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Häh? Pardon?
Achtung, Binsenweisheit: Es braucht das deutsch-französische Gespann, um die EU voranzubringen. Doch Paris und Berlin verstehen einander nicht.

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Es braucht mehr Kommunikation!

François Mitterrand galt als der letzte Bainville-Anhänger. Nach dem ersten Weltkrieg gehörte Jacques Bainville zu jenen französischen Historikern und Journalisten, die sich für eine territoriale Aufspaltung Deutschlands aussprachen. Diese Idee zog sich im 20. Jahrhundert streckenweise durch die französische Außenpolitik gegenüber Deutschland, auch wenn sich die zuständigen Autoritäten nicht offiziell zu ihr bekannten. Die Kommunistische Partei (PCF), die während des Kalten Krieges im politischen Spektrum Frankreichs eine zentrale Rolle spielte, vertrat die Meinung, die DDR sei das „bessere Deutschland“. 1990 jedoch fühlte François Mitterrand sich seinen kommunistischen Bündnispartnern gegenüber nicht mehr verpflichtet. Die PCF und die Gaullisten waren diejenigen, die den Gedanken an eine Wiedervereinigung Deutschlands am heftigsten ablehnten – die Kommunisten aus dem genannten Grund und die Gaullisten wegen ihrer Angst vor einem wiedererstarkten Deutschland in Europa.

Mitterrand war zunächst durchaus misstrauisch gegenüber Helmut Kohl – und Kohl gegenüber Mitterrand ebenso. Offenbar waren sich aber beide einig, dass ein Moment gekommen war, der das europäische Einigungswerk nur voranbringen konnte. Der Historiker Paul Maurice erinnert daran, dass es Mitterrand war, der mit Blick auf die deutsche Wiedervereinigung den Satz prägte: „Die Geschichte zieht mit der Geografie gleich.“ Mitterrand widerstand seinen bainvilleschen Regungen und nahm seine historische Rolle wahr, indem er in Frankreich die deutsche Wiedervereinigung als Meilenstein für ein erweitertes und gestärktes Europa darstellte – für ein Europa zum Wohl aller, in dem nationale Interessen sich in den Dienst eines gemeinsamen Ziels stellen.

Mitterrand und Kohl waren das letzte deutsch-französische Führungsduo mit Symbolkraft. Chirac und Schröder hatten einen holprigen Start, vor allem mit dem berühmt-berüchtigten Europäischen Rat von Nizza im Dezember 2000, der in der Folge den Grundstein für eine vertiefte deutsch-französische Zusammenarbeit legte, unter anderem bei der EU-Erweiterung, der Landwirtschaft und der gemeinsamen ablehnenden Haltung gegenüber dem Irak-Krieg 2003.

Die französische Seite neigt dazu, die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für Berlin zu unterschätzen.

Mit dem Ausscheiden Helmut Kohls und dem Amtsantritt von Angela Merkel entstand eine neue Dynamik. 2020 ist Merkel immer noch Bundeskanzlerin, und sie musste die Beziehungen zu Frankreich mit bislang vier Präsidenten (neu) gestalten. Sie arbeitete mit Chirac in den beiden verbliebenden Jahren seiner Amtszeit zusammen, hatte eine enge professionelle und persönliche Beziehung zu Sarkozy, dann einen schwierigen Start mit Hollande – bei den Präsidentschaftswahlen 2012 hatte sie ausdrücklich Sarkozys Kandidatur unterstützt –, schaffte es aber, eine funktionierende Beziehung zu Hollande aufzubauen, und wird seit 2017 von Macron und seinen Methoden ziemlich aus dem Konzept gebracht.

