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Das gallische Dorf der Demokratie
Tapfer behauptet sich die demokratische Mongolei zwischen Russland und China. Doch jetzt bedrohen Pandemie und Populismus die Erfolgsstory.

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Es ist fast wie bei Asterix und den Galliern: Zwischen den zwei übermächtigen autoritären Nachbarn Russland und China behauptet sich die kleine demokratische Mongolei. Seit dem Ende des Sozialismus 1990 ist das Land eine freie Gesellschaft und beschreitet damit einen Sonderweg in der Region. Ihre Belastbarkeit hat die mongolische Demokratie in der Vergangenheit durch friedliche Machtwechsel unter Beweis gestellt.

Und auch die jüngsten Parlamentswahlen, bei denen sich am 24. Juni 2020 rekordverdächtige 606 Kandidatinnen und Kandidaten um eines der 76 Mandate bewarben, können sich sehen lassen. Das Wahlergebnis war überraschend eindeutig. Die seit 2016 regierende sozialdemokratische Mongolische Volkspartei (MVP) verteidigte die Regierungsmehrheit mit ihrem populären Spitzenkandidaten Premierminister Ukhnaagiin Khurelsukh. Satte 62 der 76 Mandate gingen an die MVP. Die größte Oppositionspartei, die wirtschaftsliberale Demokratische Partei (DP), folgt abgeschlagen mit nur 11 Mandaten. Die übrigen Mandate verteilen sich auf Kleinparteien und Unabhängige.

Die mongolischen Parlamentswahlen fanden unter den besonderen Bedingungen der neuen Covid-19-Normalität statt. Die Bedrohung durch die Coronavirus-Pandemie war auch das bestimmende Thema im Wahlkampf. Die Regierung verwies mit einigem Stolz auf die erfolgreiche Verhinderung lokaler Übertragungen in der Mongolei. Während zunächst in China und später in Russland das Virus wütete, schottete sich die Mongolei weitgehend ab. Bereits Ende Januar wurden erste Schutzmaßnahmen im Inland ergriffen, seit Mitte März sind die Grenzen für Ausländer geschlossen. Durchaus mit Erfolg, denn bislang sind lediglich rund 200 Covid-19-Fälle bestätigt worden, die nahezu allesamt von zurückkehrenden Mongolinnen und Mongolen aus dem Ausland eingeschleppt und umgehend isoliert wurden. Wie zuvor Südkorea stellt die Mongolei unter Beweis, dass Pandemie-Prävention und demokratische Mitwirkung kein Gegensatz sein müssen.

Die wirklichen Gefahren für die mongolische Demokratie lauern ohnehin anderswo. Populismus und Nationalismus vergiften zunehmend den demokratischen Diskurs. Die grassierende Korruption, die Ausnutzung politischer Macht zum eigenen wirtschaftlichen Vorteil und die finanzielle Abhängigkeit der großen Parteien von einflussreichen Oligarchen sind Wasser auf die Mühlen all derer, die Parlament und Parteien durch einen starken Mann an der Spitze ersetzen wollen. Das Wahlergebnis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine große Mehrheit der Mongolinnen und Mongolen seit Jahren in Umfragen angibt, von den beiden großen Parteien keine Wende zum Besseren mehr zu erwarten. Der machtbewusste Staatspräsident Khaltmaagiin Battulga (DP), seit 2017 im Amt und selbst von Korruptionsgerüchten umweht, bespielt meisterhaft die Klaviatur der Politiker- und Parteienverdrossenheit. Geschickt schürt er die Stimmung für einen Systemwechsel zum Präsidentialismus. Mongolische und westliche Beobachter befürchten, dass dies der Anfang vom Ende der mongolischen Demokratie wäre.

Der Mongolei droht ein Teufelskreis, aus dem das Land wohl nur mit ausländischer Unterstützung herausfinden wird. Das wiederum könnte zu einem (noch) größeren Einfluss Chinas in der Mongolei führen.

