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Guter Cop, böser Cop?
Das Ansehen der Polizei ist hoch in Deutschland, doch die Berichte über Gewalt und Rassismus häufen sich. Was jetzt getan werden sollte.

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„Für Deutschland lässt sich ein überdurchschnittlich großes Vertrauen in die Polizei feststellen.“

Es sind schockierende Bilder, verbreitet insbesondere über soziale Medien: Polizisten ringen einen Verdächtigen nieder und fixieren ihn am Boden. Ein Polizist kniet minutenlang auf dem Nacken George Floyds. Dieser stirbt – der Fall löst eine erneute Debatte über Rassismus und Gewalt der US-amerikanischen Polizei aus. Es kommt zu zahlreichen, teils gewaltsamen Demonstrationen, viele Städte und Regierungsbezirke finden seither nicht mehr zur Ruhe. Die in der öffentlichen Debatte diskutierte Auflösung ganzer Polizeibehörden, wie der in Minneapolis, zeigt die Tragweite dieses jüngsten Vorfalls und die damit verbundene Unzufriedenheit und den Vertrauensverlust von Teilen der US-amerikanischen Bevölkerung in die Sicherheitsbehörden.

Auch in Europa hat der Fall für Empörung gesorgt und die öffentliche Auseinandersetzung mit Polizeigewalt und Rassismus angeheizt. So steht beispielsweise die Polizei in Frankreich öffentlich in der Kritik, unverhältnismäßige Gewalt anzuwenden – nicht zuletzt aufgrund eines vergleichbaren tödlichen Zwischenfalls bei einer Verkehrskontrolle, bei dem vier Polizeibeamte einen Lieferanten im Zuge der Festnahme zu Tode würgten.

Auch in Deutschland wird die Debatte um die Polizei zunehmend erhitzt geführt. Hier sind es Berichte über mangelnde Aufklärung im Falle rassistisch motivierter Straftaten, der Vorwurf der Einschüchterung durch Polizeibeamte im Zuge der sogenannten NSU-2.0-Affäre, Enthüllungen von internen Chatgruppen mit rechtsextremen und strafbaren Äußerungen oder der unverhältnismäßigen Anwendung von Gewalt, die die Polizei in ein schlechtes Licht rücken. Doch sollte keine pauschale Verurteilung der Polizei stattfinden. Denn was womöglich für die Polizei in den Vereinigten Staaten gilt, kann man nicht einfach auf die Polizei in anderen Ländern übertragen. Die Institution „Polizei“ genießt in Deutschland weiterhin einen hervorragenden Ruf.

Im EU-Durchschnitt liegt das Vertrauen in die Berufsgruppe „Polizei“ bei 71 Prozent; weltweit bei 63 Prozent. In Deutschland beträgt dieser Wert 82 Prozent.

Die Polizei tritt in Deutschland keineswegs nur durch die oben angerissenen Negativberichte in Erscheinung. Ein gutes Beispiel ist die versuchte Erstürmung des Reichstagsgebäudes während einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Dem schreienden, Reichsflaggen tragenden Mob stellten sich drei Polizisten entgegen. Solche Bilder zeigen, dass die Polizei in Deutschland eben auch eine rechtsstaatliche Institution ist – die im wahrsten Sinne des Wortes verhindert hat, dass Reichsflaggen in das Zentrum der Demokratie getragen werden.

Das öffentliche Ansehen der Polizei ist in Deutschland überdurchschnittlich gut. Das zeigen Studien wie die aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa vom Juni 2020. 82 Prozent der Befragten gaben an, der Institution „Polizei“ zu vertrauen. Damit steht das Ansehen von Polizisten auf vergleichbarem Niveau wie das von Ärzten und Universitäten. Gerade in Zeiten der Covid-19-Pandemie und insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über Rassismus und Polizeigewalt ist dies ein starkes Signal.