Nach seinem Sieg rechnete Macron nicht damit, dass Deutschland eine sechsmonatige Phase der politischen Instabilität durchlaufen würde, bis schließlich wieder eine Regierung mit Merkel als Kanzlerin zustande kam. Er hoffte bei seinem Amtsantritt auf ein starkes deutsch-französisches Verhältnis, musste aber feststellen, dass er in Europa isoliert war. Im September 2017 hielt er seine berühmte Rede an der Sorbonne, in der er – in Abwesenheit des deutschen Bündnispartners – seine Vision von einem souveränen Europa darlegte. Als die Situation in Deutschland sich klärte, war die große deutsch-französische Sternstunde, auf die er gehofft hatte, schon wieder vorbei.

Mittlerweile hatte er sich energisch für die Souveränität und strategische Autonomie Europas starkgemacht und äußerst tatkräftig eine Reihe diplomatischer Initiativen gestartet. Dabei blieb er allerdings recht vage in der Frage, für wen er eigentlich sprach: für das Land, zu dessen Präsident er gewählt worden war, oder für das souveräne Europa, das er so entschieden einforderte? Diese Unschärfe war nicht sehr hilfreich bei der Bewältigung der Missverständnisse und Fehleinschätzungen, die für das deutsch-französische Verhältnis charakteristisch sind: Die französische Seite neigt dazu, die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für Berlin zu unterschätzen – auch wenn es dem unberechenbaren amerikanischen Präsidenten gelungen ist, die deutsche Entschlossenheit auf die Probe zu stellen.

Paris erwartet immer wieder, dass Berlin „auf seiner Seite steht“, und muss die Rolle Deutschlands beim Brückenschlag zwischen Ost- und Westeuropa stärker im Auge behalten. Trotz allem kam durch Macrons und Merkels Bemühungen 2019 der Vertrag von Aachen zustande, der auf dem Élysée-Vertrag von 1963 aufbaut. Der Vertrag verfolgt das ehrgeizige Ziel, die deutsch-französische Zusammenarbeit in den Bereichen Außenpolitik, Wirtschaftspolitik, Bildung und Kultur, Forschung und Technologie, Klima und Umwelt sowie die Grenzregionen und die zivilgesellschaftlichen Beziehungen zu stärken. Er steht für „die Sicherheit und den Wohlstand der Bürger beider Länder in einem souveränen, geeinten und demokratischen Europa“.

Paris sah sich zu der Äußerung veranlasst, der französisch-deutsche Motor sei zwar nötig, um Europa voranzubringen, reiche aber nicht mehr aus.

2019 gönnte sich Macron keine Ruhepause und legte in Sachen diplomatische Initiativen weiterhin ein beachtliches Tempo vor. Ende August 2019 empfing er mitten in den Sommerferien den russischen Präsidenten Wladimir Putin im südfranzösischen Fort von Brégançon. Wenige Tage später kündigte er bei der Konferenz der französischen Botschafter einen neuen Vorstoß an, um „frei von jeder Naivität“ eine Annäherung an Russland einzuleiten. Diese neue, mit den europäischen Partnern und den NATO-Verbündeten nicht abgestimmte Initiative begründete er damit, dass Russland Teil des europäischen Raumes sei und man nicht zulassen dürfe, dass es sich auf die Seite Chinas schlägt, weil dies europäische Interessen gefährden würde.

Die europäischen Partner und insbesondere Deutschland zeigten sich von dem Vorschlag verblüfft, denn es war auch diesmal unklar, ob es sich um einen bilateralen Vorschlag zwischen Paris und Moskau oder um einen europäischen Vorstoß handelte, den Paris im Namen Europas vorbrachte. In den folgenden Wochen nahm Paris bei den Brexit-Verhandlungen eine härtere Haltung als Berlin ein und schlug – im Gegensatz zur deutschen Position – die Tür für Verhandlungen über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens und Albaniens zu.

