Von den zahlreichen minilateralen Formaten in Europa hat sich die Visegrád-Gruppe (V4) zum sichtbarsten – und zum berüchtigtsten – entwickelt, vor allem wegen der europäischen Ambitionen des Projekts und seiner politischen Führer. Nach einer vierjährigen Pause in der politischen Zusammenarbeit scheint die Gruppe nun wieder aufzuleben, erneut mit einem ungarischen Ministerpräsidenten an vorderster Front. Allerdings wird sich „Visegrád 2.0“ von dem Format unterscheiden, das wir kannten, bevor die Zusammenarbeit im Jahr 2022 praktisch zum Erliegen kam, sowohl hinsichtlich der internen Dynamik der Gruppe als auch in Bezug auf den breiteren europäischen Kontext.
Gerade während der Amtszeit des früheren ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán erreichte die V4 den Höhepunkt ihrer Bekanntheit. Im Laufe der Jahre stützte sich Orbán auf seine ideologisch gleichgesinnten Visegrád-Partner, um seine zunehmend isolierte europäische Agenda zu legitimieren. Indem er Mitteleuropa als die einzige Bastion wahrer europäischer Werte darstellte – unberührt von westlicher Dekadenz und von Liberalismus –, wurde die V4 zum Symbol einer programmatischen Opposition.
Ungarns neuer Ministerpräsident, Péter Magyar, setzt nun auf einen anderen Ansatz zu Mitteleuropa und zur Visegrád-Zusammenarbeit. Schon vor den Wahlen im April begann die Tisza-Partei, Beziehungen zur Regierung von Donald Tusk in Polen aufzubauen. Die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen Budapest und Warschau wurde als sine qua non einer robusten regionalen Zusammenarbeit angesehen, die nicht durch grundlegend unterschiedliche Positionen zu Russland aus der Bahn geworfen werden würde.
Die Tisza-Partei gewann die Wahlen mit dem Versprechen, die ungeheure Korruption zu beseitigen, die allgemeine Lage des Landes zu verbessern und Ungarns Ansehen als verlässlicher Verbündeter innerhalb der NATO und der EU wiederherzustellen. Magyar hat kein Interesse daran, sich mit Brüssel anzulegen. Erstens weil er dringend auf die Freigabe von EU-Mitteln angewiesen ist. Zweitens scheint er trotz seiner patriotischen – oder, wie manche Beobachter meinen, nationalistischen – Ader aufrichtig davon überzeugt zu sein, dass eine aktive und konstruktive EU-Mitgliedschaft dem ungarischen nationalen Interesse dient, im Gegensatz zu den ständigen Konflikten, die von früheren Fidesz-Regierungen inszeniert wurden. Magyars Strategie für die V4 besteht daher darin, gemeinsame Interessen im Rahmen der EU zu fördern, anstatt als ständige Opposition von außen aufzutreten.
Einige Jahre lang waren die Fidesz-Regierung in Ungarn und die PiS-Regierung in Polen die Hauptunruhestifter in der EU.
In den letzten zehn Jahren hat sich die V4-Zusammenarbeit wiederholt auf ein „2+2“-Format verlagert. Einige Jahre lang waren die Fidesz-Regierung in Ungarn und die PiS-Regierung in Polen die Hauptunruhestifter in der EU. Gleichzeitig wirkten Tschechien und die Slowakei vergleichsweise konstruktiv, insbesondere unter den Ministerpräsidenten Fiala, Matovič und später Heger. Nach 2022 spaltete sich die Gruppe bezüglich der Politik gegenüber Russland und der Ukraine, wodurch Polen und Tschechien gegen die Slowakei und Ungarn positioniert wurden. Unter der aktuellen Konstellation nach den Wahlen verläuft die Spaltung jedoch zwischen einem allgemein pro-europäischen Lager (Ungarn und Polen) und einem euroskeptischen Lager (Tschechien und insbesondere die Slowakei).
Als größter Akteur in Mitteleuropa mit dem Anspruch, wichtige europäische Politikbereiche mitzugestalten, hat Polen der Visegrád-Zusammenarbeit selten höchste Priorität eingeräumt. Nach 2022, als Orbáns Bereitschaft, freundschaftliche Beziehungen zum Kreml aufrechtzuerhalten, völlig inakzeptabel wurde und jede sinnvolle politische Zusammenarbeit zum Erliegen brachte, wandte sich Polen von Mitteleuropa ab. Als Sicherheit und Verteidigung immer relevanter wurden, richtete Warschau seinen Blick nach Norden und knüpfte Verbindungen zu den baltischen und skandinavischen Staaten, mit denen es strategisch viel besser auf einer Linie liegt. Da Orbán jedoch nicht mehr im Amt des Ministerpräsidenten ist, könnte Polen durchaus Magyars Einladung annehmen, Mitteleuropa neu zu gestalten und den Ruf der Region als Brutstätte von Unruhestiftern und Euroskeptikern abzulegen – ein Schritt, der Polens Einfluss in Brüssel weiter stärken könnte.
