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„Ungewiss bis negativ“
Das DIE untersucht TTIP-Folgen für Entwicklungsländer.

TTIP hat in den vergangenen Monaten immer wieder (mit Recht) für Schlagzeilen gesorgt: Investitionsschutzklauseln und Chlorhühnchen kulminierten in dem Motto „Wir haben es satt“.

Eher unbemerkt geblieben ist bislang, welche Folgen das Abkommen für den Rest der Welt und im Besonderen für Entwicklungsländer hätte. Vor diesem Hintergrund ist es verdienstvoll, dass sich das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) nun in einem Policy Paper an die Öffentlichkeit wendet. Denn trotz aller Heimlichkeiten und Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ist schon jetzt klar: Die Auswirkungen von TTIP werden über die Grenzen der Vertragsparteien hinaus deutlich werden.

Das DIE stellt klar, dass TTIP einen Wendepunkt im Welthandelssystem markieren könnte. Für die Autoren Axel Berger und Clara Brandi ist offensichtlich: „Mit TTIP versuchen sich die europäischen Industrieländer und die USA an der Festlegung neuer, potenziell global gültiger Spielregeln für die Weltwirtschaft.“ Die Folgen für Länder abseits des Verhandlungstischs sind – so das DIE – ungewiss bis negativ. Zudem drohen die Verhandlungen zu TTIP & Co, die multilateralen Verhandlungen der WTO weiter zu unterhöhlen. Die Exklusivität von TTIP provoziere zudem handelspolitische Blockbildungen von Ländern wie Brasilien und China. Dort gelte TTIP ohnehin als geopolitisches Projekt des Westens.

Um die bestehenden Potenziale des Abkommens zu nutzen, plädieren die Autoren dafür, die handelspolitischen Regeln entwicklungsfreundlicher zu gestalten. Die Autoren fordern deshlab, die laufenden Verhandlungen mit Blick auf die globalen und entwicklungspolitischen Auswirkungen kritisch zu begleiten.

Den vollständigen Beitrag „Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): Was sollte die Entwicklungspolitik tun?“ finden Sie hier.

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