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Größer als Bernie
Ohne Sanders' Anhänger ist Trump nicht zu schlagen. Kann er sie für Biden mobilisieren und gleichzeitig seine Bewegung stärken?

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Dass Bernie Sanders seine Präsidentschaftskampagne so abrupt beendete und sich hinter Joe Biden stellte, hat seine engsten Unterstützer überrascht. Auf Twitter reagierten sie darauf wütend und traurig. Einige wie Briahna Joy Gray, die Pressesprecherin seiner Wahlkampagne, tweetete ärgerlich, sie werde Biden nicht unterstützen. Andere erklärten, sie würden sich einfach nicht beteiligen. Sanders reagierte darauf heftig und kritisierte jene, die sagten, sie würden die Sache „aussitzen und zulassen, dass der gefährlichste Präsident in der modernen amerikanischen Geschichte wiedergewählt wird“, als „verantwortungslos“. Diese unglückliche Aussage legt nahe, dass sich die Aktivisten entscheiden müssen, ob sie Biden unterstützen oder die Bewegung verlassen. Aber dies lässt das Potenzial von Sanders’ Kampagne außer acht – und die Ziele der Bewegung, die er selbst aufgestellt hat.

Als Sanders seinen Rückzug ankündigte, zählte er auch stolz die großen Errungenschaften dieser Bewegung auf: Sie hat die Debatte der Ideen gewonnen, das Monopol der Geldelite über unsere Politik gebrochen und ein beispielloses Netzwerk von Freiwilligen mobilisiert. Indem sie die überwältigende Mehrheit der Wähler bis zum Alter von 30 Jahren und teilweise auch der Altersgruppe unter 45 auf sich vereinte, konnte sie die Zukunft für sich gewinnen. Und auch von den Latino-Wählern, Amerikas größter Minderheit, erhielt sie enorme Unterstützung.

 „Wir waren nie nur eine Wahlkampagne“, sagte Sanders. „Wir sind eine rassen- und generationsübergreifende Graswurzelbewegung. […] Und auch wenn dieser Wahlkampf beendet sein mag, unsere Bewegung ist es nicht.“

Wie kann diese Bewegung angesichts einer grausamen Pandemie, einer immer schlimmeren wirtschaftlichen Depression und der Bedrohung durch Trump und seinen rassistischen rechten Populismus weitermachen, wenn die demokratische Fackel beim Rennen um die Präsidentschaft an Joe Biden geht?

Damit überhaupt Fortschritte gemacht werden können, muss Trump besiegt werden, aber dass Sanders in Bidens Wahlkampf lediglich eine Randfigur sein wird, dürfte unwahrscheinlich sein. Seine unabhängige Kampagne, die sich für mutige Reformen einsetzt, muss nun weitergehen – nicht nur bis zum demokratischen Parteitag, falls es einen gibt, sondern bis zur Wahl und darüber hinaus. Sanders wäre nun gut beraten, nicht nur als Symbolfigur zu dienen, sondern seinen Einfluss zu nutzen, damit die nächste Generation von Politikern den Kampf fortsetzen kann.

Damit überhaupt Fortschritte gemacht werden können, muss Trump besiegt werden, aber dass Sanders in Bidens Wahlkampf lediglich eine Randfigur sein wird, dürfte unwahrscheinlich sein.

Die Biden-Kampagne und das demokratische Establishment wollen die Partei verständlicherweise gegen Trump vereinen. In ihrer Wahrnehmung wurde Sanders durch seinen frühen Rückzug und seine Unterstützung Bidens von einem „selbstsüchtigen“ Schurken zu einem „selbstlosen“ Helden. „Ein amerikanisches Original“, nannte ihn der ehemalige Präsident Obama, „das sein Leben dafür eingesetzt hat, den Hoffnungen, Träumen und Frustrationen der arbeitenden Menschen eine Stimme zu geben“.

Biden braucht die Unterstützung von Sanders’ loyalen Helfern – insbesondere jene seiner multiethnischen Anhänger unter den Jugendlichen. Er hat Sanders dadurch Respekt erwiesen, dass er mit ihm fast so umgeht, als sei er der Chef einer unabhängigen Partei, die sich für eine Koalition anbietet. Biden bat Sanders nicht nur um Hilfe beim Wahlkampf, sondern will ihn auch in die Regierung einbinden. Er versprach, „mit deiner Hilfe, Bernie, eine der progressivsten Regierungen seit Roosevelt“ zu bilden.