Dann gab Macron in seinem berühmt gewordenen Interview mit dem britischen Wirtschaftsmagazin The Economist zu Protokoll, dass er die NATO für „hirntot“ halte, weil sie nicht in der Lage sei, dem für Europas sicherheitsgefährdenden Handeln einiger ihrer Mitglieder entgegenzutreten (im konkreten Fall ging es um den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien Anfang Oktober 2019). Merkel widersprach Macrons Ansichten und wies darauf hin, dass „die NATO ein Grundpfeiler der (deutschen) Sicherheit“ bleibe. In dieser Frage gerieten die beiden öffentlich aneinander. Merkel äußerte gar ihren Missmut darüber, dass sie immer wieder „die Scherben aufsammeln“ müsse, wenn Macron Tassen zerschlage.

Obwohl man auf administrativer und politischer Ebene so eng zusammenarbeitet, dass es ein- oder zweimal jährlich ein deutsch-französisches Ministerratstreffen gibt, hatten die Beziehungen zu diesem Zeitpunkt einen neuen Tiefpunkt erreicht. Paris sah sich zu der Äußerung veranlasst, der französisch-deutsche Motor sei zwar nötig, um Europa voranzubringen, reiche aber nicht mehr aus. Paris müsse sich daher anderswo nach bevorzugten Partnern umsehen – zum Beispiel in Den Haag.

Mehr Kommunikation und eine engere Zusammenarbeit sind für das deutsch-französische Gespann von entscheidender Bedeutung, um Europa voranzubringen.

Mitten in diesem Tiefpunkt kam es zur Coronakrise, in der Europa auf sich allein gestellt ist, weil der transatlantische Verbündete sich vom Multilateralismus und der internationalen Zusammenarbeit endgültig losgesagt hat. Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank legten einen soliden Finanzplan vor. Wir erleben auf dem europäischen Kontinent spontane, grenzüberschreitende Solidarität vor dem Hintergrund, dass die Mitgliedstaaten von der Ausbreitung des Virus unterschiedlich stark betroffen und für die Bewältigung der Gesundheitskrise unterschiedlich gut gerüstet sind.

In der Debatte über umfassende Solidarität beziehen Paris und Berlin konträre Positionen: Paris plädiert für eine stärkere und strukturelle Solidarität mit den südlichen und am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten, während Berlin sich an der Seite der Sparsamen gegen die Vergemeinschaftung von Schulden in Europa wehrt. In einer Dialektik von Faszination und Ablehnung ist und bleibt Deutschland für Frankreich die Bezugs- und Vergleichsgröße. Ich bezweifle, dass das umgekehrt auch für Deutschland zutrifft.

Während ganz Europa und die Welt im Lockdown waren, gingen die Verhandlungen online weiter. Mitte Mai 2020 legten Berlin und Paris ein Strategiepapier vor, das Finanzhilfen und gemeinsame Schulden ermöglichen und einen Wiederaufbauplan nach der Corona-Pandemie vorbereiten sollte. Die Europäische Kommission griff den deutsch-französischen Vorschlag teilweise auf und legte Ende Mai 2020 einen neuen Plan vor. Die Verhandlungen über die Verabschiedung des endgültigen Vorschlags bei der historischen Sitzung des Europäischen Rates im Juli 2020 waren eine Herkulesaufgabe. Am Ende einigten sich alle Mitgliedstaaten darauf, die Staatsschulden in der Europäischen Union zumindest teilweise zu vergemeinschaften.

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Paris und Berlin werden nicht ganz verschwinden, wie die Situation im östlichen Mittelmeerraum in diesem Sommer erneut gezeigt hat. Aber mehr Kommunikation und eine engere Zusammenarbeit sind für das deutsch-französische Gespann von entscheidender Bedeutung, um Europa voranzubringen. In einem Europa der 27 reicht dieses Gespann sicherlich nicht aus, aber es bleibt auch künftig unverzichtbar, zumal Angela Merkel 2021 abtreten wird und Frankreich dabei ist, seine eigene Agenda für die EU-Präsidentschaft im Jahr 2022 vorzubereiten.

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