Bereits 2016 veröffentlichte das Marktforschungsinstitut Growth from Knowledge eine Umfrage, der zufolge die Berufsgruppe der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland mit 82 Prozent ein im internationalen Vergleich hohes öffentliches Ansehen genießt. Im EU-Durchschnitt liegt das Vertrauen in die Berufsgruppe „Polizei“ bei 71 Prozent; weltweit bei 63 Prozent. Für Deutschland lässt sich also ein überdurchschnittlich großes Vertrauen in die Polizei feststellen.

Denn entgegen aller Bekundungen, es handele sich bei rassistischen und gewalttätigen Übergriffen durch Polizeibeamte um Einzelfälle, ist die Anzahl dieser „Einzelfälle“ in den vergangenen Jahren merklich angestiegen.

Auf diesem hohen Ansehen in der Bevölkerung ausruhen aber sollte die Polizei sich nicht. Ganz im Gegenteil, gerade dieses beachtliche Vertrauen sollte genutzt werden, um mit den aktuellen Rassismus- und Gewaltvorwürfen offen und transparent umzugehen. Denn entgegen aller Bekundungen, es handele sich bei rassistischen und gewalttätigen Übergriffen durch Polizeibeamte um Einzelfälle, ist die Anzahl dieser „Einzelfälle“ in den vergangenen Jahren merklich angestiegen. Ein reflexartiger Verweis auf den Einzelfallcharakter läuft hier Gefahr, sich dem Vorwurf auszusetzen, jedwede negative Berichterstattung relativieren zu wollen. Damit aber würde das vorhandene Vertrauen verspielt.

Um eine solche Entwicklung zu vermeiden, muss die deutsche Polizei mit Vorwürfen der Polizeigewalt proaktiv umgehen. Dazu braucht es zwei wesentliche Anpassungen: ein Umdenken in der Polizeiarbeit und der damit verbundenen Außendarstellung sowie eine deutlichere Schwerpunktsetzung in der Ausbildung junger Polizistinnen und Polizisten. Damit würde der „Mantel des Schweigens“, den es in vielen privaten und öffentlichen Organisationen gibt, gelüpft. Schweres polizeiliches Fehlverhalten kann und darf nicht durch einen Code of Silence geschützt werden. Entsprechend müssen Verdachtsfälle auch in der Öffentlichkeit deutlich kommuniziert werden. Dazu braucht es ein transparentes, klares Prozedere der Aufklärungsarbeit und Verantwortlichkeit innerhalb der Organisation. Der Ausbau von – auch internen – Beschwerdestellen und automatisierten Abläufen im Falle von Auffälligkeiten wären ein erster Schritt.

Die zweite Anpassung fällt mit der ersten zusammen. Um eine organisch gewachsene Organisationskultur aufzubrechen, braucht es das klare Verständnis einer demokratisch legitimierten Institution sowie der Gesellschaft, die sie schützen soll. Entsprechend darf sich die Ausbildung zukünftiger Polizeibeamter nicht in der Vermittlung praktischer Fähigkeiten und Gesetze erschöpfen. Auch die gesellschaftswissenschaftliche Bildung muss einen höheren Stellenwert erhalten. Die Auseinandersetzung mit dem politischen System, der gesellschaftlichen Struktur sowie mit ethischen Fragen ist hilfreich, um die Rolle in einer demokratischen Gesellschaft zu reflektieren. Hier kann die deutsche Polizei bereits auf sehr guten Rahmenbedingungen aufbauen. Anders als in den Vereinigten Staaten, wo die Polizeiausbildung je nach Bundesstaat und Landkreis nur wenige Wochen bis Monate dauert und zumeist ausschließlich praktische Kenntnisse vermittelt, findet die Ausbildung zum Polizeibeamten in Deutschland in einem dualen System und über mehrere Jahre an einer Berufsakademie oder einer Fachhochschule statt.

Ein offener, direkter und transparenter Umgang mit den aktuellen Vorwürfen sowie der Ausbau gesellschaftswissenschaftlicher Anteile in der Polizeiausbildung wäre nicht nur ein Gewinn für die rechtsstaatliche Institution „Polizei“. Sie würde unsere Demokratie und unsere Gesellschaft als Ganzes stärken.

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