Es ist Wahljahr für die Weltgemeinschaft. Gesucht wird ein neuer Generalsekretär beziehungsweise eine neue Generalsekretärin für die Vereinten Nationen. Die bislang vier Kandidierenden veranstalten in dieser Woche ihr erstes Schaulaufen auf der großen Bühne der UN-Generalversammlung: Michelle Bachelet aus Chile; Rafael Grossi aus Argentinien; Rebeca Grynspan aus Costa Rica; und Macky Sall aus dem Senegal. Doch bis zur Wahl Ende des Jahres bleibt noch viel Raum für Überraschungen im komplexen diplomatischen Ringen um den Spitzenposten. Für die Welt steht dabei viel auf dem Spiel. Angesichts der geopolitischen Epochenwende wird die Wahl zu einer strategischen Frage für die Staatengemeinschaft. Die Vereinten Nationen sind das wichtigste Forum für das kollektive Handeln der Menschheit zur Lösung ihrer gemeinsamen Probleme. Sichert man den UN ihr institutionelles Überleben oder lässt man sie langsam in die Bedeutungslosigkeit sinken? Die anstehende Wahl wird einen Teil der Antwort liefern.
Schon klar: Ein UN-Generalsekretär verändert die Ordnung der Welt nicht. Zugleich beeinflusst jede Änderung der Weltordnung den Handlungsspielraum eines Generalsekretärs. Daher ist die Frage, wer ein guter UN-Chef ist, leicht zu beantworten: Es ist die Person, welche die politische Fähigkeit besitzt, eine kritische geopolitische Lage in eine Möglichkeit zu verwandeln, die UN-Charta zu schützen und zu stärken. Getreu dem Goethe’schen Motto: Auch aus den Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man etwas Schönes bauen.
Vielen UN-Generalsekretären gelang dies herausragend: Dag Hammerskjöld baute zwischen 1953 und 1961 auf der politischen Amtsführung seines Vorgängers Trygve Lie auf und verwandelte die Vereinten Nationen von einem Konferenz-Organisator zu einer handelnden Organisation. Er schuf die Grundlagen für das, was wir heute unter multilateraler UN-Diplomatie verstehen. Als die Welt während der Kubakrise in den nuklearen Abgrund blickte, war es Hammerskjölds Nachfolger U Thant, der Kennedy und Chruschtschow den Weg zur Deeskalation ebnete. Javier Perez de Cullear, Generalsekretär ab 1982, schaffte es, die UN mit Geduld und Beharrlichkeit am Ende des Kalten Krieges wieder glaubwürdig zu machen. Er übergab seinem Nachfolger Boutros Boutros-Ghali eine Organisation, die bereit war für die neue Ordnung der 1990er Jahre. Dank Kofi Annan blieben die UN während des „unipolaren Moments“ Anfang des 21. Jahrhunderts relevant, da er sie politisch und konzeptionell modernisierte und für neue Akteure öffnete. Er verwandelte das Amt des Generalsekretärs in ein diplomatisches Power House.
Das Vertrauen in die Fähigkeiten multilateraler Verhandlungen schwindet rund um den Globus, die UN sitzen oft gar nicht mehr am Tisch.
In der aktuellen Situation sind die Herausforderungen für jeden neuen Generalsekretär nicht weniger groß als für alle diese Vorgänger. Das Vertrauen in die Fähigkeiten multilateraler Verhandlungen schwindet rund um den Globus, und bei vielen Verhandlungen zur Lösung der tobenden Kriege und Konflikte sitzen die UN gar nicht mehr am Tisch. Wer Antonio Guterres nachfolgt, übernimmt eine politisch geschwächte und finanziell ausgeblutete Institution. Wild gewordene Großmächte und taktierende Regionalmächte blockieren allzu oft jegliche Lösung.
