Schon einmal glaubten die Demokraten, Donald Trump schlagen zu können. Zwei Jahre später stehen ihre Chancen besser denn je – doch die Zweifel sind geblieben. Nun sind es nur noch ein paar Tage bis zu den Zwischenwahlen und so manches erinnert an den Endspurt des Präsidentschaftswahlkampfs von 2024. Damals ging es um eine Person, heute um alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus und 35 von 100 im Senat. Schon 2024 überzeugte die Demokratische Partei mehr sich selbst als die Wählerinnen und Wähler davon, dass sie als Siegerin aus dem Rennen hervorgehen würde. Dabei gab es durchaus Zweifel, nicht zuletzt aufgrund des Rückzugs von Präsident Joe Biden drei Monate vor der Wahl. Und auch heute mahnen Beobachter vor übermäßigem Optimismus, vor einer sogenannten blauen Welle, einem Erdrutschsieg der Demokraten. Grund ist der Trump-Faktor. Sein bemerkenswertes Selbstbewusstsein und seine Comeback-Qualitäten sind den Demokraten noch gut in Erinnerung. O-Ton Trump: „Unter dem Strich wird alles gut werden. Wissen Sie warum? Weil es immer so ist.“
Diese Zuversicht ist natürlich Teil des Wahlkampfs. Doch die Verunsicherung der Demokraten ist kurios: Sie stehen in Umfragen heute deutlich besser da als damals, während Präsident Donald Trump deutlich schlechter abschneidet. Er befindet sich, wie es in den USA bei negativer Zustimmung in Umfragen heißt, „unter Wasser“. Sogar tief unter Wasser, mit Zustimmungswerten von nur einem Drittel der Bevölkerung. Dennoch kämpft er für seine Partei, greift in den Wahlkampf ein und absolviert ein sportliches Pensum an Auftritten. Das aus Katar übernommene, umgerüstete und neu bemalte Flugzeug ist als Air Force One im Dauereinsatz, der Luftraum am Zielflughafen ist dann für die gesamte zivile Luftfahrt gesperrt. Trump fliegt in Bundesstaaten, die eigentlich fest in republikanischer Hand sein sollten: Alaska, Kansas, Iowa, South-Carolina. Aufgrund der schlechten Umfrageergebnisse eine Sisyphus-Arbeit – aber es ist eben Trump, der vor zwei Jahren den scheinbar unmöglichen Sieg eingefahren hat.
Die Gründe für die Unzufriedenheit mit der Regierung sind vielfältig, im Zentrum steht aber eines: die „Unbezahlbarkeit“ des täglichen Lebens.
Eigentlich müssten sich die Demokraten ihrer Sache sicher sein: Die Mehrheit im Repräsentantenhaus scheint zum Greifen nah und die Chancen auf eine Übernahme des Senats stehen gut. Die Umfragen zeigen einen stabilen Trend. Der prominenteste politische Prognostiker, Nate Silver, beziffert die Wahrscheinlichkeit eines demokratischen Sieges im Repräsentantenhaus auf 93,6 Prozent, im Senat auf immerhin 75 Prozent. Kein Wunder, denn die Gründe für die Unzufriedenheit mit der Regierung sind vielfältig, im Zentrum steht aber eines: die „Unbezahlbarkeit“ des täglichen Lebens. Anhaltende Inflation, hohe Lebenshaltungskosten, steigende Benzinpreise, hohe Bauzinsen und teure Krankenversorgung. Allein zwischen Februar und Oktober ist die Verärgerung über die Preissteigerungen deutlich gewachsen, insbesondere beim Treibstoff: von 28 Prozent, die angaben, ihn sich kaum noch leisten zu können, auf heute 71 Prozent. Und all das vor dem Hintergrund einer immer höheren Staatsverschuldung.
Über all dem thront der Irankrieg, der nicht nur unter Republikanern, sondern vor allem bei den Unabhängigen viel Unmut ausgelöst hat. Die Abkehr von militärischen Einsätzen im Ausland war ein wichtiger Faktor für Trumps Wahlsieg. Bei seiner Amtseinführung hatte er erklärt, sein Erfolg solle gemessen werden „an Kriegen, in die wir uns nicht begeben“. Hinzu kommt die Kritik am brutalen Vorgehen gegen Migranten, insbesondere aus Minderheiten wie den Latinos. Auf deren wichtige Stimmen kann die Republikanische Partei nun nicht mehr in vollem Umfang zählen.
