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Als Blaumann verkleidet
Joe Biden hat der Arbeiterschaft nichts zu bieten. Die Demokraten haben aus der Niederlage gegen Trump nichts gelernt.

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Joe Biden während einer Kampagne in Pittsburgh im April.

Als Joe Biden kürzlich seine Präsidentschaftskandidatur ankündigte, haben die Experten ihn sofort zum Favoriten gekürt. Sie reden sich dabei selbst ein, der ehemalige Vize-Präsident sei der einzige Kandidat aus der langen Reihe demokratischer Hoffnungsträger, der den Kampf mit Donald Trump aufnehmen könne. Sie behaupten, seine Beliebtheit bei den Arbeitern erhöhe seine Wählbarkeit  – bei denselben Arbeitern, die Donald Trump bei den Wahlen 2016 den Sieg in einigen umkämpften Bundesstaaten sicherten, die sonst häufig an die Demokraten gingen. Biden ist – wenn es auch nicht offen ausgesprochen wird – die letzte große weiße Hoffnung der Demokraten darauf, das sinkende weiße nationalistische Schiff in einem Hafen der Anständigkeit zu vertäuen, der noch nicht von Trumps Kontroversen, engstirnigen politischen Aktionen und proletenhafter Führung befleckt ist.

Doch neigt das mediale Narrativ über Biden dazu, sich ausschließlich auf die weiße Arbeiterschicht zu fokussieren. Damit wird nicht nur außer Acht gelassen, dass ein multiethnisches Bündnis der Arbeiter erforderlich ist, um eine fortschrittliche Politik voranzubringen. Es wird auch in unverantwortlicher Weise der Erfolg der Demokraten von einem Mann abhängig gemacht, dessen politische Bilanz vor allem zeigt, dass er die Krönung nicht verdient.

Die Hoffnung, Bidens Kandidatur könne erfolgreich sein, beruht auf verschiedenen Vermutungen - dass der wichtigste Schlüssel zum Sieg darin liege, die Trump-Wähler aus der Arbeiterschicht für die Demokraten zu gewinnen, dass die nichtweiße Arbeiterschicht, die Biden aufgrund seiner Geschichte der rassistischen Rhetorik und seinem Bütteln für Konzerne ablehnt, eine untergeordnete Rolle spiele und dass Bidens Beliebtheit in der weißen Arbeiterschicht für einen Sieg über Trump ausreiche. All diese Vermutungen halten nicht einmal einer oberflächlichen Überprüfung stand. Sie unkritisch zu akzeptieren, könnte für die Demokraten erneut in einer Niederlage enden. In jeden Fall würde es jede Aussicht untergraben, einer fortschrittlichen Politik zum Sieg zu verhelfen.

Die Wahlergebnisse von 2016 werden falsch gedeutet. Es wird angenommen, die Arbeiterschicht, vermutlich vor allem die weiße Arbeiterschicht, habe Trump in den industriellen Regionen der USA - dem sogenannten Rust Belt - zum Sieg katapultiert. Die Demokraten bräuchten daher jemanden, der diese Wählerschaft zurückgewinnen könne. Aber Trump gewann 2016 die stark umkämpften Bundesstaaten nicht deshalb, weil ein Großteil der weißen Wählerschaft Obamas nun die Republikaner vorzog. Stattdessen gingen zahlreiche demokratische Wähler und Wählerinnen gar nicht erst zur Wahl.

Bei den Wahlen von 2016 ging es um Nichtwähler. Und für 2020 sollte es vor allem darum gehen, diese Menschen anzusprechen und zu mobilisieren.

