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Ausweg aus Crazytown

Wie die Demokraten die Midterms für sich entscheiden können.

Im Weg: Donald Trump.

Angesichts der gnadenlosen Borniertheit Donald Trumps, seiner kleinlichen Gemeinheiten und seines Fremdenhasses trösten sich die Demokraten in Amerika gern mit folgender Interpretation seines Erfolges in den letzten Präsidentschaftswahlen:

Trump hatte 2016 einfach Dusel. Die Verteilung der Wählerstimmen war für ihn ein extremer Glücksfall. Immerhin erreichte Hillary Clinton landesweit den höheren Stimmenanteil. Trump bekam seine Stimmen dort, wo er sie am dringendsten brauchte. Als der damalige FBI-Direktor James Comey kurz vor der Wahl eine Untersuchung weiterer Clinton-E-Mails ankündigte – nachdem eine frühere Ermittlung nicht zur Anklage geführt hatte –, kippte die Wahl zu Trumps Gunsten. Die Einmischung der Russen besiegelte Clintons Schicksal. Würde man die Wahl zehnmal wiederholen, so lautet die Argumentation, würde Clinton neunmal gewinnen.

Reflektierte und selbstkritische Demokraten mögen noch zugestehen, dass Hillary Clinton in ihrem Wahlkampf schwere Fehler beging. Manche würden sogar einräumen, dass sie für die Partei von vornherein keine gute Kandidatin war.

Die USA müssen entscheiden, was für ein Land sie sind, und diese Wahlen werden diesbezüglich ein starkes Signal aussenden.

Beide Erklärungen spenden den Demokraten Trost, weil sie nicht den Schluss nahelegen, dass es in der Demokratischen Partei oder gar in Amerika tiefere Zersetzungstendenzen gäbe: Die Partei kommt wieder auf die Beine; das Land rutscht nicht in rassistischen Populismus ab; Trump wird kein zweites Mal Präsident; das Staatsschiff wird wieder Kurs aufnehmen.

Das mag stimmen, doch bislang wurde diese Theorie keinem Test unterzogen. Das wird im November bei den Zwischenwahlen zum Kongress geschehen.

Bei diesen Wahlen tritt Trump selbst natürlich nicht an. Aber die Zwischenwahlen werden seit jeher davon beeinflusst, wie die US-Wählerschaft den Präsidenten beurteilt, und das gilt diesmal besonders. Sie finden zu einem Zeitpunkt statt, da Trump zwei potenziell harte Schläge einstecken musste: zum einen das Schuldeingeständnis seines früheren persönlichen Anwalts Michael Cohen, dass er unter anderem auf Trumps Geheiß gegen Wahlkampffinanzierungsgesetze verstoßen hat, zum anderen die Verurteilung seines Wahlkampfmanagers Paul Manafort wegen Bank- und Steuerbetrugs. Beides ist unabhängig von den laufenden Ermittlungen wegen der mutmaßlichen russischen Einmischung in den US-Wahlkampf 2016, die ebenfalls den Schluss nahelegen, dass Trumps Verhalten und Charakter einer Prüfung und vielleicht einem neuen Urteil unterzogen werden sollten.

Trump rückt sich selbst in den Mittelpunkt dieser Zwischenwahlen, indem er betont, was alles auf dem Spiel steht. In einem Gespräch mit evangelikalen Führungspersönlichkeiten, das hinter verschlossenen Türen stattfand, warnte Trump Berichten von NBC News und der New York Times zufolge vor Gewalt von links, falls die Demokraten im Kongress wieder die Mehrheit erhielten. „Sie werden alles kippen, was wir gemacht haben, und sie werden es schnell und brutal tun“, soll er gesagt haben.

Wenn die Republikaner die Mehrheit im Kongress einbüßen, kann Trump tatsächlich nicht mehr so leicht Gesetze erlassen. Aber hier geht es um etwas Grundlegenderes. Die USA müssen entscheiden, was für ein Land sie sind, und diese Wahlen werden diesbezüglich ein starkes Signal aussenden. Dass Trump Glück hatte, ist das eine. Wenn zwei Jahre später die amerikanischen Wählerinnen und Wähler ihren Fehler nicht korrigieren, wäre das etwas völlig anderes.

Leute, die 2012 Barack Obama wählten, wählten 2016 Trump. Sie können auch wieder wechseln.

Gegenüber den republikanischen Kandidatinnen und Kandidaten für den Senat und das Repräsentantenhaus, die sich an den Frontlinien dieses Stellvertreterkriegs bewähren müssen, ist das natürlich unfair. Sie sind nicht Trump, und obwohl nur wenige den Mut aufbringen, ihre Stimme gegen den Präsidenten zu erheben, hat uns der Tod Senator John McCains doch in Erinnerung gerufen, dass es in der Republikanischen Partei auch Anständige gibt.

