Herbstliches Wetter und ein durch zwei teilbares Kalenderjahr? Dann kann eine US-Wahl nicht weit sein. Diesen November sind es einmal mehr die midterm elections, bei denen die Amerikaner nicht nur sämtliche Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel des Senats neu bestimmen, sondern indirekt auch ein Scherbengericht über die Arbeit ihrer Staatsspitze abhalten. Und auch wenn die Wahlkämpfe volatiler, der Volkswille unsteter wird, lässt sich doch orakeln: Für Amtsinhaber Donald Trump und seine Republikaner stehen die Dinge alles andere als gut. Dass das Repräsentantenhaus verloren gehen wird, scheint intern längst einkalkuliert; im Senat ist das Polster zwar etwas dicker, doch auch hier lassen die Zahlen nichts Gutes erwarten.
Eine besondere Zäsur könnte das Senatsrennen in Texas markieren: Im spirituellen Herzland des US-Konservatismus haben die Demokraten mit dem ebenso jungen wie charismatischen Prediger James Talarico auf ein zugkräftiges Pferd gesetzt; der erst 37-Jährige liegt knapp vor seinem republikanischen Konkurrenten Ken Paxton, einem eisernen Trump-Unterstützer. Dem könnte neben diversen Rechtsstreitigkeiten und der Scheidung von seiner Frau Angela („aus biblischen Gründen“) vor allem seine Nähe zum Weißen Haus zum Verhängnis werden. Doch auch in anderen verlässlich republikanischen Staaten wie Iowa, Ohio und Alaska stehen die Kandidaten der Präsidialpartei unter erheblichem Druck und könnten erstmalig seit vielen Jahren den Kürzeren ziehen.
Man muss also weder Prophet noch Augur sein, um das Pendel, das 2024 so unerwartet deutlich in Richtung Trumps ausgeschlagen war, nun ein gutes Stück zurückschwingen zu sehen. Das ist bei Zwischenwahlen zwar nicht unüblich, bedeutet bei ausreichender Wucht aber doch einen Wendepunkt für den Präsidenten und sein Kabinett. Denn mit einem feindlich gesinnten Kongress ist Durchregieren noch weniger möglich als bisher. Jeder Gesetzesvorschlag, jede Botschafter- oder Richterernennung und vor allem jede Haushaltsverhandlung wird zur potenziellen Verhandlungsmasse und legt der Regierung enge Zügel an. Wer die Gegenseite nicht einfach niederstimmen kann, muss sie bezirzen und vereinnahmen, muss moderieren und Angebote machen, Lücken in der Front des Gegners suchen und finden.
Sowohl in Washington, D. C. als auch in den Kapitalen Europas scheint man daher für alle Eventualitäten zu planen – nicht nur für das kommende Jahr, wenn Trump zur lame duck geworden sein könnte, sondern auch für 2028, wenn er zum ersten Mal seit zwölf Jahren nicht mehr auf dem Wahlzettel steht. Mitunter mag man gar den Eindruck gewinnen, als habe man sich in Rom, Berlin oder Paris dieses Datum rot im Kalender angestrichen und vorgenommen, bis dahin die Luft anzuhalten. Nur diese zwei Jahre noch überstehen, so die Hoffnung, dann werde man bekommen, was man sich schon 2020 von der Wahl Joe Bidens erwartet hatte: eine Rückkehr zur Normalität. Keine Schockstarre mehr, weil Trump einmal mehr Gedankenspiele über eine Annexion Grönlands anstellt. Keinen ewigen Eiertanz um die Befindlichkeiten und Stimmungslagen eines notorischen Erratikers.
Es ist keineswegs sicher, dass der Urnengang 2028 für die Demokraten tatsächlich so erfolgreich verlaufen wird, wie es das politische Klima derzeit vermuten lässt.
Diese Hoffnung ist verständlich, muss aber in zweierlei Hinsicht naiv erscheinen. Denn zum einen ist keineswegs sicher, dass der Urnengang 2028 für die Demokraten tatsächlich so erfolgreich verlaufen wird, wie es das politische Klima derzeit vermuten lässt. Präsidentschaftswahlen gehorchen schließlich einer ganz eigenen Logik, und selbst ein vernichtendes Zwischenwahlergebnis für die Republikaner hätte nur geringen prognostischen Wert. Es wäre also durchaus denkbar, dass ab Januar 2029 nicht etwa Kamala Harris, der zeitweise hochgehandelte Gavin Newsom noch Pennsylvanias Gouverneur Josh Shapiro im Oval Office sitzen wird, sondern der ewig unterschätzte Vance. Ohne die Dauerpräsenz seines altersstarr gewordenen Chefs könnte er zu einer eigenen politischen Linie finden.