In Michigan, Pennsylvania und Wisconsin, den drei Staaten, die letztlich die Wahl entschieden, hatte Trump nur 400.000 Stimmen mehr erhalten als Mitt Romney bei den Wahlen von 2012, was zumindest teilweise auf das Bevölkerungswachstum zurückgeführt werden kann. Trump gewann damit praktisch denselben Anteil an Stimmen der weißen Wählerschaft wie Romney. Hillary Clinton gewann in diesen umkämpften Staaten jedoch 680.000 Stimmen weniger als Barack Obama. Das zeigt, dass diejenigen, die Obama gewählt hatten, nun nicht mehr für die Demokraten stimmten, aber deshalb nicht zwangsläufig für Trump. Tatsächlich sank die Wahlbeteiligung sowohl der schwarzen als auch der weißen Stimmberechtigten in Wisconsin und Michigan von 2012 zu 2016. In Wisconsin fiel die Wahlbeteiligung der Schwarzen auf den tiefsten Stand seit Aufzeichnung der Wahlstatistiken: von etwa 79 Prozent auf 47 Prozent, was rund 87.000 weniger Stimmen bedeutet. Clinton verlor diesen Staat mit geschätzt 23.000 Stimmen. Bei den Wahlen von 2016 ging es in Wirklichkeit um Nichtwähler. Und für 2020 sollte es vor allem darum gehen, eine Politik zu verfolgen, mit der diese Menschen angesprochen und mobilisiert werden können.

Das Ergebnis von 2016 – 57 Prozent der weißen Wählerschaft für einen republikanischen Kandidaten – steht im Einklang mit den Wahlergebnissen der letzten 19 Jahre. Die Demokraten aber ziehen aus diesem Wahlergebnis den Schluss, zur nächsten Wahl unbedingt einen Kandidaten ins Rennen schicken zu müssen, der bei der weißen Arbeiterschicht punkten kann, die zuletzt Trump wählte. Dass Trump bei seinem Sieg von 2016 einen Stimmenzuwachs aus der weißen Wählerschaft ohne Hochschulabschluss verbuchen konnte, weist nicht auf einen Stimmungswechsel in der weißen Wählerschaft generell hin: Schon seit 1968 haben durchschnittlich 55 Prozent der Weißen ihre Stimme dem republikanischen Kandidaten gegeben.

Aber statt ihre Bemühungen auf die progressiven Nichtwähler zu richten, zitiert die Führungsriege der Demokraten mit wachsender Begeisterung flapsige Anekdoten aus Bidens Heimatstadt Scranton, spricht eifrig über die Unterstützung einiger Gewerkschaften für Biden und führt – wie es scheint – immer wieder nur an, dass Biden weiß und männlich ist.

Wenn die Diskussionen sich dem Rust Belt zuwenden, werden die Gemeinden in den früheren Stahlstädten und Industriezentren mit mehrheitlich schwarzer Arbeiterschaft oft vergessen.

Natürlich darf die Wählerschaft aus der Arbeiterschicht nicht abgeschrieben werden. Umfragen belegen, dass die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft insbesondere in der weißen Arbeiterschaft eine entscheidende Variable für die Wahlgewohnheiten ist. Die Grundhaltung zu Wirtschaft und Gesellschaft von Gewerkschaftsmitgliedern neigt eher einer progressiven Politik zu. Aber auch populistische Rhetorik kann ausschlaggebend sein: Obama konnte 2012 eine beachtliche Zahl von Weißen ohne Hochschulbildung für sich gewinnen, weil er Mitt Romney als wirklichkeitsfernen Konzernchef darstellte. Es ist nicht sonderlich sinnvoll, jetzt jenen weißen Arbeitern höchste Priorität einzuräumen, die Trump wählten. Stattdessen sollten die Demokraten sich beispielsweise auf die Wähler und Wählerinnen aus den ärmeren Schichten und der Arbeiterschaft konzentrieren, die 2016 nicht zur Wahl gingen.

