit den Taliban und verpflichtete sich damit zum amerikanischen Rückzug aus Afghanistan. Beinahe hätte er zudem die Bündnisverpflichtungen der USA gegenüber den Nato-Partnern und Südkorea heruntergefahren, die er als „pflichtvergessen“ und als „Trittbrettfahrer“ betrachtete.

Trump hat die USA auf toxische Weise polarisiert.

In seinen Interviews und Reden schlägt Trump in jüngster Zeit in dieselbe isolationistische Kerbe. Er wettert gegen die „Globalisten“. Er verspricht, den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine binnen 24 Stunden beizulegen, indem er die Unterstützung für Kiew einstellt, wenn Präsident Wolodymyr Selenskyj sich nicht umgehend mit Moskau verständigt – sprich vor Putin kapituliert. Er verunglimpft Taiwan als „räuberische Nation“, die den USA angeblich die Halbleiterproduktion gestohlen habe. Wenn Trump die Ukraine im Stich lässt und Taiwan aufgibt, würde der chinesische Präsident Xi Jinping dies wohl als grünes Licht für die Invasion Taiwans werten.

Keine Frage, Trump hat die USA auf toxische Weise polarisiert, ungeniert gelogen und betrogen und der politischen Kultur des Landes damit schweren Schaden zugefügt. Sein Politikstil hatte in Teilen ausgeprägt faschistische Züge: die hetzerischen Kundgebungen, das permanente Schüren von Ängsten, Querulantentum und Diskriminierung, die hemdsärmelige Billigung von Gewalt und konsequente Aneignung von Verschwörungstheorien, die performative Grausamkeit, der ungezügelte Instinkt, das Einschießen auf ausgegrenzte sowie schutzlose Minderheiten einzuschießen und der Personenkult. Doch kriegerische, expansionistische Interessen hat Trump während seiner Präsidentschaft nicht verfolgt – und das ist ein entscheidender Unterschied zum Faschismus des 20. Jahrhunderts.

Zum Glück war Trump außerdem zu faul, zu unerfahren und zu schlecht vorbereitet, um systematisch die Errichtung einer wirklichen Diktatur in Angriff zu nehmen. Während seiner Präsidentschaft ging es ihm weniger um planvolles Handeln und Programmatik, sondern vor allem darum, sein permanentes und unstillbares Bedürfnis nach Aufmerksamkeit und Bewunderung durch die entsprechende Theatralik zu befriedigen. Alles musste als das „Großartigste aller Zeiten“ überhöht werden – die wirtschaftliche Situation der USA ebenso wie der Schokoladenkuchen, den er Chinas Präsidenten Xi Jinping in Mar-a-Lago servierte.

Bis in die letzten Wochen von Trumps Regierungszeit schienen die Schutzmechanismen der Demokratie stabil zu funktionieren. Die Institutionen der US-Regierung blieben relativ intakt und der Beamtenapparat weitgehend verlässlich und korruptionsresistent. Die USA erlebten einen Rückschlag für die Demokratie, aber nicht ihren Zusammenbruch. Eine zweite Amtszeit könnte Trump allerdings so viel frischen Rückenwind geben, dass er zum Angriff auf die Demokratie als solche übergeht. Die von ihm in der „Make America Great Again“-Parole neu verpackte Republikanische Partei lotet inzwischen unverhohlen aus, wie sie Bundesstaaten umkrempeln kann, in denen sie alle staatlichen Gewalten kontrolliert. Bundesstaaten, die früher einmal pluralistische Demokratien waren, in denen es zumindest eine gewisse Chance zu Machtwechseln gab, entwickeln sich hin zu Ein-Parteien-Regimen, in denen eine Minderheit der Bevölkerung das Sagen hat. (Anne Applebaums Bericht aus Tennessee macht dies auf anschauliche Weise deutlich.)

Die USA erlebten einen Rückschlag für die Demokratie, aber nicht ihren Zusammenbruch.

In Florida funktioniert Governeur Ron DeSantis, Trumps mutmaßlicher Rivale bei der Nominierung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten, seinen Bundesstaat zu einem Experimentierfeld um und testet dort aus, wie ein autoritärer Regierungschef sich ein Maximum der Exekutivmacht sichern kann, wenn er nur entschlossen, berechnend und hemmungslos zu Werke geht. In vielerlei Hinsicht hat er auf Bundesstaatsebene schon geschafft, was Trump auf der gesamtstaatlichen Ebene nicht gelang, weil er nicht diszipliniert und fokussiert genug war. Damit liefert De Santis zugleich die Blaupause für andere republikanische Gouverneure, die es ihm gleichtun wollen.

Ähnlich wie die Republikaner in den Bundesstaaten, die immer skrupelloser autokratische Saiten aufziehen, würde Trump eine zweite Amtszeit auf der Bundesebene ungleich effizienter und zielgerichteter gestalten als die erste. Ein groß angelegter Umbau der staatlichen Verwaltungsstrukturen ist bereits in Planung. Die Regierungsstellen und der Beamtenapparat, die er als „deep state“ diskreditiert hat, würden gesäubert oder nach politischen Kriterien neu besetzt, und auch die „Vergeltungsmaßnahmen“, die er seinen Feinden in Aussicht gestellt hat, würden umgesetzt. Die von einigen Republikanern schon seit Langem propagierte Theorie der „einheitlichen Exekutive“ würde in Gestalt eines ungebremsten Autoritarismus Wirklichkeit werden.

Die allerletzten Monate von Trumps Präsidentschaft gaben einen Vorgeschmack, was eine zweite Amtszeit bedeuten würde. Als einst treue Gefolgsleute wie Justizminister William Barr und Verteidigungsminister Mark Esper deutlich machten, dass sie die Grenze zum verfassungswidrigen Aufstand nicht überschreiten würden, schaute Trump sich nach unterwürfigen Kriechern um, für die es diese Grenze nicht gab. Die einzige Qualität, die jemanden für einen Posten in einer neuen Trump-Regierung qualifiziert, wäre die totale Ergebenheit gegenüber dem Anführer.

Anders als frühere faschistische Führungsfiguren, die dem Kriegskult verfallen waren, macht Trump den Diktatoren im Ausland nach wie vor Appeasement-Angebote. Aber dem eigenen Land verheißt er inzwischen etwas, was einer Diktatur sehr viel näherkommt. In meinen Augen setzt Trump mit dem, was er jetzt für seine zweite Amtszeit offeriert und was ich als „isolationistischen Faschismus“ beschreiben würde, den Fuß auf die eingangs erwähnte Schwelle. Bislang wäre dieser Begriff ein Widerspruch in sich gewesen, ein Novum, für das es keinen historischen Präzedenzfall gibt. Doch Trump sprengt weiterhin jeden Rahmen.

© The Atlantic

Aus dem Englischen von Andreas Bredenfeld