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Trump ist schlimm. Leider ist er nicht allein.
Wie Washingtons Klima der Verwirrung und des Zynismus Trump gedeihen lässt.

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Könnte schlechter laufen für ihn.

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Natürlich wird Trump wegen Amtsvergehen angeklagt. Und das Selbstmitleid in der Flut seiner Tweets lässt darauf schließen, dass ihn das sehr verstört. Außerdem hat er gegen ein 16-jähriges Mädchen verloren, das von der Times zur Person des Jahres gekürt wurde. Dies hat ihn so eifersüchtig gemacht, dass er nicht widerstehen konnte, sie zu verhöhnen – was umso mehr zeigt, was für ein Versager er ist.

Aber auf einer Skala von Eins bis Gefängnis war es keine schlechte Woche. Sein zerzauster Kumpel Boris Johnson konnte einen erdrutschartigen Sieg über einen unappetitlichen Linken einfahren, was viele als gutes Zeichen für Trump im nächsten Jahr sehen.

Und auf dem Hügel des Washingtoner Kapitols hielt die faustische Partei zusammen und nahm ihren Apollyon lautstark in Schutz. Die perverseste Verteidigung lieferte Ken Buck, ein Republikaner aus Colorado, vor dem Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses: Er sagte, es mache keinen Sinn, den Präsidenten wegen Behinderung des Kongresses anzuklagen, da „wir hier hingeschickt wurden, um den Kongress zu behindern“. Es sei ein „Wahlversprechen“ gewesen.

Ich habe mich oft gefragt, ob Trump ein solches Verfahren zur Amtsenthebung überhaupt wert ist. Und jetzt sieht es so aus, dass er dieses Verfahren so entwürdigt, wie er auch alles andere entwürdigt.

Auch wenn die Demokraten erklärten, ihre Anhörungen seien folgenschwer, waren sie für viele lediglich schwer zu verfolgen. In den Abendnachrichten kam das Impeachment-Verfahren erst an vierter Stelle, und keine der Parteien schien sich auch nur eine Handbreit zu bewegen.

Ich habe mich oft gefragt, ob Trump ein solches Verfahren zur Amtsenthebung überhaupt wert ist. Und jetzt sieht es so aus, dass er dieses Verfahren so entwürdigt, wie er auch alles andere entwürdigt. Wie Carl Hulse in der New York Times schrieb: „Die Befürchtungen mehren sich, dass Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten, ebenso wie Filibuster, zu einem normalen Bestandteil der als Waffe verwendeten amerikanischen Politik werden.“

Trump gibt vor, bei seinem Druck auf den ukrainischen Präsidenten sei es ihm um den Kampf gegen die Korruption gegangen, aber wir alle wissen, dass er selbst zur Korruption beiträgt. Er sündigt in den heiligsten Hallen: Gerade erst wurde bekannt, dass er zwei Millionen Dollar an acht Wohltätigkeitsorganisationen zahlen muss, nachdem er zugegeben hat, Gelder aus seiner Stiftung für seinen Wahlkampf und die Rückzahlung von Unternehmensschulden abgezweigt zu haben.

Für viele Amerikaner sind die Ereignisse der letzten Woche ein Beweis dafür, dass Trump mit seinen zynischen Bemerkungen über ein manipuliertes System und die Eliten des „Deep State“ richtig liegt.

Im Kabelfernsehen sehen wir eine stramme Parade hoher Tiere aus Washington wie James Comey, Andrew McCabe und John Brennan, die die Alarmglocken läuten und sich vor dem Hintergrund von Trumps schwarzer Weste als Unschuldslämmer darstellen. Pensionierte Generäle verziehen über die impulsive, egomanische Außenpolitik des Präsidenten das Gesicht.

Die Linke klagt, der Präsident zerstöre unsere heiligen Institutionen und setze unsere nationale Sicherheit aufs Spiel. Aber für viele Amerikaner sind die Ereignisse der letzten Woche ein Beweis dafür, dass Trump mit seinen zynischen Bemerkungen über ein manipuliertes System und die Eliten des „Deep State“ richtig liegt.

