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Identitätsfindung
Es kann keine identitätsfreie Politik geben. Progressive sollten sich diese Erkenntnis zu Nutze machen.

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AFP
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Der Vielfalt ein Lob.

Wenn man heutzutage das Wort „Identitätspolitik“ in den Mund nimmt, läuft man Gefahr, einen Streit auszulösen. Für die amerikanische Linke ist praktisch jede Politik Identitätspolitik. Das treibt die amerikanische Rechte in den Wahnsinn. Und nicht nur die Rechte: Liberale Intellektuelle wie Mark Lilla von der Columbia University argumentieren zunehmend überzeugend, dass Identitätspolitik bei den Wählern schlecht ankommt. Die Schwäche der Demokratischen Partei, die kaum mehr sei als ein Amalgam einer Unzahl identitätsbasierter Gruppen, so argumentieren sie, könne durchaus für die Wahl von Donald Trump im Jahr 2016 verantwortlich sein.

Das Problem ist, dass einige amerikanische Kritiker der Identitätspolitik annehmen, dass es tatsächlich so etwas wie eine identitätsfreie Politik gibt. Doch ein rascher Blick in Länder weltweit legt genau das Gegenteil nahe: Was Brexit-Anhänger, russische Nationalisten und islamische Fundamentalisten gemein haben, ist, dass sich bei ihnen Politik komplett um die Identität dreht. Und was ist die enorme Gegenreaktion gegen die Einwanderung wenn nicht die Geltendmachung einer Identität gegenüber anderen? Je stärker die Wirtschaftsglobalisierung, desto stärker wird die Politik überall auf der Welt durch sehr lokale Identitäten bestimmt.

Beginnen wir mit dem Offensichtlichen: Nicht alle Formen der Identitätspolitik sind schädlich. In einer Zeit allgemeinen Misstrauens gegenüber Politikern sollte man sich freuen, wenn sich ein Wähler mit einem Kandidaten identifiziert. Vertrautheit und Ähnlichkeit können Vertrauen schaffen statt Verachtung. Eine Wählerin wird sich möglicherweise mit einer Kandidatin eher identifizieren können als mit einem Kandidaten. Entsprechendes gilt für die Mitglieder ethnischer und religiöser Minderheiten.

Nicht alle Formen der Identitätspolitik sind schädlich. In einer Zeit allgemeinen Misstrauens gegenüber Politikern sollte man sich freuen, wenn sich ein Wähler mit einem Kandidaten identifiziert.

Und die Politiker ihrerseits werden sich eher für Bürger einsetzen, mit denen sie eine Identität teilen. Ohne Martin Luther King jr. und andere inspirierende afroamerikanische Führer hätte es möglicherweise die Bürgerrechtsbewegung nie gegeben. Raghabendra Chattopadhyay vom Indian Institute of Management und Esther Duflo vom MIT haben gezeigt, dass die Bedürfnisse der Frauen in Indien größere Aufmerksamkeit erhalten, wenn Frauen in politische Ämter gewählt werden. Rohini Pande von der Universität Harvard hat einen ähnlichen Effekt festgestellt, wenn Mitglieder benachteiligter Kasten in ein politisches Amt gelangen.

Die Identität kann also den repräsentativen Charakter der repräsentativen Demokratie verbessern. Und in einer Zeit, in der Glaubwürdigkeit unter Politikern ein knappes Gut ist, können Kandidaten mit einer starken Identität glaubwürdigere Versprechen abgeben. Das ist eine gute Seite der Identitätspolitik.

Doch es gibt auch eine schlechte Seite – tatsächlich sogar mehrere. Die offensichtlichste ist, dass ein politisches System, das durch unterschiedliche Identitäten angetrieben wird, leicht zersplittern kann. Und falls diese Identitäten sich in ihren Werten, Neigungen oder Interessen stark unterscheiden, sind Fragmentierung und Polarisierung nicht weit. Katholiken und Protestanten in Nordirland oder Hutus und Tutsis in Ruanda hatten eindeutig starke Identitäten, und das war Teil des Problems, nicht die Lösung.

Es besteht zudem das Risiko, dass die Identitätspolitik die Politik wirtschaftlicher Gerechtigkeit ersetzen oder stark schwächen kann. Viele Ungerechtigkeiten sind natürlich sowohl wirtschaftlich als auch identitätsbestimmt. Es ist kein Zufall, dass Menschen afrikanischer Abstammung in den USA oder indigene Bevölkerungen in Lateinamerika zu den Ärmsten der Armen gehören.

