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Trump spielt seine größten Hits

Doch die Wiederholung seiner Strategie von 2016 wird ihm bei den Midterms nur wenig bringen.

AFP
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Erfahrene Politiker wissen, dass man im Wahlkampf eine Art Schlussplädoyer braucht, um noch unentschlossene Wähler für sich zu gewinnen oder die eigene Basis zu mobilisieren. In den letzten beiden Wochen vor den US-Zwischenwahlen hat auch Donald Trump sein Schlussplädoyer gehalten, das sich folgendermaßen zusammenfassen lässt: Die Lügenpresse ist der Feind, und Journalisten sollte man eins auf die Nase geben. Der Mittelschicht werde ich mit Steuersenkungen und einer Preissenkung für verschreibungspflichtige Medikamente unter die Arme greifen, und niemand bekämpft die illegale Einwanderung härter als ich, zum Beispiel, indem ich Tausende von Soldaten an die Südgrenze schicke oder das Geburtsrecht auf Staatsbürgerschaft abschaffe.

Die Medienschelte verbreitete Trump in seinen Tweets und jüngst in einer Wahlkampfveranstaltung in Montana, auf der er einen Kongressabgeordneten, der grundlos einen Journalisten tätlich angegriffen hatte, als „genau meinen Typ“ lobte. Der Mittelschichts-Populismus ist in Trumps noch vagem Vorschlag, die Steuern für die Mitte um 10 Prozent zu senken, ebenso enthalten wie in seinem etwas glaubwürdigeren Plan einer Reform der Medicare-Finanzierung, damit wir nicht die ganze Welt subventionieren. Und die Maßnahmen gegen die illegale Einwanderung bedürfen keiner Erklärung.

Diese Argumente eint, dass sie allesamt auch in Trumps Wahlkampf 2016 eine wichtige Rolle spielten und den Kandidaten Trump von den üblichen republikanischen Kandidaten unterschieden: Er vertrat einen harten Kurs gegen Einwanderung, der auch fremdenfeindliche Maßnahmen wie das Einreiseverbot für Muslime einschloss, argumentierte im Wirtschaftsbereich populistisch und orientierte sich damit näher an der Mitte als Paul Ryan oder Mitt Romney, und mit seinen Gags und Re-Tweets vermittelte er eine wohlwollende Haltung gegenüber Extremismus und sogar Selbstjustiz.

Es darf nicht überraschen, dass Trump den Mix aus identitärer Demagogie und politischer Heterodoxie aufwärmt.

Als er dann Präsident war, wurden die ersten beiden Elemente des Trumpianismus blockiert oder eingehegt: Gerichte und Kongress wehrten die restriktivsten Maßnahmen gegen Einwanderung ab (indem sie das Einreiseverbot lockerten und ihn zwangen, die Trennung von Eltern und Kindern an der Grenze aufzugeben), und die Republikaner im Kongress setzten sich mit ihrer Vorliebe für eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik oft gegen Trumps eher populistische Versprechen durch.

Es blieb Trumps Wohlwollen gegenüber dem Extremismus – etwa in seiner Reaktion auf die Ereignisse von Charlottesville –, das seine Mitarbeiter und Berater jedoch ebenfalls einigermaßen in Schach halten. Der Schwarm aus weißen Nationalisten und Alt-Right-Provokateuren, der sich 2016 um ihn scharte, hat an Glanz eingebüßt und wurde mittlerweile durch eine eher konventionelle Gruppe rechtskonservativer Gauner ersetzt.

Doch es darf nicht überraschen, wenn Trump kurz vor der Wahl nun wiederholt, was vor zwei Jahren so gut klappte, und den Mix aus identitärer Demagogie und politischer Heterodoxie aufwärmt, mit dessen Hilfe er das Wahlmännergremium zugunsten seiner Partei drehte, während diese bereits das Repräsentantenhaus und den Senat beherrschte.

Die Frage ist, ob das wieder funktioniert und das Repräsentantenhaus für weitere zwei Jahre in republikanischer Hand bleibt. Wenn nicht, so hat das vor allem zwei Ursachen.