Zum anderen aber – und dies ist das interessantere Szenario – könnte sich nach einer demokratischen Machtübernahme weit weniger ändern als gedacht. Häufig stößt man auf die Annahme, ein Liberaler an der Staatsspitze müsse in jeder Hinsicht den Anti-Trump geben und da, wo dieser schwarz gesagt hatte, nun stets weiß sagen. Die hochgezogenen Mauern müsse er einreißen und die aufgestellten Grenzpfähle beseitigen; die Konfrontation mit Europa abdimmen, die Zölle beseitigen und Brüssel in einem Anflug von Sympathie erneut den transatlantischen Bruderkuss zuhauchen. Dabei ist nichts von alledem selbstverständlich. Gewiss würde ein solcher Nachfolger eine andere Sprache sprechen: wärmer und verbindlicher. Er würde seine Bündnispartner loben statt ihnen zu drohen, würde als fürsorglicher Freund auftreten und nicht als strenger Zuchtmeister.
Fehl ginge man aber, würde man aus einer solchen kommunikativen Wende zugleich auf eine inhaltliche Kehrtwende schließen – also glauben, dass eine Folgeregierung bereit sein müsse, all die von Trump eingeschlagenen Pflöcke umgehend herauszuziehen. In dieses Horn blies auch der demokratische Kongressabgeordnete Jim Himes, der jüngst bei einem Auftritt auf dem Warsaw Security Forum aus dem Nähkästchen plauderte. Himes, der den ebenso wohlhabenden wie liberalen vierten Kongresswahlbezirk in Connecticut vertritt, zeigte sich zwar zuversichtlich, dass die Unterstützung der Ukraine nach einem Mehrheitswechsel im Kongress wieder aufgenommen werde, goss seinen europäischen Zuhörern aber zugleich einiges an Wasser in den Wein. Auch wenn in den nächsten Jahren „oberflächlich alles anders werden“ könnte, so seine Replik auf eine Frage von Joel Linnainmäki, dürfe man doch „eine Tatsache von grundlegender Bedeutung“ nicht außer Acht lassen: „Es gibt einen Konsens in den Vereinigten Staaten, dass die Kosten, die wir in der Nachkriegsära getragen haben (…) dass das zu viel war.“
Auch eine demokratisch regierte USA werde weder Trumps Forderungen nach einer faireren Verteilung militärischer Lasten aufgeben noch notwendigerweise in Handelsfragen weit liberaler auftreten.
Konkret bedeute dies, dass auch eine demokratisch regierte USA weder Trumps Forderungen nach einer faireren Verteilung militärischer Lasten aufgeben noch notwendigerweise „in Handelsfragen weit liberaler auftreten“ werde. Zumal sich immer deutlicher zeige, dass eine aggressive Zollpolitik als Mittel der Wohlstandssicherung auch so manchem Protektionisten auf der Parteilinken gut ins Konzept passe. Auch vor dem Hintergrund der isolationistischen Grundhaltung der US-Gesellschaft sowie einer rasch anschwellenden Schuldenlast werde man daher kaum umhinkommen, den Europäern mehr Eigenverantwortung und mittelbar auch eine Verschlankung ihrer Wohlfahrtssysteme abzuverlangen. Andernfalls, dies bleibt ungesagt, lässt sich aus dem Gesagten aber schließen, wäre ein neuer Trump wohl nur eine Frage der Zeit.
Nun ist solches Mutmaßen über die Positionierung einer Regierung, die noch nicht im Amt ist und womöglich auch gar nicht zustande kommen wird, naturgemäß cum grano salis zu nehmen. Auch darf man die von Himes vorgetragenen Gedanken nicht vorschnell für einen innerparteilichen Konsens halten. Sie verweisen aber auch bei vorsichtiger Lesart auf zwei Punkte, die man sich besser in seinen Amerikaführer schreibt: Erstens gibt es auch unter Trump-Gegnern eine nicht unwesentliche Strömung, die den Sonnenscheinliberalismus Obamas hinter sich lassen und diverse außenpolitische Korrekturen vornehmen will. Und zweitens unterscheidet diese Kritiker von ihrem republikanischen Konterpart weniger, als beide es sich öffentlich eingestehen würden. Man hat nicht so sehr ein Problem damit, was Trump macht, als damit, wie er es macht und aus welchem Grund.
Anders ausgedrückt: Es geht mehr um eine Kompetenz- als um eine bloße Substanzfrage. Dass man zu der Überzeugung gelangen kann, die Reindustrialisierung des Landes (und mit ihr die politische Pazifizierung der unteren Mittelschicht) verlange nach einem gesunden Schuss Protektionismus, ist dabei ebenso wenig überraschend wie die Ansicht, man dürfe sich die im Großmachtkonflikt mit China so bedeutenden Digitalkonzerne nicht von neidischen Brüsseler Regulatoren kaputtmachen lassen. Nationale Interessen sind eben nationale Interessen, und diese ändern sich ebenso wenig wie das Blau des Himmels oder der Lauf der Jahreszeiten. Für Europa ist das insofern eine wichtige Erkenntnis, als es gut daran täte, die eigene Handlungsfähigkeit unabhängig vom amerikanischen Wahlzyklus zu stärken und zu verstehen, dass eine gemeinschaftliche Antwort auf das amerikanische soul searching sich nicht durch das Warten auf freundlichere Gesprächspartner ersetzen lässt. Denn wer bis 2028 bloß die Luft anhält, könnte hernach erschrocken feststellen, dass ihm für die eigentliche Arbeit der Atem fehlt.




