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Krise von historischen Dimensionen

Michael Langer in Venezuela über das Attentat auf Präsident Maduro

AFP
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Venezuelas Präsident Nicolás Maduro wurde am 4. August bei einer Parade der Nationalgarde angeblich von Drohnen attackiert. Was ist passiert, welche Erklärungen gibt es für den Vorfall?

Bis zum Abbruch der Live-Übertragung des Staatsfernsehens war tatsächlich zu sehen, wie der Präsident gegen eine offensichtliche Bedrohung aus der Luft geschützt werden musste und wie sich die Parade der Nationalgardisten in Panik auflöste - nicht viel mehr. Der Rest sind Kommuniqués oder Tweets in den Medien. Die Regierung gab bekannt, dass es sich um einen Drohnenangriff gehandelt habe - ohne physischen Schaden für den Präsidenten, aber für 7 verletzte Soldaten. Maduro beschuldigte oppositionelle „Rechtsextreme“, benannte namentlich den kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos als Schuldigen und kündigte drakonische Bestrafung an. Währenddessen verlas die selbst-ernannte venezolanische Aufklärungsjournalistin Patricia Poleo in Miami die Erklärung einer bisher unbekannten Gruppe, „Soldados de Franelas“, die angeblich für die Demokratie kämpfe und die Verantwortung für den Anschlag übernehme. Und was die Hintergründe angeht, blühen jetzt in den sozialen Netzen die Spekulationen über Falschmeldungen, Hintermänner, Unterstützer oder geistige Urheber - getreu dem lateinamerikanischen Sprichwort „Si el río suena, piedras trae“.

Aber die direkte Beschuldigung des Präsidenten eines Nachbarlandes ist doch eine recht delikate Angelegenheit?

Wir sind es in Venezuela zwar gewohnt, dass der Tonfall etwas schärfer ausfällt, aber eine derartige Schuldzuweisung muss natürlich belegt werden. Es bleibt abzuwarten, wie Kolumbiens Antwort aussieht, ob sich die - ohnehin komplexen - bilateralen Beziehungen weiter verschlechtern oder ob es ein Anlass wird, mal wieder konstruktiv miteinander zu reden. Beide Länder haben eine über 2000 km lange gemeinsame Grenze, teilweise in unzugänglichen bewaldeten Gebieten. In beide Richtungen findet ein lebhafter Schmuggel von Lebensmitteln, Benzin, wertvollen Mineralien, aber auch von Waffen und Drogen statt. Gerade in den Grenzregionen sind beide Staaten wenig präsent. Halblegale oder kriminelle Organisationen, Rebellengruppen und Drogenhändler haben parallele Strukturen aufgebaut. Schwer zu sagen daher, ob und in welchem Ausmaß es nun internationale Unterstützung für den Anschlag gab. Aber auch sonst hätten beide Länder genug zu besprechen. Das wirtschaftlich-soziale Desaster in Venezuela hat eine Auswanderungswelle provoziert, und diese läuft insbesondere nach und über Kolumbiens Grenzstadt Cúcuta.

 Gibt es denn überhaupt Aussichten, dass man die Wirtschaftskrise in den Griff bekommt? Die IWF-Prognose einer Inflationsrate von 1 Million Prozent für 2018 ist doch sehr beängstigend?

In der Tat hat die Krise eine historische Dimension erreicht. Die Wirtschaft schrumpft das fünfte Jahr infolge. Die Versorgung mit öffentlichen Gütern und Dienstleistungen, mit Arzneimitteln oder auch mit Vorprodukten für Landwirtschaft und Industrie ist weitgehend zusammengebrochen. Etwa ein Drittel der Bevölkerung erhält staatliche Lebensmittelpakete („CLAP-Pakete“) - deren Bezug auf einer elektronischen Berechtigungskarte („Carnet de la Patria“) registriert wird. In der letzten Juliwoche hatte Maduro nun eine vorsichtige Kehrtwendung in der Wirtschaftspolitik angekündigt. Am 20. August soll die schwindsüchtige Währung „Bolívar Fuerte“ durch Streichung von fünf „Nullen“ als „Bolívar Soberano“ wiederauferstehen. Der Zugang zu Devisen für Importe und Rücküberweisungen von Auslandsvenezolanern sollen erleichtert werden. Die Preise für das bisher praktisch kostenlos abgegebene Benzin sowie für den Nahverkehr sollen erhöht werden. Gerade die Preismaßnahmen gelten aber als äußerst sensibel, führten sie doch in der Vergangenheit zu gewalttätigen Protesten der Bevölkerung.

Die Erfolgsaussichten von Wirtschaftsreformen sind also von der Unterstützung in Anhängerschaft und Opposition abhängig?

Solange es bei einigen punktuellen Maßnahmen bleibt, wird der wirtschaftliche und soziale Effekt sehr beschränkt sein. Ein chavistisches adjustment program würde aber sicherlich auch auf Widerstand bei der eigenen Klientel stoßen. Die Hochstimmung nach Maduros umstrittenen Wahlsieg vom 20. Mai 2018 ist deutlich abgeflaut. Die Diskussionen um die Ideale des Chavismus im Umfeld der regierenden Sozialistischen Einheitspartei PSUV zeigen, dass hier interne Richtungskämpfe stattfinden. Der Vorfall am 4. August 2018 wird aber zunächst einmal den Zusammenhalt der Partei stärken. Die in radikale und dialogbereite Fraktionen gespaltenen Oppositionsparteien bezweifeln die Darstellungen und fordern Aufklärung. Sie lehnen auch die Maßnahmen zum Benzinpreis überwiegend ab, zumal die Abgabe von Benzin an eine spezielle Registrierung von Autos und die Zuteilung über die Berechtigungskarte (Carnet) geregelt werden soll. Gerade dies interpretieren Kritiker jedoch als Vorspiel zu einem bürokratischen Überwachungsstaat. Die nächsten Wochen in Venezuela bieten weiter viel Konfliktstoff.

 


Auch im englischen Journal erschienen: https://www.ips-journal.eu/regions/latin-america/article/show/a-crisis-of-historic-proportions-2903/

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