Die Demokraten befinden sich unterdessen in einer komfortablen Position, die vor allem Trumps selbstverursachten Wunden zuzuschreiben ist. Hillary Clinton sprach einmal die mittlerweile berüchtigten Worte, die Hälfte der Trump-Anhänger könne man in einen „Korb der Erbärmlichen“ stecken: „Rassisten, Sexisten, Homophobe, Xenophobe, Islamophobe – da ist alles dabei.“ Die Zahl derer, die sich aus niederen Motiven zu Trump hingezogen fühlten, wurde mit dieser Aussage sicherlich überbewertet. Doch kaum jemand weiß noch, was Clinton unmittelbar danach sagte: Es gebe noch einen anderen „Korb“ mit denen, die Trump unterstützen, weil sie sich von der Regierung im Stich gelassen fühlten und verzweifelt Veränderungen herbeisehnten.

„Das sind die Menschen, die wir verstehen und mit denen wir mitfühlen müssen“, sagte sie mit der Überheblichkeit, die sie nie recht ablegen konnte und die mit Sicherheit viele Menschen Trump in die Arme trieb. Sie hatte Recht. Sie hat immer noch Recht. Leute, die 2012 Barack Obama wählten, wählten 2016 Trump. Sie können auch wieder wechseln.

Es mag für die Demokraten schwierig sein, Wählerinnen und Wähler zu gewinnen, die sich in erster Linie von traditionellen wirtschaftlichen Faktoren beeinflussen lassen. Die Arbeitslosenquote ist in den USA heute niedriger als unter Obama. Doch da die Politik unter Trump stark von Instinkten und Werten geprägt ist, könnten Menschen sich in ihrer Entscheidung auch von der Kernidentität einer der beiden großen Parteien leiten lassen.

Die Hoffnungen der Demokraten für diese Zwischenwahlen dürften daher nun darauf ruhen, dass die Menschen, die Trump nicht mögen, auch tatsächlich wählen gehen.

Trotzdem werden die Demokraten möglicherweise nicht siegen, indem sie die Trump-Wählerschaft für sich gewinnen, sondern indem sie sie überstimmen.

Die Wahlbeteiligung ist bei Zwischenwahlen niedriger als in Präsidentschaftswahlen, da in den Augen der Wählerschaft weniger auf dem Spiel steht. Nur 35,9 Prozent der Wahlberechtigten gaben 2014 ihre Stimme ab, das war die niedrigste Wahlbeteiligung seit 1942. Parteistrategen konzentrieren sich daher in den Zwischenwahlen meist stärker auf ihre Kernwählerschaft als auf die Mobilisierung neuer Wählerschichten.

Doch in diesen Wahlen ist das anders. Da mehr auf dem Spiel steht, liegt die Chance der Kandidatinnen und Kandidaten der Demokraten möglicherweise darin, mehr Menschen an die Wahlurnen zu bringen.

Dafür gibt es sogar einen Präzedenzfall, allerdings in einer Präsidentschaftswahl. Die Wahlbeteiligung innerhalb der afroamerikanischen Bevölkerung, die tendenziell demokratisch wählt, stieg von 60,3 Prozent im Jahr 2004 auf 65,2 Prozent im Jahr 2008 und trug so erheblich zu Obamas Sieg bei. 2012, als Obama wiedergewählt wurde, blieb sie mit 66,6 Prozent hoch, sank aber 2016, als Trump gewann, auf 59,6 Prozent ab.

Auch junge Leute wählen eher die Demokraten, gehen aber prinzipiell seltener zur Wahl. Nur 16 Prozent der Wahlberechtigten zwischen 18 und 29 gaben bei den Zwischenwahlen 2014 ihre Stimme ab, das war die niedrigste Wahlbeteiligung in Zwischenwahlen seit 25 Jahren. Junge Leute zählen zu den aktivsten Gegnern Trumps und der Republikanischen Politik; unter anderem demonstrierten sie im Februar nach dem Schulmassaker von Parkland, Florida für stärkere Waffenkontrolle.

Doch Demonstrationen und andere Formen des politischen Aktivismus sind weniger effektiv als eine veränderte Zusammensetzung der gesetzgebenden Kammern. Die Hoffnungen der Demokraten für diese Zwischenwahlen dürften daher nun darauf ruhen, dass die Menschen, die Trump nicht mögen, auch tatsächlich wählen gehen.

Aus dem Englischen von Anne Emmert

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