Wir haben es hier auch mit einem verzerrten Bild über die Zusammensetzung der Arbeiterschaft zu tun. Wenn die Diskussionen sich dem Rust Belt zuwenden, werden die Gemeinden in den früheren Stahlstädten und Industriezentren mit mehrheitlich schwarzer Arbeiterschaft oft vergessen, die aufgrund der De-Industrialisierung und der Politik des Dritten Weges, für die auch Biden steht, einen außerordentlichen Verlust von Arbeitsplätzen und eine exponentielle Verschlechterung der Lebensqualität hinnehmen mussten. Von Chicago über Milwaukee bis nach Cleveland liegen die Arbeitslosenraten und das Einkommensgefälle bei Schwarzen in den nördlichen Industriestädten weit höher als im Rest der USA, und die Wohneigentumsquote ist auf das Niveau von 1968 gesunken.

Statt in den Genuss einer engagierten Arbeitsmarktpolitik zu kommen, die ihnen wieder einen Arbeitsplatz beschafft, landeten die Menschen aus den schwarzen Arbeiterbezirken massenhaft in Gefängnissen, was die Familien destabilisierte und zur Verwüstung ganzer Viertel führte. In diesen Industriestädten arbeitete eine überdurchschnittliche Zahl an männlichen Schwarzen in der verarbeitenden Industrie, wo die Gewerkschaftszugehörigkeit sehr hoch ist. Als diese Arbeitsplätze ins Ausland verlagert wurden und die „Große Rezession“ alles an Wohlstand zerstörte, was sich die schwarzen Haushalte seit der Verabschiedung entscheidender Bürgerrechte erarbeitet hatten, konnten sich die schwarzen Familien weit weniger davon erholen als alle anderen demografischen Gruppierungen. Dies sind jedoch nicht die Bilder, die sich in den landläufigen Nachrichten verbreiten. Dort hört man nichts davon, dass die Unterschiede innerhalb der Arbeiterschaft der USA größer als je zuvor sind oder dass ab 2032 die Mehrheit der Arbeiterschaft aus Farbigen bestehen wird.

Wenn sich ihm die Möglichkeit bot, hat sich Biden oft für Unternehmen und Großbanken eingesetzt und nicht für die Arbeiterschaft.

Dieses Nichtwahrnehmen führt nicht nur dazu, dass die Demokraten ihre ureigene Wählerschaft (die Arbeiterschicht aller Ethnien) übergehen, sondern es leistet auch einer rassistischen Vorstellung von der Arbeiterschicht Vorschub, die diese spaltet. Die Weißen aus der Arbeiterschicht, so wird uns gesagt, verdienen unser Mitgefühl, weil sie hart arbeitende Amerikaner sind. Die Farbigen seien dagegen nicht einmal Arbeitende – und können daher nicht zu den „wirtschaftlich Verunsicherten“ zählen. Google Trends lässt erkennen, dass von den Suchbegriffen „white working class“ und „black working class” letzterer seit 2016 im Bewusstsein der USA kaum eine Rolle spielt.

Für eine progressive Politik ist das verheerend – aber ein Segen für Menschen wie Joe Biden, die Arbeitenden, schwarzen, weißen, hispanischen, asiatischen, indigenen, nichts weiter zu bieten haben als eine arbeiterfreundliche Fassade. Dem Autor Branko Marcetic zufolge verdeutlicht ein Blick auf Bidens politisches Wirken (vor allem seine Zustimmung „zu NAFTA, der Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes und Clintons Wohlfahrtsreform von 1996“), dass der altgediente Demokrat einen Großteil seiner politischen Laufbahn damit zubrachte, die Interessen des Establishments zu fördern, statt ihnen entgegenzusteuern. Wenn sich ihm die Möglichkeit bot, hat sich Biden oft für Unternehmen und Großbanken eingesetzt und nicht für die Arbeiterschaft.

Wir sehen heute in den USA bröckelnde Gemeinschaften, die aufgrund des amerikanischen Individualismus und der Vorherrschaft der Weißen im Stich gelassen wurden. Um daraus eine egalitäre Gesellschaft zu machen, brauchen wir ein Bündnis, die in der Arbeiterklasse aller Ethnien verankert ist. Und Joe Biden gehört nicht dazu.

Aus dem Englischen von Ina Görtz.

(c) Jacobin

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