Der Bericht des Generalinspekteurs über die Russlandermittlungen des FBI lieferte ein abstoßendes Dorian-Gray-Portrait der einst gepriesenen Strafverfolgungsbehörde: Wie Charlie Savage in der Times schrieb, hat das Dokument „einen erstaunlich dysfunktionalen und fehlerhaften Prozess“ aufgedeckt. Das FBI unter Comey und McCabe war schlampig, betrügerisch und voreingenommen – und verließ sich auf den Unsinn, der von Christopher Steele verbreitet worden war.

Und mit den erstaunlichen und traurigen „Afghanistan-Papieren“ hat die Washington Post enthüllt, was wir im tiefsten Inneren bereits wussten: In 18 Jahren Afghanistan haben wir eine Billion Dollar ausgegeben, um – wie bereits in Vietnam – Generäle dabei zu sehen, wie sie lügen und Beweise dafür verstecken, dass der Krieg nicht zu gewinnen war. Wie ein General zugab, haben sie Afghanistan überhaupt nicht verstanden und „keinen blassen Schimmer“, was sie dort eigentlich getan haben.

Selbst als Präsident Barack Obama laut der Post den Krieg auf die Spitze trieb, weitere Milliarden dafür ausgab und versprach, die Korruption zu bekämpfen, sahen die Vereinigten Staaten weg und erlaubten es ihren Verbündeten – dem afghanischen Präsidenten, den Kriegsherren, den Drogenschmugglern und den privaten Verteidigungsunternehmen – sich in Betrug, Korruption und Schwarzgeld zu suhlen.

Eigentlich sollte uns die Regierung vor gierigen Kapitalisten schützen und nicht umgekehrt.

Und dann ist da der Film „The Report“, der über Amazon gestreamt wird: die Heldensaga über Daniel Jones, gespielt von Adam Driver. Jones arbeitet beim Geheimdienstausschuss des Senats für Dianne Feinstein und schreibt Jahre an einem Bericht, wie die CIA in Geheimgefängnissen Waterboarding und andere Foltermethoden anwendet – ein barbarisches, unamerikanisches und ineffektives System, das von zwei gruseligen Psychologen entworfen wurde, die von der CIA dafür etwa 81 Millionen Dollar bekommen haben.

Obama und Denis McDonough kommen im Film nicht gut weg. Es scheint dort, sie hätten die CIA gedeckt und versucht, schlimme Details des Berichts zu verschleiern, um die Kritik zu entkräften, Obama sei zu schwach, um den Terrorismus zu bekämpfen. Auch an John Brennan, MSNBCs Stimme der Moral, lässt der Film kein gutes Haar. Als CIA-Direktor habe er die Untersuchung im Senat so heftig bekämpft, dass seine Mitarbeiter sogar insgeheim ins Computer-Netzwerk der Ausschussmitglieder eingedrungen seien, um herauszufinden, wie jene an ihre Informationen gekommen waren.

Und falls das für eine Woche noch nicht genug institutionelle Niedertracht war, gab es ja auch noch die Boeing-Anhörung im Kongress: Laut einer Analyse der US-Bundesbehörde für Luftfahrt nach dem ersten tödlichen Absturz vor der indonesischen Küste war es der Behörde bewusst, dass sie, wenn sie untätig bleibt, dafür verantwortlich sein wird, dass die Flugzeuge vom Typ Boeing 737 Max während ihrer Lebensdauer von 45 Jahren wahrscheinlich 15 mal abstürzen und dabei über 2 900 Menschen töten. Aber dies reichte nicht, um dem Modell sofortiges Startverbot zu erteilen. Eigentlich sollte uns die Regierung vor gierigen Kapitalisten schützen und nicht umgekehrt.

Leider ist dieses Klima der Verwirrung und des Zynismus für Trump sehr förderlich. Er ist nicht nach Washington gekommen, um das verdorbene System aufzuräumen. Er ist gekommen, um sich darin zu suhlen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff.

(c) The New York Times 2019

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