Manchmal jedoch ist Diskriminierung nicht identitätsbestimmt, sondern klassenbestimmt, Karl Marx ist noch nicht ganz tot. In anderen Fällen wirkt sich wirtschaftliches Versagen unterschiedslos auf alle Gruppen aus. Ein schwaches Wirtschaftswachstum kann auf die Einkommen aller drücken. Die Wirtschaftskrisen, die auf Finanzblasen folgen, verursachen Arbeitslosigkeit und Leid unter Menschen aller ethnischen Zugehörigkeiten und Geschlechter. Falls ein Fokus auf die Identität dazu führt, dass wir Wirtschaftsfragen keine Beachtung mehr schenken, leiden wir alle.

Ein anderes Problem ist, dass – wie Ricardo Hausmann argumentiert – das für das Wachstum einer modernen Volkswirtschaft erforderliche Know-how in den Menschen und nicht in den Lehrbüchern steckt. Und wenn man diese Menschen vertreibt, weil sie die eigene Identität nicht teilen, leidet mit Sicherheit der wirtschaftliche Wohlstand.

Dies ist, was der Chavismus in Venezuela erreicht hat: Nachdem die Ingenieure, die die nationale Ölgesellschaft führten, entlassen oder ins Exil getrieben wurden, brach die Ölproduktion zusammen, und das führte zum Zusammenbruch der gesamten venezolanischen Wirtschaft. Und diese Lehre ist nicht neu: Robert Mugabe tat etwas Ähnliches in Zimbabwe, mit ähnlich katastrophalen Folgen.

Die Mutter aller Gefahren ist, dass Identitäten zum eigenen politischen Nutzen manipuliert werden können, und genau das tun die Populisten. Weder Identitäten noch die Verhaltensregeln, die diese implizieren, sind unveränderlich. Man kann ein heimatverbundener Patriot sein, ohne die Bürger des Nachbarlandes zu verabscheuen.

Das breiter ausgerichtete gemeinsame Wir kann nicht nur bei Wahlen Erfolge bringen, sondern auch wirtschaftlich.

Doch die Geschichte ist voll von Beispielen charismatischer Führer, die die giftigen Flammen des Chauvinismus angeheizt haben. Jedes Mal, wenn der bolivianische Präsident Evo Morales zu Hause in politische Schwierigkeiten gerät, erlässt er eine antichilenische Proklamation. Es scheint sich für ihn bezahlt gemacht zu haben: Er ist seit zwölf Jahren an der Macht und wird Berichten zufolge 2019 für eine vierte Amtszeit kandidieren.

Politiker wie Nelson Mandela und Barack Obama werden zu Recht dafür bewundert, dass sie eine Inklusionspolitik verfolgten. Unter den von ihnen errichteten „großen Zelten“ konnte jeder – ob schwarz oder weiß, reich oder arm – Platz finden. Heutzutage scheinen diejenigen, die politisch spaltende Reden halten, die Oberhand zu haben: Donald Trumps Grenzwall und Viktor Orbáns geschlossene Grenzen sind an der Urne enorm populär.

Zum Glück sind sie nicht das Einzige, was bei den Wählern ankommt. Liberale Demokraten glauben an das gemeinsame Wir von Bürgern, die gleiche Rechte haben. Die Herausforderung besteht darin, eine gemeinsame Identität um freiheitliche Werte herum aufzubauen und zu zeigen, dass wir auf unsere Länder stolz sind, eben weil sie diese Werte verkörpern. Dies ist es, was der kanadische Premierminister Justin Trudeau und der französische Präsident Emmanuel Macron so erfolgreich hinbekommen haben.

Das breiter ausgerichtete gemeinsame Wir kann nicht nur bei Wahlen Erfolge bringen, sondern auch wirtschaftlich. Offene Gesellschaften bilden Menschen mit unterschiedlichem, wertvollem Know-how heran oder locken sie an und gelangen auf diese Weise zu Wohlstand. Die Lösung für Hausmann’ Problem ist der Pluralismus. Es ist kein Zufall, dass tolerante und vielfältige Städte wie San Francisco und New York zugleich zu den Städten mit den welthöchsten Einkommen gehören.

Es gibt also so etwas wie eine liberale Identitätspolitik. Und sie kann sehr effektiv sein. Es ist höchste Zeit, dass mehr führende Politiker sie praktizieren.

Aus dem Englischen von Jan Doolan.

© Project Syndicate

Auch im englischen Journal erschienen: https://www.ips-journal.eu/regions/north-america/article/show/the-promise-of-liberal-identity-politics-2927/

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