Zum einen haben die Wählerinnen und Wähler, die sich in Trumps Wahlkampf gegen Hillary Clinton von seinem wirtschaftlichen Populismus überzeugen ließen – insbesondere die im Mittleren Westen, die von den Demokraten zu den Republikanern überliefen –, nun schon seit zwei Jahren Gelegenheit, nicht nur Wahlkampfversprechen, sondern echte politischen Maßnahmen zu beurteilen. Und viele Umfragen im Mittleren Westen belegen, dass sie die Republikanische Partei unter Trump eher für plutokratisch als für populistisch halten.

Dieses Urteil ist durchaus vernünftig. Zwar kann Trump (wenn auch nicht unwidersprochen) zumindest behaupten, dass er sich mehr um die Arbeiterschaft kümmert als seine republikanischen Vorgänger. Doch im Steuerrecht lieferte er eine unbeliebte Steuersenkung für die Reichen, im Gesundheitsbereich einen verhassten und schließlich gescheiterten Ersatz für Obamacare, und in der Infrastruktur, für die er im Wahlkampf viel versprochen hatte, lieferte er so gut wie nichts.

Die Ereignisse der letzten Woche gemahnen daran, dass die Politik der Herabwürdigung und der paranoide Stil finstere Gemüter weiter verfinstert.

Wenn er sich 2017 um ein Infrastruktur-Gesetz oder andere Dinge gekümmert hätte, die er nun plötzlich vertritt – eine Preissenkung für verschreibungspflichtige Medikamente oder eine Steuersenkung für die Mittelschicht –, so hätte er als Präsident deutlich mehr Eindruck machen können. Doch wenn er die Themen jetzt erst aufbringt, so hätte das auch dann den Beigeschmack politischer Verzweiflung, wenn Wählerinnen und Wähler den neuen Vorschlägen Beachtung schenken würden, was sie im Chaos der Medienberichterstattung vor der Wahl vermutlich nicht tun.

Der wirtschaftliche Populismus dürfte sich 2018 daher als weniger wirkungsvoll erweisen als 2016. Und gleichzeitig entwickeln sich der Hang zu Verschwörungstheorien und Extremen, die Scherze über Body-Slams und Ohrfeigen für Demonstranten zu einer politischen Belastung, weil sie nun von realer ultrarechter Gewalt flankiert werden.

Da es sich um die sehr individuellen Gewalttaten einsamer Wölfe handelt, lässt sich von Trumps Geschwafel zu dem Möchtegern-Bombenattentäter und dem Synagogen-Mörder keine klare Linie unmittelbarer Verantwortlichkeit ziehen. Und die häufig geäußerte Behauptung, die Ära Trump habe einen generellen Anstieg antisemitischer Gewalt herbeigeführt, ist wohl fragwürdig, wenn nicht gar falsch.

Doch die Ereignisse der letzten Woche gemahnen daran, dass die Politik der Herabwürdigung und der paranoide Stil finstere Gemüter weiter verfinstert, und dass es schlichtweg ein Frevel ist, wenn ein Präsident beides pflegt, und durchaus nicht eine Art Wrestlingshow, als die Trump seine Phrasendrescherei betrachten mag. Wählerinnen und Wähler, die Trump 2016 seine Demagogie verziehen oder sie als eine Art Aktionskunst betrachteten, haben soeben einen triftigen Grund dafür erhalten, ihn stattdessen abzustrafen.

In diesem schwindelerregenden politischen Umfeld ist vor den Zwischenwahlen noch Zeit für unerwartete Entwicklungen, für eine Wendung in letzter Minute. Doch wenige Tage vor der Wahl darf man die Vermutung äußern, dass Trump mit der Wiederholung seiner Strategie aus dem Jahr 2016 – verdient – ein eher enttäuschendes politisches Ergebnis erzielen wird.

(c) The New York Times 2018

Aus dem Englischen von Anne Emmert

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