Er übernahm Teile von Sanders’ Programm – öffentliche Colleges ohne Studiengebühren, Schuldenerlasse für Studenten (die weniger als 125 000 Dollar verdienen), Medicare für Menschen ab 60, und einen Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde.

Sanders und Biden kündigten die Gründung sechs gemeinsamer Arbeitsgruppen zu wichtigen innenpolitischen Themen an – zu Wirtschaft, Ausbildung, Einwanderung, Klimawandel und Strafrecht – die laut Sanders „echte Lösungen für diese sehr wichtigen Probleme“ bieten sollen. Auch Bidens außenpolitische Berater gingen auf Sanders’ Berater zu. Nun wird über den Parteitag, die Parteiplattform, die Parteiregeln und das Personal verhandelt. Und die Progressiven versuchen, Biden dazu zu bringen, eine progressive Vizepräsidentin zu ernennen.

Angesichts der Bedrohung durch Trump und der persönlichen Freundschaft von Sanders und Biden zeigen sich die demokratischen Funktionäre zuversichtlich, dass die Vereinigung der Partei problemlos funktioniert. Sanders wird auf dem Parteitag eine große Ansprache zur Unterstützung von Biden halten und sich bei den Wahlen als dessen loyaler Fürsprecher präsentieren.

Dabei gibt es nur ein Problem: Dies wird wahrscheinlich nicht funktionieren – wenn „funktionieren“ so definiert wird, dass sich Sanders’ Unterstützer im November massenweise für Biden mobilisieren lassen. Die Sanders-Bewegung wurde um die Ideen ihres Gründers herum aufgebaut. Seine mutigen Reformprogramme wie „Medicare für alle“ sind in der aktuellen Krise noch sinnvoller: 22 Millionen Menschen haben nun ihre Arbeit verloren – und auch ihre Krankenversicherung, wenn sie überhaupt eine hatten.

Biden hat Sanders dadurch Respekt erwiesen, dass er mit ihm fast so umgeht, als sei er der Chef einer unabhängigen Partei, die sich für eine Koalition anbietet.

Sanders und die Progressiven werden sich intensiv dafür einsetzen, dass Bidens Programm viel mutiger wird. Aber wegen seiner grundlegenden Wahlstrategie – als erfahrener Mann der Mitte anzutreten, der eine ruhige Hand ins Weiße Haus bringen kann – wird Biden seinen Handlungsspielraum erheblich einschränken. Dass seine bis jetzt großzügigste Geste – die Senkung des Medicare-Anspruchsalters auf 60 Jahre – laut Alexandra Ocasio-Cortez als so etwas „wie eine Beleidigung“ betrachtet wurde, ist kein Zufall: Immerhin überlegte Hillary Clinton bereits vor vier Jahren, diese Altersgrenze auf 50 zu senken. 

Im Alter von 77 Jahren und nach Jahrzehnten in der Politik wird Biden seine Einstellung nicht mehr ändern. Als Mainstream-Demokrat, der bei einigen wichtigen Themen auf der falschen Seite stand – von der Masseninhaftierung bis hin zur Deregulierung der Wall Street, und von unternehmerischen Handelsabkommen bis hin zum Krieg im Irak – hat Biden weder im Wahlkampf noch in den Debatten für Aufsehen gesorgt. Mit seiner blutarmen und finanzschwachen Wahlkampagne, seinen alten demokratischen Funktionären und zu wenig Präsenz an der Basis hatte Biden verglichen mit allen anderen Kandidaten den schlechtesten Kontakt zu den Progressiven. Aufgrund seiner Bekanntheit und seiner Verbindungen zu Obama konnte er in den Umfragen früh in Führung gehen – und dass er von den Toten auferstehen konnte, lag nicht an seinem Wahlprogramm, sondern an seiner angeblichen Wählbarkeit und der Loyalität älterer afroamerikanischer Wählergruppen.

Nun scheint er einerseits – wie damals Mike Dukakis – seine Kompetenz in den Vordergrund stellen zu wollen, und sich andererseits – wie Hillary Clinton – auf Trumps persönliche Doppelzüngigkeit, Korruption und Inkompetenz zu konzentrieren. Und wie Clinton im Jahr 2016 will er weniger über grundlegende Veränderungen debattieren, sondern die Wahl mehr zu einem Referendum über Trump machen – aber trotzdem scheint er irgendwie ein anderes Ergebnis zu erwarten als damals.

