Lesen Sie diesen Artikel auch auf Englisch oder Russisch.
In der ersten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten stellte Chuck Todd den Anwesenden kurz vor Ende eine, wie er sagte, „einfache Frage“: Wer oder was stellt, „mit einem Wort“, geopolitisch die derzeit größte Gefahr für Amerika dar? Ich überlegte, wie meine Antwort ausgefallen wäre, und war mir bald sicher. Es ist nicht China oder Russland oder der Iran. Wir sind das. Wir sind mittlerweile die größte Gefahr für uns selbst. Nicht China, Russland, der Iran oder „Little Rocket Man“ aus Nordkorea werden uns zu Fall bringen. Das schaffen wir nur selbst.
Nur wir sind daran schuld, wenn wir den Amerikanischen Traum zerstören – die fundamentale Zusicherung an die Menschen in den USA, dass es jeder Generation besser geht als ihren Eltern –, weil wir in dieser Ära des sich ständig beschleunigenden Wandels in den Bereichen Technologie, Märkte, Klima, Arbeitswelt und Bildung keine Anpassung zustande bringen.
Und genau das wird geschehen, wenn wir nicht aufhören, Politik als Entertainment zu behandeln. Wenn wir diesen Präsidenten nicht loswerden, der Wahrheit und Vertrauen– die beiden Schmierstoffe für Kooperation und kollektive Anpassung – tagtäglich mit Füßen tritt. Wenn wir es zulassen, dass ultralinke Kräfte die Demokraten mit waghalsigen Ideen in den Abgrund stoßen wie der rechtlichen Gleichstellung von legaler und illegaler Einwanderung. Wenn wir es nicht schaffen, „eine neue amerikanische Mehrheit“ herzustellen, wie es der Politikexperte David Rothkopf neulich in einem Essay auf Daily Beast ausdrückte.
Es ist naiv zu glauben, es werde schon gut gehen, wenn wir die großen Aufgaben, die auf uns zurollen, ignorieren.
Diese Mehrheit kann nicht nur die nächste Wahl entscheiden, sondern sie kann auch gleich am Morgen danach mit dem Regieren anfangen, uns fit machen für die großen und schwierigen Aufgabe. Denn vor uns liegt eine Unmenge großer und schwieriger Aufgaben – und große schwierige Anpassungsprozesse lassen sich auf die Schnelle nur gemeinsam bewältigen. Das klingt naiv? Nein, naiv ist es zu glauben, es werde schon gut gehen, wenn wir die großen Aufgaben, die auf uns zurollen, ignorieren. Wenn wir es zulassen, dass die beiden Parteien abwechselnd mal herrschen und mal blockieren, mit dem Ergebnis, dass sie keine großen langfristigen und gut durchdachten Anpassungsmaßnahmen entwickeln.
Unsere Situation erinnert mich an eine Aussage des pensionierten Marineobersts Mark Mykleby in dem Buch That Used to Be Us: How America Fell Behind in the World It Invented and How We Can Come Back, das ich 2011 mit Michael Mandelbaum schrieb: „Noch nie in unserer Geschichte waren die Herausforderungen für unsere Nation so komplex und langfristig wie heute.“ Der Politik gelinge es aber in jüngerer Zeit einfach nicht, „stimmig und effizient auf die offensichtlichen Probleme zu reagieren, bevor Krisen daraus werden. [...] Wenn wir aber nicht einmal mehr ein Gespräch unter ‚Erwachsenen‘ führen können, wie sollen wir dann dem Versprechen und der Verpflichtung aus der Präambel unserer Verfassung gerecht werden, ‚das Glück der Freiheit uns selbst und unseren Nachkommen zu bewahren‘?“ Ja, wie eigentlich?
Hier sind nur einige der Aufgaben, die unmittelbar anstehen: Erstens werden wir, wenn wir Trump weitere vier Jahre behalten, sehr wahrscheinlich nicht verhindern können, dass die globale Durchschnittstemperatur statt um 1,5 Grad Celsius um 2 Grad ansteigt. Wissenschaftlern zufolge entscheidet das aber darüber, ob wir die heute schon unvermeidlichen klimabedingten Wetterextreme bewältigen und die nicht beherrschbaren vermeiden können.
Zweitens wächst, wie der Gründer des Hedgefonds Bridgewater Ray Dalio kürzlich konstatierte, „für die meisten Menschen seit Jahrzehnten das Einkommen real kaum oder gar nicht. [...] Arbeiterinnen und Arbeiter mittleren Alters, die den unteren 60 Prozent der Einkommensskala angehören, hatten seit 1980 real (das heißt inflationsbereinigt) keinen Einkommenszuwachs.“ In demselben Zeitraum haben sich „die Einkommen der oberen 10 Prozent verdoppelt, die des obersten 1 Prozent verdreifacht. Der Anteil derer, die mehr verdienen als ihre Eltern, ist von 90 Prozent im Jahr 1970 auf aktuell 50 Prozent gesunken. Das bezieht sich auf die Gesamtbevölkerung. Für die Mehrheit der unteren 60 Prozent sind die Aussichten noch schlechter.“ Die Wut darüber war mit Sicherheit einer der Faktoren, die Trump ins Amt beförderte, und wenn sich nichts ändert, könnte sie künftig noch einen schlimmeren Präsidenten hervorbringen, etwa Donald Trump jun.
Entweder werden die USA China dazu bewegen, die missbräuchlichen Handelspraktiken aufzugeben. Oder wir steuern in eine Welt, die von einer neuen digitalen Berliner Mauer geteilt wird.
