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Wer kann Trump schlagen?
Sanders, Biden, Warren? Der Ausgang in Iowa ist schwer vorherzusagen, doch einen Sieger gibt es bereits: die amerikanische Sozialdemokratie.

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Zusammen 225 Jahre jung: Elizabeth Warren, Joe Biden und Bernie Sanders.

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Erdbeben politischer Art sind in Iowa nichts ungewöhnliches. Als erster Staat, der im amerikanischen Auswahlverfahren der Präsidentschaftskandidaten abstimmt, hat es oft zuvor Unbekannte zu Spitzenreitern gemacht und die vermeintlichen Spitzenreiter in den Mülleimer der Geschichte geworfen. Im Jahr 2008 gaben die Demokraten in diesem überproportional weißen Bundesstaat Barack Obama die Mehrheit ihrer Stimmen und machten die USA mit der Idee vertraut, der nächste Präsident könne ein Afroamerikaner sein. 1976 gaben sie ihre Stimmen einem obskuren Gouverneur aus dem Süden namens Jimmy Carter. Umgekehrt investierte der Demokrat mit den zuvor höchsten Umfragewerten gegen den amtierenden Präsidenten Ronald Reagan – der Astronaut, Senator und amerikanische Held John Glenn - 1984 ein Vermögen für den Wahlkampf in Iowa, nur um auf Platz fünf zu landen.  Die Ergebnisse von Iowa sind also keine Vorentscheidung, aber sie sind verdammt wichtig.

Am Montagabend findet der diesjährige Caucus in Iowa statt. Bernie Sanders, Senator aus Vermont, dürfte daraus aller Wahrscheinlichkeit nach mindestens als Mit-Favorit für die Präsidentschaftskandidatur hervorgehen - eine Position, die er sich mit dem ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden teilen würde. Zu einem Caucus raffen sich erfahrungsgemäß nur die motiviertesten Wählerinnen und Wähler auf, denn er erfordert mehrere Abstimmungsrunden. Bekanntermaßen sind gerade diese Wähler nur schwer zu beeinflussen; die Ergebnisse der Umfragen der letzten zwei Wochen liegen jedenfalls weit auseinander.

Sanders jedoch findet sich in diesen Umfragen meist an der Spitze. Er hat zudem - was vielleicht noch entscheidender ist - einen klaren Vorsprung in der Umfrage des lokalen Des Moines-Registers. Der Erfolg dieser Umfrage beruht vor allem darauf, recht präzise den Anteil derer beim Caucus vorherzusagen, die zum ersten Mal abstimmen werden. In diesem Jahr sieht sie diesen Anteil bei rund 30 Prozent. Davon würde eindeutig Sanders profitieren, erfährt er doch breite Unterstützung vor allem bei jungen Menschen. Bidens Unterstützung hingegen kommt eher von älteren Menschen, die schon seit Jahrzehnten an diesen Caucuses teilnehmen.

Sanders scheint auch von der Konsolidierung der linksliberalen Unterstützung profitiert zu haben.

Sanders scheint auch zugute zu kommen, dass sich die Unterstützung der linksliberalen Wählerinnen und Wähler zunehmend auf ihn konzentriert. Dies geht auf Kosten seiner Mitbewerberin Elizabeth Warren, der Senatorin von Massachusetts, die wie er den amerikanischen Kapitalismus kritisiert. Nicht nur in den Umfragen in Iowa, sondern auch in den landesweiten Umfragen sind Sanders' Werte gestiegen, während die von Warren zurückgegangen sind.

Eine ähnliche Konsolidierung hat dagegen im eher zentristischen linken Lager noch nicht stattgefunden. Diese Wählerschaft verteilt ihre Unterstützung den Umfragen zufolge auf Biden, den ehemaligen Bürgermeister von South Bend in Indiana, Pete Buttigieg, und die Senatorin von Minnesota, Amy Klobuchar. Auf nationaler Ebene ist das Mitte-Links-Feld sogar noch überlaufener als in Iowa, denn es umfasst auch den ehemaligen Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg. Er ging zu spät ins Rennen, um an der ersten Runde der Vorwahlen in Iowa, New Hampshire, Nevada und South Carolina teilzunehmen. Er hat aber bereits Hunderte von Millionen US-Dollar in den 15 Bundesstaaten ausgegeben, in denen am „Super Tuesday“, dem 3. März, Vorwahlen stattfinden werden.

Iowa dürfte eigentlich kein richtungsweisender Staat sein. Ähnlich wie New Hampshire, das am 11. Februar die erste Vorwahl abhalten wird, ist es überproportional weiß: Nur 3,5 Prozent der Bevölkerung sind afro-amerikanischer, 2,4 Prozent asiatisch-amerikanischer und 5,6 Prozent hispanisch-amerikanischer Herkunft. In den Vereinigten Staaten sind jedoch insgesamt 12,3 Prozent der Bevölkerung afro-amerikanischer, 5,4 Prozent asiatisch-amerikanischer und 17,6 Prozent hispano-amerikanischer Herkunft. Die jahrzehntelange rassistische Bigotterie der Republikaner und ihre Bemühungen, die Stimmabgabe von Minderheiten zu behindern, hat diese fast vollständig zur Demokratischen Partei getrieben. Daher macht die fast ausschließlich weiße Zusammensetzung der Wählerschaft in Iowa und New Hampshire diese Staaten besonders wenig repräsentativ für die demokratische Wählerschaft insgesamt. Dennoch sieben sie das Feld der demokratischen Bewerber aus, da sie am Beginn des Vorwahlprozesses stehen.

Der Aufstieg von Bernie Sanders und auch von Elizabeth Warren macht deutlich, dass in den USA sozialdemokratische Politik eine breite Zustimmung findet.