Gegen diese Tatsachen kann Sanders nur wenig tun oder sagen. Die jüngeren Wähler werden wahrscheinlich nicht für Trump stimmen. Aber die größere Sorge ist, dass sich viele einfach von der Politik abwenden und gar nicht erst wählen gehen.

Auch dürfte Sanders schlecht in die Rolle des Ersatzmanns passen. Wie es der New Yorker in einer Schlagzeile ausdrückte, mag er zwar die Nominierung verloren haben, aber „reality endorsed Sanders“. Während Biden in den ersten Wochen des pandemischen Lockdowns kaum zu sehen war, präsentierte Sanders das „mutigste Gesetzespaket der modernen Geschichte“. Er schlug eine Flut politischer Maßnahmen vor – und veranstaltete virtuelle runde Tische sowie live übertragene Treffen mit Politikern wie Pramila Jayapal, Alexandria Ocasio-Cortez und anderen Mitgliedern der „Squad“. Dass Sanders mit seinem Aufruf zu Veränderungen verstummt, um sich Bidens Strategie anzupassen, ist einfach nicht vorstellbar.

Dass Sanders mit seinem Aufruf zu Veränderungen verstummt, um sich Bidens Strategie anzupassen, ist einfach nicht vorstellbar.

„In jedem anderen Land wären Joe Biden und ich nicht in derselben Partei, aber in Amerika sind wir es“, sagte Alexandra Ocasio-Cortez im Januar dem New York Magazine. Jetzt, so argumentiert sie, müssen wir uns zwar einigen, um Trump zu besiegen, aber wir können unsere Unterschiede nicht ignorieren.

Für Sanders und seine Verbündeten besteht die vernünftige Alternative darin, sich zu organisieren und so zu tun, als seien sie eine eigene Partei. Sie müssen einen nachhaltigen, unabhängigen Wahlkampf mit einem mutigen, progressiven Programm führen und die jungen Menschen dazu bringen, sich ihnen anzuschließen – dieser immer noch stärker werdenden Bewegung, die sich für einen grundlegenden Wandel einsetzt. Kurzfristig könnte Sanders seine Unterstützer dazu bringen, an der wichtigen Debatte über die Maßnahmen gegen die Pandemie teilzunehmen. Dabei könnten sie viel aggressiver vorgehen als Biden und die landesweiten Streiks und Proteste der Arbeiter unterstützen, die sich mitten in der Krise für Sicherheit am Arbeitsplatz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und angemessene Bezahlung einsetzen.

Und bei den Wahlen könnten sich progressive Politiker und Gruppen, die Sanders im Wahlkampf unterstützt haben, weiterhin für sein mutiges Reformprogramm einsetzen und die Rebellen in der Wählerschaft unterstützen – und dabei die vernünftige Position vertreten, dass ein Sieg über Trump der erste notwendige Schritt in diese Richtung ist.

All dies ist auch der Wunsch der treuesten Unterstützer von Sanders: Als Our Revolution – die Gruppe, die aus dem Sanders-Wahlkampf von 2016 entstanden ist – ihre Mitglieder befragte, antworteten 25.000 von ihnen innerhalb von 24 Stunden, sie wollten, dass die Bewegung weiter bei den Vorwahlen antritt und Delegierte versammelt, um über die 15-Prozent-Hürde zu kommen, die eine Vertretung in den Plattform- und Regelgremien der Demokratischen Partei garantiert. Und 97 Prozent bestätigten, dass sie weiter für die Reform der Partei arbeiten wollen.

Nach dem Parteitag könnte Sanders seine abgespeckte Kampagne in eine unabhängige politische Bewegung verwandeln. Er könnte sich weiterhin für sein gesamtes Reformprogramm einsetzen und gleichzeitig glaubwürdig argumentieren, der erste Schritt müsse sein, Donald Trump zu besiegen. „Dies ist kein Fall von entweder/oder“, meint auch Nina Turner, eine führende Verbündete von Sanders. „Wir können Trump schlagen, und wir müssen an Macht gewinnen. Wir können beides gleichzeitig tun.“ Der Repräsentant Ro Khanna, ein Mitvorsitzender der Sanders-Kampagne, könnte eine Brücke zwischen der Sanders-Bewegung und der Biden-Kampagne bilden. Er ist optimistisch, dass Biden weitere Zugeständnisse abgerungen werden können, aber auch er befürwortet eine unabhängige Bewegung, die ein viel umfangreicheres Programm in die Kampagne einbringt und die Überzeugung teilt, dass Trump besiegt werden muss.