Drittens werden sich in den nächsten vier Jahren die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt, den USA und China, neu ausrichten. Entweder werden die USA China dazu bewegen, die missbräuchlichen Handelspraktiken aufzugeben, mit deren Hilfe das Land die Armut hinter sich lassen und ein mittleres Einkommensniveau erreichen, von einem Technologie-Konsumenten zu einem Technologie-Produzenten werden will. Oder wir steuern in eine Welt, die von einer neuen digitalen Berliner Mauer geteilt wird. Dann wird es im Internet und in der Technologie eine chinesisch kontrollierte Sphäre und das amerikanische Gegenstück geben – und alle anderen Länder werden entscheiden müssen, wem sie sich anschließen. Die Globalisierung, die 70 Jahre lang Frieden und Wohlstand gebracht hat, wird daran zerbrechen.
Viertens treibt die Technologie soziale Netzwerke und Cybertools immer tiefer in unser Leben hinein, in Privatsphäre und Politik. Sie demokratisiert diese Tools für die Schaffung von „Deep Fakes“, die es noch viel mehr Menschen ermöglichen, Wahrheit und Vertrauen auszuhöhlen. Der Abstand zwischen der Geschwindigkeit, in der sich diese Technologien ausbreiten, und dem Tempo, in dem unsere analoge Politik Regeln, Normen und Gesetze dafür entwickeln kann, wird nicht kleiner, sondern größer. Diesen Abstand gilt es aufzuholen, wenn wir unsere Demokratie bewahren wollen.
Fünftens herrscht in der Arbeitswelt von heute eine neue Realität, so Heather McGowan, Expertin für die Zukunft der Arbeit: „Der Wandel schreitet immer schneller voran, und das in einer Zeit, in der das Arbeitsleben der Menschen immer länger wird.“ Als im 18. Jahrhundert die effiziente Dampfmaschine entwickelt wurde, erklärt McGowan, lag die durchschnittliche Lebenserwartung bei 37 Jahren, und der Dampf lieferte etwa 100 Jahre lang die Triebkraft für Industrie und Wirtschaft. Als Mitte des 19. Jahrhunderts Verbrennungsmotor und Elektrizität entwickelt wurden, lag die Lebenserwartung bei etwa 40 Jahren, und die neuen Technologien beherrschten wieder ein Jahrhundert lang die Arbeitswelt. In beiden Epochen, so McGowan, konnten „mehrere Generationen diese eine große Umwälzung in der Arbeitswelt auffangen.“
Im heutigen digitalen Informationszeitalter ist „die Arbeit innerhalb einer Generation unzähligen Veränderungen“ unterworfen. Damit wird lebenslanges Lernen unabdingbar. „Nach dem alten Modell lernte man einmal, um zu arbeiten, und heute müssen wir arbeiten, um kontinuierlich zu lernen“, stellt McGowan fest. Aus dem Modell „Lernen, Arbeit, Rente“ wird „Lernen, Arbeit, Lernen, Arbeit, Lernen, Arbeit.“
Die Demokraten müssen für die Präsidentschaftswahl eine Person aufstellen, die die anstehenden Aufgaben offen anspricht, ohne unverantwortliche Thesen zum Thema Einwanderung zu vertreten oder unbezahlbare Leistungen zu versprechen.
In einer solchen Welt muss der Staat mit einem neuen Sozialvertrag dafür sorgen, dass allen Menschen in den USA ein Sicherheitsnetz und sämtliche Werkzeuge für lebenslanges Lernen zur Verfügung stehen; allerdings ist es an jeder Bürgerin, jedem Bürger, sie auch zu nutzen. Heute stellt sich nicht die Frage, „wer daran schuld ist oder was man zurückholen muss oder was man hergibt“, schließt McGowan. „Heute gilt es, einen neuen Vertrag zu entwickeln, der die Amerikaner dazu verpflichtet, ‚größere Schritte‘ zu machen“, wie es Präsident John F. Kennedy formulierte, als er um Gelder für die NASA warb. Doch künftig werden wir mehr große Schritte über einen längeren Zeitraum machen müssen.
Zum Glück haben uns die Zwischenwahlen bewiesen, dass eine neue Mehrheit in Amerika möglich ist, die diese Aufgaben bewältigen kann. Immerhin waren es die unabhängigen Wählerinnen und Wähler, Frauen aus den städtischen Außenbezirken und moderate Republikaner, die ihre Stimmen Demokraten gaben, weil Trumps Lügen, sein rassistisch gefärbter Nationalismus und seine polarisierende Art sie abstießen. Sie ermöglichten es den Demokraten, das Repräsentantenhaus zurückzuerobern. Genau diese Allianz könnte auch Trump stürzen.
Die Demokraten müssen für die Präsidentschaftswahl eine Person aufstellen, die die anstehenden Aufgaben offen anspricht, ohne unverantwortliche Thesen zum Thema Einwanderung zu vertreten oder unbezahlbare Leistungen zu versprechen. Eine Person, die der Wählerschaft aus der verängstigten weißen Arbeiterklasse, die Trump den Demokraten vorzog, mit Respekt begegnet. Eine Person, die begreift, dass sich viele Menschen in Amerika am Abgrund eines politischen Bürgerkriegs sehen und jemand haben wollen, der sie wieder eint. Wenn das gelingt, wird sich, glaube ich, eine neue amerikanische Mehrheit finden, die nur auf Sammlung und Stärkung wartet.
Aus dem Englischen von Anne Emmert
(c) The New York Times 2019