Nach der Wahl dürfte sich der Blick auf den hohen Preis richten, den die Mongolei für die Coronavirus-Pandemie zahlen wird. Das an Bodenschätzen reiche Land ist wirtschaftlich abhängig vom Export unverarbeiteter Rohstoffe wie Steinkohle oder Kupfer. Da es keinen Meereszugang hat, gehen nahezu sämtliche Exporte an den südlichen Nachbarn China. Hustet die chinesische Wirtschaft, liegt die Mongolei mit einer schweren Grippe im Bett. Diese Erfahrung machte das Land bereits 2017, als man nach Jahren eines sensationellen Wirtschaftsbooms und infolge eines ebenso sensationellen Wirtschaftseinbruchs in buchstäblich letzter Sekunde nur mit einem Rettungsprogramm des Internationalen Währungsfonds vor dem Staatsbankrott bewahrt werden konnte. Nun droht eine Wiederholung des Dramas. Die Exporte brechen erneut ein, und die Rettungspolitik der Vergangenheit hat die ohnehin schon hohen Auslandsschulden weiter ansteigen lassen.

Die Pandemie vereitelte zudem Versuche, die mongolische Wirtschaft unabhängiger vom Rohstoffexport zu machen. Unterbrochene Verkehrswege und sinkende Nachfrage in wichtigen Abnehmerländern haben den Kaschmir-Export fast zum Erliegen gebracht. Auch der Tourismus leidet. Die Saison 2020 fällt aus, und der Ausblick für das nächste Jahr ist mehr als ungewiss. All das bringt nomadische Viehzüchter, Familienunternehmen und informell Beschäftigte an den Rand des Ruins. Da nur die wenigsten über finanzielle Rücklagen verfügen, droht eine Pleitewelle. Ausgefallene Kredite sind allerdings das Letzte, was das seit Jahren unter einer hohen Zahl fauler Kredite ächzende Bankensystem gebrauchen kann. Steigende Arbeitslosenzahlen und wegbrechende Steuereinnahmen bringen wiederum die Handlungsfähigkeit des Staates in Gefahr. Eine hohe Inflationsrate und der schleichende Verfall des Mongolischen Tugriks tun ihr Übriges dazu.

Der Mongolei droht ein Teufelskreis, aus dem das Land wohl nur mit ausländischer Unterstützung herausfinden wird. Das wiederum könnte zu einem (noch) größeren Einfluss Chinas in der Mongolei führen, der in der Bevölkerung unpopulär ist und von den politischen Eliten allenfalls als notwendiges Übel gesehen wird. Doch auch eine stärkere Hinwendung etwa zu Russland oder den USA birgt Gefahren. Auch sie streben für ihre eigenen geopolitischen Ambitionen nach mehr Einfluss in der Mongolei. Es steht schlecht um die seit 1990 so erfolgreiche Neutralitätspolitik der Mongolei. Deren Grundidee ist es, die eigene Unabhängigkeit durch Stabilität in der Region zu wahren. So konnte sich die Mongolei immer wieder als ehrlicher Makler für Frieden und Sicherheit in Nordostasien inszenieren. Erliegt die Mongolei dem Werben gleich welcher Seite, vergrätzt sie die anderen und wird vom souveränen Staat zum Spielball geopolitischer Konkurrenzkämpfe.

Unterstützung könnte die Mongolei aus Europa bekommen. Doch dort misst man dem Fortbestand der mongolischen Demokratie keine große Bedeutung bei. Alle mongolischen Regierungen haben sich immer wieder um gute Beziehungen in den Westen bemüht. Doch über Absichtserklärungen und Symbolpolitik kam man dabei nur selten hinaus. Es passt in dieses Bild, dass die Bundesrepublik Deutschland, die zu den größten entwicklungspolitischen Akteuren in der Mongolei zählt, das Land bei der künftigen Neuausrichtung ihrer Entwicklungszusammenarbeit nicht mehr berücksichtigen will. Ohne die tatkräftige Unterstützung befreundeter Demokratien könnte der demokratische Sonderweg der Mongolei schnell an sein Ende kommen. Dem gallischen Dorf droht der Zaubertrank auszugehen.

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