Sanders hat seine Pläne nicht genau präzisiert, aber er könnte sich tatsächlich in diese Richtung bewegen. Als er zu seiner Basis von zwei Millionen kleinen Geldgebern befragt wurde, berichtete er, es habe keine Diskussionen über ein Fundraising für Biden gegeben, und er plane, Spenden zu sammeln, um „progressive Kongressmitglieder … und lokale Kandidaten … zu wählen, die progressive Programme vertreten“.

Soll die – nun so klar durch die Wirklichkeit bestätigte – historische Mission, die Sanders begonnen hat, vollendet werden, muss seine unabhängige Bewegung weiter wachsen.

Und er verpflichtet sich, seine beispiellose Präsenz in den Sozialen Medien dazu zu nutzen, als Antwort auf die Pandemie und den wirtschaftlichen Zusammenbruch umfassende Reformen zu fordern: „Wir werden unsere Livestream-Möglichkeiten dazu nutzen, die Menschen zusammen zu bringen, zu organisieren und aufzuklären.“ Und er wird seine Stimme nicht verstummen lassen, nur um den Anforderungen der Biden-Kampagne zu entsprechen. Die Form, die eine solche unabhängige Wahlbewegung annehmen könnte, ist noch nicht klar. Am 1. Mai endete Sanders’ Präsidentschaftswahlkampf offiziell. Das Netzwerk aus Freiwilligen mit über einer halben Million Menschen zerstreut sich bereits.

Dieses Vakuum könnte von den großen sozialen Bewegungen gefüllt werden, die Sanders und Warren unterstützt haben. Bereits jetzt diskutieren wichtige Gruppen – wie Our Revolution, People’s Action, Center for Public Democracy, Working Families Party und United We Dream – darüber, wie sie ihre Wahlbemühungen in den kommenden Monaten koordinieren können. Mit den Fundraising-Möglichkeiten, über die Sanders verfügt, könnte ein unabhängiges politisches Aktionskomitee gegründet werden, das progressive Kandidaten unterstützt und den großen Gruppen hilft, in wichtigen umkämpften Bundesstaaten Freiwillige anzusprechen und zu koordinieren. Wenn die Pandemie in den Hintergrund tritt, könnten diese Gruppen Sanders dabei helfen, massive Kundgebungen zu organisieren, die sich insbesondere an junge Menschen richten und die neue Generation von Politikern vorstellen – wie Alexandra Ocasio-Cortez und die „Squad“, Pramila Jayapal, Ro Khanna und andere.

Obwohl unabhängig finanzierte Kampagnen nun Routine sind, werden solche Versuche wahrscheinlich von der Biden-Kampagne kritisiert werden, weil sie angeblich von Bidens Botschaft ablenken. Außerdem könnte der Vorwurf kommen, sie würden nicht nur Trumps Sticheleien fördern, die Demokratische Partei werde vom „Sozialismus“ übernommen, sondern auch Bidens Bemühungen behindern, die Vorstädte sowie unzufriedene Unabhängige und Republikaner für sich zu gewinnen.

Diese Kritik würde allerdings die Glaubwürdigkeit der Bewegung als unabhängige Kraft noch verstärken. Und durch genau diese Glaubwürdigkeit könnte sie zum Kampf gegen Trump viel besser beitragen, als wenn Sanders lediglich ein Ersatzmann für einen Kandidaten wäre, dessen Programm und Instinkte für unsere heutige Zeit viel zu ängstlich sind.

Indem er die junge Generation in die Politik eingebracht hat, hat Sanders Geschichte geschrieben. Soll die – nun so klar durch die Wirklichkeit bestätigte – historische Mission, die Sanders begonnen hat, vollendet werden, muss seine unabhängige Bewegung weiter wachsen. Trump muss besiegt werden, aber wahrhaft „verantwortungslos“ wäre es, das historische Projekt aufzugeben, in diesem Land eine Mehrheit für einen grundlegenden Wandel zu erreichen.

Dieser Artikel wurde ursprünglich von The Nation veröffentlicht und wird hier mit Genehmigung republiziert. Lesen Sie hier den Originaltext von Robert L. Borosage.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

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