Biden wird nicht aussortiert werden. Der dritte Wettbewerb findet in South Carolina statt, wo es eine starke afro-amerikanische Wählerschaft gibt. Die Umfragen zeigen, dass Joe Biden dort mit einem souveränen Vorsprung rechnen kann (obwohl Sanders bei den Afro-Amerikanern unter 30 Jahren an der Spitze steht). Sanders hat dagegen einen beträchtlichen Vorsprung unter den hispano-amerikanischen Wählerinnen und Wählern aller Altersgruppen in dem mit Abstand größten Bundesstaat Kalifornien. Dort wird am Super Tuesday abgestimmt.

Der zu erwartende Erfolg von Bernie Sanders in New Hampshire hat in weiten Teilen des demokratischen Establishments Alarm ausgelöst. Dort glauben viele, seine Chancen, Trump zu schlagen, seien nicht besonders hoch - wegen seines Sozialismus, seiner früheren Begeisterung für verschiedene durchaus autoritäre linke Regime in Entwicklungsländern und seiner Unterstützung für eine universelle Krankenversicherung. Eine solche Krankenversicherung würde die private Krankenversicherung effektiv abschaffen, an die sich viele Amerikaner trotz ihrer stratosphärischen Kosten und klaffenden Deckungslücken gewöhnt haben. In Umfragen, die Sanders Chancen gegen Trump ausleuchten, schneidet er jedoch ebenso gut wie Biden ab: Beide haben einen Vorsprung von mehreren Prozentpunkten gegenüber Trump. Alle anderen aussichtsreichen demokratischen Kandidaten liegen in diesen Vergleichen entweder mit leichten Vorsprung vor oder gleichauf mit Trump.

Tatsächlich hat jeder der führenden Demokraten besondere Stärken und Schwächen, so dass keiner von ihnen über einen klaren Vorteil für die Wahlen im November verfügt. Biden ist bei den Afro-Amerikanern und den Älteren stark, aber unter den Jungen findet er nur wenig Unterstützung. Sanders genießt die Unterstützung der Jungen wie kein anderer Kandidat in der jüngeren amerikanischen Geschichte, ist aber bei den Senioren schwächer und möglicherweise auch bei der relativ geringen Zahl gemäßigter Republikaner, die Trump ablehnen und bei den Kongresswahlen 2018 für die Demokraten gestimmt haben. Seine glaubwürdige Anti-Establishment-Haltung – vielleicht die stärkste, die ein aussichtsreicher Kandidat jemals in einen Präsidentschaftswahlkampf eingebracht hat - scheint ihm auch Aufmerksamkeit unter weißen Männern der Arbeiterklasse zu verschaffen, die den Demokraten eigentlich seit Jahren von der Fahne gehen und sich zuletzt für Donald Trump entschieden haben.

Warren wiederum könnte die Unterstützung der Jungen und sogar einiger „Swing-Republikaner“ gewinnen, ist aber unter den Männern der Arbeiterklasse unabhängig von deren ethnischer Zugehörigkeit besonders unbeliebt. Bei ihnen verfängt ihr oberlehrerhaftes Auftreten praktisch gar nicht. Buttigieg schlägt sich wie Warren gut im Lager der Besserqualifizierten, hat aber in anderen Wählergruppen noch keinen großen Einfluss. Bloomberg wiederum appelliert sicherlich an die kleine Zahl republikanischer Niemals-Trump-Wähler. Aber lange Zeit hat er Handelsabkommen unterstützt, die im Ergebnis zur De-Industrialisierung des Mittleren Westens geführt haben. Daher würde er genau die Swing-Staaten verlieren, die die Demokraten unbedingt gewinnen müssen, um den nächsten Präsidenten zu stellen.

Viele Demokraten geben zwar vor, für den Kandidaten stimmen zu wollen, der die besten Chancen hat, Trump im November zu schlagen – de facto aber ist es derzeit so gut wie unmöglich vorherzusagen, auf wen das am ehesten zutrifft.

Unter den fortgeschrittenen Volkswirtschaften waren die Vereinigten Staaten bisher die einzigen, die keine relevante sozialistische Bewegung hervorgebracht haben.

Bedeutet das, dass nun eine amerikanische  Ausnahmestellung ihr Ende findet? Anders als andere fortgeschrittene Volkswirtschaften haben die Vereinigten Staaten bisher keine sozialistische Bewegung von relevanter Größe hervorgebracht. Der Aufstieg von Bernie Sanders und auch von Elizabeth Warren macht deutlich, dass die sozialdemokratische Politik, für die sie stehen - eine Politik der Mitbestimmung und der massiven Ausweitung der sozialen Absicherung – breite Zustimmung findet. Warren bezeichnet sich zwar als Kapitalistin und Sanders nennt Franklin Roosevelt sein Vorbild. Beide aber stimmen mit einer jüngeren Generation von Wählerinnen und Wählern überein, deren Erfahrungen mit dem Finanzkapitalismus Amerikas fast ausschließlich negativ waren.

Darüber hinaus hat der Unmut über eine Wirtschaft, von der vor allem wohlhabende Aktionäre auf Kosten der Allgemeinheit profitieren, großen Druck an der demokratischen Basis erzeugt. In der Folge nehmen selbst gemäßigte Demokraten Positionen ein, die weit links von denen der Obama-Regierung liegen. Unabhängig vom Ausgang in Iowa, des gesamten Vorwahlprozesses und sogar der Wahlen im November wird die Demokratische Partei Amerikas unter dem Einfluss der jungen Generation und vieler Minderheitengruppen so sozialdemokratisch sein wie seit dem New Deal nicht mehr. Das ist die einzige politische Prognose, die ich derzeit wage.

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