Doch die Schwäche der Republikaner ist noch lange keine Stärke der Demokraten. Drei Herausforderungen könnten ihnen trotz guter Umfragen den Wahlabend vermiesen. Ein nur mittelprächtiges Ergebnis ist keineswegs ausgeschlossen. Erstens hat der Vorwahlkampf gezeigt, wie tief die Partei gespalten ist. Zwei unterschiedliche, miteinander rivalisierende Lager versuchen die Republikaner zu schlagen. Da sind zum einen die Aufständischen – links und progressiv verortet –, die teilweise mit den bestehenden Strukturen des politischen Systems brechen wollen, weil sie nicht mehr an dessen Reformfähigkeit glauben. Ihr Ziel ist mehr soziale Gerechtigkeit, weniger Korruption und deutlich mehr Glaubwürdigkeit. Dabei geht es auch darum, die Arbeiterklasse neu zu definieren, so wie es der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani anregt: als Menschen, die sich abmühen, ihre Rechnungen zu bezahlen und ihren Lebensunterhalt zu finanzieren und denen kaum Zeit und Geld für Freizeit bleiben. Zu den Aufständischen, deren Ziehvater sicherlich Bernie Sanders, der Senator aus Vermont, ist, zählen die Senatskandidaten Abdul El-Sayed (Michigan) und Charles Booker (Kentucky) sowie die Kandidatinnen für das Repräsentantenhaus Claire Valdez (New York) und Melat Kiros (Colorado).
Auf der anderen Seite stehen die Sanierer – gemäßigt links –, die weiterhin an das System und dessen Erneuerungsfähigkeit glauben. Wirtschaft und Politik sollen besser ausbalanciert werden, um den Wohlstand gerechter zu verteilen. Zu ihren Protagonisten zählen die Senatskandidaten in den konservativen Staaten Georgia, Jon Ossoff, und Texas, James Talarico, sowie die Kandidatinnen für das Repräsentantenhaus Rebecca Cooke (Wisconsin) und Peggy Flannagan (Minnesota). Gerade auf die beiden Senatskandidaten werden über die Zwischenwahlen hinaus große Hoffnungen gesetzt, sollten sie gewinnen.
Die Wählerschaft möchte neue Gesichter sehen und ist dafür sogar bereit, das Risiko eines unerfahrenen Kandidaten einzugehen.
Zweitens ist es den Demokraten bislang nicht gelungen, überzeugende Antworten auf jene Fragen zu finden, die Trump mit seinen beiden Amtszeiten aufgeworfen hat: Welche Art von Wirtschaft benötigen die USA, um Weltmacht zu bleiben? Welche Rolle wollen sie künftig international übernehmen? Wer gehört zu Amerika und wem gehört Amerika? Und wie will die Partei das verlorene Vertrauen in Institutionen, Demokratie und vor allem in den amerikanischen Traum wiederherstellen? Vor 25 Jahren vertrauten noch 60 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner ihrer Regierung. Heute sind es 17 Prozent. Die sinkende Popularität der Republikaner hat sich eben nicht in Begeisterung für die Demokraten verwandelt. Beide Parteien liegen mit Zustimmungswerten von knapp 50 Prozent etwa gleichauf. Das erklärt auch, warum parteiunabhängige Kandidaten antreten. Die Wählerschaft möchte neue Gesichter sehen und ist dafür sogar bereit, das Risiko eines unerfahrenen Kandidaten einzugehen.
Die dritte Herausforderung ist eine bittere Mischung aus nahezu unbegrenzten finanziellen Mitteln und dem ebenso beinahe unbegrenzten Einsatz Künstlicher Intelligenz im Wahlkampf. Es geht um obszöne Summen in Milliardenhöhe. Die Kriegskasse der Republikaner ist prall gefüllt. Allein der Milliardär Elon Musk stellt für den Urnengang 366 Millionen Dollar bereit, um republikanischen Kandidaten, vor allem in seinem Wohnort Texas, zum Sieg zu verhelfen. Eng damit verbunden, ist die Zunahme KI-generierter Falschmeldungen in Wort und Bild, die sich in sozialen Medien meist ungefiltert verbreiten. Der Darstellung von Ereignissen, die nie stattgefunden haben, sind kaum Grenzen gesetzt. Tatsächliche Ereignisse wiederum werden geleugnet oder ausgeblendet. Der Sturm fanatischer Trump-Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021 steht beispielhaft dafür: Obwohl er tatsächlich stattgefunden hat, wird dies in Teilen der MAGA-Bewegung und darüber hinaus nicht anerkannt.
All das zeigt: Ein Wahlsieg der Demokraten wäre noch keine politische Richtungsentscheidung. Ein Erfolg bei den Zwischenwahlen bedeutet nicht zwangsläufig einen ersten Schritt in Richtung einer demokratischen – oder auch einer weiteren republikanischen – Präsidentschaft ab 2029, weder inhaltlich noch personell. Doch eines scheint sicher: Den Republikanern wird mit Trump irgendwann ihr bester Wahlkämpfer verloren gehen, der die täglichen Schlagzeilen und den politischen Diskurs nach Belieben kontrollieren kann. Die Demokraten sollten sich deshalb aber nicht auf einem möglichen Wahlsieg ausruhen. Vielmehr müssen sie die unterschiedlichen Erfolgsrezepte ihrer Kandidaten zusammenführen und daraus einen gemeinsamen Weg zur Präsidentschaftswahl 2028 entwickeln. Damit alles gut wird – allerdings nicht im Trump’schen Sinne.