Robert Fico ist mit seinen offen pro-russischen Haltungen und seinen Versuchen, die Rechtsstaatlichkeit in der Slowakei auszuhöhlen, weder für Polen noch für die neue ungarische Führung ein naheliegender strategischer Partner. Im Falle Ungarns werden die gegenseitigen Beziehungen zudem durch die ungelöste historische Frage der Beneš-Dekrete belastet – auch wenn das V4-Format es beiden Ländern in der Vergangenheit ermöglichte, solche Streitigkeiten beiseitezuschieben. Andrej Babiš steht dem politischen Mainstream zwar näher als Fico, doch er führt eine Koalitionsregierung an, der pro-russische Extremisten und EU-feindliche Provokateure angehören, die sich von der MAGA-Bewegung inspirieren lassen. Darüber hinaus gehören sowohl Babiš’ ANO als auch seine Koalitionspartner, die „Autofahrer für sich selbst“, neben Orbáns Fidesz zur Gruppe „Patrioten für Europa“.
Fico und Babiš betrachten die V4 möglicherweise durch eine Brille des Wunschdenkens und hoffen auf eine Rückkehr zu der weitreichenden ideologischen Verwandtschaft der Vergangenheit, auch wenn die Staats- und Regierungschefs zu unterschiedlichen politischen Lagern gehören. Doch selbst wenn Magyar ihnen bis zu einem gewissen Grad zustimmt, betrachten sowohl Ungarn als auch Polen die V4 eindeutig nicht als ideologisches Bündnis, sondern als Plattform für pragmatische Zusammenarbeit mit Grenzen. Prag und Bratislava können daher nicht erwarten, dass Warschau und Budapest sie in möglichen Rechtsstaatskonflikten mit der EU unterstützen. Darüber hinaus birgt eine zu enge Annäherung an Tschechien oder die Slowakei angesichts der ständig zunehmenden Spannungen mit Russland ein unbestreitbares Reputationsrisiko, das sich weder Tusk noch Magyar leisten können.
In welchen Bereichen können die vier Länder tatsächlich Gemeinsamkeiten finden und auf EU-Ebene effektiv zusammenarbeiten? Der erste und wichtigste Bereich von gemeinsamem Interesse sind die Verhandlungen über den langfristigen Haushalt der Europäischen Union, den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Alle vier Länder sind sich einig, dass es unbedingt notwendig ist, die Kohäsions- und Agrarfonds zu erhalten und eine übermäßige Zentralisierung ihrer Auszahlung zu verhindern. Die V4 steht damit nicht allein da; die Gruppe der Friends of Cohesion umfasst insgesamt 16 Länder. Die V4-Koalition kann auch in der Energiepolitik Druck ausüben, wo sich alle vier Staaten dafür einsetzen, den ökologischen Wandel mit der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in Einklang zu bringen. Besonderen Wert legen sie dabei auf eine Überarbeitung des Rahmens des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS).
Auch Migration bleibt ein zentrales Thema für die V4. Obwohl die Länder das Thema je nach innenpolitischer Situation aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachten – Polen und Tschechien haben etwa eine große Zahl ukrainischer Flüchtlinge aufgenommen –, sind sie sich in bestimmten Punkten einig. Alle vier lehnen verbindliche Umverteilungsquoten oder finanzielle Ersatzleistungen ab. Anders als noch vor einem Jahrzehnt ist die V4 mit ihrer Kritik am Migrationspakt keineswegs isoliert unter den anderen Mitgliedstaaten.
Die Gruppe könnte zu einem pragmatischen Akteur werden, der ausgewählte gemeinsame Interessen auf differenziertere und konstruktivere Weise fördert.
Schließlich unterstützen die V4-Länder weiterhin die EU-Erweiterung und legen dabei Wert auf einen leistungsorientierten Beitrittsprozess. Entscheidend ist, dass dieser Konsens in erster Linie für die Beitrittskandidaten des Westbalkans gilt. Die öffentliche Meinung zum Beitritt der Ukraine ist in allen vier Ländern nach wie vor zurückhaltend, während die Positionen ihrer Regierungen bestenfalls vorsichtig sind. Auch wenn einzelne Visegrád-Länder unabhängig voneinander Zweifel an der EU-Integration Kiews äußern mögen, ist es höchst unwahrscheinlich, dass dieses Thema auf V4-Ebene formell koordiniert werden wird, da es von umfassenderen strategischen Überlegungen abhängt, bei denen sich die vier Hauptstädte einfach nicht einig sind.
In Zukunft kann Europa tatsächlich mit einem Comeback der Visegrád-Gruppe rechnen. Anstatt als blockierende Instanz zu agieren, die von Konflikten mit Brüssel getrieben wird, ist die Gruppe auf dem besten Weg, zu einem pragmatischen Akteur zu werden, der ausgewählte gemeinsame Interessen auf differenziertere und konstruktivere Weise fördert, ohne eine umfassendere ideologische oder geopolitische Angleichung anzustreben. In diesem Sinne könnte die V4 zu ihren ursprünglichen Wurzeln zurückkehren.
Zum jetzigen Zeitpunkt bleiben jedoch einige wichtige Unsicherheiten bestehen. Im Jahr 2027 finden Parlamentswahlen in der Slowakei und – noch entscheidender – in Polen statt, wo ein möglicher Sieg der PiS und anderer euroskeptischer Kräfte die derzeitigen polnisch-ungarischen Beziehungen stören könnte. In Tschechien könnten die Vorwürfe wegen Interessenkonflikten rund um den Ministerpräsidenten die Spannungen mit der EU verschärfen, was eine enge Annäherung an Prag für Magyar und Tusk wenig attraktiv machen würde. Sobald schließlich der Krieg in der Ukraine beendet ist und sich die europäische Agenda in Richtung einer umfassenderen Sicherheitsarchitektur und harter Sicherheitsgarantien verschiebt, wird das V4-Format wahrscheinlich automatisch in den Hintergrund treten.