Der oder die Neue an der Spitze wird daher frühzeitig eine umfassende Reformagenda verfolgen müssen. Als größter Staatenverbund der Welt sind die UN eine Organisation, die von Routinen geprägt ist. Das hat viele Vorteile. Es führt dazu, dass die Vertreter der Staaten auch dann noch zusammenkommen, um über Hochseeschutz oder Tiefseebergbau zu verhandeln, wenn in der einen oder anderen Weltregion die Kanonen donnern. Aber die Routinen machen die Organisation auch träge. Das Pendel schlägt immer Richtung Status quo. In einer Phase, in der die UN sich wandeln müssen, um überleben zu können, führt das Festhalten am Bekannten in die Bedeutungslosigkeit. Vom neuen Generalsekretär verlangt dies, die Autorität des Amtes aktiv einzusetzen, um eine Weltorganisation zu konzipieren, die in einer geopolitisch rauen Zeit zur Lösung einer wachsenden Zahl grenzüberschreitender Probleme beitragen kann. Eine Überprüfung der UN-Charta gemäß Artikel 109 erscheint dabei unerlässlich, und wird von mehr und mehr Regierungen und Staatsführungen gefordert. „Was die Welt heute braucht, ist ein neuer ‚San Francisco-Moment‘. Ein Moment, wo die Führer der Welt zusammenkommen …, um die internationalen Organisationen zu reformieren, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg gut gedient haben“, erklärte etwa Finnlands Präsident Stubb jüngst während seiner Rede zur Eröffnung des Raisina-Dialogs in Indien. Recht hat er.
Viele Stimmen in der UN-Reformdebatte fordern ein Back to basics, eine institutionelle Rosskur und einen Fokus auf eine Kernmission Frieden und Sicherheit. In einer kriegsgebeutelten Welt ist die Forderung eingängig – und dennoch falsch. Sie ignoriert nämlich, dass die Probleme der UN weniger mit ineffektiven und ineffizienten Institutionen, mit zu vielen Mandaten oder mit mangelnden Prioritäten zu tun haben, als mit politischen Blockaden. Würden sich die UN ausschließlich auf Frieden und Sicherheit konzentrieren, würden sie ihre Gestaltungsansprüche in all jenen Feldern aufgeben, die für das Zusammenleben von Staaten und Menschen im 21. Jahrhundert wichtig sind – vom Klimawandel über KI bis zu Pandemien und Artenverlust. Zugleich würde sie weiterhin dieselben politischen Blockaden erleben, die sie auch aktuell bei der Konfliktlösung so zahnlos erscheinen lässt: kein Geld für Peacebuilding, kein Respekt vor dem Gewaltverbot, keine Reform des Sicherheitsrats. Es bleibt die Erkenntnis: Institutionen effizienter zu machen, Doppelstrukturen abzubauen und Mandate zu verschlanken, ist gut und richtig. Aber auf politische Probleme gibt es keine administrativen Antworten. Die Vereinten Nationen brauchen eine politisch versierte Führungsperson, keinen Amtsleiter.
Eine Frau an der Spitze würde ein Signal der Erneuerung an die Öffentlichkeit senden.
Viele Staaten und zivilgesellschaftliche Organisationen finden: Den Job muss eine Frau machen. Nach neun Männern in diesem Amt wäre es an der Zeit. Bei den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats, die über ein Vetorecht bei der Kandidatenauswahl verfügen, verfängt diese Forderung allerdings kaum. Dennoch ist sie richtig. Eine Frau an der Spitze würde ein Signal der Erneuerung an die Öffentlichkeit senden.
Ob Mann oder Frau, eine der großen politischen Herausforderungen für die neue UN-Spitze wird die abnehmende Bindekraft der Charta sein. Auch für die europäischen Staaten, die gerne von sich behaupten, auf der Seite des internationalen Rechts zu stehen, scheint die Frage, ob sie im Konfliktfall für die UN-Charta eintreten, vor allem davon abzuhängen, wie ihre Beziehung zu den jeweiligen Konfliktparteien ist. So fand etwa der deutsche Bundeskanzler die juristische Bewertung der Maduro-Entführung „komplex“. Eine völkerrechtliche Einordnung des Kriegs im Iran unterließ er gleich ganz, sie würde ja ohnehin „wenig bewirken“. Eine UN-Charta, die solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.
Aber ohne wirkliche Freunde ist die Charta nicht überlebensfähig. Ein neuer Generalsekretär wird sein politisches Kapital auch dafür einsetzen müssen, Regierungschefs zu erklären, dass ihr Land nur sicher ist, wenn sie das Gewaltverbot als universell gültig begreifen und verteidigen. Nach den Verheerungen zweier Weltkriege war die globale Verankerung des Gewaltverbots vielleicht die bedeutendste normative Entwicklung des 20. Jahrhundert. Ob sie im 21. Jahrhundert Bestand haben wird, hängt von vielem ab – auch von der anstehenden Wahl in New York.
